BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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24.05.2023
Auffangwanne sowie Backofen mit Auffangwanne
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2022
Anhängig
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24.05.2023
Backofen mit Spezifischem Katalysator, Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2022
Anhängig
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24.05.2023
Hausgerät mit Direkter Erkennung des zu Behandelnden Gutes in Bezug auf eine Ausführung von Erforderlichen Behandlungschritten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2012
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Vorrichtung zur Bestimmung eines Flüssigkeitsstands in einer Dampferzeugungseinrichtung eines Dampfgargeräts, Dampfgargerät mit einer Derartigen Vorrichtung sowie Verfahren zum Bestimmen eines Flüssigkeitsstands
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Wäschebehandlungsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2022
Anhängig
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24.05.2023
Tür für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2008
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Kühlvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2022
Anhängig
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24.05.2023
Verfahren zur Herstellung einer Kühlvorrichtung und Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2022
Anhängig
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24.05.2023
Steuereinheit und Verfahren zur Steuerung eines Gasbasierten Kochgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2021
Anhängig
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17.05.2023
Wäschepflegegerät mit einer Wäschekammer
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Anhängig
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17.05.2023
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Anhängig
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17.05.2023
Mobiles, Selbstfahrendes Gerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Anhängig
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17.05.2023
Wäschepflegegerät mit einer Flüssigkeitsring-Pumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Anhängig
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17.05.2023
Kältegerät mit mehreren Lagerkammern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.01.2017
Erteilt am 17.05.2023
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17.05.2023
Gasbrenneranordnung, Arbeitsflächenanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Gasbrenneranordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2021
Anhängig
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10.05.2023
Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2020
Erteilt am 10.05.2023
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kombinationsgerät umfassend ein Kochfeld (2) mit einer Deckplatte (20) und einer Dunstabzugsvorrichtung. Das Kombinationsgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kombinationsgerät (1) ein Schutzgitter (31) und einen Positionierrahmen (5) zum Positionieren des Schutzgitters (31) in einer Aussparung (200) der Deckplatte (20) aufweist, der an der Deckplatte (20) befestigt ist mit dem Schutzgitter (31) in Kontakt steht. |
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10.05.2023
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Anhängig
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10.05.2023
Geschirrspüler mit Vor-Einweichen-Ablauf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.09.2016
Erteilt am 10.05.2023
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10.05.2023
System mit einer Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.06.2021
Anhängig
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10.05.2023
Sicheres Fernsteuern eines Hausgeräts Per Sprache
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.06.2021
Anhängig
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10.05.2023
Lebensmittelzubereitungsvorrichtung und Verfahren zur Lebensmittelzubereitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Anhängig
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10.05.2023
Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2015
Erteilt am 10.05.2023
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10.05.2023
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Anhängig
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10.05.2023
Dunstabzugsvorrichtung und Küchengerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2019
Erteilt am 10.05.2023
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10.05.2023
Wäschepflegegerät und Bedienpanel dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Erteilt am 10.05.2023
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10.05.2023
Beleuchtungsmodul für Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2015
Erteilt am 10.05.2023
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10.05.2023
Haushaltsgerätesystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2018
Erteilt am 10.05.2023
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03.05.2023
Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Kühlgeräts sowie Haushalts-Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2021
Anhängig
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03.05.2023
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer Wärmepumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Erteilt am 03.05.2023
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03.05.2023
Geschirrspülmaschine mit einer Bedienblende
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2015
Erteilt am 03.05.2023
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03.05.2023
Fördereinrichtung für eine Faltvorrichtung zum Falten von Textilien
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2018
Erteilt am 03.05.2023
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26.04.2023
Elektromotorisches Küchengerät und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2020
Erteilt am 26.04.2023
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26.04.2023
Dunstabzugshaube
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2022
Anhängig
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26.04.2023
System mit einer Geschirrspülmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.05.2021
Anhängig
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26.04.2023
Dunstabzugshaube
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2022
Anhängig
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26.04.2023
Verkleidung für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät mit einer Verkleidung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Erteilt am 26.04.2023
Zusammenfassung
Verkleidung für ein Haushaltsgerät (24), die Verkleidung umfassend ein selbstragendes Traggestell (1) zur Aufnahme des Haushaltsgerätes (24) und umfassend wenigstens ein an dem Traggestell (1) angeordnetes Verkleidungselement (25a-f). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass durch das wenigstens eine Verkleidungselement (25a-f) das Traggestell (1) im Wesentlichen vollständig verdeckt ist. |
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26.04.2023
Staubsauger mit Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.09.2022
Anhängig
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26.04.2023
System mit einer Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.05.2021
Anhängig
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19.04.2023
Arbeitswerkzeug für ein Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.08.2015
Erteilt am 19.04.2023
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19.04.2023
Erkennen von Lagergut in Haushalts-Lagerungsvorrichtungen
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 26.05.2021
Anhängig
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