BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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10.05.2017
Haarglätter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.03.2015
Erteilt am 10.05.2017
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04.05.2017
Wäschetrocknungsgerät aufweisend einen Prozessluftkreislauf und eine Volumenstrom-Bestimmungseinrichtung
Textiltechnik
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Angemeldet am 15.09.2016
Anhängig
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04.05.2017
Verfahren und System zur Herstellung eines Personalisierten Nahrungsmittels
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2016
Anhängig
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03.05.2017
Kondensations-Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2006
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Kochfeld mit einer Kochfeldplatte und mehreren Kochzonen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 19.05.2011
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Gargerätevorrichtung sowie Verfahren zum Steuern der Gargerätevorrichtung bei dem eine Flickerkenngrösse iterativ verkleinert wird.
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2011
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Gasventileinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2012
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Schienenauszugsvorrichtung für einen Gargutträger sowie Anordnung mit einer derartigen Schienenauszugsvorrichtung und einem Gargutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2013
Anhängig
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03.05.2017
Haushaltskältegerät mit einem Betätigungsmittel für einen Behälterdeckel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2013
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2014
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine mit einem in einem Wasserbehälter Integrierten Abflussrohrleitungsabschnitt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.07.2014
Erteilt am 03.05.2017
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03.05.2017
Getränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Angemeldet am 20.10.2016
Anhängig
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27.04.2017
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit Erkennung einer Schwingung einer Lagereinrichtung sowie Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2016
Anhängig
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27.04.2017
Peripheriegerät, Haushaltsgerät mit einem Peripheriegerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Peripheriegerätes
Optik & Fototechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 20.09.2016
Anhängig
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26.04.2017
Hausgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2012
Erteilt am 26.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätevorrichtung mit wenigstens einer Heizspule (10a; 10b) und zumindest einer Koppelspule (12a; 12b). Um eine gattungsgemäße Hausgerätevorrichtung mit einem vorteilhaft geringen Platzbedarf bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Heizspule (10a; 10b) die Koppelspule (12a; 12b) wenigstens teilweise umgreift. <img class="EMIRef" id="138786590-iaf01" /> |
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26.04.2017
Eisbereiter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2010
Anhängig
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26.04.2017
Bearbeitungsaufsatz für ein Elektrisch Betreibbares Küchengerät sowie Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.11.2012
Erteilt am 26.04.2017
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26.04.2017
Wandung für ein Haushaltskältegerät mit einem Einstückigen Trägerrahmen für einen Isolationskörper sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2013
Erteilt am 26.04.2017
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26.04.2017
Warmwasserbereiter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2016
Anhängig
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19.04.2017
Kochfeldvorrichtung und Verfahren zu einer Montage einer Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2013
Erteilt am 19.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätevorrichtung, insbesondere einer Kochfeldvorrichtung, mit wenigstens einer Trägereinheit (32), welche zumindest ein Elektronikträgerelement (62) zu einer Halterung wenigstens einer Elektronikeinheit, insbesondere einer Touch-Elektronikeinheit, umfasst. Um eine gattungsgemäße Hausgerätevorrichtung vorteilhaft weiterzuentwickeln, wird vorgeschlagen, dass die Trägereinheit (32) zumindest ein Lager (66) zu einer geführten Bewegung des Elektronikträgerelements (62) umfasst. |
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19.04.2017
Kältegerät mit Türscharnieranordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Disclosed is a refrigeration appliance. A refrigeration appliance (100) includes a main body (101), a door (102), and a hinge assembly (1) connecting the door (102) to the main body (101); the hinge assembly (1) includes a hinge bracket (2) with an end fixed to the main body (101), a hinge shaft (8) connected to the hinge bracket (2) and defining a rotation axis (X) of the door (102), and an adjusting part (3) for adjusting the height of the door (102) relative to the main body (101). According to the suggestion of the present invention, the refrigeration appliance further includes a lift member (4) sleeved on the hinge shaft (8) and connected to the adjusting part (3) in a threaded connection manner, and the adjusting part (3) is rotatable along a first direction to drive the lift member (4) to move upwards along the hinge shaft (8) and support the door (102) to move upwards. |
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19.04.2017
Induktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2012
