BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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21.12.2016
Verdunstungsvorrichtung für ein Einbaukältegerät sowie Einbaukältegerät und Verfahren zum Einbau eines Einbaukältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2012
Anhängig
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21.12.2016
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2014
Erteilt am 21.12.2016
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21.12.2016
Kältegeräteablagevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2016
Anhängig
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21.12.2016
Baukastensystem
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2016
Anhängig
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21.12.2016
Baukastensystem
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2016
Anhängig
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14.12.2016
Haushaltsgerät mit einer Bedienleiste
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2004
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Warmwassergerät
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 30.01.2008
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Hausgerät mit wenigstens einem Höhenverstellbaren Standfuss
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2008
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Satz mit einem ersten und einem zweiten Trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Haushaltsgerät mit einem Befüllbaren Dampfkessel und Dampfkessel für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2009
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Kältegerät und Eisbereiter dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.10.2010
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Bügeleisensohle, insbesondere für ein Dampfbügeleisen
Metallurgie & Oberflächentechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2010
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Kältegerät mit einem Verflüssiger
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2011
Anhängig
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14.12.2016
Backofentür und Backofen mit einer Backofentür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2011
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Kochfeldanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2011
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Saugkopf für eine Düse eines Bodenstaubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.04.2012
Anhängig
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14.12.2016
Bedieneinrichtung für ein gasbeheiztes Gargerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2013
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2013
Anhängig
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14.12.2016
Hausgerätebedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2013
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2013
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Gasbrenneranordnung, Kochstelle und Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2015
Anhängig
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08.12.2016
Vibration damping device
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Anhängig
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08.12.2016
Vibration damping device
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Anhängig
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08.12.2016
Kältemittelkreislauf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2016
Anhängig
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08.12.2016
Cooking device, and control method thereof and control system thereof
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2016
Anhängig
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08.12.2016
Home appliance control method and control system
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 03.06.2016
Anhängig
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07.12.2016
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.07.2011
Erteilt am 07.12.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung mit zumindest einem ersten Bedienelement (10; 10a; 10b; 10c; 10f; 10g) und wenigstens einer ersten Funktionslagereinheit (12), an welcher in zumindest einem Betriebszustand das erste Bedienelement (10; 10a; 10b; 10c; 10f; 10g) funktionsmäßig angekoppelt verschiebbar entlang zumindest einer ersten Kochfeldaußenkante (14; 14a; 14b; 14c; 14e) gelagert ist, und welche dazu vorgesehen ist, zumindest in dem Betriebszustand bezüglich wenigstens einer Richtung (16) eine magnetische Hauptbefestigungskraft auf das erste Bedienelement (10; 10a; 10b; 10c; 10f; 10g) auszuüben. Um eine hohe Effizienz zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das erste Bedienelement (10; 10a; 10b; 10c; 10f; 10g) in einer Draufsicht auf das erste Bedienelement (10; 10a; 10b; 10c; 10f; 10g) in dem Betriebszustand die erste Kochfeldaußenkante (14; 14a; 14b; 14c; 14e) zumindest teilweise überdeckt. |
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07.12.2016
Kältegerät mit Gesteuerter Entfeuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2004
Erteilt am 07.12.2016
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07.12.2016
Dampfseparator und Verfahren zum Trennen von Dampf und Wasser in einer Waschmaschine
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.08.2010
Erteilt am 07.12.2016
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07.12.2016
Kältegerät mit Ablage für Kühlgut
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2011
Erteilt am 07.12.2016
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07.12.2016
Kochvorrichtung mit Topfträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2013
Erteilt am 07.12.2016
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07.12.2016
Haushaltsgerät mit einem Aufnahmeraum und einer Tür zum Verschließen des Aufnahmeraums sowie Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2013
Anhängig
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07.12.2016
Wäschebehandlungsgerät mit Entnehmbarem Flüssigkeitsbehälter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2013
Erteilt am 07.12.2016
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07.12.2016
Gehäuse für ein Haushaltsgerät
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2014
Anhängig
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07.12.2016
Dunstabzugshaube und Verfahren zur Ausgabe der Lüftgüte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2016
Anhängig
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07.12.2016
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2016
Anhängig
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30.11.2016
Heizteil und Haarformgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.07.2014
Erteilt am 30.11.2016
Zusammenfassung
Es wird ein Heizteil (1) für ein Haarformgerät zum Erwärmen und Formen von Haaren angegeben, das zumindest eine erste Heizplatte (1a) und eine zweite Heizplatte (1 b) umfasst. Die erste Heizplatte (1a) und/oder die zweite Heizplatte (1b) enthalten ein glasartiges oder glasähnliches Material, beispielsweise Quarzglas. Die erste Heizplatte (1a) und die zweite Heizplatte (1b) sind übereinander gestapelt angeordnet. Weiter ist ein Haarformgerät mit einem derartigen Heizteil (1) angegeben. |
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30.11.2016
Steuerung für ein Haushaltgerät und Anzeige von Informationen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 13.09.2004
Erteilt am 30.11.2016
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30.11.2016
Schalttafel für ein Elektrohaus-Haltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2005
Erteilt am 30.11.2016
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30.11.2016
Hausgerät, Vorzugsweise Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2007
Erteilt am 30.11.2016
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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