BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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21.03.2018
Haushaltskältegerät mit einer Scharnieranordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2012
Anhängig
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21.03.2018
Haushaltskältegerät mit einem Bedienelement zum Verstellen eines Deckels eines Frischhaltebehälters, Welches in Drei Verschiedenen Stellungen Arretierbar Ist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 21.03.2018
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21.03.2018
Kühlschrankausrüstung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2017
Anhängig
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21.03.2018
Kühlvorrichtung mit einer Abdeckung in der Auskleidung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2012
Anhängig
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15.03.2018
Laundry room management method and management system
Textiltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 04.09.2017
Anhängig
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14.03.2018
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Reinigungsmitteldosiersystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2007
Erteilt am 14.03.2018
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14.03.2018
Gaszufuhreinrichtung für einen Gasbrenner mit einer Abdeckeinrichtung zum Abdecken einer radialen Öffnung in einer Gaszufuhrleitung für einen Gasbrenner und Kochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2014
Erteilt am 14.03.2018
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Abdeckeinrichtung (13) zum Abdecken einer radialen Öffnung (10, 11) in einer Gaszufuhrleitung (8) für einen Gasbrenner (1), mit einem Umgreifabschnitt, der dazu eingerichtet ist, die Gaszufuhrleitung (8) zumindest teilweise formschlüssig zu umgreifen und die radiale Öffnung (10, 11) abzudecken, und einem an dem Umgreifabschnitt angeordneten Handhabungsabschnitt zum Handhaben der Abdeckeinrichtung (13) bei einem radialen Aufschieben der Abdeckeinrichtung (13) auf die Gaszufuhrleitung (8). |
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14.03.2018
Wasserführendes Haushaltsgerät mit Verbesserter Welle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2007
Erteilt am 14.03.2018
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14.03.2018
Geschirrspülmaschine mit einem Flottenspeicher sowie Zugehöriges Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Erteilt am 14.03.2018
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14.03.2018
Vorrichtung zur Steuerung einer Reinigung einer Filtereinheit für Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.07.2016
Erteilt am 14.03.2018
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14.03.2018
Dunstabzugsvorrichtung mit Elektrokasten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2017
Anhängig
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14.03.2018
Einbauteil für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2013
Erteilt am 14.03.2018
Zusammenfassung
Einbauteil für ein Kältegerät, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, mit wenigstens einer eine freie Kante (15) aufweisenden Wandplatte (5) und einem auf die freie Kante (15) aufgesteckten Dekorprofil (4), wobei die Wandplatte (5) gegenüber der freien Kante (15) durch eine hinterschnittene Kante begrenzt ist, und dass das Dekorprofil (4) eine die Wandplatte (5) überdeckende Hauptplatte (8) und eine in eine Hinterschneidung (12) der hinterschnittenen Kante eingreifende Rastkontur (11) aufweist. |
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14.03.2018
Einbau-Haushaltsgerät, insbesondere Einbau-Haushaltskältegerät, mit einem Aufnahmeabschnitt für eine Nischenabschlussvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.01.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Einbau-Haushaltsgerät, aufweisend einen Korpus (3), eine Nischenabschluss-vorrichtung (13), eine den Korpus (3) mitbildende Gerätedeckenwand (9) und wenigstens eine mit dem Korpus (3) verbundene Halteeinrichtung, die ausgebildet ist, die Nischenabschlussvorrichtung (13) in ihrer Montageposition mit dem Korpus (3) zu verbinden, wobei die Gerätedeckenwand (9) einen Aufnahmeabschnitt (11) aufweist, der ausgebildet ist, die Nischenabschlussvorrichtung (13) in einer Transportposition der Nischenabschlussvorrichtung (13) zumindest teilweise oder vollständig aufzunehmen. |
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14.03.2018
Zweiteiliges Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2004
Erteilt am 14.03.2018
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14.03.2018
Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2012
Anhängig
Zusammenfassung
A cooling appliance is provided. The cooling appliance (1) includes a storage chamber (26) capable of being evacuated, a pipeline (23) for connecting the storage chamber (26) and an evacuation device (22) in a fluid communication manner, and an evaporator (18). The pipeline (23) passes through the evaporator (18) or is located near an edge of the evaporator (18). The cooling appliance is characterized in that the pipeline (23) and the evaporator (18) are disposed at an interval. Therefore, heat exchange between the pipeline and the evaporator is reduced, thereby reducing or preventing ice blockage in the pipeline. |
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14.03.2018
