BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.568 gesamt| Patent | |||
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06.04.2016
Kältegerät mit einem Lüfter und ein Verfahren zur Montage des Lüfters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2013
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Ringförmiges Bauteil einer Beschickungstür für Haushaltsmaschinen zur Wäschebehandlung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2013
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2013
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Wäschetrocknungsgerät mit einer Flusenrückhaltevorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2013
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Kaffeevollautomat mit schwenkbarer Brühkammer und Abstreifer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.01.2014
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Durchlauferhitzer und Heißgetränkeautomat umfassend einen Durchlauferhitzer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.07.2014
Erteilt am 06.04.2016
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30.03.2016
Schutzhalterung für ein Bügeleisen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2014
Erteilt am 30.03.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Schutzhalterung (10) für ein Bügeleisen (1) mit einem Grundkörper (20), welcher Auflagepunkte (40, 41, 42) für die Sohle (2) des Bügeleisens (1) bereitstellt. Die erfindungsgemäße Schutzhalterung (10) baut auf gattungsbildenden Schutzhalterungen (10) für Bügeleisen (1) dadurch auf, dass in einem Endbereich (12) des Grundkörpers (20) ein zungenförmiges Halteelement (50) ganz oder teilweise zwischen einem hinteren linken (41) und einem hinteren rechten (42) Auflagepunkt ausgebildet ist, dessen Zungenwurzel (51) mit dem Grundkörper (20) verbunden ist und dessen Zungenkopf (52) eine Haltenase (53) trägt, die über das Halteelement (50) relativ zum Grundkörper (20) der Schutzhalterung (10) bewegbar ist, um gegen eine Rückstellkraft (R) von einer Verriegelungsstellung (V), in welcher das Bügeleisen (1) mittels der Haltenase (53) an der Schutzhalterung (10) fixierbar ist, in eine Entriegelungsstellung (E), in welcher das Bügeleisen (1) von der Haltenase (53) freigegeben und von der Schutzhalterung (10) lösbar ist, gebracht werden zu können. Dabei haben die örtliche Anordnung und geometrische Ausgestaltung des Halteelements (50) einer erfindungsgemäßen Schutzhalterung (10) zum Vorteil, dass die Haltenase (53) nur gegen eine Rückstellkraft (R) von einer Verriegelungsstellung (V) in eine Entriegelungsstellung (E) gebracht werden kann, womit vorteilhaft eine selbstfixierende Aufnahme für ein Bügeleisens (1) bereitgestellt ist, welche selbst bei einer vertikalen Benutzung der Schutzhalterung (10) befestigt an einer Wand (99) das Bügeleisen sicher gegen Herausfallen haltert. |
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30.03.2016
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2005
Erteilt am 30.03.2016
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30.03.2016
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2007
Erteilt am 30.03.2016
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30.03.2016
Hausgerät mit einer Bedienerschnittstelle, die ein Stellelement umfasst
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2008
Erteilt am 30.03.2016
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30.03.2016
Haushaltsgerät mit Transportsicherung für Seine Ausstattungsteile
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2009
Erteilt am 30.03.2016
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30.03.2016
Ventil und wasserführendes Haushaltsgerät mit zumindest einem Ventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 30.12.2010
Erteilt am 30.03.2016
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30.03.2016
Hausgeräte-Wartungs-Hubtisch
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.01.2011
Erteilt am 30.03.2016
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30.03.2016
Küchenvorrichtung mit Arbeitsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.08.2012
Erteilt am 30.03.2016
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30.03.2016
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2013
Erteilt am 30.03.2016
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30.03.2016
Flusensieb für Wäschepflegevorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2014
Anhängig
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23.03.2016
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2012
Erteilt am 23.03.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Gargerätevorrichtung mit zumindest einer Heizeinheit (10), einer Steuereinheit (12) und wenigstens einer Sensoreinheit (14). Um eine gattungsgemäße Gargerätevorrichtung mit einem erhöhten Bedienkomfort bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (12) dazu vorgesehen ist, aus einem zeitlichen Verlauf eines durch die Sensoreinheit (14) gemessenen Signals (a 1 (t)) einen bevorstehenden Garzustand eines durch die Heizeinheit (10) beheizten Garguts (16) zu erkennen. |
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23.03.2016
Küchenmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.07.2008
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Wassererwärmer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2010
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Heizelementfach für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2010
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Verfahren und System zur Erhöhung der Sicherheit bei Gasbetriebenen Kochvorrichtungen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2010
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Lagerungseinheit und diese verwendendes Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2011
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem automatischen Dosiersystem sowie Verfahren zum automatischen Dosieren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2009
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Schlauchleitung mit elastischem Hohlprofil, insbesondere für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.10.2012
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Hausgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2012
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Kombinationskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2012
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Kühlvorrichtung für ein Elektronikmodul eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät mit einer Kühlvorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 03.04.2012
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Programmgesteuerte Haushaltwaschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2012
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Siphon
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2012
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Behandlungsgasgenerator und einer Einspülanordnung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2013
Erteilt am 23.03.2016
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23.03.2016
Wäschetrockner und Trocknungsverfahren dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2015
Anhängig
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23.03.2016
Trocknungsverfahren eines Wäschetrockners und Wäschetrockner mit dem Trocknungsverfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2015
Anhängig
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23.03.2016
Wäschetrockner und Trocknungsverfahren dafür
Textiltechnik
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Angemeldet am 09.09.2015
Anhängig
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23.03.2016
Wäschetrockner und Trocknungsverfahren dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2015
Anhängig
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16.03.2016
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2008
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Dampferzeugungssystem für ein Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Dampferzeugungssystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2010
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Beheizbarer Garraumeinsatz und Gargerät mit mindestens einer Mikrowellenquelle
Verpackungs- & Fördertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2011
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Kochfeld und Verfahren zur Steuerung einer Energiezufuhr an ein Heizelement eines Kochfeldes
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2011
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Hochfrequenzgargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2011
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Funkmodul für ein Hausgerät mit Anpassbarem Funkstandard sowie Zugehöriges Hausgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Angemeldet am 14.12.2012
Erteilt am 16.03.2016
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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