BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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12.04.2017
Haushaltsgerät, insbesondere Garofen, sowie Verfahren zum Verschieben einer Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2011
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Sperrstruktur und Kühlanwendung mit der Sperrstruktur
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2011
Anhängig
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12.04.2017
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.02.2011
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kältegerät mit einem Türabsteller und einer Aufnahmemulde für eine Kühlgutschale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2012
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Bedieneinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.11.2012
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kältegerättür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2012
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Tür für ein Haushaltskältegerät mit einer Vertiefung an einer Aussenseite eines Vakuumisolationselements sowie Haushaltskältegerät mit einer Derartigen Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2013
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Hausgeräteinduktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kältegerät mit einem Aufnahmeschacht für ein Elektronikmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kältegerät mit einem Aufnahmeschacht für ein Elektronikmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Getränkezubereitungseinrichtung mit einer Funktionstaste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.08.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kochmuldenvorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Gaskochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Hausgerät mit einer Katalytisch Wirksamen Oberfläche sowie Verfahren zu Seinem Betrieb
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.02.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kondensatsammelbehälter-Anordnung für ein Trocknungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Verfahren zur Verhinderung von Interferenzfarben auf Dünn Beschichteten Metalloberflächen
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Anhängig
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12.04.2017
Beschlagbauteil für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Herstellen eines Beschlagbauteils
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2016
Anhängig
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05.04.2017
System mit einem Hausgerät, insbesondere einem Kochfeld, und wenigstens einer Hausgerätehalteeinheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2012
Erteilt am 05.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem System mit einem Hausgerät (10), insbesondere einem Kochfeld (12), und wenigstens einer Hausgerätehalteeinheit (14), welche zu einer Halterung des Hausgeräts (10) in einer Aussparung (16) einer Einheit (18), insbesondere einer Arbeitsplatte (20), vorgesehen ist und in zumindest einem montierten Zustand eine Haltekraft (22) erzeugt, welche wenigstens eine über eine reine Gewichtskraft hinausgehende erste Kraftkomponente (24) senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene (26) des Hausgeräts (10) aufweist. Um ein gattungsgemäßes System bereitzustellen, welches vorteilhaft einfach montierbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Haltekraft (22) im montierten Zustand eine zum Hausgerät (10) hin oder vom Hausgerät (10) weg gerichtete zweite Kraftkomponente (28) parallel zur Haupterstreckungsebene (26) aufweist. <img class="EMIRef" id="145912566-iaf01" /> |
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05.04.2017
Pumpengehäuse, Pumpe und Wasserführendes Haushaltsgerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 27.06.2006
Erteilt am 05.04.2017
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05.04.2017
Ventilvorrichtung für ein gasbetriebenes Kochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2010
Erteilt am 05.04.2017
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05.04.2017
Kältegerät mit einem Türabsteller und einer Optisch Herausgestellten Rastvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2010
Erteilt am 05.04.2017
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05.04.2017
Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit Butylmaterial, insbesondere Butylkleber, oder einem Acrylmaterial, insbesondere Acrylatkleber, auf einer Bauteilwand
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.10.2012
Erteilt am 05.04.2017
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05.04.2017
Ofen mit selbstreinigungsfähiger Innenfläche seiner Ofenmuffel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2014
Erteilt am 05.04.2017
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30.03.2017
Kältegerät mit einem Kältemittelverdampferaggregat
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2016
Anhängig
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29.03.2017
Geschirrspülmaschine und Einlassbolzen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.10.2011
Erteilt am 29.03.2017
Zusammenfassung
Bei einer Geschirrspülmaschine (32), - mit einem einen Innenraum (36) umschließenden Spülbehälter (34), - mit einer eine Durchbrechung (46) des Spülbehälters (34) durchsetzenden, in den Innenraum (36) mündenden Zuleitung (47) für Frischwasser, - wobei die Zuleitung (47) - ein von außen an den Spülbehälter (34) führendes Leitungsende (41) - und einen vom Innenraum (36) unter Zwischenpressung des Spülbehälters (34) am Leitungsende (41) befestigbaren, die Zuleitung (47) durch eine Axialbohrung (22) fortsetzenden Einlassbolzen (2) aufweist, - mündet die Axialbohrung (22) in mehrere, über den Umfang verteilte Einlassöffnungen (24) an der in den Innenraum (36) ragenden Umfangsfläche (26) des Einlassbolzens (2), - und die dem Innenraum (36) zugewandte Stirnseite des Einlassbolzens (2) ist als eine die Axialbohrung (22) gegen eindringendes Spritzwasser (30) schützende Abdeckung (28) ausgebildet. Ein Einlassbolzen (2) ist wie oben ausgestaltet. |
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29.03.2017
Tür für ein Kältegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.04.2007
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Gasbrenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2007
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Heißluft- oder Umluftofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2008
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2009
Anhängig
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29.03.2017
Halterung für Steckverbinder eines Kältegerätes, insbesondere Haushaltskältegerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 03.03.2009
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Desinfektionsmodul für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 12.01.2011
Anhängig
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29.03.2017
Heizblock
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2011
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Haushaltsgerät mit Kapazitivem Bedienpanel und Verfahren zu Seiner Herstellung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2013
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Durchflussregeleinrichtung und Wasserspeicher
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2014
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Linearverdichter für ein Haushaltsgerät und Haushaltskältegerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 25.06.2014
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Drehkolbenverdichter für eine Wärmepumpe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 25.09.2015
Anhängig
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22.03.2017
Garsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2012
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem Garsystem mit einer Garmuffel (10a-d) und zumindest einem ersten Gargutträger (12a-d) zur wenigstens im Wesentlichen horizontalen und unmittelbaren Halterung an zumindest einer Gargutträgerhaltevorrichtung (14a-d). Um ein gattungsgemäßes Garsystem mit einer vorteilhaft hohen Bedienflexibilität bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass eine Tiefenerstreckung (16a-d) des ersten Gargutträgers (12a-d) in wenigstens einem betriebsbereiten Zustand höchstens 80 % einer Tiefe (18a-d) der Garmuffel (10a-d) beträgt. |
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22.03.2017
Läuferpaket mit Genuteter Isolationsendscheibe
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 03.07.2007
Erteilt am 22.03.2017
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22.03.2017
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2010
Erteilt am 22.03.2017
Zusammenfassung
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22.03.2017
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2012
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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