BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.555 gesamt| Patent | |||
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05.03.2025
Kühlgerät mit einer Zugangseinheit für Objekte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2023
Anhängig
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05.03.2025
Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2021
Erteilt am 05.03.2025
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05.03.2025
Haushaltsgeschirrpülmaschine mit Zumindest einer Lufttrocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.08.2020
Erteilt am 05.03.2025
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05.03.2025
Steuern eines Reinigungssystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 23.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 23.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Dunstabzugshaube mit Beleuchtungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Verfahren und Vorrichtung zur Genaueren Anzeige einer Programmdauer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Steuerung eines Bodenreinigers mit einer Seitlichen Zuführeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Trainingsdaten für die Erkennung eines Inhalts eines Kühlgeräts
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Siedetemperatur für den Betrieb einer Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Wäschepflegesystem mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Bodenroboter mit einer Drehbaren Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Reinigungsroboter mit einem Roboterarm sowie Verfahren zur Steuerung des Reinigungsroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Küchenmaschine mit Integrierter Waage und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Reinigungsvorrichtung mit einem Flexiblen Wischtuchträger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Reinigungsvorrichtung mit einem Wischtuchträger mit Exzentrisch Auslenkbarer Rotationsachse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Kaffeeautomat mit einer Erfassungsvorrichtung für einen Reinigungsmittelbehälter sowie Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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05.03.2025
Verwaltung eines Inventars eines Haushalts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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05.03.2025
Wäschepflegesystem mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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05.03.2025
Kaffeeautomat mit einer Reinigungsvorrichtung und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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05.03.2025
Verfahren zum Betreiben eines Kaffeeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.07.2024
Anhängig
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26.02.2025
Dosiervorrichtung und Verfahren zum Dosieren einer Reinigungstablette
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2020
Erteilt am 26.02.2025
Vertretung
Dietz, Mirko · Bensheim
Soellner, Siegfried · Amsterdam
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26.02.2025
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2023
Anhängig
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26.02.2025
Kochfeldvorrichtung, Kochfeld und Verfahren zur Montage einer Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2023
Anhängig
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26.02.2025
Induktionsenergieübertragungssystem
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2023
Anhängig
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26.02.2025
Haushaltsgerätevorrichtung und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2023
Anhängig
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26.02.2025
Haushaltsgerätesystem, Haushaltsgrossgerät, Haushaltskleingerät und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätesystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2023
Anhängig
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26.02.2025
Steuereinheit und Verfahren zur Handhabung eines Fehlers eines Haushaltsgeräts
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 24.08.2023
Anhängig
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26.02.2025
Dosiersystem und Wasserhaltiges Haushaltsgerät mit Automatischem Dosiersystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2020
Erteilt am 26.02.2025
Vertretung
Dietz, Mirko · Bensheim
Soellner, Siegfried · Amsterdam
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26.02.2025
Motorantriebssystem für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2024
Anhängig
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26.02.2025
Geschirrspülmaschine, Anordnung mit einer Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Erteilt am 26.02.2025
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26.02.2025
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2019
Erteilt am 26.02.2025
Zusammenfassung
Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Innenraum (10) mit einer Abdeckung (30), welche sich entlang einer Rückwand (5) des Innenraums (10) erstreckt und den Innenraum (10) in einen Lagerraum (11) für Kühlgut und einen Kaltluftverteilungsbereich (50) mit einem darin angeordneten Kaltluftverteilungssystem (51) unterteilt, und mit einer durch die Abdeckung (30) ausgebildeten und einer Zugangsöffnung (7) des Innenraums (10) zugewandten ersten Sichtfläche (31), das Kaltluftverteilungssystem (51) weist einen in Richtung einer Deckenwand (4) sich erstreckenden vertikalen Kaltluftkanalabschnitt (60) auf, welcher in Längsrichtung im Wesentlichen parallel zu der Rückwand (5) angeordnet ist, und weist mindestens einen vom vertikalen Kaltluftkanalabschnitt (60) abzweigenden in Richtung einer linken (3) oder rechten Seitenwand (9) sich erstreckenden horizontalen Kaltluftkanalabschnitt (70) auf, welcher in Längsrichtung im Wesentlichen parallel zu der Rückwand (5) angeordnet ist. Der horizontale Kaltluftkanalabschnitt (70) und der vertikale Kaltluftkanalabschnitt (60) sind in Tiefenrichtung (T) des Innenraums (10) versetzt angeordnet sind, wobei eine Längserstreckung des vertikalen Kaltluftkanalabschnitts (60) zumindest teilweise hinter der ersten Sichtfläche (31) angeordnet ist und eine Längserstreckung des horizontalen Kaltluftkanalabschnitts (70) zumindest teilweise vor der ersten Sichtfläche (31) angeordnet ist. |
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26.02.2025
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät zur Berührungsbasierten und zur Berührungslosen Kapazitätsänderungserfassung, Haushaltsgerät sowie Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2020
Erteilt am 26.02.2025
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26.02.2025
Sammelbehälter für eine Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.06.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Es wird ein Sammelbehälter (140) beschrieben, der einen Grundbehälter (146) mit einer Filtereinheit (141) und mit einer Entleer-Öffnung (216) zum Entleeren des Grundbehälters (146) aufweist. Der Sammelbehälter (140) weist ferner einen Deckel (142) auf, der ausgebildet ist, die Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zu bedecken, sodass von dem Deckel (142) das Herausfallen von Schmutzpartikeln aus dem Sammelbehälter (140) unterbunden wird, sowie einen Verschlussmechanismus (145, 400), der ausgebildet ist, den Deckel (142) derart über der Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zu verschließen, dass ein Nutzer durch den Verschlussmechanismus (145, 400) veranlasst wird, die Entleer-Öffnung (216) des Grundbehälters (146) zum Öffnen des Deckels (142) vom Boden abzuwenden. |
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26.02.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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26.02.2025
Kaffeeautomat mit einer Anzeige die einen Vor-/warnbereich Umfasst sowie Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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26.02.2025
Steuereinheit und Verfahren zur Ermittlung der Lage eines Stossfängers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.06.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Es wird eine Steuereinheit (130) zur Ermittlung einer Lageinformation in Bezug auf die Lage eines Stoßfängers (105) beschrieben, der beweglich an einer Reinigungsvorrichtung (100) gelagert ist. Die Steuereinheit (130) ist eingerichtet, anhand einer Kamera (200) der Reinigungsvorrichtung (100) Bilddaten in Bezug auf ein oder mehrere Referenzpunkte (300) zu erfassen, die fest mit dem Stoßfänger (105) verbunden sind, und die Lageinformation in Bezug auf die Lage des Stoßfängers (105) auf Basis der Bilddaten zu ermitteln. |
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26.02.2025
Sammelbehälter und Reinigungsvorrichtung mit Herausnehmbarem Sammelbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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19.02.2025
Verbinden eines Haushaltsgeräts mit einer Fernbedienung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.10.2017
Erteilt am 19.02.2025
Zusammenfassung
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19.02.2025
Ablageplattenanordnung mit Trägerrahmen mit einer Profilschiene aus Metall, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2021
Erteilt am 19.02.2025
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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