BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
10.135 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
19.07.2017
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.04.2014
Erteilt am 19.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.07.2017
Wassertank für ein Dampfgargerät sowie Dampfgargerät mit einem Wassertank
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 19.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.07.2017
Wasserführendes Hausgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.08.2010
Erteilt am 19.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.07.2017
Kühlgerät mit Niederdruckaufbewahrungseinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.05.2011
Erteilt am 12.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.07.2017
Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit einer Verbesserten Restfeuchte der Wäsche sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.05.2014
Erteilt am 12.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.07.2017
Verfahren zum Betreiben einer Spülflüssigkeitseinrichtung in einem Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken und Spülflüssigkeitseinrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.09.2008
Erteilt am 12.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.07.2017
Kältegerät mit veränderbarem Türanschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.12.2013
Erteilt am 12.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.07.2017
Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.04.2009
Erteilt am 12.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.07.2017
Dampfgargerät, insbesondere Dampfbackofen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2012
Erteilt am 12.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.07.2017
Hausgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.04.2012
Erteilt am 12.07.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätevorrichtung, insbesondere einer Gargerätevorrichtung, mit zumindest einer ersten Verbrauchereinheit (22, 24, 24'; 22a, 24a, 24'a; 21 b, 22b, 23b, 24b), zumindest zwei Spannungswandlern (30, 32; 30a, 32a; 30b, 31 b, 32b) und zumindest einer Schaltanordnung (64, 64a, 64b), die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Schaltzustand gleichzeitig zwischen der ersten Verbrauchereinheit (22, 24, 24'; 22a, 24a, 24'a; 21 b, 22b, 23b, 24b) und unterschiedlichen der zumindest zwei Spannungswandler (30, 32; 30a, 32a; 30b, 31 b, 32b) zumindest eine erste und eine zweite direkte Verbindung herzustellen, und ein, als einpoliger Einschalter ausgebildetes, erstes Schaltelement (72, 74; 72a, 74a; 72b, 74b, 75b, 77b) aufweist, das Bestandteil zumindest der ersten und der zweiten Verbindung ist. Um eine verbesserte Flexibilität zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Schaltanordnung (64, 64a, 64b) zumindest ein, als einpoliger Wechselschalter ausgebildetes, zweites Schaltelement (66, 68; 66a, 68a; 66b, 67b, 68b) aufweist, das Bestandteil zumindest der ersten und/oder der zweiten Verbindung ist. |
|||
|
12.07.2017
Kerntemperaturfühler
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 12.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.07.2017
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.12.2009
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.07.2017
Kaffeevollautomat mit einer Zentrifugierkammer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.05.2014
Erteilt am 12.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.07.2017
Haushalts-Gargerät mit Dampfeinlass
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.08.2015
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.07.2017
Anschlussstutzen für einen Staubsauger mit Rastelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.08.2011
Erteilt am 05.07.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
29.06.2017
Extrusion-based printing system
Kunststoff- & Polymertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.11.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
29.06.2017
Refrigeration Appliance
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.12.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Haushaltsgerätetür mit Bügelgriff
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.10.2009
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Kältegerät, insbesondere Haushaltsgefrierschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.11.2009
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.11.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Küchenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.03.2014
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
A kitchen device (1) for processing of food ingredients, comprising at least a motorized driving means, one or more connecting means (2) for connection of various attachments, a user control means (3) for controlling the operation of the kitchen device (1) and a housing (4), wherein the user control means (3) is movably attached to the housing (4) and may be partially or completely stored within the housing (4). |
|||
|
28.06.2017
System für ein Energiemanagement für Hausgeräte mit einer Bedarfsweise Erfolgenden Kommunikations-Brücke mittels Energienetz sowie Dazugehöriges Verfahren
Elektrische Energietechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.11.2012
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Verfahren zum Betreiben eines Hausgeräts, Hausgerät und Elektronikbaugruppe
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.08.2013
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Haushaltskältegerät mit einem Betätigungsmittel für einen Behälterdeckel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.11.2013
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Durchlauferhitzer mit einem Heizblock und einer Steuereinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.03.2009
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Kältegerät mit einem Fachboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.12.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Dampfbügelvorrichtung mit Rückwärtigem Einlass
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.08.2007
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Elektrische Bügelvorrichtung mit Automatischem An-/abschaltungssystem
Textiltechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.10.2009
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Staubsaugerdüse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.04.2015
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Wäschetrocknungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wäschetrocknungsgeräts
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.10.2015
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Vorrichtung zur Aufnahme einer Steuerelektronik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.07.2009
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.06.2017
Gargerätetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.12.2006
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.06.2017
A Household Appliance Having A Cable Protector Element
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.11.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.06.2017
An Oven Having an Adjustable Height Rack Assembly
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.11.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.06.2017
Verfahren zum Ermitteln zumindest einer Kenngröße von Wäschestücken, sowie entsprechende Wäschepflegemaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.10.2013
Erteilt am 21.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.06.2017
Glätteinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.07.2012
Erteilt am 21.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.06.2017
Personenwaage
Medizintechnik & Gesundheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.07.2011
Erteilt am 21.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.06.2017
Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.12.2009
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.06.2017
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.06.2011
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.06.2017
Haushaltsgerät mit Eiswasserspender
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.12.2011
Erteilt am 21.06.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil