BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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05.08.2015
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2012
Erteilt am 05.08.2015
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05.08.2015
Lagerbuchse, Welche zum Lagern eines Haushaltsgerätebauteils an einer Haushaltsgerätekomponente Ausgebildet Ist, sowie Haushaltsgerät mit einer Derartigen Lagerbuchse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2013
Anhängig
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30.07.2015
Kältekreislauf für ein Haushaltskältegerät, Haushaltskältegerät mit einem Kältekreislauf Un Verfahren zum Betreiben eines Kältekreislaufs eines Haushaltskältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2015
Anhängig
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30.07.2015
Verdichter für einen Kältekreislauf eines Haushaltskältegeräts, Haushaltskältegerät mit einem Verdichter und Verfahren zum Betreiben eines Verdichters eines Haushaltskältegeräts
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2015
Anhängig
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30.07.2015
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2015
Anhängig
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29.07.2015
Mitnehmer für eine Wäschetrommel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Mitnehmer 1 für eine Wäschetrommel 2 einer Wäschebehandlungsmaschine mit mindestens einer sich radial erstreckenden Mitnehmerwand 24. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Mitnehmer 1 anzugeben, der je nach Behandlungssituation bzw. Behandlungsparametern der zu behandelnden Wäsche adaptierbar ist. Insbesondere soll der Mitnehmer 1 bei unterschiedlichen Beladungszuständen eine optimierte Wäschebewegung bzw. einen optimalen Wäschefall bei Bewegung der Wäschetrommel 2 ermöglichen. Dazu sind im radialen Verlauf der Mitnehmerwand 24 gesehen durch abschnittsweise Variation der Wanddicke 50, 51 und/oder durch abschnittsweise Verwendung unterschiedlich elastischer Wandmaterialien 16, 22 Abschnitte 5, 22, 42 bis 48 mit unterschiedlicher Biegesteifigkeit gebildet, die eine elastische Verformung des Mitnehmers 1 bei Kraftbeaufschlagung F einer Mitnehmerwandseite 24 erlauben. |
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29.07.2015
Einbau-Kältegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2004
Erteilt am 29.07.2015
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29.07.2015
Luftklimatisierungs- und -Reinigungsvorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2007
Erteilt am 29.07.2015
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29.07.2015
Kochfeld
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2008
Erteilt am 29.07.2015
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29.07.2015
Kochfeld und Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2010
Erteilt am 29.07.2015
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29.07.2015
Dampfgenerator eines Wäschepflegeräts und Wäschepflegerät damit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2010
Erteilt am 29.07.2015
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29.07.2015
Verdunstungsvorrichtung für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2012
Erteilt am 29.07.2015
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29.07.2015
Stoffherstellungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Schleudertrocknungsverfahrens sowie Schleudertrocknungsverfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.08.2012
Erteilt am 29.07.2015
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22.07.2015
Küchengerät mit einem Planetengetriebe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.04.2010
Erteilt am 22.07.2015
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22.07.2015
Kochfeld mit wenigstens Zwei Heizelementen und einer Leistungselektronikanordnung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2010
Erteilt am 22.07.2015
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22.07.2015
Kältegerät mit einem Türabsteller und einer Kulissenführung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2010
Erteilt am 22.07.2015
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22.07.2015
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.08.2011
Erteilt am 22.07.2015
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22.07.2015
Ein Kältegerät und ein Verfahren zur Regelung des Kältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.04.2012
Erteilt am 22.07.2015
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15.07.2015
Fahrbarer Staubsauger sowie Lenkrolle eines Fahrbaren Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 02.09.2008
Erteilt am 15.07.2015
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15.07.2015
Kochvorrichtung und Verfahren mit einer Kochvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2008
Erteilt am 15.07.2015
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15.07.2015
Bedienelement für ein Hausgerät sowie Hausgerät mit einer Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2012
Erteilt am 15.07.2015
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15.07.2015
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2012
Erteilt am 15.07.2015
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15.07.2015
Wäschetrockner mit Temperaturaktivierter Luftstromblockiereinheit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2012
Erteilt am 15.07.2015
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15.07.2015
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2013
Anhängig
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15.07.2015
Gasventil und Kochstelle
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2014
Anhängig
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08.07.2015
Kältegerät mit einem in eine Außenhaut eingerasteten Bauteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2011
Erteilt am 08.07.2015
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen Innenbehälter (2, 2a, 2b), wenigstens eine den Innenbehälter (2, 2a, 2b) von außen zumindest teilweise umgebende Außenhaut (5, 5a), die einen Ausschnitt (9) aufweist und die in einem Abstand vom Innenbehälter (2, 2a, 2b) angeordnet ist, um einen Spaltraum (8) zu bilden, der mit wärmeisolierendem Material auszuschäumen ist, und ein in einer Montageposition in den Ausschnitt (9) eingesetztes Bauteil (7, 7a, 7b), wobei der Ausschnitt (9) der Außenhaut (5, 5a) entlang der Ausschnittskontur (10) verteilte Laschen (11) aufweist, die jeweils eine freie Kante (12) aufweisen und das Bauteil (7, 7a, 7b) zu den freien Kanten (12) der Laschen (11) korrespondierende Halterippen (14) aufweist, an denen die freien Kanten (12) der Laschen (11) in der Montageposition des Bauteils (7, 7a, 7b) hinterrasten. |
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08.07.2015
Kompressor mit Axial Angetriebener Kolben-Zylinder-Einheit
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 11.01.2006
Erteilt am 08.07.2015
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08.07.2015
Reinigungsvorrichtung für ein Bauteil eines Haushaltswäschetrockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2007
Erteilt am 08.07.2015
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08.07.2015
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2007
Erteilt am 08.07.2015
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08.07.2015
Kochfeld mit einem Temperatursensor und einer Benutzerschnittstelle mit einem graphischen Display und Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2008
Erteilt am 08.07.2015
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08.07.2015
Luftaufbereitungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselbe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2009
Erteilt am 08.07.2015
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08.07.2015
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2009
Erteilt am 08.07.2015
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08.07.2015
Wäschetrocknungsgerät mit einem Kondensatsammelbehälter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2010
Erteilt am 08.07.2015
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08.07.2015
Einbaukältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2011
Anhängig
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08.07.2015
Wärmedämmelement und Herstellungsverfahren dafür
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2011
Erteilt am 08.07.2015
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08.07.2015
Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung eines Drehzahlbereichs eines Elektromotors
Elektrische Energietechnik
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08.07.2015
Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Federeinheit zur Beeinflussung einer geöffneten Tür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.05.2012
Erteilt am 08.07.2015
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08.07.2015
Knopf und Kochvorrichtung
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2012
Erteilt am 08.07.2015
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08.07.2015
Kältegerät mit Axiallüfter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2012
Erteilt am 08.07.2015
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08.07.2015
Kältegerät mit einer Rollbondplatine
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2012
Erteilt am 08.07.2015
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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