BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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31.05.2017
Kältegerät mit Eis- Und/oder Wasserspender
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2015
Anhängig
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31.05.2017
Heizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.10.2011
Erteilt am 31.05.2017
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31.05.2017
Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Elektrischen Last, Steuervorrichtung zur Ansteuerung eines Antriebsmotors eines Hausgeräts, Hausgerät und Verfahren zum Betreiben einer Elektrischen Last in einem Hausgerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2011
Erteilt am 31.05.2017
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31.05.2017
Spülgut Aufnahmevorrichtung für einen Geschirrkorb eines wasserführenden Haushaltsgeräts, Geschirrkorb für ein wasserführendes Haushaltsgerät und wasserführendes Haushaltsgerät.
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.01.2015
Erteilt am 31.05.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (21) zum Aufnehmen von Spülgut (22) in einer Spülgutaufnahme (10) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), mit einer ersten Stützeinrichtung (23) zum Abstützen des Spülguts (22), einer zweiten Stützeinrichtung (24) zum Abstützen des Spülguts (22) und einer Führungseinrichtung (41), entlang welcher die Stützeinrichtungen (23, 24) verlagerbar sind, wobei die erste Stützeinrichtung (23) von einem zusammengeschobenen Zustand der Aufnahmevorrichtung (21), in dem die erste Stützeinrichtung (23) benachbart zu der zweiten Stützeinrichtung (24) angeordnet ist, in einer Auszugsrichtung (A) in einen auseinandergezogenen Zustand der Aufnahmevorrichtung (21), in dem die erste Stützeinrichtung (23) beabstandet von der zweiten Stützeinrichtung (24) angeordnet ist, verlagerbar ist und wobei die erste Stützeinrichtung (23) derart mit der zweiten Stützeinrichtung (24) gekoppelt ist, dass in dem auseinandergezogenen Zustand der Aufnahmevorrichtung (21) bei einem weiteren Verlagern der ersten Stützeinrichtung (23) in der Auszugsrichtung (A) die zweite Stützeinrichtung (24) zusammen mit der ersten Stützeinrichtung (23) in der Auszugsrichtung (A) entlang der Führungseinrichtung (41) verlagerbar ist. |
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31.05.2017
Laufrolle, Auszugssystem und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2015
Anhängig
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31.05.2017
Haushaltsgerät mit einem Umpumpsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2015
Anhängig
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31.05.2017
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2015
Erteilt am 31.05.2017
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31.05.2017
Zirkulierende Drainagevorrichtung und Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2015
Erteilt am 31.05.2017
Zusammenfassung
The present invention provides a circulating drainage apparatus comprising a shell (1), the shell (1) being provided with a filter chamber (2), a circulation pump chamber (3), and a drain pump chamber (4), and the filter chamber (2) being provided with a water flow inlet (21), a first outlet (22), and a second outlet (23), wherein the first outlet (22) is in communication with the drain pump chamber (4), and the second outlet (23) is in communication with the circulation pump chamber (3); a circulation drive motor (5), connected to the circulation pump chamber (3); a drain drive motor (6), connected to the drain pump chamber (4); and characterized in that, the filter chamber (2) is provided with a separating wall (71), to separate a space in the filter chamber (2) into a first chamber (24) that connects the water flow inlet (21) and the first outlet (22) and a second chamber (25) connected to the second outlet (23), the separating wall (71) is provided with filter pores, and the first chamber (24) is in fluid communication with the second chamber (25) via the filter pores. In a process of circulating water, a water stream flowing in from outside first enters the first chamber and then passes through the filter pores on the separating wall (71) to enter the second chamber, and after that, the water stream again enters the circulation pump chamber (3) via the second outlet (23). That is, the water stream entering the circulation pump chamber (3) must be first filtered by the separating wall (71), so that foreign substances in the water stream are collected on the separating wall (71). In a process of draining water, an external water stream washes the filtering wall (71) to carry the foreign substances into the drain pump chamber (4), so as to discharge the same from the washing machine, thereby implementing the function of automatically cleaning the separating wall (71). In this way, the user does not need to clean the filtered foreign substances in the circulating drainage apparatus manually. |
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31.05.2017
Geschirrspülmaschine mit einem Lagerungsbehälter mit Veränderbare Stützweite von den Abstützmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.11.2007
Erteilt am 31.05.2017
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31.05.2017
Haushaltsgerät mit einer Wärmepumpe und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2015
Anhängig
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31.05.2017
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Dosierpumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2012
Anhängig
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24.05.2017
Backofengerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2004
Erteilt am 24.05.2017
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24.05.2017
Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.06.2015
Anhängig
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24.05.2017
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2015
Anhängig
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24.05.2017
