BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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16.08.2023
Wäschepflegegerät mit einer Pumpe und einer Steuerung und Entsprechendes Verfahren zum Pumpen von Waschflüssigkeit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2020
Erteilt am 16.08.2023
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16.08.2023
Wäschepflegegerät mit einer Pumpvorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben des Wäschepflegegeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2020
Erteilt am 16.08.2023
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16.08.2023
Haushaltsassistent
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2018
Erteilt am 16.08.2023
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16.08.2023
Hausgerät und Einstellverfahren mit Wahlfreiem Standard
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2012
Erteilt am 16.08.2023
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16.08.2023
Geschirrkorb mit einem Gefässhalter und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.05.2020
Erteilt am 16.08.2023
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16.08.2023
Anbauteil zur Befestigung an einem Blendenelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2023
Anhängig
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16.08.2023
Geschirrspülmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.06.2019
Erteilt am 16.08.2023
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09.08.2023
Waschmittelschachtelanordnung und Waschvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2021
Erteilt am 09.08.2023
Zusammenfassung
A detergent box assembly and a washing device are provided. The detergent box assembly includes a housing mechanism (10), a material box mechanism (20), an ejection mechanism (30), and a locking mechanism (41-43). The ejection mechanism (30) is separately coupled to the material box mechanism (20) and the locking mechanism (41-43). The locking mechanism is separately coupled to the housing mechanism and the material box mechanism, and the locking mechanism includes a track (41), a track switch (42), and an actuating assembly (43). The track switch (42) includes a direction changing portion (421) and a guide portion (422). The guide portion (421) slides along the track (41). The direction changing portion (421) adjusts a deflection angle of the guide portion (422) in response to a sliding location of the guide portion on the track (41). The actuating assembly (43) is configured to be driven by the ejection mechanism to drive the material box mechanism (20) to move relative to the housing mechanism (10). The washing device includes the detergent box assembly. |
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09.08.2023
Wassertankeinrichtung und Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.12.2019
Erteilt am 09.08.2023
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wassertankeinrichtung (1) für einen Getränkeautomaten (2), insbesondere für einen Kaffeevollautomaten (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass folgende Komponenten vorgesehen sind: Ein Auffangtank (4), in welchem ein Wassertank (5) angeordnet ist, der über einen Einlauf (6) und ein elektrisch betätigbares Aquastoppventil (7) an einen Festwasseranschluss (8) anschließbar ist und der einen Überlauf (9), der vom Wassertank (5) in den Auffangtank (4) führt, aufweist, wobei das Aquastoppventil (7) in bestromtem Zustand geöffnet und in stromlosem Zustand geschlossen ist, ein im Auffangtank (4) angeordneter Schwimmerschalter (12), der derart ausgebildet ist, dass er ab einem vordefinierten Wasserstand im Auffangtank (4) öffnet und eine Stromzufuhr zum Aquastoppventil (7) unterbricht und dieses dadurch schließt.Hierdurch kann eine Sicherheitseinrichtung ganz ohne Software geschaffen werden. |
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09.08.2023
Nivelliereinrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Nivellierverfahren für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2018
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Kaffeemaschine mit Elektromagnetischem Aufhängesystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.10.2020
Erteilt am 09.08.2023
Zusammenfassung
A coffee machine having an electromagnetic suspension system comprising an induction coil integrated into a body of the coffee machine and powered with an electric current by a power source and a cup whereby the cup is provided with a ferromagnetic core and an additional ferromagnetic core and the coffee machine is provided with a stabilization coil for the cup stabilization.The present invention provides a coffee machine with an electromagnetic system for a cup suspension. The suspension of the cup is a feature which attracts the consumer and creates a positive impression of the appliance. |
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09.08.2023
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2021
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Kaffeemaschinentropfschale
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.01.2021
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.06.2015
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2016
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Waschmittelbehälteranordnung und Waschvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2021
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Zumindest einem Luftauslass
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.09.2021
Anhängig
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09.08.2023
Bedienknopf, Bediensystem und Haushaltsgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2021
Anhängig
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09.08.2023
Filtereinheit für Dunstabzug und Dunstabzug
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2018
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Elektrische Maschine für ein Haushaltsgerät mit Zumindest Teilweise Umspritzten Stator, Pumpe, Haushaltsgerät sowie Verfahren
