BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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31.12.2014
Waschmaschine sowie Verfahren zur Rückgewinnung von Spülflüssigkeit in einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2009
Erteilt am 31.12.2014
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31.12.2014
Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Hausgerätes und Entsprechendes Verfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 02.02.2011
Erteilt am 31.12.2014
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31.12.2014
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Pulsator
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2012
Erteilt am 31.12.2014
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31.12.2014
Einschubteil für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2014
Anhängig
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24.12.2014
Scharnierelement und Gehäuse für ein Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2009
Erteilt am 24.12.2014
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24.12.2014
Antriebsvorrichtung zum Antreiben einer Komponente eines Hausgeräts, Hausgerät und Verfahren zum Betreiben eines Hausgeräts
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 05.10.2011
Erteilt am 24.12.2014
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24.12.2014
Von Vorn Beschickbares Trommelartiges Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.01.2012
Erteilt am 24.12.2014
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24.12.2014
Kältegerät mit Indirekter Kühlkammerbeleuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2013
Anhängig
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24.12.2014
Kochvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2014
Anhängig
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24.12.2014
Elektrisches Gerät mit einer Elektrischen Schutzvorrichtung
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2014
Anhängig
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18.12.2014
Kältegerät mit einem Kameramodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2014
Anhängig
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18.12.2014
Kältegerät mit einem Kameramodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2014
Anhängig
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18.12.2014
Analysieren von Wäschestücken
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2014
Anhängig
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18.12.2014
Kältegerät mit einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2014
Anhängig
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17.12.2014
Anordnung zum Ausblasen eines Abluftstroms
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.04.2012
Erteilt am 17.12.2014
Zusammenfassung
Ein Ausführungsbeispiel einer Anordnung zum Ausblasen eines Abluftstroms umfasst einem Gehäusedeckel (100) mit einem Ausblasbereich (140) und einen Filterhalter (360), der an einem stromabwärtigen Ende eines Luftführungskanals zur Führung des Abluftstroms angeordnet ist und so gegenüber dem Luftführungskanal abgedichtet ist, dass der Abluftstrom im Wesentlichen den Filterhalter (360) entlang einer Durchströmrichtung (320) passiert, wobei der Gehäusedeckel (100) ausgebildet ist, um geöffnet zu werden und sich dabei von dem Filterhalter (360) zu lösen. Der Gehäusedeckel (100) ist zu dem Filterhalter (360) über jeweils wenigstens eine Fläche (310, 400) des Gehäusedeckels (100) und des Filterhalters (360) in einem geschlossenen Zustand des Gehäusedeckels (100) abgedichtet, sodass der Abluftstrom von dem Luftführungskanal in den Ausblasbereich (140) gelangt, wobei die Flächen (310, 400) des Gehäusedeckels (100) und des Filterhalters (360) in dem geschlossenen Zustand einander zugewandt sind und im Wesentlichen parallel zu der Durchströmrichtung (320) angeordnet sind. |
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17.12.2014
Haushaltsgerät mit mehreren Displays und Ansteuerverfahren Desselben
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 29.01.2013
Anhängig
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11.12.2014
Kältegerät mit einem Behälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2014
Anhängig
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10.12.2014
Elektrisch heizbares Kleidungsstück
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2009
Erteilt am 10.12.2014
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10.12.2014
Warmwasserspeicher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2009
Erteilt am 10.12.2014
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10.12.2014
Verfahren zum Betreiben eines Kühlgeräts sowie Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2006
Erteilt am 10.12.2014
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10.12.2014
Staubsauger mit Staubbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.07.2010
Erteilt am 10.12.2014
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10.12.2014
Schaltungsvorrichtung für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 20.10.2011
Erteilt am 10.12.2014
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10.12.2014
Hausgerät mit flüssigkeitsführenden Bereichen sowie mit mindestens einer Strahlungsquelle mit geeignet bestimmbarem Strahlungsgang
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.05.2012
Erteilt am 10.12.2014
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10.12.2014
Getränkebereiter mit kapazitiver Sensoreinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.08.2012
Erteilt am 10.12.2014
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10.12.2014
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2014
Anhängig
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04.12.2014
Kältegerät mit einer Flächenheizeinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2014
Anhängig
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04.12.2014
Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2014
Anhängig
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04.12.2014
Verfahren zum Betrieb eines Trockners mit Beladungserkennung sowie Hierzu Geeigneter Trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2014
Anhängig
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03.12.2014
Rollensystem zum Bewegen von Gegenständen über Verschmutzte Böden
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 25.08.2006
Erteilt am 03.12.2014
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03.12.2014
Passiergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.09.2007
Erteilt am 03.12.2014
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03.12.2014
Geschirrkorb mit Klappbarer Ablage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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03.12.2014
Staubsauger mit Unterdruckventil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2009
Erteilt am 03.12.2014
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03.12.2014
Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2009
Erteilt am 03.12.2014
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03.12.2014
Geschirrspülmaschine mit Sorptionstrockenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2009
Erteilt am 03.12.2014
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03.12.2014
Motorbetriebenes Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.07.2012
Erteilt am 03.12.2014
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03.12.2014
Verfahren zum Erkennen und Anzeigen eines Hygienegrades von Wäsche Und/oder des Wäschebehandlungsgeräts in einem Wäschebehandlungsgerät sowie hierfür Geeignetes Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2012
Erteilt am 03.12.2014
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03.12.2014
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2013
Anhängig
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03.12.2014
Kältegerät mit einem Kältefach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2013
Anhängig
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26.11.2014
Hausgerät mit Vorrichtung zum Türgewichtsausgleich
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.06.2009
Erteilt am 26.11.2014
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26.11.2014
Geschirrspülmaschine mit Sorptionstrocknungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.07.2009
Erteilt am 26.11.2014
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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