BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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06.12.2023
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einer Schwenkbaren Klappe an der Schale, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2020
Erteilt am 06.12.2023
Zusammenfassung
Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Lüftungsvorrichtung (12), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) durchführbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) eine schwenkbare Klappe (19) aufweist, die in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung der Lüftungsvorrichtung (12) frei gibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung verschließt, wobei die Klappe (19) schwenkbar an der Schale (10) gelagert ist.. Ein Aspekt betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1). |
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06.12.2023
Haushaltskältegerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2020
Erteilt am 06.12.2023
Zusammenfassung
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06.12.2023
Filtersystem, Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Filtern eines Fluids
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2022
Erteilt am 06.12.2023
Zusammenfassung
Es wird ein Filtersystem (1) mit einer Rakel (2) zur Reinigung einer Filterfläche (3) in einem wasserführenden Haushaltsgerät bereitgestellt. Das Filtersystem (1) umfasst eine Filterfläche (3), die dazu ausgestaltet ist, Partikel (9) aus einem Fluid zu filtern, eine Rakel (2), die dazu ausgestaltet ist, einen Rakelbereich (4) der Filterfläche (3) abzurakeln, um den Rakelbereich (4) von Partikeln (9) zu befreien und die Partikel 9() einem Depot (8) zuzuführen, und einen Rakelantrieb, der dazu ausgestaltet ist, die Rakel (2) oszillierend über den Rakelbereich (4) der Filterfläche (3) zu bewegen. Eine Größe des Rakelbereichs (4) ist variabel, insbesondere in Abhängigkeit von einer Menge abgerakelter Partikel (9). |
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06.12.2023
Schubladenartige Wäschebehandlungsvorrichtung und Zusammengesetzte Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2020
Erteilt am 06.12.2023
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06.12.2023
System mit einer Geschirrspülmaschine, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 13.01.2022
Anhängig
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06.12.2023
Mess-Vorrichtung zur Differentiellen Spannungsmessung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2022
Anhängig
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06.12.2023
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Filtereinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2020
Erteilt am 06.12.2023
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30.11.2023
Haushaltsgerät zum Aufbewahren von Feuchten Spülutensilien mit Automatischer Belüftung und Verfahren zum Betreiben eines Solchen Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.05.2023
Anhängig
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29.11.2023
Stator für eine Elektrische Drehmaschine, Elektrische Drehmaschine und Haushaltsgerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2022
Anhängig
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29.11.2023
Andockstation mit Abnehmbarem Rückträger
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 10.08.2020
Erteilt am 29.11.2023
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29.11.2023
Regalanordnung mit Spezifischem Trägerrahmen sowie Haushaltskühlgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2021
Erteilt am 29.11.2023
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29.11.2023
Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Schätzwertes der Temperatur des Inhalts eines Behälters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2020
Erteilt am 29.11.2023
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29.11.2023
Wäschepflegegerät zum Pflegen von Gegenständen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2023
Anhängig
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23.11.2023
Gargerät mit einer Lufteinlassöffnung in einer Rückwand der Muffel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2023
Anhängig
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23.11.2023
Betreiben eines Haushalts-Mikrowellengeräts mit Ir-Kamera
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2023
Anhängig
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22.11.2023
Besteckkorb und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.03.2018
Erteilt am 22.11.2023
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22.11.2023
Haushaltskältegerät mit einem mit Integrierter Anzeigeeinheit Ausgebildetem Bedienelement zum Betätigen eines Deckels eines Frischhaltebehälters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2015
Erteilt am 22.11.2023
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22.11.2023
Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2022
Erteilt am 22.11.2023
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22.11.2023
Innenbehälter mit Spezifischer Wanddickengestaltung, Haushaltskältegerät, sowie Verfahren zum Herstellen eines Innenbehälters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2021
Erteilt am 22.11.2023
Zusammenfassung
Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Innenbehälter (4) für ein Haushaltskältegerät (1), der Wände (10, 11, 12, 13) aufweist, die einen Aufnahmeraum (5, 6) für Lebensmittel begrenzen, wobei zumindest eine der Wände (10, 11, 12, 13, 14) einen Rand (22) aufweist, an den ein erster Wandbereich (15) der Wand (10) direkt anschließt, wobei der in der Wand (10, 11, 12, 13, 14) lokale, erste Wandbereich (15) in seiner Größe und Geometrie definiert erzeugt und definiert begrenzt ist und diese Wand (10) einen zweiten Wandbereich (16) aufweist, der an diesen ersten Wandbereich (15) anschließt, wobei der erste Wandbereich (15) eine erste Wanddicke (d1) aufweist und der zweite Wandbereich (16) eine zur ersten Wanddicke (d1) größere zweite Wanddicke (d2) aufweist. Weitere Aspekte betreffen ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren. |
