BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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20.07.2022
Kältegerät mit Auszugkasten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 07.09.2015
Erteilt am 20.07.2022
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20.07.2022
Haushaltsgerät, System mit einem Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2020
Anhängig
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20.07.2022
Gargerät mit Kühlfunktion
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2018
Erteilt am 20.07.2022
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20.07.2022
Eisbereiter mit einem manuell zu betätigenden Hebel und Haushaltskältegerät mit einem solchen Eisbereiter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2013
Erteilt am 20.07.2022
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13.07.2022
Elektronische Vorrichtung mit einem oder mehreren Lautsprechertreibern
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 08.01.2021
Anhängig
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13.07.2022
Kältegerät mit Heiz- und Kühlbaren Fächern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2020
Anhängig
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13.07.2022
Gargerät mit Spezifischer Türöffnungsvorrichtung zum Automatischen Schwenken einer Versenkbaren Tür des Gargeräts, sowie Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2020
Anhängig
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13.07.2022
Kältegerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2020
Anhängig
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13.07.2022
Kältegerät und Siphon dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2020
Anhängig
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13.07.2022
Gargerätesystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2020
Anhängig
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13.07.2022
Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2020
Anhängig
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06.07.2022
Sprühdüse für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.04.2013
Erteilt am 06.07.2022
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06.07.2022
Garsystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2018
Erteilt am 06.07.2022
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06.07.2022
Dampfgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2018
Erteilt am 06.07.2022
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06.07.2022
Lüfterrad für ein Hausgerät, Lüfter mit Lüfterrad und Hausgerät mit Lüfter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Erteilt am 06.07.2022
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06.07.2022
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2019
Erteilt am 06.07.2022
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06.07.2022
Verfahren zum Starten eines Kalibriervorgangs eines Sauerstoffsensors eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2017
Erteilt am 06.07.2022
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06.07.2022
Verfahren zur Verbesserten Steuerung eines Wasserführenden Haushaltsgerätes und Hierzu Geeignetes Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2017
Erteilt am 06.07.2022
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06.07.2022
Kochfeld, Kochfeldsystem, Steuerverfahren und Vorrichtung sowie Speichermedium
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2020
Anhängig
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06.07.2022
Vorrichtung zur Luftdesinfektion für einen Kühlschrank und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2021
Anhängig
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06.07.2022
Ozonzersetzendes Katalysatorsystem und Verfahren zur Herstellung
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2013
Erteilt am 06.07.2022
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06.07.2022
Kochfeld mit einem Beleuchtbaren Koppelanzeigebereich
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2015
Erteilt am 06.07.2022
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29.06.2022
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.10.2016
Erteilt am 29.06.2022
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29.06.2022
Tischlüftung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2020
Anhängig
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29.06.2022
Drahtgestellsystem für ein Kochgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2021
Anhängig
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29.06.2022
Kühlvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2021
Anhängig
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29.06.2022
Gerät zum Zubereiten von Getränken
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Anhängig
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29.06.2022
Verfahren und Steuereinheit zur Überwachung eines Herstellungsprozesses einer Nahrungsmittel-Masse
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2017
Erteilt am 29.06.2022
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29.06.2022
Brüheinrichtung und Kaffeeautomat sowie Verfahren zum Betreiben eines Kaffeeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Anhängig
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29.06.2022
Verbindungseinrichtung und Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2015
Erteilt am 29.06.2022
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29.06.2022
Verfahren zur Pflege eines Heissgetränkezubereitungsautomaten und Pflegemittelbehälter dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Anhängig
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29.06.2022
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2019
Erteilt am 29.06.2022
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29.06.2022
Temperierungselement für einen Speisenbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.11.2021
Anhängig
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29.06.2022
Wäschepflegegerät mit einem Leuchtmodul
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2019
Erteilt am 29.06.2022
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22.06.2022
Betreiben eines Haushalts-Mikrowellengeräts
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2019
Erteilt am 22.06.2022
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22.06.2022
Drehschwingungsdämpfungsvorrichtung und Wäschepflegegerät mit der Drehschwingungsdämpfungsvorrichtung
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2021
Anhängig
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22.06.2022
Verfahren zur Bestimmung eines Frischhaltezustandes eines Lebensmittels in einem Lagerbehälter sowie Computerprogrammprodukt und Lagerbehälter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Anhängig
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22.06.2022
Haushaltsgerät mit einem Lösbar Befestigten Teil
Textiltechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2019
Erteilt am 22.06.2022
Zusammenfassung
The present invention proposes a household appliance (100) comprising a part (10) that is releasably attached onto said household appliance (100) through snap-fit connection, wherein said part (10) is provided with two or more engagement sites including a first engagement site (11) and a second engagement site (12) distributed around an axis (A) along a direction (D) to be followed at a process for releasably securing of said part (10); further wherein each of said first engagement site (11) and second engagement site (12) has a different respective orthogonal projection on said axis (A). |
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22.06.2022
Haushaltsgerätevorrichtung, ein Haushaltsgerät damit und ein Verfahren zur Montage einer Haushaltsgerätevorrichtung
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Anhängig
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22.06.2022
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Angemeldet am 17.11.2021
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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