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2015
Anhängig
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24.05.2017
Wäschetrommel für eine Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2009
Erteilt am 24.05.2017
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24.05.2017
Backofengerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2004
Erteilt am 24.05.2017
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24.05.2017
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2012
Erteilt am 24.05.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Gargerätevorrichtung mit zumindest einer ersten und zumindest einer zweiten Heizfrequenzeinheit (10, 12) und mit wenigstens einer Steuereinheit (14), die dazu vorgesehen ist, eine jeweilige mittlere Ausgangsleistung (P ave1 , P ave2 ) der zumindest zwei Heizfrequenzeinheiten (10, 12) unter Minimierung einer Flickerkenngröße (F) einzustellen und die zumindest zwei Heizfrequenzeinheiten (10, 12) in wenigstens einem ersten Zeitintervall (T A ) mit einem ersten Satz von Frequenzen (f 1A , f 2A ) und in wenigstens einem zweiten Zeitintervall (T B ) mit einem zweiten, vom ersten Satz unterschiedlich ausgebildeten Satz von Frequenzen (f 1B , f 2B ) zu betreiben. Um eine gattungsgemäße Gargerätevorrichtung bereitzustellen, die eine vorteilhaft flexible Einstellung einer mittleren Ausgangsleistung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass sich die Frequenzen (f 1A , f 2A ) des ersten Satzes von Frequenzen (f 1A , f 2A ) untereinander um mindestens 14 kHz unterscheiden und sich die Frequenzen (f 1B , f 2B ) des zweiten Satzes von Frequenzen (f 1B , f 2B ) untereinander um mindestens 14 kHz unterscheiden. |
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24.05.2017
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2012
Erteilt am 24.05.2017
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18.05.2017
Verfahren zum Herstellen einer Wellenanordnung für ein Haushaltsgerät, Wellenanordnung für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2016
Anhängig
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18.05.2017
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren mit einer Haushaltsgerätevorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2016
Anhängig
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18.05.2017
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zur Abdichtung einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2016
Anhängig
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18.05.2017
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.10.2016
Anhängig
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17.05.2017
Hausgerät mit einem Überspannungsschutz
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2012
Erteilt am 17.05.2017
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17.05.2017
Gehäuse für ein Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.09.2006
Erteilt am 17.05.2017
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17.05.2017
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2011
Anhängig
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17.05.2017
Haushaltsgerät mit Spülwasserbehälter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.07.2014
Erteilt am 17.05.2017
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17.05.2017
Hocheinbau-Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2006
Anhängig
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17.05.2017
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät mit einer Energieversorgungseinrichtung sowie Hausgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einer derartigen Bedienvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2011
Erteilt am 17.05.2017
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11.05.2017
Dish-washing machine and control method of dish-washing machine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.11.2016
Anhängig
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11.05.2017
Kältegerät mit Geteiltem Lagerraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2016
Anhängig
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11.05.2017
System und Verfahren zur Erleichterung einer Bedienung eines Haushaltsgeräts
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 28.10.2016
Anhängig
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11.05.2017
Kältevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2016
Anhängig
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11.05.2017
Kältegerät mit einem Verdunstungsbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2016
Anhängig
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10.05.2017
Geschirrspülmaschine sowie Verfahren zur Herstellung einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2011
Anhängig
Zusammenfassung
Bei einer Geschirrspülmaschine (1000), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (100) sowie zumindest einem Ballastgewicht (25), ist am Spülbehälter (100), insbesondere an dessen Bodenwanneneinheit (7) und/oder an einer unterhalb der Bodenwanneneinheit (7) angeordneten, diese tragenden Basisträgereinheit (5), zumindest ein zusätzliches Tragelement (23) zur Halterung des Ballastgewichts (25) vorgesehen ist. |
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10.05.2017
Elektrisch betreibbares Küchengerät mit Drehschalter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.07.2014
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Kältegerät mit Entfernbarem Modul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2009
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Gaskochfeld mit Hitzeschild
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2011
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Kältegerät mit Zwei Türen
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 05.03.2007
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Gerätegehäuse und Druckausgleichsventil dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2007
Erteilt am 10.05.2017
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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