BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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08.11.2023
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2013
Erteilt am 08.11.2023
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08.11.2023
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2013
Erteilt am 08.11.2023
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01.11.2023
Hochgeschwindigkeitsmischer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.11.2020
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Bestimmen eines Verschmutzungsgrads in einem Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2018
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.12.2015
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Intelligentes Gartenbausystem
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2022
Anhängig
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01.11.2023
Kochsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2019
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Hausgerät mit einem Automatisch Einstellbaren Motor und Verfahren zum Betrieb eines Hausgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2020
Erteilt am 01.11.2023
Zusammenfassung
Es wird ein Hausgerät (100) beschrieben, das einen Motor (102) umfasst, der eingerichtet ist, eine Komponente (107) des Hausgeräts (100) anzutreiben. Des Weiteren umfasst das Hausgerät (100) ein Gyroskop (110), das eingerichtet ist, Drehbewegungsdaten in Bezug auf eine Drehbewegung (211, 212, 213) des Gyroskops (110) und/oder des Hausgeräts (100) zu erfassen. Das Hausgerät (100) umfasst ferner eine Steuereinheit (101), die eingerichtet ist, den Motor (102) in Abhängigkeit von den Drehbewegungsdaten zu betreiben. |
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01.11.2023
Dunstabzugsvorrichtung, Küchengerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2020
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Gargerät mit Versenkbarer Tür, die eine Spezifische Haltefeder für eine Lagerbuchse Aufweist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2018
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Filtereinheit für Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2023
Anhängig
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01.11.2023
Griff für eine Tür eines Haushaltsgeräts mit Spezifischer Lichtleitung, sowie Tür und Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2020
Erteilt am 01.11.2023
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26.10.2023
System having discrete zone energy transmission utilizing heating element array and object occupancy and location sensing
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2023
Anhängig
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26.10.2023
Battery box for gas cooktop and gas cooktop
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 12.04.2023
Anhängig
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26.10.2023
Movable panel assembly for side suction hood and side suction hood
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2023
Anhängig
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25.10.2023
Transportfixiervorrichtung, Geräteprodukt und Verfahren zur Transportsicherung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2021
Anhängig
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25.10.2023
Gargerätevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2018
Erteilt am 25.10.2023
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25.10.2023
Waschmaschine mit einem Trommelträger
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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25.10.2023
Geruchserkennungsverfahren für ein Kühlgerät und Kühlgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 29.03.2023
Anhängig
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25.10.2023
Waschvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2023
Anhängig
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25.10.2023
Geruchserkennungsverfahren für ein Kühlgerät und Kühlgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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25.10.2023
Haushaltsgerätesystem, Haushaltsgerät und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätesystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 28.03.2023
Anhängig
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18.10.2023
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2021
Anhängig
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18.10.2023
Kochsystem und Verfahren zur Montage eines Kochsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2021
Anhängig
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18.10.2023
Kochsystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2021
Anhängig
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18.10.2023
Haushaltskältegerät mit einem Verschlusselement und einer Spezifisch Geformten Griffmulde an einer Schmalseite des Verschlusselements
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2021
Erteilt am 18.10.2023
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18.10.2023
Wäschebehandlungsmaschine mit einer Düse zum Einführen eines Strahls von Flüssigkeit
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2021
Erteilt am 18.10.2023
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18.10.2023
Kochsystem und Verfahren zu einer Montage eines Kochsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2021
Anhängig
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18.10.2023
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit Spezifischer Lösbarer Halterung zum Halten eines Heizelements
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2023
Anhängig
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18.10.2023
Betreiben eines Haushalts-Mikrowellengeräts
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2021
Anhängig
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12.10.2023
Haushaltsgerät mit Versenkbarer Tür und Dazu Spezifisch Ausgebildeter Seilzugvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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12.10.2023
Tür für ein Haushaltsgerät mit Seitlich an ein Türblatt Anmündenden Drehbaren Griff, sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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12.10.2023
Kältegerät und Wärmetauscher für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2023
Anhängig
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12.10.2023
Haushaltsgerät mit Spezifischem Kupplungs-Schlittensystem für eine Versenkbare Tür, sowie Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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12.10.2023
Laundry Care Appliance
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2023
Anhängig
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12.10.2023
Verfahren zum Darstellen von in einem Haushalts-Kältegerät Vorhandenen Objekten
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 04.04.2023
Anhängig
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12.10.2023
Haushaltsgerät mit Spezifischem Mitnehmersystem für Betätigung der Tür, sowie Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
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11.10.2023
Haushaltsgerätetür mit einem Luftführungskanal
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2020
Erteilt am 11.10.2023
Zusammenfassung
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11.10.2023
Getränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.04.2021
Erteilt am 11.10.2023
Zusammenfassung
Beverage machine, in particular a coffee machine, with a housing and with a beverage discharge unit (30) which is arranged in front of a housing front wall (16) and which is height-adjustable along a vertical axis (V) by a height adjustment mechanism (18), wherein in the housing front wall (16) an extending along the vertical axis (V) opening (17) is arranged, through which extends at least one beverage supply line, with which the beverage discharge unit (30) is connected in a fluid-conducting manner with a beverage preparation means and wherein a discharge unit head (24) is connected to the beverage discharge unit (30) in such a way that they can be adjusted by adjusting the beverage discharge unit (30) and can be moved together with a covering means (3) of the opening (17) not covered by the beverage discharge unit (30) and the discharge unit head (24) that is connected to it, and the height adjustment mechanism (18) comprises an electric motor (6) that rotates a threaded lifting screw (9) extending through and engaged with a lifting nut (12), and in that the lifting nut (12) is formed by halves (34) of the lifting nut (12) that are resiliently fixed each other around the lifting screw (9) by a compression mean (13). |
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11.10.2023
Schaltungsvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2012
Erteilt am 11.10.2023
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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