BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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23.03.2016
Wäschetrockner und Trocknungsverfahren dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2015
Anhängig
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16.03.2016
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2008
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Dampferzeugungssystem für ein Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Dampferzeugungssystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2010
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Beheizbarer Garraumeinsatz und Gargerät mit mindestens einer Mikrowellenquelle
Verpackungs- & Fördertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2011
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Kochfeld und Verfahren zur Steuerung einer Energiezufuhr an ein Heizelement eines Kochfeldes
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2011
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Hochfrequenzgargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2011
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Funkmodul für ein Hausgerät mit Anpassbarem Funkstandard sowie Zugehöriges Hausgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 14.12.2012
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Einspülanordnung für ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken sowie Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2012
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Wärmepumpe für Vorrichtung zur Wäschebehandlung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2013
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Kochvorrichtung mit einer Elektrisch Geerdeten Oberplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2015
Anhängig
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10.03.2016
Auszugssystem und Haushaltsgargerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Anhängig
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10.03.2016
Verfahren und Vorrichtung zur Zentralen Bedienung von Vernetzten Elektrischen Geräten in einem Haus
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Anhängig
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10.03.2016
Kältegerät und Kältemaschine dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Anhängig
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10.03.2016
Kältegerät und Kältemaschine dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Anhängig
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10.03.2016
Kältegerät mit mehreren Lagerfächern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2015
Anhängig
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09.03.2016
Bügeleisen und Verfahren zur Herstellung eines Bügeleisens
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2004
Erteilt am 09.03.2016
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09.03.2016
Geschirrspülmaschine zur Nutzung eines Kombiproduktes und Zugehöriges Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.12.2004
Erteilt am 09.03.2016
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09.03.2016
Staubsaugerbodendüse mit Anzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.08.2006
Erteilt am 09.03.2016
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09.03.2016
Basis für eine Bügelstation, Gehäuseteil zur Integration einer Kabeltrommel sowie Bügelstation
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2012
Erteilt am 09.03.2016
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09.03.2016
Kältegerät mit Verdunstungsschale und Heizeinrichtung zur Verdunstungsförderung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2012
Erteilt am 09.03.2016
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09.03.2016
Wäschetrommel mit einem Strukturmuster sowie Wäschebehandlungsmaschine mit Solcher Wäschetrommel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2013
Erteilt am 09.03.2016
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09.03.2016
Haushaltsgerät mit einem Prägemuster
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2013
Erteilt am 09.03.2016
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09.03.2016
Kochvorrichtung mit Türabstandshalter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Anhängig
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09.03.2016
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2015
Anhängig
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09.03.2016
Getränkespender mit einer Füllstandsermittlung und Verfahren zum Betreiben des Getränkespenders
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2015
Anhängig
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03.03.2016
Getakteter Energiewandler zur Energieversorgung einer Elektronischen Steuereinheit eines Haushaltsgeräts
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2015
Anhängig
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02.03.2016
Wasserbehandlungseinrichtung eines Dampfbügeleisens umfassend ein Wasserbehandlungsmittel und Verfahren zum Positionieren eines Wasserbehandlungsmittels in einem Wassertank eines Dampfbügeleisens
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.09.2013
Erteilt am 02.03.2016
Zusammenfassung
Offenbart ist eine Wasserbehandlungseinrichtung (1) eines Dampfbügeleisens, mit einer, ein Ventilelement (2) umfassenden Ventileinrichtung (3) zum Aufsteuern und Zusteuern eines Durchlasses (46) zwischen einem Wassertank (38) und einer Dampfkammer des Dampfbügeleisens, und mit einer Wasserbehandlungseinrichtung (6), die ein Speichergehäuse (24) hat, in dessen Speicherraum ein Wasserbehandlungsmittel zum Behandeln von im Wassertank (38) aufgenommenen Wasser angeordnet ist, wobei die Wasserbehandlungseinheit (6) am Ventilelement (2) der Ventileinrichtung (3) angeordnet ist. Offenbart ist ferner ein Verfahren zum Positionieren eines Wasserbehandlungsmittels in einem Wassertank eines Dampfbügeleisens. Die Erfindung eignet sich insbesondere zur Bereitstellung eines Dampfbügeleisens mit einer einfach und schnell zu montierenden Ventileinrichtung (3) zwischen einem Wassertank und einer Dampfkammer und insbesondere zur einfachen und schnellen Positionierung eines Wasserbehandlungsmittel, das zudem eine große Wirkfläche und somit eine schnelle und zuverlässige Behandlung von im Wassertank aufgenommenen Wasser ermöglicht. |
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02.03.2016
Beleuchtungsvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2005
Erteilt am 02.03.2016
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02.03.2016
Kältegerät mit einer Traverse
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2011
Erteilt am 02.03.2016
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02.03.2016
Reinigungsvorrichtung für ein mit Flusen Beaufschlagtes Bauteil, Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Derartigen Reinigungsvorrichtung sowie Verfahren zum Reinigen eines mit Flusen Beaufschlagten Bauteils
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2011
Erteilt am 02.03.2016
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02.03.2016
Schlauchleitung mit Zunge, insbesondere für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2012
Erteilt am 02.03.2016
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02.03.2016
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2013
Erteilt am 02.03.2016
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02.03.2016
Erdungsverfahren für ein Kochfeld und Kochvorrichtung mit Solch einem Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2015
Anhängig
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02.03.2016
Haushaltskältegerät mit einer Bereichsweise Strukturierten Gerätekomponente
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2015
Anhängig
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02.03.2016
Haartrockner
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.08.2015
Anhängig
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02.03.2016
Haartrockner
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.08.2015
Anhängig
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25.02.2016
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit Zwei Separaten Anzeigefeldern und einem Drehbaren Bedienelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 12.08.2015
Anhängig
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25.02.2016
Rotor für eine Elektrische Maschine eines Haushaltsgeräts, Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen eines Rotors für eine Elektrische Maschine eines Haushaltsgeräts
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 18.08.2015
Anhängig
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25.02.2016
Drainage system for a washing machine and washing machine comprising the system
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.08.2015
Anhängig
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24.02.2016
Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen des Werts einer Betriebsvorgabe eines Heisswasserbereiters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2002
Erteilt am 24.02.2016
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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