BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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23.11.2022
Haushaltsgerät mit einem Heteropolyoxometallathaltigen Bauteil und Verfahren zur Herstellung des Bauteils
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2021
Anhängig
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23.11.2022
Pumpe für ein Wäschepflegegerät
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 11.03.2020
Erteilt am 23.11.2022
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17.11.2022
Dämpferwanne für Dampfbehandlungsschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2022
Anhängig
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17.11.2022
Dampfgargerät mit Dampfbehandlungsschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2022
Anhängig
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17.11.2022
Dämpferwanne und Dampfbehandlungsschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2022
Anhängig
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16.11.2022
Kältegerät und Verfahren zum Initialisieren eines Abtauvorgangs in einem Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2019
Erteilt am 16.11.2022
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16.11.2022
Multifunktionskochgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 16.11.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Multifunktionskochgerät mit einem Kochbehälter, wobei eine metallische Welle durch einen Schichtboden des Kochbehälters geführt ist und an einem in Richtung einer Öffnung des Kochbehälters weisenden ersten Endabschnitt der metallischen Welle eine Kopplungsgeometrie vorgesehen ist, die zur Herstellung einer lösbaren und drehfesten Verbindung mit einer Vielzahl von austauschbaren Aufsätzen unterschiedlicher Art zur Bearbeitung von Nahrungsmitteln ausgebildet ist und die metallische Welle in einer mindestens zwei Lagerstellen aufweisenden Lagereinheit drehbar und gedichtet aufgenommen ist, wobei die Lagereinheit in einer zentrischen Aussparung einer becherartigen Vertiefung des Schichtbodens mittels einer Verriegelungsmutter befestigbar ist und an einem zweiten, von dem ersten Endabschnitt weggerichteten Endabschnitt der metallischen Welle eine Eingriffsgeometrie zum drehenden Antrieb durch eine elektrische Antriebseinheit ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verriegelungsmutter eine Sicherungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Verriegelungsmutter sowie die Lagereinheit nach dem Aufheben eines Verriegelungszustands der Verriegelungsmutter vor einem unkontrollierten Abfallen vom Schichtboden des Kochbehälters zu sichern. Infolgedessen können die Lagereinheit, die Verriegelungsmutter sowie der Kochbehälter bei einer beispielsweise zu Reinigungszwecken notwendigen Teildemontage des Multifunktionskochgeräts nicht unkontrolliert auseinanderfallen. |
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16.11.2022
Elektrisches Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2020
Erteilt am 16.11.2022
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16.11.2022
Elektrostatische Filtereinheit und Luftreinigungsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2020
Anhängig
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16.11.2022
Kühlgutabstellfach mit L-Förmigen Rahmen, Tür sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.02.2019
Erteilt am 16.11.2022
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16.11.2022
Hausgerät mit einem Elektrischen Antriebsmotor, der einen Permanentmagnetrotor Umfasst
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2013
Erteilt am 16.11.2022
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16.11.2022
Haushaltsgerät mit einer an einem Wandelement Ausgebildeten Justagekontur
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2019
Erteilt am 16.11.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Korpus (2) sowie einem sich in dem Korpus (2) befindlichen und durch ein Wandelement (13,14) zumindest abschnittsweise begrenzten Aufnahmeraum (9) und mit einem Halteteil (17,40), welches auf einer dem Aufnahmeraum (9) abgewandten Seite (13b,14b) des Wandelements (13,14) angeordnet ist und welches mit einer an dem Wandelement (14) ausgebildeten Justagekontur (21) gekoppelt ist und sich in einer das Wandelement (14) umfassenden Ebene über die Justagekontur (21) erstreckt. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Justagekontur (21) einen dem Aufnahmeraum (9) abgewandten und in einer das Wandelement (14) umfassenden Ebene länglich ausgebildeten Vorsprung (22) aufweist. |
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16.11.2022
Gargutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2011
Erteilt am 16.11.2022
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16.11.2022
Peltier-Kühlsystem für ein Haushaltsküchengerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2019
Erteilt am 16.11.2022
Zusammenfassung
A domestic kitchen appliance is provided. The domestic kitchen appliance includes a peltier device having a hot side and a cold side; a hot-side heat-sink attached to the hot side of the peltier device, the hot-side heat-sink configured to remove heat from the hot side of the peltier device and transfer the heat removed from the hot side of the peltier device to a cooking chamber; a cold-side heat-sink attached to the cold side of the peltier device, the cold-side heat-sink fluidly connected to an area to be cooled; and a voltage supply that supplies voltage to the peltier device to cause the peltier device to absorb heat from the cold-side heat-sink into the cold side of the peltier device and to expel heat from the hot side of the peltier device into the hot-side heat-sink. The area to be cooled is outside of the cooking chamber. |
