BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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09.08.2017
Tür mit Unbelüftetem Hohlraum für ein Haushalts-Wärmebehandlungsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2013
Erteilt am 09.08.2017
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09.08.2017
Schrankartiges Haushaltsgerät mit Fachboden
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2010
Erteilt am 09.08.2017
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09.08.2017
Kühlvorrichtung mit einem Dichtungselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2013
Anhängig
Zusammenfassung
It is about a cooling device (10) having a heat insulated body (11), an inner housing (12) provided inside the body (11), an opening (132) provided on a rear wall (13) of the inner housing (12), and a sealing element (20) having a neck portion (24) provided on one side of the opening (132), a head portion (22) provided on the other side of the opening (132), and a longitudinal gap (223) provided on at least the head portion (22). As novelty it comprises a clamp (224) provided in belt form on one side of the gap (223) and a lock arm (227) extending so as to pass through the clamp (224) from the other side of the gap (223). |
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09.08.2017
Verfahren zur Herstellung eines Porösen SIO2-Xerogels mit Charakteristischer Porengrösse durch ein Bottom-Up-Verfahren über eine Vorstufe mit Organischen Festkörperskelettstützen
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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09.08.2017
Kältegerät mit schwenkbarem Kühlgutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2012
Erteilt am 09.08.2017
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09.08.2017
Verfahren zum Trocknen eines Gutes und Hausgerät mit einer Adsorptionseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 26.05.2011
Erteilt am 09.08.2017
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09.08.2017
Beleuchtungsvorrichtung für Backöfen und Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2006
Erteilt am 09.08.2017
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09.08.2017
Kühlvorrichtung mit zwei Türen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2013
Anhängig
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09.08.2017
Backofen mit einer Mikrowelleneinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.02.2008
Anhängig
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09.08.2017
Haartrockner
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.06.2015
Erteilt am 09.08.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Haartrockner (1) mit einem einen Gehäuseinnenraum (4) begrenzenden Gehäuse (3) und mit einem im Gehäuseinnenraum (4) angeordneten Lüfterrad (2). Die Lüfterradwelle (5) weist eine erste Anzahl (N 1 ) von Lüfterradflügeln (6) auf, welche entlang einer Umfangsrichtung (U) der Lüfterradwelle (5) an der Lüfterradwelle (5) vorgesehen sind und jeweils radial nach außen von der Lüfterradwelle (5) abstehen. Ortsfest zum Gehäuse (3) ist im Gehäuseinnenraum (4) eine Lüfterrad-Halteeinrichtung (7) angeordnet, die ein Basiselement (8) umfasst, an welchem die Lüfterradwelle (5) des Lüfterrads (2) drehbar gelagert ist. Eine zweite Anzahl (N 2 ) von Halteelementen (9) ist entlang der Umfangsrichtung (U) am Basiselement vorgesehen, die jeweils radial nach außen vom Basiselement (9) abstehen und sich am Gehäuse (3) abstützen. Die erste Anzahl (N 1 ) von Lüfterradflügeln (6) ist von der zweiten Anzahl (N 2 ) von Halteelementen (9) verschieden. |
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09.08.2017
Pumpe mit wenigstens einem Strömungskanal und Haushaltsgerät mit einer Solchen Pumpe
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2014
Erteilt am 09.08.2017
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09.08.2017
Haarglätteisen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.01.2013
Erteilt am 09.08.2017
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09.08.2017
Heizkörper für ein Gargerät sowie Gargerät, insbesondere Kochfeld
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2015
Erteilt am 09.08.2017
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09.08.2017
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2013
Erteilt am 09.08.2017
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02.08.2017
Kältegerät mit Zwangsbelüftetem Verflüssiger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2007
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2008
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Schaltungsträger für ein Induktionskochfeld, auf welchem Elektronikkomponenten angeordnet sind, sowie Induktionskochfeld mit einem Schaltungsträger
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2012
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Kochfeld mit Sensoren
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2010
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Sicherheits-Zulaufsystem für wasserführende Haushaltgeräte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2003
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Elektrischer Haarglätter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.01.2013
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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02.08.2017
Hausgerätevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Hausgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.09.2015
Anhängig
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02.08.2017
Kühlgutbehälter und Kältegerät mit einem Kühlgutbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2012
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Gasstandherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2009
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Türgriff
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2004
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät mit einem Elektronischen Anzeigefeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 12.12.2011
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Dunstabzugshaube mit Abdeckungen für Luftdurchlassflächen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2010
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Gargerät mit einer Muffel sowie Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2010
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Dunstabzugshaube mit einem Montagesystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2009
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Geschirrspülmaschine mit wenigstens einer Funktionskomponente Zugeordneten Optischen Anzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.04.2014
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Kältegerät mit einem Behälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2013
Erteilt am 02.08.2017
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27.07.2017
Vorrichtung und Hausgerät mit einer Solchen sowie Verfahren zur Herstellung einer Druckmasse für einen Nahrungsmitteldrucker, sowie System zur Herstellung eines Nahrungsmittels
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2017
Anhängig
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26.07.2017
Vorrichtung zum Entleeren einer Getränkeausgabeleitung einer Heissgetränke-Zubereitungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.01.2017
Anhängig
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20.07.2017
Haushaltsgerät mit einer Temperaturmeßschaltung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2016
Anhängig
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20.07.2017
Wasserführendes Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Solchen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.12.2016
Anhängig
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19.07.2017
Wäschetrockner mit einem Kühlwasserkreislauf
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2016
Anhängig
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19.07.2017
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2014
Erteilt am 19.07.2017
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19.07.2017
Getränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.09.2015
Erteilt am 19.07.2017
Zusammenfassung
Diese Erfindung stellt eine Getränkemaschine bereit, die ein Maschinengehäuse und eine am Oberteil dieses Maschinengehäuses angeordnete Brühkammer umfasst, wobei in dieser Brühkammer ein Brühgerät für die Aufnahme des Brühgutes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Brühgerät eine Einstellvorrichtung vorgesehen ist, mit der die Wasseraustrittsgeschwindigkeit dieses Brühgeräts beim Brühen eines Getränkes eingestellt wird. Dadurch, dass die Einstellvorrichtung die Wasseraustrittsgeschwindigkeit des Brühgeräts beim Brühen eines Getränkes einstellt, kann das Verwenden desselben Brühgeräts zum Brühen verschiedener Getränke realisiert werden, zum Beispiel von Tee oder Fruchtgetränken usw., gleichzeitig kann realisiert werden, dass durch unterschiedliche Ziehzeiten des Brühgutes im Brühgerät Getränke mit unterschiedlicher Konzentration erzeugt werden, um den unterschiedlichen Geschmack der Nutzer zu treffen. |
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19.07.2017
Wassertank für ein Dampfgargerät sowie Dampfgargerät mit einem Wassertank
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 19.07.2017
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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