BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.568 gesamt| Patent | |||
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09.12.2015
Haushaltsgerät mit Vakuumsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Anhängig
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02.12.2015
Hausgerätesieb, Hausgerät mit einem solchen Sieb und Verfahren zum Herstellen eines solchen Siebs
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2009
Anhängig
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02.12.2015
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem automatischen Dosiersystem
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2009
Erteilt am 02.12.2015
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26.11.2015
Magnetventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 21.04.2015
Anhängig
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26.11.2015
Kältemaschine
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2015
Anhängig
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26.11.2015
Method for producing a household appliance component with hot-stamped coating as well as household appliance component
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2015
Anhängig
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25.11.2015
Heizzone für ein Hausgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2010
Erteilt am 25.11.2015
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25.11.2015
Dampfstation mit Dampferzeuger
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2010
Erteilt am 25.11.2015
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25.11.2015
Elektrischer Heizkörper und Durchlauferhitzer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2011
Erteilt am 25.11.2015
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25.11.2015
Verfahren zum Saugdruckabhängigen Betreiben eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2012
Erteilt am 25.11.2015
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25.11.2015
Staubabscheideeinheit mit einer Siebabreinigung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.04.2013
Erteilt am 25.11.2015
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25.11.2015
Spülflüssigkeits-Filtervorrichtung für eine Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2015
Anhängig
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25.11.2015
Trockner mit Interner Reinigung eines Wasserstandssensors sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2015
Anhängig
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19.11.2015
Beleuchtung und Haushaltsgerät mit einer Beleuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.04.2015
Anhängig
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19.11.2015
Ventileinrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Entsprechendes Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2015
Anhängig
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18.11.2015
Emaillierung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2012
Erteilt am 18.11.2015
Zusammenfassung
Es wird eine Emaillierung (1) für ein Heizelement eines Haarformgeräts, insbesondere eines Haarglätters, angegeben, wobei die Emaillierung (1) eine Kontaktfläche (4) zum Formen von Haaren umfasst. Die Emaillierung (1) enthält als Grundmaterial Email und zusätzlich zumindest einen Füllstoff (3, 3A, 3B). Weiter ist ein Verfahren zum Beschichten eines Heizelements eines Haarformgeräts mit einer derartigen Emaillierung (1) angegeben. Zudem ist ein Haarformgerät, insbesondere Haarglätter, mit zwei über ein Gelenk miteinander verbundenen Formteilen zum Formen von Haaren angegeben, wobei zumindest eines der Formteile wenigstens ein Heizelement zum Erwärmen der Haare umfasst. Das Heizelement umfasst zumindest bereichsweise eine erfindungsgemäße Emaillierung (1). |
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18.11.2015
Rahmen für einen Staubraumfilter eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.09.2012
Erteilt am 18.11.2015
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18.11.2015
Ventil mit einer Ventilkammer und mehreren Magnetischen Betätigungseinrichtungen
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2012
Erteilt am 18.11.2015
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18.11.2015
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Katalytisch Wirksamen Inneren Oberfläche sowie Verfahren zu Seinem Betrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2012
Erteilt am 18.11.2015
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18.11.2015
Filter und Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2012
Erteilt am 18.11.2015
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18.11.2015
Waschmaschine und Steuerungsverfahren dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2012
Erteilt am 18.11.2015
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18.11.2015
Laugenabpumpstrang für ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken sowie Entsprechendes Haushaltsgerät mit einem Laugenabpumpstrang
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2012
Erteilt am 18.11.2015
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18.11.2015
Hausgeräteinduktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2013
Erteilt am 18.11.2015
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18.11.2015
Haartrockner
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.12.2013
Erteilt am 18.11.2015
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18.11.2015
Autostoppfunktion in einer Küchenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.05.2014
Anhängig
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12.11.2015
Method for producing a household appliance component with a mark in a recess as well as household appliance component
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2015
Anhängig
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11.11.2015
Zugentlastung für ein Elektrokabel
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2004
Erteilt am 11.11.2015
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11.11.2015
Steuerung für ein Gargerät und Verfahren zum Steuern eines Gargerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2004
Erteilt am 11.11.2015
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11.11.2015
Selbstaufhaltendes Elektrogerät
Elektrische Energietechnik
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11.11.2015
Staubsaugerbeutel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.08.2009
Erteilt am 11.11.2015
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11.11.2015
Platte mit einem durchsichtigen Grundkörper für ein Haushaltsgerät
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 18.03.2010
Erteilt am 11.11.2015
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11.11.2015
Heizung für Haushaltsgeräte
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2011
Erteilt am 11.11.2015
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11.11.2015
Verfahren zur Behandlung von Wäsche in einer Waschmaschine bei Niedriger Temperatur sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2011
Erteilt am 11.11.2015
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11.11.2015
Kühlschranktür und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2014
Anhängig
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11.11.2015
Kühlschranktür und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2014
Anhängig
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04.11.2015
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2012
Erteilt am 04.11.2015
Zusammenfassung
Eine Dunstabzugshaube (1) umfasst ein Gehäuse (2) und ein an dem Gehäuse (2) angeordnetes lösbares flächiges Filterelement (3, 4, 5), welches mit Hilfe mindestens eines Magneten (11) gehalten ist. Dabei ist wenigstens ein Abschnitt des Filterelements zum Entnehmen oder Lösen des Filterelements (3, 4, 5) von dem Gehäuse (2) drehbar in Richtung zu einem Innenraum (9) des Gehäuses um eine Wippachse (10). |
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04.11.2015
Haushaltsgerätetür und Verfahren zum Bedienen der Haushaltsgerätetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2009
Erteilt am 04.11.2015
Zusammenfassung
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04.11.2015
Dunstabzugsvorrichtung sowie Verfahren zur Montage einer Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2009
Erteilt am 04.11.2015
Zusammenfassung
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04.11.2015
Filtereinheit für eine Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2009
Erteilt am 04.11.2015
Zusammenfassung
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04.11.2015
Verfahren zur Einstellung einer Schleuderdrehzahl einer Trommel eines Hausgeräts zur Pflege von Wäschestücken
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2011
Erteilt am 04.11.2015
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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