BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
10.557 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
04.05.2022
Reinigungsvorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.09.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.05.2022
Tür mit einer Spezifisch Farbig Gestalteten Griffmulde an einer Randseite der Tür, sowie Haushaltsgerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.10.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.05.2022
In der Hand Gehaltener Staubsauger mit Kompakter Bauform
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.05.2018
Erteilt am 04.05.2022
Zusammenfassung
In der Hand gehaltener, akkubetriebener Staubsauger (1), aufweisend eine Ansaugöffnung(3) und eine Motor-Gebläse-Einheit (5), wobei die Motor-Gebläse-Einheit dazu ausgelegt ist, einen Saugluftstrom zu erzeugen, der sich von der Ansaugöffnung über eine Staubabscheidevorrichtung (4) zur Motor-Gebläse-Einheit erstreckt. Die Staubabscheidevorrichtung ist dazu ausgebildet, über einen Lufteinlassbereich eintretende Luft um eine Rotationsachse (12) in Rotation zu versetzen. Die Motor-Gebläse-Einheit ist hinter der Staubabscheidevorrichtung und an die Staubabscheidevorrichtung angrenzend angeordnet. Die Längsachse (14) der Motor-Gebläse-Einheit ist im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse der Staubabscheidevorrichtung angeordnet. |
|||
|
04.05.2022
Gaskocher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.06.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.05.2022
Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.08.2016
Erteilt am 04.05.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.05.2022
Rotorkern, Permanentmagnetrotor, Elektromotor und Elektropumpe für ein Haushaltsgerät
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.10.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.04.2022
Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben Desselben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.10.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.04.2022
Kühlgerät mit Beleuchtungsmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.10.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.04.2022
Geschirrspülmaschine mit einer Trocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.10.2015
Erteilt am 27.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.04.2022
In der Hand Gehaltener Staubsauger mit Bequem Zugänglicher Akkuaufnahme
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.05.2018
Erteilt am 27.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.04.2022
Kochherd und Verfahren zur Verhinderung des Unbeabsichtigten Betriebes eines Kochherdes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 27.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.04.2022
Trainieren eines Intelligenten Hausgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.06.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.04.2022
Verbindungseinrichtung und Wäschebehandlungsvorrichtung damit
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.09.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.04.2022
Haushaltsgerät mit Näherungsdetektor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.06.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.04.2022
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit Bewegbaren Haltemagnet in einem Bedienelement sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.05.2018
Erteilt am 20.04.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (7) für ein Haushaltsgerät (1), mit einer Bedienelementaufnahme (8) und mit einem Bedienelement (9), welches auf der Bedienelementaufnahme (8) abnehmbar und aufsetzbar positionierbar ist, wobei das Bedienelement (9) mittels magnetischer Haltekraft auf der Bedienelementaufnahme (8) im darauf aufgesetzten Zustand gehalten ist, und das Bedienelement (9) dazu einen Haltmagneten (12) aufweist, wobei der Haltemagnet (12) definiert bewegbar in dem Bedienelement (9) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1). |
|||
|
20.04.2022
Anschlussstutzen mit Federelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.07.2011
Erteilt am 20.04.2022
Zusammenfassung
Anschlussstutzen (10) für einen Staubsauger, wobei der Anschlussstutzen (10) mit einem Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbindbar ist, und einen freien Querschnitt (15) aufweist, den der Saugluftstrom des Staubsaugers durchströmen kann, und an dem Anschlussstutzen (10) ein Rastelement (30) und ein Federelement (40) angeordnet ist, und das Federelement (40) eine Rückstellkraft auf das Rastelement (30) ausüben kann, um das Rastelement (30) von einer Entriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen (10) von der Saugöffnung lösbar ist, in eine Verriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen (10) durch das Rastelement (30) an der Saugöffnung fixierbar ist, zu bringen, wobei das Federelement (40) den freien Querschnitt (15) zumindest teilweise umschließt. Dies ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines Anschlussstutzens für einen Staubsauger, dessen Konstruktion vereinfacht sein kann. Insbesondere kann der Anschlussstutzen leicht drehbar in der Saugöffnung fixiert sein, wodurch Materialabnutzungen vermieden werden können. Weiter kann ein Anschlussstutzen mit einem Federelement bereitgestellt werden, das leicht an den Anschlussstutzen montierbar sein kann. |
|||
|
20.04.2022
Haushaltsgerät mit zumindest einem Anzeigefenster
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.12.2013
Erteilt am 20.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.04.2022
Verfahren zum Betrieb eines Wasserführenden Haushaltsgeräts sowie Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.06.2020
Anhängig
Vertretung
Dietz, Mirko · Bensheim
Soellner, Siegfried · Amsterdam
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.04.2022
System zum Steuern eines Haushaltsgeräts
