BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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08.10.2014
Waschmaschine mit einer Dichtungsmanschette
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2011
Erteilt am 08.10.2014
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08.10.2014
Hauhaltskältegerät mit einem Lüftungskanal
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2012
Anhängig
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08.10.2014
Haushaltswaschmaschine und ein Verfahren zum Bestimmen der Beladungsmenge von Wäsche in der Wäschetrommel einer Haushaltwaschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2012
Anhängig
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08.10.2014
Tür für ein Haushaltsgerät mit einer Türscheibe mit OLEDs
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2014
Anhängig
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08.10.2014
Beleuchtungsvorrichtung für einen Innenraum eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2014
Anhängig
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08.10.2014
Verfahren zur elektrochemischen Enthärtung von Wasser in einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 31.08.2006
Erteilt am 08.10.2014
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02.10.2014
Verfahren zum Messen von Wärmestrahlungen in einer Rotierenden Wäschetrommel, sowie Maschine zum Durchführen eines Solchen Verfahrens
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2014
Anhängig
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02.10.2014
A home appliance keeping produce as fresh for a long time and a method used in the home appliance
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2014
Anhängig
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01.10.2014
Aufsatz für eine Haarformungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.01.2011
Erteilt am 01.10.2014
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01.10.2014
Kältegerätetür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2011
Erteilt am 01.10.2014
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01.10.2014
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 13.07.2012
Anhängig
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01.10.2014
Verdampfer für ein Kältegerät und Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 15.11.2012
Anhängig
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01.10.2014
Wärmeisolationsgehäuse für ein Kältegerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2012
Anhängig
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01.10.2014
Wärmeisolationsgehäuse für ein Kältegerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2012
Anhängig
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01.10.2014
Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds mit einer Mehrzahl von Heizelementen
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.01.2010
Erteilt am 01.10.2014
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25.09.2014
Wäschetrommel für eine Trommelwaschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2014
Anhängig
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24.09.2014
Verfahren zur Regelung eines Kühlgerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2001
Anhängig
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24.09.2014
Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2011
Anhängig
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24.09.2014
Kältegerät mit einer Tragschiene für einen Fachboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2011
Erteilt am 24.09.2014
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24.09.2014
Gargerät mit einem Temperaturregler
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 23.10.2012
Anhängig
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17.09.2014
Heizblock für ein Warmwassergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2008
Anhängig
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17.09.2014
Trockner mit Adsorbereinheit sowie Verfahren zu Seinem Betrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2011
Erteilt am 17.09.2014
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17.09.2014
Waschmaschine mit Filtrationsvorrichtung und Verfahren zu Ihrem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2012
Anhängig
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12.09.2014
Illuminating device for a household appliance and household appliance with such an illuminating device
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2014
Anhängig
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10.09.2014
Haarpflegegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.01.2013
Erteilt am 10.09.2014
Zusammenfassung
Es wird ein Haarpflegegerät (10), insbesondere zur Locken- und/oder Wellenbildung, mit einem ersten Formteil (1a) und einem zweiten Formteil (1 b) zum Aufwickeln und Formen von Haaren (4) angegeben. Die Formteile (1a, 1 b) sind an einem Ende fixiert miteinander verbunden und verlaufen in einem festen Abstand zueinander. Eine Innenfläche (4a) des ersten Formteils (1 a), die dem zweiten Formteil (1 b) zugewandt ist, umfasst zumindest ein erstes wärmeisolierendes Element (3a). |
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10.09.2014
Besteckkorbsystem und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.01.2012
Erteilt am 10.09.2014
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine und ein Besteckkorbsystem mit einem Besteckkorb, der mit mindestens einem Besteckteil, insbesondere Silberbesteckteil, bestückbar ist, das mit einem im Besteckkorb vorgesehen Einsatzteil (3) aus einem Metall in Anlage ist, das unedler ist als das Metall des Besteckteils. Dabei weist der Besteckkorb ein Sperrelement (23) auf, das zwischen einer Staustellung (I), in der ein Flüssigkeitsbad im Besteckkorb aufgestaut werden kann, und einer Auslassstellung (II) verstellbar ist, in der Flüssigkeit aus dem Besteckkorb abfließen kann. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement (23) mit einer Stelleinrichtung (29) in Wirkverbindung, die einen Füllstand (h) des Flüssigkeitsbads erfasst und in Abhängigkeit von der Höhe des Füllstands (h) das Sperrelement (23) zwischen der Staustellung (I) und der Auslassstellung (II) verstellt. |
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10.09.2014
Gasbrenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2008
Erteilt am 10.09.2014
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10.09.2014
Küchenmaschine mit einem mit mehreren Füssen Ausgebildeten Basisteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2009
Erteilt am 10.09.2014
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10.09.2014
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2010
Erteilt am 10.09.2014
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10.09.2014
Geschirrspülmaschine mit einer Wasserenthärtungseinrichtung und deren Regenerationseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.02.2011
Erteilt am 10.09.2014
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10.09.2014
Staubfangvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.03.2012
Erteilt am 10.09.2014
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10.09.2014
Induktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2012
Anhängig
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10.09.2014
Haushaltsgerät mit einer Lichtquelle und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2014
Anhängig
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03.09.2014
Verfahren zum Reinigen und Imprägnieren von Textilien
Textiltechnik
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Angemeldet am 21.11.2005
Erteilt am 03.09.2014
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03.09.2014
Elektrischer Wasserkocher
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.01.2006
Erteilt am 03.09.2014
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03.09.2014
Verfahren zum Reinigen einer Ablauge einer Wasch- oder Reinigungsmaschine und Maschine zum Durchführen des Verfahrens
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2009
Erteilt am 03.09.2014
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03.09.2014
Speisewasserventilsystem eines Haushaltsgerätes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2009
Erteilt am 03.09.2014
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03.09.2014
Türverschliessvorrichtung für ein Hausgerät, Türanordnung mit einer Türverschliessvorrichtung und Verfahren zum Verschliessen einer Tür eines Hausgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2009
Erteilt am 03.09.2014
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03.09.2014
Haarformgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.01.2013
Erteilt am 03.09.2014
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03.09.2014
Bogenrohrhalter zum Halten eines Schlauchs, Anordnung mit solchem Bogenrohrhalter sowie wasserführendes Haushaltsgerät mit solcher Anordnung
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2013
Erteilt am 03.09.2014
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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