BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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12.10.2016
Haushaltsgerät mit einem Gehäuse und einer Tür sowie einer Anlage zur Einstellung des Türöffnungswinkels
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2014
Anhängig
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12.10.2016
Haushaltskältegerät mit einem Skin-Verflüssiger an einer Seitenwand eines Außengehäuses und Definierter Strukturierung an Diesem Bereich
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2014
Anhängig
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12.10.2016
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2015
Erteilt am 12.10.2016
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06.10.2016
Haushaltsgerät zur Herstellung eines Nahrungsmittels
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2016
Anhängig
Zusammenfassung
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06.10.2016
Bedienknauf für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2016
Anhängig
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06.10.2016
Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit Schaumdetektion durch eine Trommeldrehzahlauswertung sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2016
Anhängig
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06.10.2016
Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit Schaumdetektion durch eine Motorstromauswertung sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2016
Anhängig
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05.10.2016
Mehrschichtverbundeinheit
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2012
Erteilt am 05.10.2016
Zusammenfassung
Die Mehrschichtverbundeinheit besteht aus mindestens einem eine erste Schicht (1) bildenden vorgefertigten und mit einer eigentümlichen Außenfläche versehenen Bauelement (1) und mit mindestens einem in liquider Beschaffenheit auf das Bauelement (1) aufgebrachten weiteren Schicht (2) vorzugsweise aus einem fließfähigen Kunststoff, wobei diese Schichten fest miteinander verbunden sind. Gemäß der Erfindung sind zwischen den Schichten (1, 2) einerseits formschlüssig in die liquide aufgebrachte Schicht (2) eingebettete und andererseits mit dem Bauelement (1) unmittelbar verbundene separate Verbindungselemente (3) vorgesehen. |
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05.10.2016
System mit einem Kochfeld und mit wenigstens einer abnehmbaren Kochfeldplatteneinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2013
Erteilt am 05.10.2016
Zusammenfassung
Um einen Bedienkomfort eines Kochfelds vorteilhaft zu steigern, wird ein System vorgeschlagen mit einem Kochfeld (10a; 10b), insbesondere einem Induktionskochfeld (12a; 12b), welches eine Abdeckplatte (14a; 14b) aufweist, und mit wenigstens einer abnehmbaren Kochfeldplatteneinheit (16a, 18a, 20a; 16b, 18b, 20b), welche dazu vorgesehen ist, zu einer Durchführung eines Garvorgangs auf die Abdeckplatte (14a; 14b) aufgelegt zu werden. |
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05.10.2016
Haushaltsgerät mit einer Bedienleiste
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2004
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Ofen zur Garbehandlung von Lebensmitteln
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2005
Anhängig
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05.10.2016
Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2008
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Verfahren zur Herstellung eines Kochfeldes sowie Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2009
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Durchlauferhitzer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2004
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Kältegerät mit einem Rückseitigen Verflüssiger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2011
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Topfträger und Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2011
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2011
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2012
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Lockenstab
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.06.2013
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.06.2014
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Induktionsheizeinheit
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2014
Erteilt am 05.10.2016
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05.10.2016
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Aufbereitung von Gespeichertem Grauwasser
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2014
Anhängig
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05.10.2016
Verfahren zum Ermitteln von Kochrezepten und Mobiles Endgerät
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 24.11.2014
Anhängig
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29.09.2016
Gerät zur Versorgung eines Nutzers mit Nährstoffen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.02.2016
Anhängig
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29.09.2016
Gargerät mit Abluftkatalysator
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2016
Anhängig
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28.09.2016
Kabelhalter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2009
Anhängig
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28.09.2016
Verfahren zum Ermitteln unterschiedlicher Fehlfunktionsursachen eines Dampfgargeräts und Dampfgargerä
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 28.09.2016
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28.09.2016
Bügelstation und Regel- und/oder Steuereinheit
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2013
Erteilt am 28.09.2016
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28.09.2016
Einkreis-Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2014
Anhängig
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21.09.2016
Haushaltsgerätetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2011
Erteilt am 21.09.2016
Zusammenfassung
Die Haushaltsgerätetür (1) weist eine flächige Frontabdeckung (2) auf, wobei die Frontabdeckung (2) an ihrer Rückseite (3) linksseitig und rechtsseitig je ein senkrecht ausgerichtetes Türprofil (10) aufweist, wobei an der Rückseite (3) der Frontabdeckung (2) linksseitig und rechtsseitig jeweils ein Satz aus einem oberen Befestigungselement und einem unteren Befestigungselement (4, 5l; 4r, 5r) angebracht ist, wobei an dem linksseitigen Satz (4l, 5l) und an dem rechtsseitigen Satz (4r, 5r) jeweils ein Türprofil (10) angebracht ist. |
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21.09.2016
Wärmepumpenanlage, insbesondere für ein Hausgerät
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2006
Erteilt am 21.09.2016
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21.09.2016
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2007
Erteilt am 21.09.2016
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21.09.2016
Elektrisches Haushaltsgerät mit oberer Abdeckung
Textiltechnik
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21.09.2016
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2009
Erteilt am 21.09.2016
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21.09.2016
Kältegerät mit mehreren Lagerkammern und Montageverfahren dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2010
Anhängig
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21.09.2016
Verfahren zum Herstellen einer Beschickungstür sowie Beschickungstür für eine Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2012
Erteilt am 21.09.2016
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21.09.2016
Trockner mit Wärmepumpe mit zusätzlicher Eignung für eine Raumentfeuchtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 21.09.2016
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21.09.2016
Einkreis-Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2013
Erteilt am 21.09.2016
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21.09.2016
Waschmaschine mit einer Klappe am Wannenablaufauslass
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2013
Erteilt am 21.09.2016
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21.09.2016
Gargerätevorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 09.07.2014
Erteilt am 21.09.2016
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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