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22.11.2023
Steueranordnung mit Zeitschaltfunktion für Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2023
Anhängig
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22.11.2023
Bereitstellen eines Bilds eines Objekts aus einem Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2023
Anhängig
Zusammenfassung
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22.11.2023
Haushaltsgerät mit Latentwärme-Speicherkörper, Latentwärme-Speicherkörper sowie Verfahren zu deren Betrieb Bzw. Herstellung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2017
Erteilt am 22.11.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 mit einem Latentwärme-Speicherkörper 7, umfassend ein Phasenwechsel-Speichermedium 10, wobei sich im Latentwärme-Speicherkörper 7 das Phasenwechsel-Speichermedium 10 in einer Kunststoffhülle 26 befindet und der Latentwärme-Speicherkörper 7 derart ausgestaltet ist, dass er in einem ersten Zustand des Phasenwechsel-Speichermediums 10 bei einer Temperatur T 1 eine von einer Kreisform abweichende Querschnittsfläche Q 1 27 und in einem zweiten Zustand des Phasenwechsel-Speichermediums 10 bei einer Temperatur T 2 > T 1 eine Querschnittsfläche Q 2 > Q 1 hat, wobei der Latentwärme-Speicherkörper 7 im ersten Zustand einen runden, aber nicht kreisrunden Querschnitt 27 aufweist und im zweiten Zustand einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt 28 aufweist und die Kunststoffhülle 26 von dem Phasenwechsel-Speichermedium 10 vollständig ausgefüllt ist, so dass insbesondere auch kein Luft enthaltender Hohlraum ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Haushaltsgerätes, den benutzten Latentwärme-Speicherkörper sowie ein Verfahren zur Herstellung des Latentwärme-Speicherkörpers. |
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22.11.2023
Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2020
Erteilt am 22.11.2023
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22.11.2023
Anordnung mit einer Schienenauszugseinrichtung und einem Gargerätebauteil und Gargerät mit einer Derartigen Anordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2019
Erteilt am 22.11.2023
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22.11.2023
Kältegerät und Verfahren zum Betreiben eines Kältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2019
Erteilt am 22.11.2023
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15.11.2023
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit Spezifisch Aufgeweitetem Spalt zwischen der Wäschetrommel und einem Laugenbehälter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2020
Erteilt am 15.11.2023
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15.11.2023
Überwachung von Raumbereichen mittels Reinigungsroboter
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2017
Erteilt am 15.11.2023
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15.11.2023
Verfahren zum Bestimmen eines Garzeiteindes von Gargut sowie Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 08.12.2021
Anhängig
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15.11.2023
Haushaltsgerät mit Reflektierender Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2021
Anhängig
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15.11.2023
Einlernfunktion für Staubsauger mit Motordüsen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.12.2021
Erteilt am 15.11.2023
Zusammenfassung
Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Grundgerätes eines Staubsaugers wird dieses auf ein von einem Einlernereignis (EE) ausgelöstes Einlernsignal (SE) hin in einem Einlernbetrieb (BE) in einer Referenz-Betriebsart betrieben und dabei ein mit einem aktuellen Betriebsstrom (IB) korrelierter aktueller Kennwert (WKA) erfasst und anhand eines Einlernkriteriums (KE) ein Referenzwert (WR) für den erfassten Kennwert (WKA) ermittelt, wird der Einlernbetrieb (BE) auf ein Endesignal (SN) hin beendet und in den Normalbetrieb (BN) gewechselt, wird dort der aktuelle Kennwert (WKA) erfasst und eine aktuelle Gebläseleistung (LG) anhand einer Steuervorschrift (VS) aus dem aktuellen Kennwert (WKA) und dem Referenzwert (WR) bestimmt. Das Grundgerät enthält einen Saugstutzen zur Verbindung mit einer Motordüse, die einen Bürstenmotor und eine von diesem angetriebene Reinigungsbürste enthält, eine elektrische Schnittstelle für die Motordüse und zumindest deren Bürstenmotor, ein von einem Gebläsemotor angetriebenes Gebläse zum Ansaugen von Saugluft durch den Saugstutzen und eine Zentraleinheit zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Der Staubsauger enthält das Grundgerät und die Motordüse. |
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15.11.2023
Plasma-Vorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2021
Erteilt am 15.11.2023
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09.11.2023
Betreiben eines Gargeräts mit mindestens einer Garraumkamera
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2023
Anhängig
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08.11.2023
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2013
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2013
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2023
Anhängig
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08.11.2023
Nassläufer-Pumpe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2018
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit Tragschiene, in Welcher eine Klappe Bewegbar Gelagert Ist, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2020
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Haushaltsgerät mit einer Wärmepumpe und Verfahren zum Betreiben eines Solchen Haushaltsgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2021
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit Spezifisch Geformter Klappe einer Lüftungseinrichtung, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2020
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Sammelbehälter für eine Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.09.2021
Erteilt am 08.11.2023
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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