BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.555 gesamt| Patent | |||
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20.11.2024
Filtervorrichtung für eine Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung mit Filtervorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2020
Erteilt am 20.11.2024
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20.11.2024
Tür für ein Gargerät mit einem Separaten Rahmen mit einer Griffmulde, sowie Gargerät mit einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2019
Erteilt am 20.11.2024
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14.11.2024
Haushaltsgerätesystem, Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätesystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2024
Anhängig
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14.11.2024
Haushaltsgerätesystem, Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätesystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2024
Anhängig
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13.11.2024
Verfahren und Gerät zum Aufwischen einer Flüssigkeitsansammlung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2024
Anhängig
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13.11.2024
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Tankanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2018
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Gerät zum Trocknen von Wäsche und Verfahren zum Betreiben eines Solchen Geräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2020
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Gebläsegehäuse, Gebläse für ein Haushaltsgerät und Verfahren zur Herstellung eines Gebläsegehäuses
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 04.12.2018
Erteilt am 13.11.2024
Zusammenfassung
Die vorliegender Erfindung betrifft ein Gebläsegehäuse für ein Gebläse (1) mit einem Luftführungsraum (11), der einen Aufnahmeraum (110) für mindestens ein um eine Drehachse (131) drehbares Lüfterrad (130) und einen sich an den Aufnahmeraum (110) anschließenden Luftauslasskanal (111) umfasst. Das Gebläsegehäuse (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläsegehäuse (10) mindestens zwei Gehäuseteile (1000, 1001) aufweist, die zumindest bereichsweise aus Schallschutzmaterial bestehen, in jedem Gehäuseteil (1000, 1001) ein Teil (120) des Aufnahmeraumes (110) zumindest teilweise durch Schallschutzmaterial gebildet ist, in dem Gebläsegehäuse (10) zumindest zwei Luftauslasskanäle (111) gebildet sind und in jedem Gehäuseteil (1000, 1001) zumindest ein Teil (121) eines der Luftauslasskanäle (111) gebildet ist. Zudem wird ein Gebläse mit einem solchen Gebläsegehäuse und ein Verfahren zur Herstellung eines Gebläsegehäuses beschrieben. |
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13.11.2024
Zustandsbestimmung für ein Hausgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Erteilt am 13.11.2024
Zusammenfassung
Ein Verfahren zum Bestimmen einer Verwendungsfähigkeit eines Hausgeräts umfasst Schritte des Abtastens von Betriebsinformationen des Hausgeräts; des Bestimmens von Belastungen verschiedener Komponenten des Hausgeräts auf der Basis der Betriebsinformationen; und des Bestimmens der Verwendungsfähigkeit des Hausgeräts auf der Basis der bestimmten Belastungen und vorbestimmter Belastungsfunktionen für die Komponenten; wobei eine Belastungsfunktion eine bestimmte Belastung auf eine verbleibende Belastungsfähigkeit abbildet. |
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13.11.2024
Fluidverdampfer für ein Dampfgargerät mit Spezifischem Filterrohr zur Filterung von Kalkpartikeln, sowie Dampfgargerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 17.01.2022
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Kochplatte und ein Verfahren zur Montage einer Kochplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Elektronisches Gerät und Verfahren zur Interaktion mit einem Nutzer in einem Haushalt
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2023
Anhängig
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13.11.2024
Dunstabzug
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2018
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Optisches Erkennen eines Garguts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2020
Erteilt am 13.11.2024
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13.11.2024
Steuern eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.04.2017
Erteilt am 13.11.2024
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06.11.2024
Verfahren und Elektronische Schaltung zur Relaisbestandsdetektion
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 09.02.2022
Erteilt am 06.11.2024
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06.11.2024
Mehrwegeventil, Wasserführendes Haushaltsgerät mit dem Ventil und Verfahren zum Betreiben des Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2023
Anhängig
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06.11.2024
Haushalts-Dampfgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2022
Anhängig
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06.11.2024
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.09.2021
Erteilt am 06.11.2024
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06.11.2024
Wäschepflegegerät und Verfahren zur Behandlung von Gegenständen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2022
Erteilt am 06.11.2024
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06.11.2024
Platte, Plattenbauteil eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2024
Anhängig
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06.11.2024
Dämpfungseinheit und Haushaltsgerät mit der Dämpfungseinheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2019
Erteilt am 06.11.2024
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06.11.2024
Haushaltsgerät mit Zumindest einem Stecker für eine Elektrische Verbindung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Erteilt am 06.11.2024
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31.10.2024
Gargerät mit Energieeffizientem Kühlluftsystem und Feuchteregulierungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2024
Anhängig
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30.10.2024
Heizungsregelung und Verfahren einer Heizungsregelung mit Reduzierten Temperaturüberschreitungen für ein Bügeleisen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2018
Erteilt am 30.10.2024
Vertretung
Zusammenfassung
An iron is described. The iron comprises a soleplate, a heating element thermally coupled with the soleplate and a thermostat unit configured for controlling operation of the heating element, the thermostat unit being configured for alternatingly effecting heating phases and non-heating phases of the heating element. The iron further comprises a switch element adapted for switching a power supply of the heating element and a control unit adapted for controlling a switching operation of the switch element. The control unit is configured for assigning a respective time pattern defining one or more power interruption intervals to at least one selected heating phase of said heating phases, with the switch element being configured for interrupting power supply of the heating element during the one or more power interruption intervals in accordance with the respective time pattern. |
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30.10.2024
Kochsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2022
Anhängig
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30.10.2024
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2019
Erteilt am 30.10.2024
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30.10.2024
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.07.2020
Erteilt am 30.10.2024
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30.10.2024
Induktionsenergieempfangsvorrichtung
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2022
Anhängig
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30.10.2024
Berührungssteuerungsmodul, Berührungssteuerungstafel und Haushaltsgerät dafür
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2024
Anhängig
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30.10.2024
Kühlvorrichtung mit Feuchtigkeitsgesteuertem Behälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2022
Anhängig
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30.10.2024
Sensorvorrichtung, Aufstelleinheit, Kochfeldsystem und Verfahren zum Betrieb einer Sensorvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2022
Anhängig
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30.10.2024
Induktionsenergieübertragungssystem
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2022
Anhängig
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30.10.2024
Vollautomatische Kaffeemaschine mit Abnehmbarem Kaffeebohnenbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.12.2021
Erteilt am 30.10.2024
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30.10.2024
Gargerät mit Positionsbestimmungsvorrichtung für Versenkbare Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Erteilt am 30.10.2024
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30.10.2024
Haushaltsgerät mit Energieübertragungseinrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.04.2020
Erteilt am 30.10.2024
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30.10.2024
Haushaltsgerät und Verfahren zum Bestimmen von Konturinformation von Gut
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2020
Erteilt am 30.10.2024
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30.10.2024
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2022
Erteilt am 30.10.2024
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30.10.2024
Haushaltsgaskochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2022
Anhängig
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30.10.2024
Berührungssteuerungstafel und Haushaltsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2024
Anhängig
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