BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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11.08.2021
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2018
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Gasansaugstutzen von Gaskochfeld und Gaskochfeld
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2018
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Zweikreisbrenner, Gasbrenneranordnung und Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2019
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Haushaltsgerät mit einer Bedienvorrichtung mit einer Absolutpositionsbestimmung eines Bedienelements im Raum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2018
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Wäschepflegegerät mit einer Verschlussklappe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2018
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Wärmeaustauschvorrichtung und Wäschetrocknungsgerät mit Wärmeaustauschvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2019
Erteilt am 11.08.2021
Zusammenfassung
A heat exchange apparatus is provided, including a flat body (14,140,240), the body having a tiled fluid passage (11,110,210), the fluid passage having an outlet (13,112,212) and an inlet (12,111) adapted to receive a cooling medium that enters the fluid passage from the inlet and leaves the fluid passage from the outlet, where the body is at least partially made of metal or a material whose thermal conductivity is not inferior to that of metal, and the body includes a through hole (15,1500), the fluid passages being distributed around the through hole. A laundry drying appliance, including a heat exchange apparatus mounted between a rear wall (22) of a tub (2) and a rear wall (43) of a drum (4), a drive shaft (44) passing through a through hole (15,1500) of the heat exchange apparatus. |
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11.08.2021
Komponente eines Haushaltsgeräts
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2018
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Wärmepumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2019
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Haushaltsgerät mit einer Frontblende
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2015
Erteilt am 11.08.2021
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04.08.2021
Hausgerät mit Kommunikationsmodul
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 07.08.2013
Erteilt am 04.08.2021
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04.08.2021
Haushaltsgargerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2016
Erteilt am 04.08.2021
Zusammenfassung
Das Haushaltsgargerät (21) weist einen Garraum (2), mindestens eine Dosiervorrichtung (K) zur aufeinanderfolgenden Zugabe mehrerer Behandlungszusätze (B1, B2) zu Wasser zur Bildung eines jeweiligen Behandlungsmittels, wobei der Garraum (2) durch die mehreren Behandlungsmittel nacheinander behandelbar ist, und ein Aufnahmemittel zur gemeinsamen Aufnahme der Behandlungsmittel nach der jeweiligen Behandlung des Garraums, auf, wobei das Haushaltsgargerät (1) einen nutzerseitig mit dem Wasser füllbaren ersten Tank (6) aufweist, die Dosiervorrichtung (K) dazu eingerichtet ist, die Behandlungszusätze (B1, B2) geräteseitig zuzugeben und das Aufnahmemittel (12) als ein nutzerseitig entleerbarer Tank ausgebildet ist. Das Verfahren (S1-S14) dient zum Betreiben eines Haushaltsgargeräts (1; 21; 31), wobei aus einem ersten, nutzerseitig füllbaren ersten Tank (6) stammendes Wasser in einen Garraum (2) verbracht wird (S4) und ein erster Behandlungszusatz (B1) in den Garraum (2) zugegeben wird, um mit dem Wasser ein erstes Behandlungsmittel zu bilden (S5). Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Öfen, insbesondere mit einer Dampfgarfunktion. |
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04.08.2021
Gargerät mit einer Ausblasöffnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2018
Erteilt am 04.08.2021
Zusammenfassung
Gargerät, insbesondere Backofen, mit einem verschließbaren Garraum (1), in dem zwischen einer Garraumwand (2, 3) und einer Prallwand eine Gebläsekammer (11) gebildet ist, in der ein Gebläserad (12) angeordnet ist und Luft durch mindestens eine Ansaugöffnung (13) der Prallwand (14) in die Gebläsekammer (11) saugt und durch zumindest eine Ausblasöffnung (15) der Prallwand (14) aus der Gebläsekammer (11) ausbläst, wobei die zumindest eine Ausblasöffnung (15) eine Länge (L) und eine Tiefe (T) aufweist und die Tiefe (T) über den Verlauf der Länge (L) ein variierendes Maß aufweist. |
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04.08.2021
Verfahren für ein Kochfeld
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.01.2019
Erteilt am 04.08.2021
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04.08.2021
Verfahren zur Datenkommunikation zwischen einem Haushaltsgerät und einem Benutzerendgerät, Haushaltsgerät und System mit einem Haushaltsgerät und einem Benutzerendgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2012
Erteilt am 04.08.2021
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04.08.2021
Tür für ein Haushaltskältegerät mit Gleicher Montagevorrichtung in Seitlichen Rinnen von Gegenüberliegenden Längsseiten, sowie Haushaltskältegerät und Verfahren zum Herstellen einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.08.2018
Erteilt am 04.08.2021
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04.08.2021
Auszugsvorrichtung für ein Haushaltskältegerät, mit in Unterschiedlichen Ebenen Angeordneten Lebensmittel-Lagereinheiten, die mittels eines Griffelements Definiert Entkoppelbar Sind, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2019
Erteilt am 04.08.2021
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04.08.2021
Haushaltsgerät, Haushaltsgerätesystem und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2019
Anhängig
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28.07.2021
Haushaltskältegerät mit Mehrteiliger Trennplatte und Aufnahmenut an einem Plattenteil der Trennplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2018
Erteilt am 28.07.2021
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28.07.2021
Verhinderung der Kondensation von Wasserdampf an der Aussenwand einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2019
Erteilt am 28.07.2021
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28.07.2021
Verfahren und Vorrichtung zur Inhaltserfassung eines Lagerraums
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 11.05.2017
Erteilt am 28.07.2021
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28.07.2021
Haushaltsgerät mit einem Rauheitsreduzierungselement in einer Vertiefung einer Komponente aus einem Transparenten Material, sowie Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2019
