BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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04.12.2024
Verbinderanordnung für eine Küchenmaschine und Küchenmaschine mit einer Verbinderanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.09.2020
Erteilt am 04.12.2024
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04.12.2024
Mobiles, Selbstfahrendes Gerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Angemeldet am 13.01.2023
Anhängig
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04.12.2024
Ventilator für Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 23.01.2023
Anhängig
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04.12.2024
Ventilator für Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 23.01.2023
Anhängig
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04.12.2024
Aufhängungsfeder-Montagestruktur und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2020
Erteilt am 04.12.2024
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04.12.2024
Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2020
Erteilt am 04.12.2024
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04.12.2024
Heizungsrohr für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.05.2023
Anhängig
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04.12.2024
Abstandshalteelement für einen Luftleitkanal eines Haushaltsgerätes
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2023
Anhängig
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04.12.2024
Umrichter-Elektronik mit Gleichstrommotor und Wäschepflegegerät damit
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2020
Erteilt am 04.12.2024
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04.12.2024
Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.05.2024
Anhängig
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27.11.2024
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2018
Erteilt am 27.11.2024
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27.11.2024
Haushaltsgerät mit einem Kompressor mit Membranventil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2022
Erteilt am 27.11.2024
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27.11.2024
Wandungsanordnung für ein Kältegerät, Kältegerät sowie Verfahren zum Zusammenbau einer Wandungsanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2021
Erteilt am 27.11.2024
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27.11.2024
Haushaltsgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2018
Erteilt am 27.11.2024
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21.11.2024
Verpackung für Grossgeräte
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Status
Angemeldet am 07.05.2024
Anhängig
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21.11.2024
Verpackung für Grossgeräte
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2024
Anhängig
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20.11.2024
Tür für ein Gargerät mit einem Separaten Rahmen mit einer Griffmulde, sowie Gargerät mit einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2019
Erteilt am 20.11.2024
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20.11.2024
Halter, Anordnung, Geschirrkorb und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.08.2020
Erteilt am 20.11.2024
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20.11.2024
Filtervorrichtung für eine Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung mit Filtervorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2020
Erteilt am 20.11.2024
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14.11.2024
Haushaltsgerätesystem, Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätesystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2024
Anhängig
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14.11.2024
Haushaltsgerätesystem, Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätesystems
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Status
Angemeldet am 09.05.2024
Anhängig
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13.11.2024
Dunstabzug
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2018
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Fluidverdampfer für ein Dampfgargerät mit Spezifischem Filterrohr zur Filterung von Kalkpartikeln, sowie Dampfgargerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 17.01.2022
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Gerät zum Trocknen von Wäsche und Verfahren zum Betreiben eines Solchen Geräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2020
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Kochplatte und ein Verfahren zur Montage einer Kochplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Tankanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2018
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Elektronisches Gerät und Verfahren zur Interaktion mit einem Nutzer in einem Haushalt
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2023
Anhängig
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13.11.2024
Verfahren und Gerät zum Aufwischen einer Flüssigkeitsansammlung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2024
Anhängig
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13.11.2024
Steuern eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.04.2017
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Optisches Erkennen eines Garguts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2020
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Gebläsegehäuse, Gebläse für ein Haushaltsgerät und Verfahren zur Herstellung eines Gebläsegehäuses
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 04.12.2018
Erteilt am 13.11.2024
Zusammenfassung
Die vorliegender Erfindung betrifft ein Gebläsegehäuse für ein Gebläse (1) mit einem Luftführungsraum (11), der einen Aufnahmeraum (110) für mindestens ein um eine Drehachse (131) drehbares Lüfterrad (130) und einen sich an den Aufnahmeraum (110) anschließenden Luftauslasskanal (111) umfasst. Das Gebläsegehäuse (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläsegehäuse (10) mindestens zwei Gehäuseteile (1000, 1001) aufweist, die zumindest bereichsweise aus Schallschutzmaterial bestehen, in jedem Gehäuseteil (1000, 1001) ein Teil (120) des Aufnahmeraumes (110) zumindest teilweise durch Schallschutzmaterial gebildet ist, in dem Gebläsegehäuse (10) zumindest zwei Luftauslasskanäle (111) gebildet sind und in jedem Gehäuseteil (1000, 1001) zumindest ein Teil (121) eines der Luftauslasskanäle (111) gebildet ist. Zudem wird ein Gebläse mit einem solchen Gebläsegehäuse und ein Verfahren zur Herstellung eines Gebläsegehäuses beschrieben. |
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13.11.2024
Zustandsbestimmung für ein Hausgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Erteilt am 13.11.2024
Zusammenfassung
Ein Verfahren zum Bestimmen einer Verwendungsfähigkeit eines Hausgeräts umfasst Schritte des Abtastens von Betriebsinformationen des Hausgeräts; des Bestimmens von Belastungen verschiedener Komponenten des Hausgeräts auf der Basis der Betriebsinformationen; und des Bestimmens der Verwendungsfähigkeit des Hausgeräts auf der Basis der bestimmten Belastungen und vorbestimmter Belastungsfunktionen für die Komponenten; wobei eine Belastungsfunktion eine bestimmte Belastung auf eine verbleibende Belastungsfähigkeit abbildet. |
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06.11.2024
Mehrwegeventil, Wasserführendes Haushaltsgerät mit dem Ventil und Verfahren zum Betreiben des Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2023
Anhängig
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06.11.2024
Dämpfungseinheit und Haushaltsgerät mit der Dämpfungseinheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2019
Erteilt am 06.11.2024
Zusammenfassung
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06.11.2024
Wäschepflegegerät und Verfahren zur Behandlung von Gegenständen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2022
Erteilt am 06.11.2024
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06.11.2024
Platte, Plattenbauteil eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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06.11.2024
Haushalts-Dampfgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2022
Anhängig
Zusammenfassung
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06.11.2024
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.09.2021
Erteilt am 06.11.2024
Zusammenfassung
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06.11.2024
Verfahren und Elektronische Schaltung zur Relaisbestandsdetektion
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 09.02.2022
Erteilt am 06.11.2024
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06.11.2024
Haushaltsgerät mit Zumindest einem Stecker für eine Elektrische Verbindung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Erteilt am 06.11.2024
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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