BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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27.08.2014
Kältegerät mit abgedecktem Maschinenraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2010
Anhängig
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27.08.2014
Elektromesser zum Schneiden von Nahrungsmitteln
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2011
Erteilt am 27.08.2014
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27.08.2014
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2011
Erteilt am 27.08.2014
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27.08.2014
Kältegerät mit Herausziehbarem Behälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2011
Erteilt am 27.08.2014
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27.08.2014
Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2008
Erteilt am 27.08.2014
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21.08.2014
Device for receiving defrost water in a domestic cooling appliance, domestic cooling appliance and method for mounting such a device
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2014
Anhängig
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20.08.2014
Haushaltsgerät mit mindestens einem Leuchtflächenelement im Behandlungsraum
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.10.2012
Anhängig
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20.08.2014
Kühlvorrichtung und Betriebsverfahren dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2012
Anhängig
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20.08.2014
Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2012
Anhängig
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20.08.2014
Platteneinheit mit Beständigem Dekor
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2007
Erteilt am 20.08.2014
Vertretung
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13.08.2014
Kaffeemaschine mit füllstandsabhängiger Durchflussrate
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.06.2012
Erteilt am 13.08.2014
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (2) mit einem Wassertank (4) zur Bevorratung von Wasser, mit einer Leitung (6), die mit ihrem ersten Ende (6a) zur Entnahme von Wasser aus dem Wassertank (4) flüssigkeitsleitend mit dem Wassertank (4) verbunden ist und deren zweites Ende (6b) in einen Filter (8) der Kaffeemaschine (2) mündet, um Wasser in den Filter (8) zu fördern. Erfindungsgemäß ist die Größe der vom Wasser durchflossenen Durchflussfläche der Leitung (6) in Abhängigkeit vom Füllstand im Wassertank (4) unterschiedlich. |
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13.08.2014
Türlagerwinkel für ein schrankartiges Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2003
Erteilt am 13.08.2014
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13.08.2014
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Zugabevorrichtung für Reinigungsmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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13.08.2014
Gasventileinheit für einen Zweikreisbrenner
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2011
Erteilt am 13.08.2014
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13.08.2014
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2013
Anhängig
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06.08.2014
Geschirrsp]ler ohne Reiniger-/klarsp]ler-/enth[rterzugabe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.10.2005
Erteilt am 06.08.2014
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06.08.2014
Scharnierlager
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2006
Erteilt am 06.08.2014
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06.08.2014
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.08.2008
Erteilt am 06.08.2014
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06.08.2014
Induktionskochfeld mit wenigstens einem Induktionsheizelement und wenigstens einem Temperatursensor
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2009
Erteilt am 06.08.2014
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06.08.2014
Kühl- Und/oder Gefriergerät sowie Verfahren zur Regelung eines Solchen Kühl- Und/oder Gefriergerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2009
Erteilt am 06.08.2014
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06.08.2014
Verschlusselement zum Verschließen eines Spaltes zwischen Einbaugerät und Möbelumbau
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2010
Erteilt am 06.08.2014
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06.08.2014
Verfahren und Vorrichtung zum Anlassen eines Elektromotors
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2011
Erteilt am 06.08.2014
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06.08.2014
Motoranordnung für ein elektromotorisch angetriebenes Haushaltsgerät und Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.04.2012
Anhängig
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06.08.2014
Energieerfassungsabdeckung für Kochgeräte, Pfannenträger und Kochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2012
Anhängig
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30.07.2014
Haarglätter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.11.2011
Erteilt am 30.07.2014
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30.07.2014
Kochgerät mit Sensorbedienfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2012
Anhängig
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30.07.2014
Haushaltkühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2012
Anhängig
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30.07.2014
Dunstabzugshaube, Küchenmöbel und Anordnung
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2012
Anhängig
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23.07.2014
Elektrisches Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2009
Erteilt am 23.07.2014
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23.07.2014
Vorrichtung mit Verminderter Haft- und Gleitreibung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.08.2011
Erteilt am 23.07.2014
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23.07.2014
Führungsschienen- und Rahmenanordnung, Regalbord und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2011
Erteilt am 23.07.2014
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17.07.2014
Kochfeld, Küchenarbeitsplatte mit einem Integrierten Kochfeld und Küchenzeile
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2014
Anhängig
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16.07.2014
Waschmaschine mit einer Gasbeseitigungsvorrichtung und Verfahren zu Ihrem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2011
Erteilt am 16.07.2014
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16.07.2014
Anschlussbasis für die Steuerkreiskarte einer Waschmaschine
Textiltechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 10.05.2011
Erteilt am 16.07.2014
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16.07.2014
Gasventileinheit mit Zwei Gasausgängen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2011
Erteilt am 16.07.2014
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16.07.2014
Flusenfilter für ein Wäschebehandlungsgerät, Wäschebehandlungsgerät mit Aufnahmeraum für den Flusenfilter und Filtereinsatz
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2011
Erteilt am 16.07.2014
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16.07.2014
Eislöffel für eine Gefriervorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2012
Erteilt am 16.07.2014
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16.07.2014
Kältegerät mit einem Abstellbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2002
Erteilt am 16.07.2014
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09.07.2014
Handrührer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.07.2012
Erteilt am 09.07.2014
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09.07.2014
Kältegerät mit Graphischer Benutzerschnittstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2012
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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