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 09.08.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (8) für ein Haushaltsgerät (1), wobei die elektrische Maschine (8) als Synchronmaschine ausgebildet ist, mit einem Stator (9), welcher einen Statorkörper (11) und eine Wicklung (14) aufweist, wobei der Stator (9) zumindest bereichsweise mit einem Schutzmaterial (17) umspritzt ist, und mit einem Rotor (10), welcher relativ zu dem Stator (9) drehbar ist und welcher zumindest einen Permanentmagneten aufweist, wobei die Wicklung (14) des Stators (9) mehrphasig ausgebildet ist. |
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09.08.2023
Bedienfeldkomponente für eine Wäschebehandlungsmaschine und Entsprechende Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2020
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Nassreinigungsdüse für eine Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.09.2021
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Haushaltsgerät zum Behandeln von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2020
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Manschette für ein Wäschebehandlungsgerät, Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Einstellen eines Spaltmasses
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2020
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Nahrungsmitteldrucker mit Bewegungskoordinaten
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Haushaltsgerät mit einem im Maschinenraum Montierten Elektronikmodul, sowie Montageverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2021
Erteilt am 09.08.2023
Zusammenfassung
Ein Aspekt betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Maschinenraum (6), der in einem unteren (5) und hinteren Bereich (7) des Gehäuses (2) ausgebildet ist, wobei der Maschinenraum (6) durch zumindest eine Seitenwand (8) des Gehäuses (2) begrenzt ist, und mit einem Elektronikmodul (9), welches im Maschinenraum (6) an der Seitenwand (8) angeordnet ist, wobei an einem Gehäuse (10) des Elektronikmoduls (9) ein Erdungskontakt (24) angeordnet ist, der mit einem elektrisch leitenden Teilelement (17a) der Seitenwand (8) elektrisch leitend und mechanisch klemmend verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren. |
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02.08.2023
Steuertafel, Herstellungsverfahren dafür und Waschmaschine damit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2019
Erteilt am 02.08.2023
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02.08.2023
Küchengerät, Lebensmittelbehälterelement und Strömungsbrecher für eine Gestörte Nahrungsmittelzirkulation
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.05.2019
Erteilt am 02.08.2023
Zusammenfassung
Disclosed is a food container element 10 configured to enclose food being processed by at least one rotating tool 12 of a kitchen appliance 1, wherein the food container element 10 includes at least one flow-breaker 100 for perturbing a circulation of the food when being processed. Therein, the flow breaker 100 is configured to be detachably fixed in an interior 14 of the food container element 10.Further disclosed are a flow breaker 100 for a food container element 10 and a kitchen appliance comprising a food container element 100. |
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02.08.2023
Kältegerät mit Leitungsdurchführung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2019
Erteilt am 02.08.2023
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02.08.2023
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2019
Erteilt am 02.08.2023
Zusammenfassung
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02.08.2023
Dunstabzugshaube mit Leuchtmodul
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2020
Erteilt am 02.08.2023
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube mit mindestens einem Leuchtmodul (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmodul (2) mindestens eine Lichtquelle aufweist und das Leuchtmodul (2) Licht in einem begrenzten Wellenlängenbereich ausgibt. |
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02.08.2023
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2021
Anhängig
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02.08.2023
Garsystem mit Koordinierungseinrichtung für ein Gemeinsam Geltendes Soll-Garzeitende
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2021
Anhängig
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02.08.2023
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2019
Erteilt am 02.08.2023
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02.08.2023
Trockner mit Verbesserter Luftdichtheit eines Prozessluftkreislaufes und Verfahren zum Betreiben des Trockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2022
Anhängig
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02.08.2023
Vorrichtung zum Waschen und Trocknen von zu Waschenden und zu Trocknenden Objekten und Verfahren zum Betreiben einer Solchen Vorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2020
Erteilt am 02.08.2023
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02.08.2023
Gerät zum Trocknen von Wäsche und Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe eines Solchen Geräts
Textiltechnik
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Angemeldet am 06.05.2020
Erteilt am 02.08.2023
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02.08.2023
Dunstabzugsvorrichtung mit Frontklappe
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2021
Erteilt am 02.08.2023
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02.08.2023
Gargerät mit Pef-Generator, Pef-System und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2020
Erteilt am 02.08.2023
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02.08.2023
Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät, Haushaltsgeräte-System, Baukastensystem zur Zusammenstellung einer Haus-Haltsgerätevorrichtung und Verfahren zur Fixierung eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2022
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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