Anhängig
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21.07.2021
Induktionsgargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2018
Erteilt am 21.07.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Induktionsgargerätevorrichtung (10), insbesondere Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest zwei Induktionsheizelementen (12) und mit zumindest einer Steuereinheit (14), welche in wenigstens einem Betriebszustand die Induktionsheizelemente (12) in zumindest einem ersten Zeitintervall (16) mit einer ersten Phasenverschiebung (40) betreibt. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Beheizung bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (14) in dem Betriebszustand die Induktionsheizelemente (12) in zumindest einem von dem ersten Zeitintervall (16) verschiedenen zweiten Zeitintervall (18) mit einer von der ersten Phasenverschiebung (40) verschiedenen zweiten Phasenverschiebung (42) betreibt. |
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21.07.2021
Düse für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.08.2018
Erteilt am 21.07.2021
Zusammenfassung
A nozzle (1) for a vacuum cleaner, comprises: a housing (11) having a turbine chamber (3) equipped with an outflow opening (35) which is in communication with a connection tube (6) connecting the turbine chamber (3) to a suction unit of the vacuum cleaner and an inflow opening (34) which is in communication with a suction opening (12) of the housing (11), a turbine (7) that is rotated by an axis "A2", is placed inside the turbine chamber (3) and being movable connected with a shaft (75) by a displacing means (77) used for axially displacing the turbine (7) with respect to the inflow opening (34) along the shaft (75), a floor cleaning roller (4) mounted in the housing (11) close to the suction opening (12) and rotatable relative to the housing (11) about an axis of rotation "A1", a transmissions means (2) transferring a drive torque "T" produced by the turbine (7) to the floor cleaning roller (4), wherein the displacing means (77) comprises at least one projection (78) provided on inside wall of a tubular section (781) of the turbine (7), a sleeve (79) spaced radially inwardly apart the tubular section (781) on the shaft (75) provided with a guide mean (791) which receives projection (78) and therefore engages the turbine (7) with the sleeve (79) and the guide mean (791) is formed as a closed loop path (92) at least partially shaped as a helical groove (92'), along which the projection (78) is moved accordingly to a difference between the drive torque "T" produced by the turbine (7) and a load torque "L" applied on the shaft (75) by power uptake of the floor cleaning roller (4) through the transmission means (2), therefore an axial displacing (D) of the turbine (7) with respect to the inflow opening (34) is ensured.Thus, a reciprocating movement of the turbine along the shaft with respect to the inflow opening is provided by the projection which slides along the guide mean, that is formed as the closed loop path, what results that the projection is moved from a starting point i.e. when the turbine is not displaced, to the extreme point i.e. when the turbine experiences the maximum axial displacing "D" via longer path than when it returns from the extreme point to the starting, thereby the projection faster achieves the starting point on the sleeve when the load torque "L" falls down. |
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21.07.2021
Reinigungsgerät mit einem Bewegbar Befestigten Schutzgitter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.07.2019
Erteilt am 21.07.2021
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21.07.2021
Haushaltskältegerät mit einer Spezifischen Begrenzungswand eines Maschinenraums
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2014
Erteilt am 21.07.2021
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21.07.2021
Kühlgerät mit einer Führung für Isoliermaterial
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2018
Erteilt am 21.07.2021
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21.07.2021
Haushaltsgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2017
Erteilt am 21.07.2021
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21.07.2021
Haushaltsgerät mit Abnehmbarem Haptischem Bedienelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2017
Erteilt am 21.07.2021
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21.07.2021
Tür für ein Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einem Trägerteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2013
Erteilt am 21.07.2021
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21.07.2021
Brenner für ein Gaskochfeld und Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2018
Erteilt am 21.07.2021
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21.07.2021
Düse für ein Bodenreinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.04.2013
Erteilt am 21.07.2021
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21.07.2021
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2019
Erteilt am 21.07.2021
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14.07.2021
Wäschebehandlungsvorrichtung
Textiltechnik
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Angemeldet am 17.12.2020
Anhängig
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14.07.2021
Haushaltsgerät mit einer Türblatt-Lagervorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Angemeldet am 07.02.2013
Erteilt am 14.07.2021
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07.07.2021
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2016
Erteilt am 07.07.2021
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07.07.2021
Kaffeemaschine und Kaffeebohnenbehälter für eine Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 30.12.2019
Anhängig
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07.07.2021
Geschirrspülmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Anhängig
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07.07.2021
Gargerät mit einer Aufnahme für ein Entnehmbar Ausgebildetes Sensormodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2018
Erteilt am 07.07.2021
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07.07.2021
Abdeckteil für ein Haushaltsgerät, Tür für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2016
Erteilt am 07.07.2021
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07.07.2021
Brüheinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 28.02.2019
Erteilt am 07.07.2021
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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