Tür für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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14.03.2018
Haarglätter mit Stossdämpfer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.01.2013
Erteilt am 14.03.2018
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14.03.2018
Anbauelement für ein Haushaltsgerät, sowie Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einem Anbauelement
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2013
Erteilt am 14.03.2018
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14.03.2018
Kombination aus einem Kleinsauger und einem Stielsaugerrahmen um einen Stielsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 14.03.2018
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14.03.2018
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 14.03.2018
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14.03.2018
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2010
Erteilt am 14.03.2018
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08.03.2018
Interaktive Bedienvorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 24.08.2017
Anhängig
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08.03.2018
Individuelle Kommunikationsunterstützung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 24.08.2017
Anhängig
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07.03.2018
Wäschepflegegerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2014
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Abnehmbarer Kochsensor
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2016
Erteilt am 07.03.2018
Zusammenfassung
Ein abnehmbarer Kochsensor (1) weist einen Kochgeschirr-Temperatursensor (5) zum Abfühlen einer Wand eines Kochgeschirrs (K) und eine mit dem Kochgeschirr-Temperatursensor (5) verbundene Datenverarbeitungseinrichtung (6a), die dazu eingerichtet ist, mittels des Kochgeschirr-Temperatursensors (5) eine Kochgeschirr-Temperatur zu bestimmen, auf, wobei der Kochsensor (1) zusätzlich mindestens einen diskreten Eigentemperatursensor (9) zum Abfühlen einer Eigentemperatur des Kochsensors (1) aufweist, und wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (6a) mit dem mindestens einen diskreten Eigentemperatursensor (9) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, mittels des mindestens einen diskreten Eigentemperatursensors (9) eine jeweilige Eigentemperatur zu bestimmen. |
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07.03.2018
Haushaltsgerät mit Speisenbehandlungsraum und Kamera
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Hausgerät mit Bedienvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2011
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Haushaltskältegerät mit Zumindest einer Lichtquelle und einer Aufnahme für einen Auflageboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2014
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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07.03.2018
Multimodale Zustandsanzeige
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 11.08.2017
Anhängig
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07.03.2018
Türöffnungsvorrichtung für ein Hausgerät und Hausgerät mit einer Derartigen Türöffnungsvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2010
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Kochfeld mit Überwachungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2012
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Anordnung mit Flüssigkeitsbehälter für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.06.2005
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Kühlschrank und Betriebsverfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2009
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Kältegerät mit einem Wärmetauscher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2016
Anhängig
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07.03.2018
Schaltung für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2012
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Vorrichtung zum Bügeln
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2008
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Anordnung mit einem Haushaltskältegerät und einer Verpackungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2014
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Kartusche für ein Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Reinigungsmitteldosiersystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2007
Erteilt am 07.03.2018
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07.03.2018
Kochfeld mit Dichtungselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2013
Erteilt am 07.03.2018
Zusammenfassung
It concerns a hob (10) comprising a hob tray (12); a burner opening (16) provided in the hob tray (12); a burner (20) positioned under the hob tray (12) so that it can be accessed through the burner opening (16); a flange (22) provided on the burner (20) below the hob tray (12); a circumferential sealing element (30) which includes a soft synthetic material positioned around the burner (20) between the flange (22) and the hob tray (12); and an acute angle (34) presented toward the flange (22) between the burner (20) and the inner wall (33) of the sealing element (30) which comes into contact with the burner (20) to form a seal. |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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