BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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21.12.2022
Dunstabzugsvorrichtung, System zur Installation und Montagesatz für eine Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2021
Anhängig
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21.12.2022
Wäschepflegegerät mit einer Verformungseinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2022
Anhängig
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21.12.2022
Kochfeldsystem und Verfahren zum Betrieb eines Kochfeldsystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2022
Anhängig
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15.12.2022
An improved rail system having a shifting mechanism for a household appliance
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2022
Anhängig
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15.12.2022
Household appliance system and control method for household appliance system
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2022
Anhängig
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14.12.2022
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2022
Anhängig
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14.12.2022
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts, Computerprogrammprodukt und Anordnung umfassend ein Haushaltsgerät und eine Externe Bedieneinrichtung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2021
Anhängig
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14.12.2022
Geschirrkorb und Haushalts-Geschirrspülmaschine mit Demselben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.05.2017
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Wäschetrocknungsvorrichtung mit Wärmepumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2019
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Aktualisierung eines Hausgeräts
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 17.07.2019
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Hausgerätvorrichtung mit einer Träger- und einer Lichtemissionseinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2009
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2021
Anhängig
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14.12.2022
Hausgerät
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2012
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Dampfgaraufsatz, Gefäss-Dampfgaraufsatz-Kombination und Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2020
Erteilt am 14.12.2022
Zusammenfassung
Ein erfindungsgemäßer Dampfgaraufsatz 100 umfasst eine Dampfgarschüssel 30 zum Aufsetzen auf ein Gefäß 40, eine Zwischenschale 20 zum Aufsetzen auf die Dampfgarschüssel 30 und einen Deckel 10, der auf die Zwischenschale 20 aufzusetzen ist. An der Zwischenschale 20 ist mindestens ein Zwischenschalengriff 21a, 21b angeordnet sowie mindestens ein Zwischenschalengriffschild 22a, 22b, der dazu eingerichtet ist, den mindestens einen Zwischenschalengriff 21a, 21b in einer für ein Dampfgaren vorgesehenen Dampfgarausrichtung der Zwischenschale 20 nach unten hin abzuschirmen.Eine erfindungsgemäße Gefäß-Dampfgaraufsatz-Kombination 1 umfasst einen derartigen Dampfgaraufsatz 100 und ein Gefäß 40, auf das jener aufzusetzen ist.Offenbart ist ferner Küchenmaschine mit einer Basisstation und einer erfindungsgemäßen Gefäß-Dampfgaraufsatz-Kombination 1. |
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14.12.2022
Haushaltsgerät mit einem Mahlgutbehälter und einem Mahlwerk
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.05.2022
Anhängig
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14.12.2022
Abflussvorrichtung für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 14.12.2022
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07.12.2022
Getränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.10.2020
Erteilt am 07.12.2022
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07.12.2022
Hausgerät mit einer Steckverbindung zu einem Netzkabel
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2017
Erteilt am 07.12.2022
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07.12.2022
Intelligentes Lebensmittelzubereitungsgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2009
Erteilt am 07.12.2022
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07.12.2022
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Anhängig
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07.12.2022
Überdruckventil einer Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2021
Anhängig
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07.12.2022
Haushaltsgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2018
Erteilt am 07.12.2022
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07.12.2022
Verfahren zur Bestimmung von Wäscheeigenschaften in einem Wäschetrockner und hierfür Geeigneter Wäschetrockner
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2018
Erteilt am 07.12.2022
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01.12.2022
Laugenbehälter mit Spezifischem Verbindungsbereich zwischen einem Hohlzylinder und einer Rückwand, sowie Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2022
Anhängig
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30.11.2022
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2022
Anhängig
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30.11.2022
Haushaltsgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2013
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Kochsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2018
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2018
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Haushaltsgeschirrspülmaschine sowie Verfahren zur Behandlung von Spülgutteilen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Haushaltsgeschirrspülmaschine, System mit Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2018
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Kochsystem und Verfahren zu einer Positionierung einer Aufstelleinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2018
Erteilt am 30.11.2022
Zusammenfassung
Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Positionierung bereitzustellen, wird ein Kochsystem (10; 10b) vorgeschlagen mit zumindest einer Aufstelleinheit (100; 100b), welche in wenigstens einem Heizbetriebszustand zu einer Anordnung oberhalb einer Abdeckplatte (16; 16b) vorgesehen ist, mit einer Induktionsheizeinheit (18; 18b), welche zu einer Erhitzung zumindest eines Teils der Aufstelleinheit (100; 100b) vorgesehen ist, und mit einer Positionierungseinheit (20; 20b), welche zu einer Unterstützung einer Positionierung der Aufstelleinheit (100; 100b) relativ zu der Induktionsheizeinheit (18; 18b) vorgesehen ist, wobei die Positionierungseinheit (20; 20b) wenigstens ein der Aufstelleinheit (100; 100b) zugeordnetes Positionierungselement (22; 22b) aufweist, welches als induktives Element (24; 24b) ausgebildet ist und dazu vorgesehen ist, zumindest teilweise zu der Unterstützung der Positionierung der Aufstelleinheit (100; 100b) relativ zu der Induktionsheizeinheit (18; 18b) beizutragen, und wobei das Positionierungselement (22; 22b) zumindest teilweise in der Aufstelleinheit (100; 100b) integriert ist. |
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30.11.2022
Bedieneinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2013
Erteilt am 30.11.2022
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24.11.2022
Spülbecken mit Spindelantrieb aus Kunststoff für Höhenverstellbare Einsatzplatte
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 04.05.2022
Anhängig
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23.11.2022
Montagesystem für ein Hydroponisches System
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2021
Anhängig
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23.11.2022
Pumpe für ein Wäschepflegegerät
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 11.03.2020
Erteilt am 23.11.2022
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23.11.2022
Haushaltsgerät mit einem Heteropolyoxometallathaltigen Bauteil und Verfahren zur Herstellung des Bauteils
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2021
Anhängig
Zusammenfassung
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23.11.2022
Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2018
Erteilt am 23.11.2022
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23.11.2022
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2016
Erteilt am 23.11.2022
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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