BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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02.08.2017
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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02.08.2017
Schaltungsträger für ein Induktionskochfeld, auf welchem Elektronikkomponenten angeordnet sind, sowie Induktionskochfeld mit einem Schaltungsträger
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2012
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Dunstabzugshaube mit Abdeckungen für Luftdurchlassflächen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2010
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2008
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Gargerät mit einer Muffel sowie Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2010
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Kältegerät mit einem Behälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 10.09.2013
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Gasstandherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2009
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät mit einem Elektronischen Anzeigefeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 12.12.2011
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Dunstabzugshaube mit einem Montagesystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2009
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Türgriff
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2004
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Kältegerät mit Zwangsbelüftetem Verflüssiger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2007
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Elektrischer Haarglätter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.01.2013
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Geschirrspülmaschine mit wenigstens einer Funktionskomponente Zugeordneten Optischen Anzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.04.2014
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Kühlgutbehälter und Kältegerät mit einem Kühlgutbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2012
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Hausgerätevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Hausgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.09.2015
Anhängig
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27.07.2017
Vorrichtung und Hausgerät mit einer Solchen sowie Verfahren zur Herstellung einer Druckmasse für einen Nahrungsmitteldrucker, sowie System zur Herstellung eines Nahrungsmittels
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2017
Anhängig
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26.07.2017
Vorrichtung zum Entleeren einer Getränkeausgabeleitung einer Heissgetränke-Zubereitungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.01.2017
Anhängig
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20.07.2017
Haushaltsgerät mit einer Temperaturmeßschaltung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Angemeldet am 27.12.2016
Anhängig
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20.07.2017
Wasserführendes Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Solchen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.12.2016
Anhängig
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19.07.2017
Getränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.09.2015
Erteilt am 19.07.2017
Zusammenfassung
Diese Erfindung stellt eine Getränkemaschine bereit, die ein Maschinengehäuse und eine am Oberteil dieses Maschinengehäuses angeordnete Brühkammer umfasst, wobei in dieser Brühkammer ein Brühgerät für die Aufnahme des Brühgutes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Brühgerät eine Einstellvorrichtung vorgesehen ist, mit der die Wasseraustrittsgeschwindigkeit dieses Brühgeräts beim Brühen eines Getränkes eingestellt wird. Dadurch, dass die Einstellvorrichtung die Wasseraustrittsgeschwindigkeit des Brühgeräts beim Brühen eines Getränkes einstellt, kann das Verwenden desselben Brühgeräts zum Brühen verschiedener Getränke realisiert werden, zum Beispiel von Tee oder Fruchtgetränken usw., gleichzeitig kann realisiert werden, dass durch unterschiedliche Ziehzeiten des Brühgutes im Brühgerät Getränke mit unterschiedlicher Konzentration erzeugt werden, um den unterschiedlichen Geschmack der Nutzer zu treffen. |
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19.07.2017
Wäschetrockner mit einem Kühlwasserkreislauf
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2016
Anhängig
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19.07.2017
Wasserführendes Hausgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2010
Erteilt am 19.07.2017
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19.07.2017
Wassertank für ein Dampfgargerät sowie Dampfgargerät mit einem Wassertank
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 19.07.2017
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19.07.2017
Kältegerät mit einem Behälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2013
Erteilt am 19.07.2017
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19.07.2017
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2014
Erteilt am 19.07.2017
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19.07.2017
Bedienvorrichtung eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2010
Erteilt am 19.07.2017
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12.07.2017
Verfahren zum Betreiben einer Spülflüssigkeitseinrichtung in einem Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken und Spülflüssigkeitseinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2008
Erteilt am 12.07.2017
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12.07.2017
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.12.2009
Anhängig
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12.07.2017
Kühlgerät mit Niederdruckaufbewahrungseinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2011
Erteilt am 12.07.2017
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12.07.2017
Kaffeevollautomat mit einer Zentrifugierkammer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.05.2014
Erteilt am 12.07.2017
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12.07.2017
Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit einer Verbesserten Restfeuchte der Wäsche sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2014
Erteilt am 12.07.2017
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12.07.2017
Dampfgargerät, insbesondere Dampfbackofen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2012
Erteilt am 12.07.2017
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12.07.2017
Kerntemperaturfühler
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 12.07.2017
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12.07.2017
Kältegerät mit veränderbarem Türanschlag
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2013
Erteilt am 12.07.2017
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12.07.2017
Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2009
Erteilt am 12.07.2017
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12.07.2017
Hausgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2012
Erteilt am 12.07.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätevorrichtung, insbesondere einer Gargerätevorrichtung, mit zumindest einer ersten Verbrauchereinheit (22, 24, 24'; 22a, 24a, 24'a; 21 b, 22b, 23b, 24b), zumindest zwei Spannungswandlern (30, 32; 30a, 32a; 30b, 31 b, 32b) und zumindest einer Schaltanordnung (64, 64a, 64b), die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Schaltzustand gleichzeitig zwischen der ersten Verbrauchereinheit (22, 24, 24'; 22a, 24a, 24'a; 21 b, 22b, 23b, 24b) und unterschiedlichen der zumindest zwei Spannungswandler (30, 32; 30a, 32a; 30b, 31 b, 32b) zumindest eine erste und eine zweite direkte Verbindung herzustellen, und ein, als einpoliger Einschalter ausgebildetes, erstes Schaltelement (72, 74; 72a, 74a; 72b, 74b, 75b, 77b) aufweist, das Bestandteil zumindest der ersten und der zweiten Verbindung ist. Um eine verbesserte Flexibilität zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Schaltanordnung (64, 64a, 64b) zumindest ein, als einpoliger Wechselschalter ausgebildetes, zweites Schaltelement (66, 68; 66a, 68a; 66b, 67b, 68b) aufweist, das Bestandteil zumindest der ersten und/oder der zweiten Verbindung ist. |
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05.07.2017
Anschlussstutzen für einen Staubsauger mit Rastelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.08.2011
Erteilt am 05.07.2017
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05.07.2017
Haushalts-Gargerät mit Dampfeinlass
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2015
Anhängig
Zusammenfassung
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29.06.2017
Refrigeration Appliance
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2016
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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