BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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03.02.2022
Haushaltsgerätevorrichtung
Elektrische Energietechnik
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Angemeldet am 08.07.2021
Anhängig
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02.02.2022
Vorrichtung zur Wasserstandsanzeige
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2021
Anhängig
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02.02.2022
Ladevorrichtung für einen Staubsauger und Verfahren zu deren Steuerung, Staubsauganlage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2021
Anhängig
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02.02.2022
Vertikaler Verriegelungsmechanismus an Haushaltsgeräten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2021
Anhängig
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02.02.2022
Mischbecher
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.07.2021
Anhängig
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02.02.2022
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zur Montage einer Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (10), insbesondere einer Kochfeldvorrichtung, mit einer Halteeinheit (12), welche dazu vorgesehen ist, zumindest ein Benutzerschnittstellenelement (14) zu halten. Um eine Konstruktion zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Halteeinheit (12) ein Basiselement (16) und zumindest ein steifes Halteelement (18) aufweist, welches zur Halterung des Benutzerschnittstellenelements (14) vorgesehen und relativ zu dem Basiselement (16) beweglich ist. |
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02.02.2022
Pflanzenkultivierungssystem mit Abdichtungsring
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2021
Anhängig
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27.01.2022
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2021
Anhängig
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26.01.2022
Vorrichtung für ein Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2015
Erteilt am 26.01.2022
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26.01.2022
Verbesserte Zerhackerabdichtungsgeometrie-Verschlussbereich-Modifikationen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2016
Erteilt am 26.01.2022
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26.01.2022
Küchenanordnung und Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Anhängig
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26.01.2022
Geschirrkorb und Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Geschirrkorb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.10.2013
Erteilt am 26.01.2022
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26.01.2022
Rezeptbasierte Küchenhilfe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 04.09.2017
Erteilt am 26.01.2022
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26.01.2022
Haushaltsgerät mit einer Verriegelungsanordnung und einem Türgewichtsausgleichssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.06.2013
Erteilt am 26.01.2022
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26.01.2022
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einer Klimatisierungsvorrichtung an einem Griff einer Frontblende, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2021
Anhängig
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26.01.2022
Kältegerät mit Verdampferkammer und Kondenswasserableitung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2017
Erteilt am 26.01.2022
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20.01.2022
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2021
Anhängig
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19.01.2022
Dunstabzugshaube und an der Dunstabzugshaube Angebrachte Elektrostatische Adsorptionsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2018
Erteilt am 19.01.2022
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19.01.2022
Haushaltsgerät mit einer Gerätekomponente mit von Oben Greifbarer Griffmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2016
Erteilt am 19.01.2022
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19.01.2022
Gargerät mit einer Flächenantenne und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 19.01.2022
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19.01.2022
Kombinationsgerät und eine Küchenvorrichtung mit Kombinationsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2017
Erteilt am 19.01.2022
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19.01.2022
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einer Optisch Angezeigten Aufsetzzone für ein Dazu Separates Bedienelement sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2020
Anhängig
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19.01.2022
Wäschepflegegerät mit einem Filterelement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2020
Anhängig
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19.01.2022
Backofen mit Sensoreinrichtung und Lüfter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2018
Erteilt am 19.01.2022
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19.01.2022
Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2019
Erteilt am 19.01.2022
Zusammenfassung
Laundry treating appliance including a hollow mechanism (4, 6) including a first member and a second member, the first member having a first flat surface before assembly, the second member having a second flat surface before assembly, the first member and the second member being fixedly connected through friction welding of the first flat surface and the second flat surface to form the hollow mechanism, and at least one of the first flat surface and the second flat surface having protruding welding ribs (7) that constitute edges of several closed geometric units (70) joined to each other. The welding ribs (7) that form the closed geometric units (70) joined to each other have a longer welding line, a larger area, and higher welding strength, thus achieving a firmer and more reliable connection between the first member and the second member and higher tightness of welding points. |
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19.01.2022
Wäschetrocknungsgerät mit einem Innerhalb eines Prozessluftkreislaufs Angeordneten Flusensieb und Verfahren zum Betreiben des Wäschetrocknungsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2010
Erteilt am 19.01.2022
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19.01.2022
Wäschetrockner mit Verbesserter Steuerung und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2019
Erteilt am 19.01.2022
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12.01.2022
Kältegerät mit einer Getränkebehälterablage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2014
Erteilt am 12.01.2022
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12.01.2022
Haushaltskühlschrank mit einer Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2020
Anhängig
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12.01.2022
Spülgutaufnahme, Geschirrkorb und Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.06.2017
Erteilt am 12.01.2022
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12.01.2022
Haushaltsgerät mit einer Polyoxometalathaltigen Oberfläche und Verfahren zu dessen Betrieb
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Erteilt am 12.01.2022
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12.01.2022
Geschirrkorberkennungssystem für Kindersicherheit und Verfahren zur Steuerung einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.04.2020
Erteilt am 12.01.2022
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06.01.2022
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 22.06.2021
Anhängig
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05.01.2022
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Riemenscheibe, an Welche ein Federelement Angefügt Ist
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2019
Erteilt am 05.01.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Wäschetrommel, welche eine Antriebswelle (4) umfasst, und mit einer Riemenscheibe (8), welche mittels eines Riemenantriebs des Haushaltsgeräts um eine Drehachse (A) der Riemenscheibe (8) drehbar ist. Die Riemenscheibe (8) ist mit der Antriebswelle (4) drehfest verbunden, und eine Nabe (9) der Riemenscheibe (8) weist wenigstens ein Formschlusselement (10) auf, welches mit wenigstens einem korrespondierenden Formschlusselement (10) der Antriebswelle (4) in Eingriff ist. Das wenigstens eine Formschlusselement (10) der Nabe (9) erstreckt sich in Richtung der Drehachse (A) bis in einen Bereich (16) der Nabe (9), in welchem ein Federelement (15) an der Nabe (9) angeordnet ist. |
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05.01.2022
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2020
Anhängig
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05.01.2022
Haushaltsgerät mit Netzwerkschnittstelle
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 23.11.2017
Erteilt am 05.01.2022
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05.01.2022
Gargerät mit einer Spezifisch Ausgebildeten Katalysatoreinrichtung sowie Verfahren zur Herstellung eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2018
Erteilt am 05.01.2022
Zusammenfassung
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05.01.2022
Gefässdeckel, insbesondere für einen Mixer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Erteilt am 05.01.2022
Zusammenfassung
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05.01.2022
Bodenbürste und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.05.2021
Anhängig
Zusammenfassung
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05.01.2022
Temperaturbestimmung in einem Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2021
Anhängig
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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