BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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16.09.2015
Lagerbuchse zum Lagern eines Haushaltsgerätebauteils
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2013
Anhängig
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16.09.2015
Hausgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2013
Erteilt am 16.09.2015
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16.09.2015
Dichtungsanordnung für ein gasbeheiztes Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2013
Anhängig
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16.09.2015
Gasherd umfassend eine Zündnadel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2014
Anhängig
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09.09.2015
Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts sowie Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2002
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Zündvorrichtungsschaltung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2008
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2008
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Luftaufbereitungsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2009
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Geschirrspülmaschine mit Sorptionstrockenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2009
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Gasventileinheit für ein Gaskochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2010
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2011
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Hausgerät mit einem Ozongenerator
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Verfahren zur Beseitigung von Geruchsstoffen in Wäschestücken in einem Waschtrockner sowie Hierzu Geeigneter Waschtrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2011
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Verfahren zum Betrieb eines Wäschetrockners und Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2011
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Basisstation zur Wasserspeicherung Und/oder Dampferzeugung für eine Dampfbügelstation und Dampfbügelstation
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2011
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung mit Datenübertragungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.11.2011
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Ventil, bei dem Mehrere Ventilschliesskörper in einer Ventilkammer Angeordnet Sind, und Wasserführendes Haushaltsgerät mit Solchem Ventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2012
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Haarglätter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.12.2013
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2013
Anhängig
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03.09.2015
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Anhängig
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02.09.2015
Trenneinrichtung, Lagerbehälter und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2012
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung (10) zum einstellbaren Unterteilen eines Lagerbehälters (8, 8a-8e) eines Haushaltsgeräts, insbesondere Haushaltskältegeräts (1), in mehrere Aufnahmebereiche (102, 103, 104) für zu lagerndes Gut, mit einem verschiebbaren Trennbereich (16) zum Unterteilen des Innenraums des Lagerbehälters (8, 8a-8e) und einem Abstützelement (18) zum Abstützen des Trennbereichs (16) auf einem Stützbereich (20) des Lagerbehälters (8, 8a-8e). |
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02.09.2015
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2004
Erteilt am 02.09.2015
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02.09.2015
Auszugssystem für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2005
Erteilt am 02.09.2015
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02.09.2015
Waschmaschine mit einer Dichtungsmanschette
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2006
Erteilt am 02.09.2015
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02.09.2015
Vorrichtung zur Steuerung einer Heizvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2007
Erteilt am 02.09.2015
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02.09.2015
Hausgerätvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2009
Erteilt am 02.09.2015
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02.09.2015
Hausgerätvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2009
Erteilt am 02.09.2015
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02.09.2015
Geschirrspülmaschine und Entsprechendes Verfahren zur Heizung der Flüssigkeit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.10.2009
Erteilt am 02.09.2015
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02.09.2015
Handgriff für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.10.2010
Erteilt am 02.09.2015
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02.09.2015
Staubabscheideeinheit mit einer Zwischenkupplung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.04.2012
Erteilt am 02.09.2015
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02.09.2015
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2012
Erteilt am 02.09.2015
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02.09.2015
Gargutthermometer mit Gleichstrom-Energieerzeugungseinheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2013
Erteilt am 02.09.2015
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02.09.2015
Kältegerät mit einer Eis- oder Wasserausgabe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2013
Anhängig
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27.08.2015
Kältegerät mit einer Flächenheizeinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Anhängig
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26.08.2015
Kältegerät mit Wasserführenden Einbauten
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2003
Erteilt am 26.08.2015
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26.08.2015
Staubsauger mit Fliehkraftabscheider
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.10.2006
Erteilt am 26.08.2015
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26.08.2015
Vorrichtung zur Saugleistungsregelung eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.01.2007
Erteilt am 26.08.2015
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26.08.2015
Geschirrspülmaschine mit Schallschutzelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.01.2010
Erteilt am 26.08.2015
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26.08.2015
Verfahren zur Ermittlung und Anzeige eines Energieverbrauchs eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.12.2010
Erteilt am 26.08.2015
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26.08.2015
Haushaltsgerät, insbesondere Waschmaschine mit einem Unbeweglichen Laugenbehälter
Textiltechnik
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Angemeldet am 07.06.2011
Erteilt am 26.08.2015
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