BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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26.08.2015
Geschirrspüler mit Sprühvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.05.2012
Erteilt am 26.08.2015
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26.08.2015
Haushaltsgerät mit einem Frontbauteil mit integriertem Griff
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Anhängig
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19.08.2015
Formwerkzeug und Verfahren zum Schäumen eines Kältegeräts
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2008
Erteilt am 19.08.2015
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19.08.2015
Verfahren zur Steuerung einer Trocknungsmaschine mit einem Gewöhnlichen Trocknungsverfahren und Trocknungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2011
Erteilt am 19.08.2015
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19.08.2015
Aufbau einer Gasventileinheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2011
Erteilt am 19.08.2015
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19.08.2015
Verfahren zum Ausbilden einer Kochfeldplatte für ein Kochfeld
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 19.08.2015
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19.08.2015
Verdunstungsvorrichtung für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2012
Erteilt am 19.08.2015
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19.08.2015
Wäschetrommel mit Trommelprofil für Optimierte Schleuderwirkung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2012
Erteilt am 19.08.2015
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19.08.2015
Elektrische Haushaltsvorrichtung und Ladeklappe für eine Solche Vorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2012
Erteilt am 19.08.2015
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19.08.2015
Lüfterbaugruppe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2013
Anhängig
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19.08.2015
Hausgerätevorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 23.01.2015
Anhängig
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13.08.2015
Gargerät mit einer Flüssigkeitsgekühlten Dichtung am Muffelflansch
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2015
Anhängig
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12.08.2015
Kaffeevollautomat mit flexibler Leitung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.09.2013
Erteilt am 12.08.2015
Zusammenfassung
Ein Kaffeevollautomat (1) für Haushaltsanwendungen, mit einer zumindest einseitig betätigbaren flexiblen Leitung (6), wird weitergebildet durch einen Fixierabschnitt (10) an einem mittleren Abschnitt der Leitung (6) und durch eine Einrichtung (11) zum reversiblen Festlegen des Fixierabschnitts (10) am Kaffeevollautomat (1). |
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12.08.2015
Vorrichtung zum Speichern eines Kabels
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2002
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Staubsaugerbodendüse mit Versetzten Bodenrollen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.08.2006
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Staubsaugerdüse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.08.2006
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Gargerätetür mit einer Verriegelungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2007
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Auflageranordnung für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2009
Anhängig
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12.08.2015
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.11.2011
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Kältegerät mit einer Ausgiessvorrichtung zum Aufnehmen von Abtropfendem Tauwasser
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2011
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Verfahren für den Betrieb eines Wäschetrockners und Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2011
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Dampfbügeleisen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2011
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Filtereinheit für eine Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.04.2012
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Türgriff für eine Haushaltsgerätetür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2012
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Beschickungstür für eine Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2012
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2012
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Schaltventil mit einem Schwimmfähigen Ventilschliesskörper und Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Solchen Schaltventil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2012
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Ventil mit einer Rollbahn und Wasserführendes Haushaltsgerät mit Solch einem Ventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2012
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Heißgetränkezubereitungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2013
Erteilt am 12.08.2015
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12.08.2015
Isolationskörper für Haushaltsgeräte
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2015
Anhängig
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12.08.2015
Kühlen von Türkomponenten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2015
Anhängig
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06.08.2015
Anzeige- und Bedieneinheit und Hausgerät damit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2015
Anhängig
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06.08.2015
Haushaltsgerätesystem mit Raumüberwachungsdetektoren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.01.2015
Anhängig
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05.08.2015
Betätigungselement zum Schalten einer Funktion eines elektrischen Gerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.01.2005
Erteilt am 05.08.2015
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05.08.2015
Geschirrspülmaschine mit einer Sorptionstrockenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.10.2005
Erteilt am 05.08.2015
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05.08.2015
Verdampfer für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2009
Erteilt am 05.08.2015
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05.08.2015
Verbindungssystem zur Installation eines wasserführenden Gerätes
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.11.2011
Erteilt am 05.08.2015
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05.08.2015
Wäschetrocknungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2012
Erteilt am 05.08.2015
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05.08.2015
Vorrichtung zur volumenunabhängigen Tresterverpressung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.08.2012
Erteilt am 05.08.2015
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05.08.2015
Kältegerät mit Wärmespeicher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2012
Erteilt am 05.08.2015
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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