Erteilt am 19.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Induktionsheizvorrichtung, insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einem Induktionsheizelement (20; 20a) und zumindest einer Heizfrequenzeinheit (22; 22a). Um eine gesteigerte Effizienz zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Induktionsheizvorrichtung zumindest eine Boosteinheit (24; 24a) aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Eingangsspannung in eine Ausgangsspannung umzuwandeln, die größer ist als die Eingangsspannung. |
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19.04.2017
Trägervorrichtung und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2012
Erteilt am 19.04.2017
Zusammenfassung
A carrier device (1) for an inner compartment of a household appliance is adapted to receive a cooking tray and to constrain a movement of the cooking tray essentially to a horizontal movement, wherein the carrier device (1) comprises at least one single side-bar (12) having a plurality of bends (3) formed such that the single side-bar (12) constrains a vertical movement of the cooking tray. A household device is provided with such carrier device. |
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19.04.2017
Hausgerät, insbesondere Gargerät, mit einem Leitungshalter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2010
Erteilt am 19.04.2017
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19.04.2017
Staubsauger mit Stutzen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.07.2010
Erteilt am 19.04.2017
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19.04.2017
Geschirrspülmaschine mit einer Wasserzulaufeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.03.2011
Anhängig
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19.04.2017
Kaffeemaschine mit "One Touch"-Bedienkonzept
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.05.2014
Erteilt am 19.04.2017
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19.04.2017
Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement mit einem Haftelement an der Bedienelementunterseite sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2014
Erteilt am 19.04.2017
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19.04.2017
Kochgerät mit Gashahnknopf mit taktilem Rückmeldungseffekt
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2014
Erteilt am 19.04.2017
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19.04.2017
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2015
Anhängig
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13.04.2017
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Unwuchtausgleichsvorrichtung an einer Kette Aufgefädelten Ausgleichselementen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2016
Anhängig
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12.04.2017
Kochassistenzsystem mit mobiler Messeinheit
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 12.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine mobile Messeinheit zur Ermittlung des Garzustandes einer in einem Gargefäß aufgenommenen Flüssigkeit oder einem Gemenge aus Flüssigkeit und Kochgütern, insbesondere für die Regelung eines Kochvorganges in einem auf einer mit einer zumindest steuerbaren Heizvorrichtung ausgestatteten Kochstelle stehenden Gargefäß, wobei die bei einem Aufheizen des befüllten Gargefäßes durch das Entstehen und Zerplatzen von Dampfblasen verursachten Geräusche mit Hilfe mindestens eines schwingungsempfindlichen Sensors erfasst werden. |
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12.04.2017
Gerät, insbesondere ein Haarstylinggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2013
Erteilt am 12.04.2017
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät (1), insbesondere ein Haarstylinggerät mit einem Griffbereich (2) und einem erhitzbaren Arbeitsbereich (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Gerät (1) hinsichtlich seiner äußeren Form und seiner Schwerpunktlage derart ausgebildet ist, dass es bei einem beliebigen Ablegen auf einer Unterlage (5) eine selbststabilisierende und selbstaufrichtende Lage einnimmt, in welcher der erhitzbare Arbeitsbereich (3) nicht mit der Unterlage (5) in Kontakt steht, sondern sogar eine möglichst große Distanz zu dieser einnimmt. Hierdurch lässt sich eine sichere Handhabung des Geräts (1) erreichen. |
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12.04.2017
Kältegerät mit einer Aufnahmemulde und einer Kühlgutschale mit Deckel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2012
Erteilt am 12.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), insbesondere Unterbau-Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter (2) mit Begrenzungswänden (6) eines Lagerraums (5) für Kühlgut, von denen wenigstens eine Begrenzungswand (6) einen Boden (6c) mit einer Öffnungsebene (8) bildet, in die eine Aufnahmemulde (7) eingelassen ist, in die eine Kühlgutschale (9) entnehmbar eingesetzt ist, des Weiteren aufweisend ein Türblatt (4), das zum Öffnen und Schließen des Lagerraums (5) schwenkbar bezüglich einer sich von der Öffnungsebene (8) nach oben erstreckenden Geräteöffnung (3) gelagert ist, bei dem die Kühlgutschale (9) einen Deckel (10) aufweist, der zum Öffnen und Schließen der Kühlgutschale (9) schwenkbar an der Kühlgutschale (9) gelagert ist. |
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12.04.2017
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Geschirrspülmaschine mit einer Pumpe mit einem Bürstenlosen Permanentmagnetmotor
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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12.04.2017
Verfahren zur Behandlung von Wäsche sowie hierzu geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2009
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Backherd mit pyrolytischem Reinigungssystem sowie Backblech-Halteelement für diesen Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2010
Anhängig
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12.04.2017
Haushaltsgerät, insbesondere Garofen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Angemeldet am 01.02.2011
Erteilt am 12.04.2017
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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