BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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11.09.2024
Antriebsvorrichtung für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 11.09.2024
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11.09.2024
Blendenverbund für eine Geschirrspülmaschine, Verfahren zur Montage eines Blendenverbunds sowie Geschirrspülmaschine mit einem Solchen Blendenverbund
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.07.2021
Erteilt am 11.09.2024
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11.09.2024
Betreiben einer Temperaturzone in einem Superkühlmodus
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2022
Anhängig
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11.09.2024
Haushaltsgerät zum Behandeln von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2020
Erteilt am 11.09.2024
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11.09.2024
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einem Luftauslass
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2021
Erteilt am 11.09.2024
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11.09.2024
Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2024
Anhängig
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11.09.2024
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2024
Anhängig
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04.09.2024
Induktionsvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2019
Erteilt am 04.09.2024
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04.09.2024
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.09.2018
Erteilt am 04.09.2024
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04.09.2024
System mit einer Geschirrspülmaschine, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.05.2021
Erteilt am 04.09.2024
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04.09.2024
Kältegerät mit Unterstützung des Kühlgutreifeprozesses, insbesondere für Fleisch
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2014
Erteilt am 04.09.2024
Vertretung
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04.09.2024
Waschmaschine mit einer Dichtanordnung für eine Lageranordnung eines Laugenbehälters der Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2019
Erteilt am 04.09.2024
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04.09.2024
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einem Luftauslass
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2021
Erteilt am 04.09.2024
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04.09.2024
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Zumindest einem Luftauslass
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2021
Erteilt am 04.09.2024
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04.09.2024
Haushaltsgerätesystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2024
Anhängig
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04.09.2024
Kochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2019
Erteilt am 04.09.2024
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04.09.2024
Steuerung eines Bodenroboters mit einer Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.02.2024
Anhängig
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04.09.2024
Adaptive Schmutzerkennung in einem Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.02.2024
Anhängig
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04.09.2024
Induktionsenergieübertragungssystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2019
Erteilt am 04.09.2024
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28.08.2024
Haushaltsgerät mit einem Elektronikmodul und einem Dichtelement mit Lokalen Multidichtteilen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2024
Anhängig
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28.08.2024
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.09.2021
Erteilt am 28.08.2024
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28.08.2024
Verfahren zur Bestimmung eines Frischhaltezustandes eines Lebensmittels in einem Lagerbehälter sowie Computerprogrammprodukt und Lagerbehälter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Erteilt am 28.08.2024
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28.08.2024
Trommel für einen Trockner und Trockner mit der Trommel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2024
Anhängig
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28.08.2024
Steuerungseinheit und Verfahren zur Durchführung von Absturzsicherung eines Küchengeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.09.2021
Erteilt am 28.08.2024
Zusammenfassung
A control unit (101) for an appliance (100) is described, wherein the appliance (100) comprises a plurality of feet (203) for placing the appliance (100) on a worktop; and wherein the appliance (100) comprises a first scale sensor (202) at a first foot (203) of the plurality of feet (203). The control unit (101) is configured to determine a first scale sensor measurement signal (303) of the first scale sensor (202) at the first foot (203) of the appliance (100). The control unit (101) is further configured to analyze the first scale sensor measurement signal (303); and in dependence of the analyzing, perform a safety measure directed at preventing the appliance (100) from moving across the worktop and/or from falling-off of the worktop. |
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28.08.2024
Siebträgermaschine zur Zubereitung eines Kaffeegetränks
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.02.2024
Anhängig
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28.08.2024
Geschirrspülmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.06.2021
Erteilt am 28.08.2024
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28.08.2024
Wäschebehandlungsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2024
Anhängig
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21.08.2024
Waschverfahren für Handgehaltene Waschmaschine sowie Handgehaltene Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Erteilt am 21.08.2024
Zusammenfassung
This application relates to the technical field of handheld washing machines, and provides a washing method of a handheld washing machine and a handheld washing machine. The washing method of a handheld washing machine includes a main washing step: spraying a detergent to laundry through the handheld washing machine, then outputting a mechanical force to the laundry through the handheld washing machine to continuously wash the laundry, and during the continuous washing, intermittently blowing a high-pressure airflow to the laundry by the handheld washing machine. The handheld washing machine may perform the washing method of a handheld washing machine. The washing method of a handheld washing machine and the handheld washing machine provided in this application have advantages of convenient use, a good laundry washing effect, and high washing efficiency. |
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21.08.2024
Verfahren zum Bestimmen von Schaum Beim Behandeln von Wäschestücken sowie Wäschepflegemaschine zu dessen Durchführung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2021
Erteilt am 21.08.2024
Zusammenfassung
Wäschepflegemaschine 4 und Verfahren zum Bestimmen von Schaum 3 beim Behandeln von Wäschestücken 1 mittels einer Flüssigkeit 2 in der Wäschepflegemaschine 4, wobei Sensoren 17, 18, 19, 20, 25, 29 Betriebsdaten der Wäschepflegemaschine 4 kontinuierlich aufnehmen und einer mit den Sensoren 17, 18, 19, 20, 25, 29 verbundenen Steuereinrichtung 15 zum Steuern der Wäschepflegemaschine 4 entsprechend den Betriebsdaten zuführen, wobei die Steuereinrichtung 15 den Schaum 3 aus den Betriebsdaten bestimmt. Bei diesem Verfahren beinhaltet die Steuereinrichtung 15 einen virtuellen Sensor 16, welchem die Betriebsdaten kontinuierlich zugeführt werden und welcher aus den zugeführten Betriebsdaten kontinuierlich ein Maß für in dem Laugenbehälter 6 vorhandenen Schaum 3 ermittelt. |
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21.08.2024
Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Oberflächen von Funktionseinheiten im Garraum eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2024
Anhängig
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21.08.2024
Verfahren zur Entkalkung eines Kaffeeautomaten sowie Kaffeeautomat und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.02.2024
Anhängig
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21.08.2024
Lebensmittelzubereitungssystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2019
Erteilt am 21.08.2024
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21.08.2024
Wäschepflegesystem mit einem Externen Filterelement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2023
Anhängig
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21.08.2024
Beim Kochen Unterstützende Vorrichtung
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 24.04.2019
Erteilt am 21.08.2024
Zusammenfassung
A user interaction apparatus (1) for assisted cooking, comprising: a camera (8) for recording an image of a foodstuff, placed in a field of view (6) of the camera (8), and a processor (9) for processing the image, wherein the processor is adapted to determine a type of the foodstuff based on the image, to find a suitable recipe which comprises the type of foodstuff, to retrieve data for assisting the user while cooking according to the found recipe and to present the retrieved data to the user. |
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21.08.2024
Verfahren zur Überwachung einer Entkalkungsroutine bei einem Kaffeeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.01.2024
Anhängig
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21.08.2024
Sprachgesteuertes Haushaltsgerät
Textiltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 15.12.2020
Erteilt am 21.08.2024
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21.08.2024
Blähkörper und Verwendung des Blähkörpers in einem System zum Trocknen Und/oder Glätten eines Textilstückes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2021
Erteilt am 21.08.2024
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21.08.2024
Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltskleingerät und Haushaltsgerätesystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2022
Anhängig
Zusammenfassung
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14.08.2024
Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, Haushaltsgeschirrspülmaschine und System
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.02.2019
Erteilt am 14.08.2024
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14.08.2024
Transformator für ein Schaltnetzteil
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 23.11.2021
Erteilt am 14.08.2024
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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