BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
10.135 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
10.04.2024
Tür für Waschmaschine und Waschmaschine damit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.01.2020
Erteilt am 10.04.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.04.2024
Verfahren zum Nachweis einer Beladung einer Rotierenden Trommel in einer Wäschebehandlungsmaschine, und Entsprechende Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.02.2021
Erteilt am 10.04.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.04.2024
Haushaltsgerät mit einer Selbstreinigenden Oberfläche und Verfahren zu dessen Herstellung
Verfahrens- & Trenntechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.02.2017
Erteilt am 10.04.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.04.2024
Spülgutaufnahme und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.12.2020
Erteilt am 10.04.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.04.2024
Ventilvorrichtung zum Leiten eines Kondensats eines Wäschepflegegerätes
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.09.2018
Erteilt am 10.04.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.04.2024
Haushaltskältegerät mit Wandelement, Welches eine Heissgeprägte Folie Aufweist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.05.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.04.2024
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.05.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.04.2024
Haushaltsgerät, Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts und Verfahren zum Demontieren eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.09.2019
Erteilt am 03.04.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.04.2024
Kältegerät mit Verteilten Elektrischen Einrichtungen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.11.2017
Erteilt am 03.04.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.03.2024
Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Gargeräts und Haushalts-Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.11.2019
Erteilt am 27.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.03.2024
Verfahren und Einrichtung zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und System mit einem Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.04.2020
Erteilt am 27.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.03.2024
Axialadapter für Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.08.2021
Erteilt am 27.03.2024
Zusammenfassung
Disclosed is an axial adapter (1) for a kitchen appliance driven by an electric motor, adapted to be mounted to the kitchen appliance and adapted to carry an attachment of the kitchen appliance, wherein the adapter (1) has a housing (2) which is opened at its opposite end faces and inside which a clutch (12) is positioned rotatably in order to transfer a rotation of a motor output shaft and a motor torque to the attachment, wherein the clutch (12) is in rotatable form-fit engagement with a bushing (14) which is firmly clamped between a first part (16) of the adapter (1) and a second part (18) of the adapter (1) opposite to the first adapter part (16). |
|||
|
27.03.2024
Trommel einer Wäschepflegemaschine mit Trocknungsfunktion und Wäschepflegemaschine mit Dieser Trommel
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.09.2023
Anhängig
Zusammenfassung
The present invention relates to a barrel (2) of a clothing processing machine having a drying function, the barrel (2) comprising an opening (9) through which air can pass outward from inside the barrel (2), the opening (9) being provided with a filter screen (11), such that air in the barrel (2) is permitted to flow outward after passing through the filter screen (11). The present invention further relates to a clothing processing machine (1) having a drying function and comprising a barrel (2), wherein an air driving means (4) can drive air through the filter screen (11) from inside the barrel (2) and then into an air channel (23) downstream of the filter screen (11). In the barrel (2) and clothing processing machine (1) according to the present invention, the filter screen (11) of the barrel can intercept most of the fluff in drying air, reducing accumulation of fluff downstream of the filter screen (11), so that the clothing processing machine (1) maintains a more stable drying effect. |
|||
|
27.03.2024
Steuerung eines Geschirrspülers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.06.2017
Erteilt am 27.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.03.2024
Elektrische Vorrichtung mit Integriertem Temperatursensor
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.08.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.03.2024
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.09.2018
Erteilt am 27.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.03.2024
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.06.2019
Erteilt am 27.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.03.2024
Bedienvorrichtung mit einem Tragbarem Bedienelement mit einem Beweglich an einem Bedienteil Angeordneten Dreherkennungsteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.05.2019
Erteilt am 27.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.03.2024
Verfahren zum Zubereiten eines Garguts mit Optisch Angezeigten Gargutzonen des Garguts, Gargerät und Computerprogrammprodukt
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.03.2020
Erteilt am 20.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.03.2024
Verfahren zum Betrieb eines Mobilen, Selbstfahrenden Geräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.07.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.03.2024
Induktionsofenvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.05.2019
Erteilt am 20.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.03.2024
Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.05.2021
Erteilt am 20.03.2024
