BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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13.01.2021
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts sowie Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2009
Erteilt am 13.01.2021
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13.01.2021
Kältegerät mit Hinterlegteil und Verfahren zum Herstellen eines Kältegerätes mit Hinterlegteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2016
Erteilt am 13.01.2021
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06.01.2021
Gerät zur Herstellung eines Nahrungsmittels
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.01.2017
Erteilt am 06.01.2021
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06.01.2021
Mixer mit Doppelter Antriebsfunktion auf einer Welle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Erteilt am 06.01.2021
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06.01.2021
Haushaltsgerät mit Projektionsvorrichtung und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2017
Erteilt am 06.01.2021
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06.01.2021
Spektrometer, System enthaltend ein Spektrometer und ein Haushaltsgerät und Verfahren zu deren Betrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2017
Erteilt am 06.01.2021
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06.01.2021
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2020
Anhängig
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06.01.2021
Stützanordnung an einem Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.05.2018
Erteilt am 06.01.2021
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06.01.2021
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2011
Erteilt am 06.01.2021
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06.01.2021
Kältegerät mit Siphon im Kondensatablauf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2016
Erteilt am 06.01.2021
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06.01.2021
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2017
Erteilt am 06.01.2021
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06.01.2021
Garsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.02.2019
Anhängig
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06.01.2021
Haushaltskühlvorrichtung mit Abstandhalter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2011
Erteilt am 06.01.2021
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06.01.2021
Schlauchvorrichtung und Anordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 06.01.2021
Vertretung
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06.01.2021
Haushaltsgerät und Verfahren für das Haushaltsgerät mit Automatischer Materialerkennung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Erteilt am 06.01.2021
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06.01.2021
Haushaltskältegerät mit mehreren Frischhaltebehältern und mit einer an einem Fachboden Befestigten Mittleren Führungsschiene für einen Deckel der Frischhaltebehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2016
Erteilt am 06.01.2021
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30.12.2020
Elektronische Benutzerschnittstelle mit einer Separaten Steuerplatine und Haushaltsgerät mit einer Solchen Benutzerschnittstelle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2015
Erteilt am 30.12.2020
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30.12.2020
Laugenpumpe für wasserführende Haushaltgeräte und wasserführendes Haushaltgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2011
Erteilt am 30.12.2020
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30.12.2020
Betreiben eines Haushalts-Gargeräts mit Kühllüfter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2020
Anhängig
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24.12.2020
Kaltgerätesteckerbuchse mit Verriegelungselement, Gehäusestecker und Kaltgerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 17.06.2020
Anhängig
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23.12.2020
Bodengruppe für ein Gerät zum Trocknen von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2019
Erteilt am 23.12.2020
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23.12.2020
Lüfter und Waschmaschine damit
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 22.05.2020
Anhängig
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23.12.2020
Tür für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2020
Anhängig
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23.12.2020
Geschirrspülmaschine mit wenigstens einer Funktionskomponente Zugeordneten Optischen Anzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.04.2014
Erteilt am 23.12.2020
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16.12.2020
Pumpenimpeller, Laugenpumpe, Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen des Pumpenimpellers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2020
Anhängig
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16.12.2020
Vakuumbehälter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2018
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 20.12.2011
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils in einem Kombinierten Spritzgussprozess mit einem Dünnwandspritzgiessen und einem Kaskaden-Spritzgiessen sowie Haushaltsgerätebauteil
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2018
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Gasbrenner und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2019
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Haushaltskältegerät mit einer selbstschließenden Scharnieranordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2012
Erteilt am 16.12.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen Korpus (7), einen im Korpus (7) angeordneten, einen Lagerraum (3) für Kühlgut bildenden wärmeisolierten Innenbehälter (2, 2a, 2b) und wenigstens ein um eine vertikale Achse (A) schwenkbar am Korpus (7) angeschlagenes Türblatt (4a, 4b), das zum Öffnen und Schließen des Lagerraums (3) mittels einer selbstschließenden Scharnieranordnung (8) gelagert ist, bei dem die selbstschließende Scharnieranordnung (8) ausgebildet ist, aus einer aufgrund einer Gewichtskraft (P1) des Türblatts (4a, 4b) resultierenden Radialkraft (P2, P3), welche bezüglich der vertikalen Achse (A) auf die Scharnieranordnung (8) einwirkt, ein das Türblatt (4a, 4b) in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment (D) zu erzeugen. |
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16.12.2020
Kältegerät mit einem Kältemittelverdichter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2016
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgerätes und Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2019
Anhängig
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16.12.2020
Trennplatte für ein Haushaltskältegerät mit einer Öffnen-Schliessvorrichtung für eine Lüftungsöffnung, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Anhängig
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16.12.2020
Kühlgutträger für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.08.2010
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Sicherheitsverriegelung für Küchengeräte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 03.09.2015
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Dunstabzugsvorrichtung mit Fahrbarer Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2013
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Eisbereiter mit einer Betätigungshandhabe und einer Rückstellfeder für die Betätigungshandhabe, Haushaltskältegerät sowie Verfahren zum Einsetzen eines Gestells eines Eisbereiters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Anhängig
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16.12.2020
Kochfeld
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2019
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Vorrichtung zum Positionieren eines Befestigungselements sowie ein Verfahren zur Montage eines Befestigungselements an einer Möbelfront
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2013
Erteilt am 16.12.2020
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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