BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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06.04.2022
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.02.2012
Erteilt am 06.04.2022
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06.04.2022
Wartungsplanung eines Hausgeräts
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 27.05.2020
Anhängig
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06.04.2022
Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.10.2018
Erteilt am 06.04.2022
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06.04.2022
Induktionsvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2019
Erteilt am 06.04.2022
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06.04.2022
Feuchtigkeitseinstellungssystem für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.09.2021
Anhängig
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06.04.2022
Ladestation für einen Verbraucher, Anordnung umfassend den Verbraucher und die Ladestation sowie Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 23.08.2019
Erteilt am 06.04.2022
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06.04.2022
Haushaltsgerätevorrichtung, Verfahren zur Herstellung Und/oder zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung und Vorrichtung zur Herstellung einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 18.06.2021
Anhängig
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06.04.2022
Gaskochmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2010
Erteilt am 06.04.2022
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06.04.2022
Türabsteller mit einem an einem Grundkörper Verrasteten Boden sowie Haushaltskältegerät mit einem Türabsteller
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2017
Erteilt am 06.04.2022
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06.04.2022
Temperaturabfühlvorrichtung zum Abfühlen einer Temperatur eines Gargeschirrs
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 05.01.2015
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Eine Temperaturabfühlvorrichtung (1) dient zum berührungslosen Abfühlen einer Temperatur eines Gargeschirrs (4) und weist auf: ein Gehäuse (6) mit einem darin angeordneten, durch eine Öffnung (12) in dem Gehäuse (6) gerichteten IR-Sensor (8) und eine in der Öffnung (12) vor dem IR-Sensor (8) angeordnete, für IR-Strahlung durchlässige IR-Durchlichtoptik (17), wobei die IR-Durchlichtoptik (17) einen inneren Bereich (17c) und einen darum seitlich umlaufenden äußeren Bereich (17d) aufweist, welcher äußere Bereich (17d) mittels des Gehäuses (6) gegenüber dem IR-Sensor (8) abgeschattet ist und der äußere Bereich (17d) an einer Vorderseite (17a) der IR-Durchlichtoptik (17) zumindest teilweise freiliegt. |
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30.03.2022
Wasserfilterbaugruppe und damit Ausgestattetes Kältegerät
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2017
Erteilt am 30.03.2022
Zusammenfassung
Eine Wasserfilterbaugruppe (1) für ein Kältegerät umfasst einen Einlassanschluss (14), einen Filterkopf (2), an dem ein Wasserfilter (4) montierbar ist, ein Rückschlagventil (20) und einen Auslassanschluss. Das Rückschlagventil (20) ist mit dem Wasserfilter (4) über einen Schlauch (7) verbunden. |
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30.03.2022
Gargeschirrvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Anhängig
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30.03.2022
Kochfeld mit Elektrisch Gesteuertem Gasfluss
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Anhängig
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30.03.2022
Waschmaschine und Steuerungsverfahren dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2020
Anhängig
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30.03.2022
Staubsauger mit Nebenluftkanal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.04.2013
Erteilt am 30.03.2022
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30.03.2022
Verbinderanordnung für eine Küchenmaschine und Küchenmaschine mit einer Verbinderanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.10.2020
Anhängig
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23.03.2022
In der Hand Gehaltener Staubsauger mit einem Abgeschrägten Teil der Bodenfläche der Staubabscheidevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.05.2018
Erteilt am 23.03.2022
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23.03.2022
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2014
Erteilt am 23.03.2022
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23.03.2022
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2020
Anhängig
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23.03.2022
Kältegerät und Wärmedämmungstür dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2017
Erteilt am 23.03.2022
Zusammenfassung
A refrigeration appliance (R) and a heat insulation door (D) thereof are provided. The heat insulation door (D) comprises a door body (10) with a multilayer structure, wherein the door body (10) comprises: a heat insulation vacuum glass module (11), the vacuum glass module (11) comprises superposed first glass (11a) and second glass (11b) having a first interval (10a), and the first glass (11a) is located in front of the second glass (11b) along the front-to-rear direction of the door; and a front decoration plate (12) located in front of the vacuum glass module (11) to cover the first glass (11a), and in a width and/or length direction of the first glass (11a), the front decoration plate (12) has a protruding portion (12a) that extends out of an edge of the vacuum glass module (11). The present invention can improve the appearance attractiveness of the heat insulation door (D), can also reduce the breaking probability of the vacuum glass module (11) and can protect a user against injury. |
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23.03.2022
Dosiergerät für ein Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2020
Anhängig
Vertretung
Dietz, Mirko · Bensheim
Soellner, Siegfried · Amsterdam
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23.03.2022
Hausgerät mit Nachträglich Abänderbarem, Technischem Programm sowie Zugehöriges Verfahren und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2012
Erteilt am 23.03.2022
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23.03.2022
Gasbeheiztes Gargerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2013
Erteilt am 23.03.2022
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23.03.2022
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2018
Erteilt am 23.03.2022
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23.03.2022
Türeinheit zum Verschliessen einer Öffnung in einem Wäschepflegegerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2021
Anhängig
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23.03.2022
Wäschepflegegerät mit einem Elektrischen Synchronmotor
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2021
Anhängig
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23.03.2022
Filtereinheit für Luftreinigungsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2019
Erteilt am 23.03.2022
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23.03.2022
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2019
Erteilt am 23.03.2022
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23.03.2022
Verfahren zum Durchführen eines Zubereitungsvorgangs für ein Lebensmittel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2010
Erteilt am 23.03.2022
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16.03.2022
Spülgutaufnahme und Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.04.2019
Erteilt am 16.03.2022
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16.03.2022
Sicherungsverschluss für ein Gefäss einer Küchenmaschine, Gefäss mit Sicherungsverschluss und Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 16.03.2022
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16.03.2022
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 28.04.2015
Erteilt am 16.03.2022
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16.03.2022
Elektrischer Antriebsmotor
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2017
Erteilt am 16.03.2022
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16.03.2022
Feststellen eines Bräunungsgrads von Gargut
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.08.2017
Erteilt am 16.03.2022
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16.03.2022
Haushaltkältegerät und Verfahren mit einem Haushaltkältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2017
Erteilt am 16.03.2022
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16.03.2022
Haushaltskühlschrank mit einer Speziellen Höhenverstellvorrichtung für eine Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2018
Erteilt am 16.03.2022
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16.03.2022
Wäschetrocknungsgerät und Verfahren zum Reinigen eines Siebs
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2009
Erteilt am 16.03.2022
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16.03.2022
Haushaltsgerät aufweisend eine Sichtscheibe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2014
Erteilt am 16.03.2022
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16.03.2022
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2020
Anhängig
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16.03.2022
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2020
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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