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomat (1) mit- einem Vorratsbehälter (2) für ein Reinigungs-/Pflegemittel (3),- einer Steuerungseinrichtung (4) zum Steuern eines Reinigungs-/Pflegeprozesses,- einer Erfassungs-/Auswerteeinrichtung (5) zur Erfassung und Auswertung eines Betriebs des Kaffeeautomaten (1), wobei die Erfassungs-/Auswerteeinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass sie ein Nutzungsverhalten des Kaffeeautomaten (1) erfasst und auswertet und den Reinigungs-/Pflegeprozess daran anpasst und automatisch aktiviert.Hierdurch kann ein Reinigungs-/Pflegeprozess an ein individuelles Nutzerverhalten angepasst und damit der Komfort gesteigert werden. |
|||
|
20.03.2024
Tragbares Bedienelement mit Ringmagnet und Spezifischem Magnetfeldbeeinflusser, sowie Bedienvorrichtung
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.01.2021
Erteilt am 20.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.03.2024
Haushaltsgerät mit Beleuchtungseinrichtung für Griffmulde und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.04.2018
Erteilt am 20.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.03.2024
Bedienvorrichtung und Haushaltsgerät mit Derselben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.06.2019
Erteilt am 13.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.03.2024
Steuergerät und Verfahren zum Betrieb eines Hausgeräts für die Herstellung eines Nahrungsmittels
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.01.2020
Erteilt am 13.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.03.2024
Drahtlose Kommunikation mit einem Haushaltsgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.04.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.03.2024
Gaskochfeld mit einem Thermischen Schutz
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.01.2021
Erteilt am 13.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.03.2024
Haushaltsgerät mit einer Wand, die ein Integriertes, Erhabenes Koppelelement zum Koppeln mit einem Daran Angeordneten Hinterlegteil Aufweist, sowie Verfahren zur Montage des Koppelelements an der Wand
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.01.2019
Erteilt am 13.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.03.2024
Filtersystem und Verfahren zum Reinigen einer Filterfläche
Verfahrens- & Trenntechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.06.2022
Erteilt am 13.03.2024
Zusammenfassung
Es wird ein Filtersystem (1) für ein wasserführendes Haushaltsgerät bereitgestellt. Das Filtersystem (1) umfasst einen Filter mit einer Filterfläche (3) zum Ausfiltern von Partikel (6) aus einem Fluid, eine Rakel (2) mit einer ersten Rakelseite (4) und einer zweiten Rakelseite (5), und einen Rakelantrieb, der dazu ausgestaltet ist, die Rakel (2) in einer ersten Bewegungsrichtung (v1) und in einer der ersten Bewegungsrichtung (v1) entgegengesetzten zweiten Bewegungsrichtung (v2) über die Filterfläche (3) zu bewegen, um Partikel (6) von der Filterfläche (3) abzurakeln. Die Rakel (2) ist so ausgestaltet, dass in der ersten Bewegungsrichtung (v1) die Filterfläche (3) zuerst mit der ersten Rakelseite (4) in Kontakt kommt und in der zweiten Bewegungsrichtung (v2) zuerst mit der zweiten Rakelseite (5) in Kontakt kommt. Ferner weist die erste Rakelseite (4) und die zweite Rakelseite (5) unterschiedliche Eigenschaften und/oder eine unterschiedliche Geometrie auf. Zudem wird ein Verfahren zum Reinigen einer Filterfläche (3) eines Filtersystems bereitgestellt. |
|||
|
13.03.2024
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.01.2020
Erteilt am 13.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.03.2024
Pef-Gargerät und Temperaturerhöhungskörper
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.04.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.03.2024
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.04.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.03.2024
Induktionsenergieversorgungsvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.04.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.03.2024
Induktionsenergieübertragungssystem
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.04.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.03.2024
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts mit einem Kochfeld und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.01.2015
Erteilt am 13.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.03.2024
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.07.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.03.2024
Wäschepflegegerät zum Pflegen von Gegenständen
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.07.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.03.2024
Spülgutaufnahme
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.12.2020
Erteilt am 06.03.2024
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.03.2024
Küchenvorrichtung mit Abbildendem Flächenelement für Digitale Inhalte und Küchenanordnung mit Küchenvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.03.2019
Erteilt am 06.03.2024
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Küchenvorrichtung (2, 20, 21) mit einem Gehäuse (200, 210) und mindestens einem Ausfahrelement (201, 211). Die Küchenvorrichtung (2, 20, 21) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (200, 210) in dessen Oberseite mindestens eine Durchlassöffnung (203, 216) zum Auslass zumindest eines Teils des Ausfahrelementes (201, 211) aus dem Gehäuse (200, 210) aufweist, das mindestens eine Ausfahrelement (201, 211) an dem Gehäuse (200, 210) zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung vertikal verschiebbar gelagert ist, das Ausfahrelement (201, 211) in der Ruhestellung in oder unterhalb der Durchlassöffnung (203, 216) liegt und in der Betriebsstellung zumindest bereichsweise oberhalb der Durchlassöffnung (203, 216) liegt und das Ausfahrelement (201, 211) zumindest bereichsweise ein abbildendes Flächenelement (207, 215) für digitale Inhalte aufweist. Zudem betrifft die Erfindung eine Küchenanordnung (1) mit einer Arbeitsplatte (4) und mindestens einer Küchenvorrichtung (2, 20, 21). |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil