BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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26.02.2025
Dosiersystem und Wasserhaltiges Haushaltsgerät mit Automatischem Dosiersystem
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Status
Angemeldet am 29.07.2020
Erteilt am 26.02.2025
Vertretung
Dietz, Mirko · Bensheim
Soellner, Siegfried · Amsterdam
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26.02.2025
Sammelbehälter für eine Reinigungsvorrichtung
EP4512292
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.06.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Es wird ein Sammelbehälter (140) beschrieben, der einen Grundbehälter (146) mit einer Filtereinheit (141) und mit einer Entleer-Öffnung (216) zum Entleeren des Grundbehälters (146) aufweist. Der Sammelbehälter (140) weist ferner einen Deckel (142) auf, der ausgebildet ist, die Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zu bedecken, sodass von dem Deckel (142) das Herausfallen von Schmutzpartikeln aus dem Sammelbehälter (140) unterbunden wird, sowie einen Verschlussmechanismus (145, 400), der ausgebildet ist, den Deckel (142) derart über der Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zu verschließen, dass ein Nutzer durch den Verschlussmechanismus (145, 400) veranlasst wird, die Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zum Öffnen des Deckels (142) vom Boden abzuwenden. |
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26.02.2025
Kochfeldvorrichtung, Kochfeld und Verfahren zur Montage einer Kochfeldvorrichtung
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Status
Angemeldet am 18.04.2023
Anhängig
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26.02.2025
Induktionsenergieübertragungssystem
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Status
Angemeldet am 18.04.2023
Anhängig
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26.02.2025
Haushaltsgerätevorrichtung und Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 18.04.2023
Anhängig
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26.02.2025
Haushaltsgerätesystem, Haushaltsgrossgerät, Haushaltskleingerät und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätesystems
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Status
Angemeldet am 18.04.2023
Anhängig
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26.02.2025
Haushaltskältegerät
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Status
Angemeldet am 09.10.2019
Erteilt am 26.02.2025
Zusammenfassung
Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Innenraum (10) mit einer Abdeckung (30), welche sich entlang einer Rückwand (5) des Innenraums (10) erstreckt und den Innenraum (10) in einen Lagerraum (11) für Kühlgut und einen Kaltluftverteilungsbereich (50) mit einem darin angeordneten Kaltluftverteilungssystem (51) unterteilt, und mit einer durch die Abdeckung (30) ausgebildeten und einer Zugangsöffnung (7) des Innenraums (10) zugewandten ersten Sichtfläche (31), das Kaltluftverteilungssystem (51) weist einen in Richtung einer Deckenwand (4) sich erstreckenden vertikalen Kaltluftkanalabschnitt (60) auf, welcher in Längsrichtung im Wesentlichen parallel zu der Rückwand (5) angeordnet ist, und weist mindestens einen vom vertikalen Kaltluftkanalabschnitt (60) abzweigenden in Richtung einer linken (3) oder rechten Seitenwand (9) sich erstreckenden horizontalen Kaltluftkanalabschnitt (70) auf, welcher in Längsrichtung im Wesentlichen parallel zu der Rückwand (5) angeordnet ist. Der horizontale Kaltluftkanalabschnitt (70) und der vertikale Kaltluftkanalabschnitt (60) sind in Tiefenrichtung (T) des Innenraums (10) versetzt angeordnet sind, wobei eine Längserstreckung des vertikalen Kaltluftkanalabschnitts (60) zumindest teilweise hinter der ersten Sichtfläche (31) angeordnet ist und eine Längserstreckung des horizontalen Kaltluftkanalabschnitts (70) zumindest teilweise vor der ersten Sichtfläche (31) angeordnet ist. |
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26.02.2025
Geschirrspülmaschine, Anordnung mit einer Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Erteilt am 26.02.2025
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26.02.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
EP4512948
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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26.02.2025
Kaffeeautomat mit einer Anzeige die einen Vor-/warnbereich Umfasst sowie Computerprogrammprodukt
EP4512285
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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26.02.2025
Sammelbehälter und Reinigungsvorrichtung mit Herausnehmbarem Sammelbehälter
EP4512293
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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26.02.2025
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät zur Berührungsbasierten und zur Berührungslosen Kapazitätsänderungserfassung, Haushaltsgerät sowie Verfahren
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Status
Angemeldet am 22.09.2020
Erteilt am 26.02.2025
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26.02.2025
Motorantriebssystem für ein Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 16.02.2024
Anhängig
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26.02.2025
Steuereinheit und Verfahren zur Handhabung eines Fehlers eines Haushaltsgeräts
EP4513857
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 24.08.2023
Anhängig
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26.02.2025
Dunstabzugshaube
EP4511600
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2023
Anhängig
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26.02.2025
Dosiervorrichtung und Verfahren zum Dosieren einer Reinigungstablette
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Status
Angemeldet am 06.05.2020
Erteilt am 26.02.2025
Vertretung
Dietz, Mirko · Bensheim
Soellner, Siegfried · Amsterdam
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26.02.2025
Steuereinheit und Verfahren zur Ermittlung der Lage eines Stossfängers
EP4512294
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.06.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Es wird eine Steuereinheit (130) zur Ermittlung einer Lageinformation in Bezug auf die Lage eines Stoßfängers (105) beschrieben, der beweglich an einer Reinigungsvorrichtung (100) gelagert ist. Die Steuereinheit (130) ist eingerichtet, anhand einer Kamera (200) der Reinigungsvorrichtung (100) Bilddaten in Bezug auf ein oder mehrere Referenzpunkte (300) zu erfassen, die fest mit dem Stoßfänger (105) verbunden sind, und die Lageinformation in Bezug auf die Lage des Stoßfängers (105) auf Basis der Bilddaten zu ermitteln. |
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19.02.2025
Ablageplattenanordnung mit Trägerrahmen mit einer Profilschiene aus Metall, sowie Haushaltskältegerät
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Status
Angemeldet am 13.08.2021
Erteilt am 19.02.2025
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19.02.2025
Verbinden eines Haushaltsgeräts mit einer Fernbedienung
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Status
Angemeldet am 20.10.2017
Erteilt am 19.02.2025
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19.02.2025
Griff für eine Tür eines Haushaltsgeräts, Tür und Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 18.11.2022
Erteilt am 19.02.2025
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19.02.2025
Gargerät mit Magnetisch Gehaltener Dekorleiste
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Status
Angemeldet am 08.11.2022
Erteilt am 19.02.2025
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19.02.2025
Kältegerät mit einem Kältemittelrohr
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Status
Angemeldet am 05.09.2016
Erteilt am 19.02.2025
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19.02.2025
Statorkern mit Kühlkanälen in einem Motor eines Haushaltsgeräts
EP4510425
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2024
Anhängig
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13.02.2025
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpenanordnung, sowie Wärmeübertragungsvorrichtung für Diese
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Status
Angemeldet am 01.08.2024
Anhängig
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13.02.2025
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe
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Status
Angemeldet am 02.08.2024
Anhängig
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13.02.2025
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe
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Status
Angemeldet am 02.08.2024
Anhängig
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13.02.2025
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe als Modulare Einheit
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Status
Angemeldet am 25.07.2024
Anhängig
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13.02.2025
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe als Modulare Einheit
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Status
Angemeldet am 25.07.2024
Anhängig
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13.02.2025
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpenanordnung, sowie Wärmeübertragungsvorrichtung für Diese
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Status
Angemeldet am 01.08.2024
Anhängig
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12.02.2025
Haushaltsgerät mit Touchscreen und Abnehmbaren Drehknebel
EP4505114
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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12.02.2025
Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters, Wechselrichter sowie Haushaltsgerät
EP4505594
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2023
Anhängig
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12.02.2025
Betreiben eines Haushalts-Gargeräts mit mindestens einer Kamera
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Status
Angemeldet am 05.08.2020
Erteilt am 12.02.2025
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12.02.2025
Kühlschrank
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Status
Angemeldet am 15.12.2021
Erteilt am 12.02.2025
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12.02.2025
Betreiben eines Mikrowellen-Haushaltsgeräts
EP4398683
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2018
Anhängig
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12.02.2025
Befestigungsvorrichtung, Montageanordnung und Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 05.05.2021
Erteilt am 12.02.2025
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12.02.2025
Pflanzenkultivierungssystem und Einsatz
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Status
Angemeldet am 27.07.2020
Erteilt am 12.02.2025
Zusammenfassung
Offenbart sind ein mehrteiliger Einsatz (20) eines Pflanzenkultivierungssystems, mit zumindest zwei Subelementen (24, 26), die dazu eingerichtet sind, Saatgut, Keimlinge, Sprossensamen, Setzlinge etc. aufzunehmen und mit einem Rahmenelement (22) zur Aufnahme der zumindest zwei Subelemente in dem Pflanzenkultivierungssystem, sowie ein Pflanzenkultivierungssystem mit einem derartigen Einsatz. |
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12.02.2025
Verfahren zum Bearbeiten von Reinigungstätigkeiten
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Status
Angemeldet am 13.08.2021
Erteilt am 12.02.2025
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12.02.2025
Sieb-Bauteil für eine Saugvorrichtung
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Status
Angemeldet am 05.10.2021
Erteilt am 12.02.2025
Zusammenfassung
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12.02.2025
Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
EP4474718
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2020
Anhängig
Zusammenfassung
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12.02.2025
Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Gargeräts und Haushalts-Gargerät
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Status
Angemeldet am 06.12.2019
Erteilt am 12.02.2025
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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