BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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09.06.2021
Hausgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2013
Erteilt am 09.06.2021
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02.06.2021
Wand- Und/oder Deckenhaube mit Lichtprojektion
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2019
Anhängig
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02.06.2021
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer im Betrieb Automatisch Aufstellbaren Tür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Erteilt am 02.06.2021
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02.06.2021
Einsatz für eine Küchenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.07.2016
Erteilt am 02.06.2021
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02.06.2021
Elektronische Vorrichtung und Verfahren und Einrichtung zum Betrieb davon
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 24.11.2020
Anhängig
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02.06.2021
Gehäuseanordnung für ein Kleines Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2018
Erteilt am 02.06.2021
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02.06.2021
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer Wasserzuführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.03.2018
Erteilt am 02.06.2021
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02.06.2021
Verfahren zur Montage eines Werkzeugs für ein Küchengerät und Werkzeug für ein Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.09.2014
Erteilt am 02.06.2021
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02.06.2021
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Steuerungs- & Regelungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2018
Erteilt am 02.06.2021
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26.05.2021
Verfahren zum Formen von Türblechen
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2015
Erteilt am 26.05.2021
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26.05.2021
Dunstabzugsvorrichtung und Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2019
Erteilt am 26.05.2021
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26.05.2021
Wassertankdeckel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2019
Anhängig
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26.05.2021
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2015
Erteilt am 26.05.2021
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19.05.2021
Datenkompression und Datendekompression für Nutzergeräte auf Basis einer Walsh-Hadamard-Transformation
Software & Datenverarbeitung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2019
Anhängig
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19.05.2021
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.10.2011
Erteilt am 19.05.2021
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19.05.2021
Haushaltsgerät zur Ausgabe von Flüssigkeit mit einem Heisswassersystem als Desinfektionseinrichtung für ein Gekühltwassersystem
Verpackungs- & Fördertechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 05.02.2018
Erteilt am 19.05.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zur Ausgabe von Flüssigkeit, mit einer Ausgabeeinheit (2) zum Ausgeben der Flüssigkeit, mit einer Anschlussvorrichtung (4) zum Anschließen des Haushaltsgeräts (1) an ein geräteexternes Wassernetz (5), und mit einem Gekühltwassersystem (12), mit welchem ein von dem geräteexternen Wassernetz (5) zugeführtes Wasser kühlbar ist, und mit einer Desinfektionseinrichtung, welche zum Desinfizieren zumindest von Teilbereichen zumindest des Gekühltwassersystems (12) ausgebildet ist, wobei das Haushaltsgerät (1) ein zum Gekühltwassersystem (12) separates Heißwassersystem (11) aufweist, mit welchem ein von dem geräteexternen Wassernetz (5) zugeführtes Wasser erhitzbar und zur Ausgabe an der Ausgabeeinheit (2) bereitstellbar ist, wobei das Heißwassersystem (11) in einem zu einem Ausgabemodus unterschiedlichen Desinfektionsmodus des Haushaltsgeräts (1) als Desinfektionseinrichtung arbeitet und das erhitzte Wasser als Desinfektionsmedium zum Desinfizieren von zumindest Teilbereichen des Gekühltwassersystems (12) und/oder einer zum Gekühltwassersystem (12) separaten Leitungsvorrichtung (6) bereitgestellt ist. |
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19.05.2021
Küchengerät mit einer Beleuchtungseinheit und Verfahren zur Betätigung einer Beleuchtungseinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2017
Erteilt am 19.05.2021
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Küchengerät (1), das zumindest eine Beleuchtungseinheit (100) mit mindestens einer Lichtquelle (101) aufweist. Die zumindest eine Beleuchtungseinheit ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Küchengerät (1) eine Erfassungseinheit (103) zum Erfassen von Parametern umfasst und die zumindest eine Beleuchtungseinheit (100) eine Änderungseinheit (103), die mittels der erfassten Parameter eine Änderung zumindest einer Lichteinstellung steuert, umfasst. Weiterhin wird ein Verfahren zur Betätigung mindestens einer solchen Beleuchtungseinheit (100) eines Küchengerätes (1) beschrieben. |
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19.05.2021
Verfahren zum Ermitteln eines Betriebszustands einer Dunstabzugshaubenanordnung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2014
Erteilt am 19.05.2021
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19.05.2021
Tür für Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2020
Anhängig
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12.05.2021
Kältegerät mit Ventilator
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2012
Erteilt am 12.05.2021
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12.05.2021
Gargerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2013
Erteilt am 12.05.2021
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12.05.2021
Kältegerät mit einem Versetzbaren Aufbewahrungsbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2014
Erteilt am 12.05.2021
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12.05.2021
Tür für ein Haushaltskältegerät mit Spezifisch Befestiger Abdeckplatte sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2018
Erteilt am 12.05.2021
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12.05.2021
Manschette und Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2019
Erteilt am 12.05.2021
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12.05.2021
Getränkezubereitungsmaschine mit Restwasserdrainage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.03.2019
Erteilt am 12.05.2021
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12.05.2021
Hausgerät mit einer Steuereinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2008
Erteilt am 12.05.2021
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12.05.2021
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2013
Erteilt am 12.05.2021
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05.05.2021
Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgeräts mit einer Berührungsempfindlichen Bedienanzeige sowie Berührungsempfindliche Bedienanzeige
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2016
Erteilt am 05.05.2021
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05.05.2021
Haushaltsgerät mit Bedienelement und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2012
Erteilt am 05.05.2021
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05.05.2021
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2010
Erteilt am 05.05.2021
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05.05.2021
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2012
Erteilt am 05.05.2021
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05.05.2021
Haushalts-Mikrowellengerät und Verfahren zum Herstellen einer Mikrowellenleitung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2019
Anhängig
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05.05.2021
Kältegerät mit Eisbereiter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2010
Erteilt am 05.05.2021
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05.05.2021
Steuerung eines Hausgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 04.07.2019
Erteilt am 05.05.2021
Zusammenfassung
Ein Verfahren zum Steuern eines Hausgeräts in einem Haushalt umfasst Schritte des Erfassens eines Betriebszustands des Hausgeräts; des Abtastens eines Benutzers; des Bestimmens einer Blickrichtung des Benutzers; und des Steuerns des Hausgeräts in Abhängigkeit des Betriebszustands und der erkannten Blickrichtung. |
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28.04.2021
Programmempfehlung für ein Geräteprogramm
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2020
Anhängig
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28.04.2021
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirr-Spülmaschine, mit wenigstens einer Leitstruktur an Ihrer Türinnenseite zum Umlenken von Dort Entlang Strömenden Trocknungsfluid
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.06.2013
Erteilt am 28.04.2021
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28.04.2021
Kältegerät mit Umströmten Verdampfer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2018
Erteilt am 28.04.2021
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28.04.2021
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2003
Erteilt am 28.04.2021
Zusammenfassung
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28.04.2021
Haushaltswaschtrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2020
Anhängig
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28.04.2021
Kochsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2019
Anhängig
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