BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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10.05.2017
Trägereinheit für einen Ofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2010
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Kältegerät mit Kühlgutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2010
Anhängig
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10.05.2017
Haarglätter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.03.2015
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Haarpflegegerät mit Transponder
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 12.09.2008
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Geschirrspülmaschine sowie Verfahren zur Herstellung einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2011
Anhängig
Zusammenfassung
Bei einer Geschirrspülmaschine (1000), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (100) sowie zumindest einem Ballastgewicht (25), ist am Spülbehälter (100), insbesondere an dessen Bodenwanneneinheit (7) und/oder an einer unterhalb der Bodenwanneneinheit (7) angeordneten, diese tragenden Basisträgereinheit (5), zumindest ein zusätzliches Tragelement (23) zur Halterung des Ballastgewichts (25) vorgesehen ist. |
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10.05.2017
Vorrichtung und Verfahren zur Beeinflussung einer elektrischen Leistungsaufnahme eines Staubsaugermotors
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.12.2012
Erteilt am 10.05.2017
Zusammenfassung
Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung betreffen ein Konzept zur Beeinflussung einer elektrischen Leistungsaufnahme eines Staubsaugermotors (11) eines Staubsaugers (12) mit einem in einem Saugluftstrom (13) anordenbaren bzw. angeordneten Staubfangbehälter (14), wobei eine Druckdifferenz zwischen einem ersten Saugluftdruck stromaufwärts des Staubfangbehälters (14) und einem zweiten Saugluftdruck stromabwärts des Staubfangbehälters (14) erfasst wird und die elektrischen Leistungsaufnahme des Staubsaugermotors (11) verstellt wird, wenn die erfasste Druckdifferenz einen voreingestellten Differenzdruckschwellwert über- oder unterschreitet. |
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10.05.2017
Gargerät mit einem Lüfter und einer Stelleinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2013
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Kochfeld mit Zumindest einer Kochzone sowie Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2011
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Elektrisch betreibbares Küchengerät mit Drehschalter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.07.2014
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Kältegerät mit Entfernbarem Modul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2009
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Kältegerät mit Zwei Türen
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2007
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Fliehkraftabscheider mit Rotierbarem Luftführungsmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2012
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Gerätegehäuse und Druckausgleichsventil dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2007
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Dampfbügeleisen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2007
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Induktionskochfeld mit einer Mehrzahl von Induktionsheizkörpern
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2009
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Dunstabzugshaube mit automatischer Rauchentdeckungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2011
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Gaskochfeld mit Hitzeschild
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2011
Erteilt am 10.05.2017
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04.05.2017
Verfahren und System zur Herstellung eines Personalisierten Nahrungsmittels
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2016
Anhängig
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04.05.2017
Wäschetrocknungsgerät aufweisend einen Prozessluftkreislauf und eine Volumenstrom-Bestimmungseinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.09.2016
Anhängig
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03.05.2017
Schienenauszugsvorrichtung für einen Gargutträger sowie Anordnung mit einer derartigen Schienenauszugsvorrichtung und einem Gargutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2013
Anhängig
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03.05.2017
Gasventileinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2012
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine mit einem in einem Wasserbehälter Integrierten Abflussrohrleitungsabschnitt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.07.2014
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Kondensations-Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2006
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Gargerätevorrichtung sowie Verfahren zum Steuern der Gargerätevorrichtung bei dem eine Flickerkenngrösse iterativ verkleinert wird.
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2011
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2014
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Kochfeld mit einer Kochfeldplatte und mehreren Kochzonen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2011
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Getränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2016
Anhängig
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03.05.2017
Haushaltskältegerät mit einem Betätigungsmittel für einen Behälterdeckel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2013
Erteilt am 03.05.2017
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27.04.2017
Peripheriegerät, Haushaltsgerät mit einem Peripheriegerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Peripheriegerätes
Optik & Fototechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 20.09.2016
Anhängig
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27.04.2017
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit Erkennung einer Schwingung einer Lagereinrichtung sowie Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2016
Anhängig
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26.04.2017
Hausgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2012
Erteilt am 26.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätevorrichtung mit wenigstens einer Heizspule (10a; 10b) und zumindest einer Koppelspule (12a; 12b). Um eine gattungsgemäße Hausgerätevorrichtung mit einem vorteilhaft geringen Platzbedarf bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Heizspule (10a; 10b) die Koppelspule (12a; 12b) wenigstens teilweise umgreift. <img class="EMIRef" id="138786590-iaf01" /> |
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26.04.2017
Warmwasserbereiter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2016
Anhängig
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26.04.2017
Bearbeitungsaufsatz für ein Elektrisch Betreibbares Küchengerät sowie Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.11.2012
Erteilt am 26.04.2017
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26.04.2017
Eisbereiter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2010
Anhängig
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26.04.2017
Wandung für ein Haushaltskältegerät mit einem Einstückigen Trägerrahmen für einen Isolationskörper sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2013
Erteilt am 26.04.2017
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19.04.2017
Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement mit einem Haftelement an der Bedienelementunterseite sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2014
Erteilt am 19.04.2017
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19.04.2017
Hausgerät, insbesondere Gargerät, mit einem Leitungshalter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2010
Erteilt am 19.04.2017
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19.04.2017
Kochfeldvorrichtung und Verfahren zu einer Montage einer Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2013
Erteilt am 19.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätevorrichtung, insbesondere einer Kochfeldvorrichtung, mit wenigstens einer Trägereinheit (32), welche zumindest ein Elektronikträgerelement (62) zu einer Halterung wenigstens einer Elektronikeinheit, insbesondere einer Touch-Elektronikeinheit, umfasst. Um eine gattungsgemäße Hausgerätevorrichtung vorteilhaft weiterzuentwickeln, wird vorgeschlagen, dass die Trägereinheit (32) zumindest ein Lager (66) zu einer geführten Bewegung des Elektronikträgerelements (62) umfasst. |
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19.04.2017
Geschirrspülmaschine mit einer Wasserzulaufeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.03.2011
Anhängig
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19.04.2017
Kältegerät mit Türscharnieranordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Disclosed is a refrigeration appliance. A refrigeration appliance (100) includes a main body (101), a door (102), and a hinge assembly (1) connecting the door (102) to the main body (101); the hinge assembly (1) includes a hinge bracket (2) with an end fixed to the main body (101), a hinge shaft (8) connected to the hinge bracket (2) and defining a rotation axis (X) of the door (102), and an adjusting part (3) for adjusting the height of the door (102) relative to the main body (101). According to the suggestion of the present invention, the refrigeration appliance further includes a lift member (4) sleeved on the hinge shaft (8) and connected to the adjusting part (3) in a threaded connection manner, and the adjusting part (3) is rotatable along a first direction to drive the lift member (4) to move upwards along the hinge shaft (8) and support the door (102) to move upwards. |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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