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10.11.2022
Trocknerloser Kältemittelkreislauf, Verfahren zur Montage eines Kältemittelkreislaufs und Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2022
Anhängig
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09.11.2022
Gargerätevorrichtung, insbesondere Kochfeldvorrichtung, mit einer Mehrzahl von Wechselrichtern
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2014
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Haushaltsgerät mit einer Anzeigeeinrichtung mit Intensitätsvariablen Lichtbild, sowie Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2018
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Betreiben eines Gargeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2018
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Elektronische Vorrichtung mit einem Gestensensor Und/oder einem Mikrofon
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 06.05.2021
Anhängig
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09.11.2022
Elektronische Vorrichtung zur Bereitstellung von Informationen Hinsichtlich eines Geräts
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 06.05.2021
Anhängig
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09.11.2022
Kochsystem und Verfahren zu einem Betrieb eines Kochsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2018
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Ablageanordnung mit einer Profilschiene aus Metall, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2022
Anhängig
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09.11.2022
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2018
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Dosiervorrichtung, Haushaltsgerät, Substanz, Verfahren zum Herstellen einer Substanz sowie Kartusche
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 27.02.2017
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Haushaltsgerät mit Schaumdichtung für Anordnung sowie Verfahren zum Herstellen einer Entsprechenden Anordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2016
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Küchengerät mit Einheitenumrechnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.09.2019
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Analyse eines Geräusches eines Haushaltsgerätes
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2013
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Haushaltsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2018
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Gargeschirr
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2016
Erteilt am 09.11.2022
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03.11.2022
Wäschebehandlungsschrank und Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsschranks
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2022
Anhängig
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03.11.2022
Verfahren zum Umgebungsanpassten Beleuchten eines Raumbereichs eines Haushaltsgeräts, sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2022
Anhängig
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03.11.2022
Refrigerator
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2022
Anhängig
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02.11.2022
Kombinationsgerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2022
Anhängig
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02.11.2022
Wäschepflegegerät mit einer Umleitvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2017
Erteilt am 02.11.2022
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02.11.2022
Dunstabzugshaube und Verfahren zum Steuern einer Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2022
Anhängig
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02.11.2022
Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.04.2021
Anhängig
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02.11.2022
Einstelleinrichtung zum Einstellen des Mahlgrads eines Mahlwerks
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.03.2020
Erteilt am 02.11.2022
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02.11.2022
Temperaturregelungsverfahren, Steuervorrichtung einer Variablen Temperaturkammer in einem Kühlschrank und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2022
Anhängig
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02.11.2022
Bemessungshilfe
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2019
Erteilt am 02.11.2022
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02.11.2022
Vollautomatische Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2019
Erteilt am 02.11.2022
Zusammenfassung
Full automatic coffee machine, comprising a housing (1), a water tank, a brewing unit, a heating unit, a drip tray (2), a milk chamber (3) with a bottom (5), disposed in the housing (1), for receiving a container (14) containing milk, and a means (13) for determining the weight of the container (14) which is disposed in the region of the bottom (5) of the milk chamber (3) on which the container (14) is pleaceable and the means (13) for determining the weight of the container (14) comprises a weight sensor (6), and a cover (7) that is attachable and detachable mounted with the weight sensor (6), and in that the bottom (5) is provided with a drainage system (8) that surrounds the weight sensor (6), and in that the cover (7) is sized to cover the weight sensor (6) and at least a portion of the drainage system (8). |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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