BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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06.02.2025
Verstellmöglichkeiten an einer Besteckschublade
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Angemeldet am 16.07.2024
Anhängig
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06.02.2025
Verstellmöglichkeiten an einer Besteckschublade
WO2025026731
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.07.2024
Anhängig
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05.02.2025
Plattenbauteil und Haushaltsgerät
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Angemeldet am 31.07.2024
Anhängig
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05.02.2025
Lebensmittel, Gargerät zur Zubereitung des Lebensmittels und Verfahren zur Steuerung des Gargeräts
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Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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05.02.2025
Garsystem, Gargerät und Verfahren zum Betrieb eines Garsystems
EP4501069
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2023
Anhängig
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30.01.2025
Haushaltsgerätebedienvorrichtung
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Status
Angemeldet am 24.07.2024
Anhängig
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30.01.2025
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
WO2025021558
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2024
Anhängig
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30.01.2025
Betreiben eines Linearkompressors eines Haushaltsgeräts
WO2025021571
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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30.01.2025
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 12.07.2024
Anhängig
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30.01.2025
Haushaltsgerätebedienvorrichtung
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Status
Angemeldet am 24.07.2024
Anhängig
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30.01.2025
Betreiben eines Linearkompressors eines Haushaltsgeräts
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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29.01.2025
Haushaltsgerät zur Behandlung von Wäsche
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Status
Angemeldet am 10.07.2019
Erteilt am 29.01.2025
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29.01.2025
Steuervorrichtung für ein Kochfeld und Kochfeld
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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29.01.2025
Bedienelement für ein Kochfeld, Koppelelement, Steuergerät und Kochfeld
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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29.01.2025
Leiterplatten-Antenne
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Status
Angemeldet am 02.04.2020
Erteilt am 29.01.2025
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29.01.2025
Wäschebehandlungsmaschine
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Status
Angemeldet am 08.02.2022
Erteilt am 29.01.2025
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29.01.2025
Reinigungsroboter
EP4496503
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.03.2023
Anhängig
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29.01.2025
Waschmaschine mit Umpumpsystem und Verfahren zu deren Betrieb
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Status
Angemeldet am 03.02.2022
Erteilt am 29.01.2025
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29.01.2025
Haushalts-Gargerät mit Garraumkamera und Verfahren zum Betreiben
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Status
Angemeldet am 25.03.2020
Erteilt am 29.01.2025
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29.01.2025
Wäschepflegegerät mit einem Automatischen Dosiersystem
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Status
Angemeldet am 21.09.2022
Erteilt am 29.01.2025
Zusammenfassung
Wäschepflegegerät (1) mit einem Dosiersystem (2), einer Vorratseinheit (22) mit mindestens zwei Behälter (23), einem Gehäuse (3), einer Öffnung (13), einer Türeinheit (17), einer Vorratseinheitaufnahmeeinrichtung (21) die in einer Einbaulage unterhalb der Türeinheit (17) im Bereich einer Bodenplatte (11) des Wäschepflegegeräts (1) angeordnet ist, mindestens einer Hebevorrichtung (35, 135), die mit den Behältern (23) verbunden ist, wobei die Behälter (23) in einem eingefahrenen Zustand in einer ersten Ebene (E1) des Wäschepflegegeräts (1) angeordnet sind und in der Vorratseinheitaufnahmeeinrichtung (21) aufgenommen sind, und die Hebevorrichtung (35, 135) in einem ausgefahrenen Zustand einen Behälter (23) derart außerhalb des Gehäuses (3) anordnet, dass ein Abschnitt eines Behälters (23) in einer sich parallel zur Bodenplatte erstreckenden zweiten Ebene (E2), die von der Bodenplatte (11) weiter beabstandet ist als die erste Ebene (E1), des Wäschepflegegeräts (1) hineinragt. |
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29.01.2025
Gaskochfeld
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Status
Angemeldet am 06.10.2021
Erteilt am 29.01.2025
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29.01.2025
Filtersystem und Verfahren zum Reinigen einer Filterfläche
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Status
Angemeldet am 29.06.2022
Erteilt am 29.01.2025
Zusammenfassung
Es wird ein Filtersystem (1) für ein wasserführendes Haushaltsgerät bereitgestellt. Das Filtersystem (1) umfasst einen Filter mit einer Filterfläche (3) zum Ausfiltern von Partikeln (6) aus einem Fluid, eine Rakel (2), die dazu ausgestaltet ist, die Filterfläche (3) abzurakeln, und einen Rakelantrieb, der dazu ausgestaltet ist, die Rakel so anzutreiben, dass sich die Rakel (2) mit einer Translationsbewegung und einer Rotationsbewegung relativ zu der Filterfläche (3) bewegt. Ferner wird ein Verfahren zum Reinigen einer Filterfläche bereitgestellt. |
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29.01.2025
Garraumeinsatz mit Griffzonen zwischen Frei Liegendem Heizkörper und Rand, sowie Gargerät
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 29.01.2025
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23.01.2025
Kühlgerät und Verfahren zum Betreiben eines Kühlgeräts
WO2025016967
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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23.01.2025
Kühlgerät und Verfahren zum Betreiben eines Kühlgeräts
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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23.01.2025
Kühlschrank
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Status
Angemeldet am 16.07.2024
Anhängig
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23.01.2025
Kühlgerät und Verfahren zum Betreiben eines Kühlgeräts
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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23.01.2025
Kühlgerät und Verfahren zum Betreiben eines Kühlgeräts
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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23.01.2025
Kühlschrank
WO2025016993
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2024
Anhängig
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23.01.2025
Kühlgerät und Verfahren zum Betreiben eines Kühlgeräts
WO2025016965
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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23.01.2025
Kühlgerät und Verfahren zum Betreiben eines Kühlgeräts
WO2025016966
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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22.01.2025
Vorratsbehälter für Reinigungsmittel und Kaffeeautomat
EP4494532
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.06.2024
Anhängig
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22.01.2025
Verfahren zum Ermitteln von Waschmittelinformationen basierend auf Crowdsourcing
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Status
Angemeldet am 13.06.2024
Anhängig
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22.01.2025
Filtereinrichtung für ein Filtersystem eines Wäschebehandlungsgeräts sowie Filtersystem
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Status
Angemeldet am 13.06.2024
Anhängig
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22.01.2025
Trommel-Waschtrockner
EP4495314
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2024
Anhängig
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22.01.2025
Haushaltsgerät mit Temperaturdetektor
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Status
Angemeldet am 29.08.2018
Erteilt am 22.01.2025
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22.01.2025
Verfahren zur Herstellung einer Optischen Vorrichtung für ein Haushaltsgerät und Optische Vorrichtung
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Status
Angemeldet am 27.09.2018
Erteilt am 22.01.2025
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22.01.2025
Wasserführendes Haushaltsgerät, Partikelfiltereinheit und Verfahren zum Reinigen einer Partikelfiltereinheit
EP4481100
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2024
Anhängig
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22.01.2025
Steuerung einer Bodenbearbeitungsmaschine
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Erteilt am 22.01.2025
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22.01.2025
Geschirrspülmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Computerprogrammprodukt
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Status
Angemeldet am 12.04.2019
Erteilt am 22.01.2025
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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