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.09.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (200) zum Steuern eines Haushaltsgeräts (100), wobei das System (200) das Haushaltsgerät (100) mit einer Gerätesteuerung (101), ein Steuerungsmodul (205) mit einer Modulsteuerung (219) und eine durch einen Nutzer des Systems (200) bedienbare Eingabevorrichtung (201) umfasst, wobei das Steuerungsmodul (205) durch eine erste Netzwerkverbindung (203) mit der Eingabevorrichtung (201) steuerungstechnisch verbunden ist, und wobei das Steuerungsmodul (205) mit dem Haushaltsgerät (100) durch eine zweite Netzwerkverbindung (207) steuerungstechnisch verbunden ist, wobei die Eingabevorrichtung (201) ausgebildet ist, basierend auf der Eingabe des Nutzers des Systems (200) zumindest einen Eingabeparameter durch die erste Netzwerkverbindung (203) an das Steuerungsmodul (205) zu übertragen, wobei die Modulsteuerung (219) des Steuerungsmoduls (205) ausgebildet ist, ein Steuerungsprogramm für das Haushaltsgerät (100) basierend auf dem übertragenen zumindest einen Eingabeparameter zu generieren, wobei das Steuerungsmodul (205) ausgebildet ist, das generierte Steuerungsprogramm für das Haushaltsgerät (100) durch die zweite Netzwerkverbindung (207) an das Haushaltsgerät (100) zu übertragen, und wobei die Gerätesteuerung (101) des Haushaltsgeräts (100) ausgebildet ist, das generierte Steuerungsprogramm für das Haushaltsgerät (100) zu aktivieren, um das generierte Steuerungsprogramm auf dem Haushaltsgerät (100) basierend auf der Eingabe des Nutzers des Systems (200) auszuführen. |
|||
|
13.04.2022
Verbinden Thermisch Aufgespritzter Schichtstrukturen von Heizeinrichtungen
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.07.2016
Erteilt am 13.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.04.2022
Bürstenrollenstab für eine Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.07.2019
Erteilt am 13.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.04.2022
Haushaltskältegerät mit einem Drehzahlgeregelten Lüfter und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegerätes mit einem Drehzahlgeregelten Lüfter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.07.2019
Erteilt am 13.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.04.2022
Haushaltskältegerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.09.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung (10a; 10b; 10c) mit einem Außengehäuse (12a; 12c), mit zumindest einer innerhalb des Außengehäuses (12a; 12c) angeordneten Innenbehältereinheit (14a; 14b; 14c), welche zumindest einen Innenbehälter (16a; 16b; 16c) aufweist, welcher zumindest ein Kältefach (18a; 18b; 18c) und ausbildet, und mit einem Isolationselement (24a), welches in einem Isolationsraum (26a) zwischen dem Außengehäuse (12a; 12b; 12c) und dem zumindest einen Innenbehälter (16a; 16b; 16c) angeordnet ist.Um eine Haushaltskältegerätevorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Flexibilität bereitzustellen wird vorgeschlagen, dass die Haushaltskältegerätevorrichtung (10a; 10b; 10c) zumindest ein Füllelement (28a; 28b; 28c) aufweist, welches in dem Isolationsraum (26a) angeordnet ist und insbesondere dazu vorgesehen ist, eine Schaumanhäufung bei einem Ausschäumen des Isolationsraums (26a) mit dem Isolationselement (24a) zu minimieren. |
|||
|
07.04.2022
Haushaltskältegerätevorrichtung und Verfahren zur Montage einer Haushaltskältegerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.09.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Saugdüse für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.11.2014
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Ladestation für einen Verbraucher, Anordnung umfassend den Verbraucher und die Ladestation sowie Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.08.2019
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.10.2018
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Haushaltsgerätevorrichtung, Verfahren zur Herstellung Und/oder zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung und Vorrichtung zur Herstellung einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.06.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Türabsteller mit einem an einem Grundkörper Verrasteten Boden sowie Haushaltskältegerät mit einem Türabsteller
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.12.2017
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.12.2016
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Informationen Bezüglich eines Gaskochfeldes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.05.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Gaskochmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.02.2010
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Temperaturabfühlvorrichtung zum Abfühlen einer Temperatur eines Gargeschirrs
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.01.2015
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Eine Temperaturabfühlvorrichtung (1) dient zum berührungslosen Abfühlen einer Temperatur eines Gargeschirrs (4) und weist auf: ein Gehäuse (6) mit einem darin angeordneten, durch eine Öffnung (12) in dem Gehäuse (6) gerichteten IR-Sensor (8) und eine in der Öffnung (12) vor dem IR-Sensor (8) angeordnete, für IR-Strahlung durchlässige IR-Durchlichtoptik (17), wobei die IR-Durchlichtoptik (17) einen inneren Bereich (17c) und einen darum seitlich umlaufenden äußeren Bereich (17d) aufweist, welcher äußere Bereich (17d) mittels des Gehäuses (6) gegenüber dem IR-Sensor (8) abgeschattet ist und der äußere Bereich (17d) an einer Vorderseite (17a) der IR-Durchlichtoptik (17) zumindest teilweise freiliegt. |
|||
|
06.04.2022
Kältegerät und Wärmedämmungstür dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.11.2017
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
A refrigeration appliance (R) and a heat insulation door (D) thereof are provided. The heat insulation door (D) comprises: a heat insulation vacuum glass module (11), wherein the vacuum glass module (11) comprises a first glass plate (11a) and the second glass plate (11) that are overlapped and that have a first interval (10a); and a third glass plate (12) overlapped on the vacuum glass module (11) and having a second interval (10v) with the vacuum glass module (11); and the second interval (10b) is filled with inert gas. The present invention can improve the heat insulation effect of the refrigeration appliance (R) |
|||
|
06.04.2022
Feuchtigkeitseinstellungssystem für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.09.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Dunstabzugshaube mit Sichthaube und Innenelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.02.2017
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Wartungsplanung eines Hausgeräts
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.05.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Induktionsvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.04.2019
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Gargerät mit Spezifischer Befestigung einer Aufnahmeschiene für einen Gargutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.07.2018
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.04.2022
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.02.2012
Erteilt am 06.04.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil