BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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30.12.2020
Elektronische Benutzerschnittstelle mit einer Separaten Steuerplatine und Haushaltsgerät mit einer Solchen Benutzerschnittstelle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2015
Erteilt am 30.12.2020
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30.12.2020
Betreiben eines Haushalts-Gargeräts mit Kühllüfter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2020
Anhängig
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30.12.2020
Laugenpumpe für wasserführende Haushaltgeräte und wasserführendes Haushaltgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2011
Erteilt am 30.12.2020
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24.12.2020
Kaltgerätesteckerbuchse mit Verriegelungselement, Gehäusestecker und Kaltgerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 17.06.2020
Anhängig
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23.12.2020
Bodengruppe für ein Gerät zum Trocknen von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2019
Erteilt am 23.12.2020
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23.12.2020
Tür für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2020
Anhängig
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23.12.2020
Geschirrspülmaschine mit wenigstens einer Funktionskomponente Zugeordneten Optischen Anzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.04.2014
Erteilt am 23.12.2020
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23.12.2020
Lüfter und Waschmaschine damit
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 22.05.2020
Anhängig
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16.12.2020
Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils in einem Kombinierten Spritzgussprozess mit einem Dünnwandspritzgiessen und einem Kaskaden-Spritzgiessen sowie Haushaltsgerätebauteil
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2018
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Kühlgutträger für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.08.2010
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Dunstabzugsvorrichtung mit Fahrbarer Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2013
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2019
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Kältegerät mit einem Kältemittelverdichter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2016
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Vorrichtung zum Positionieren eines Befestigungselements sowie ein Verfahren zur Montage eines Befestigungselements an einer Möbelfront
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2013
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Kochfeld
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2019
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 20.12.2011
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgerätes und Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2019
Anhängig
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16.12.2020
Sicherheitsverriegelung für Küchengeräte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 03.09.2015
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Vakuumbehälter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2018
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Haushaltskältegerät mit einer selbstschließenden Scharnieranordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2012
Erteilt am 16.12.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen Korpus (7), einen im Korpus (7) angeordneten, einen Lagerraum (3) für Kühlgut bildenden wärmeisolierten Innenbehälter (2, 2a, 2b) und wenigstens ein um eine vertikale Achse (A) schwenkbar am Korpus (7) angeschlagenes Türblatt (4a, 4b), das zum Öffnen und Schließen des Lagerraums (3) mittels einer selbstschließenden Scharnieranordnung (8) gelagert ist, bei dem die selbstschließende Scharnieranordnung (8) ausgebildet ist, aus einer aufgrund einer Gewichtskraft (P1) des Türblatts (4a, 4b) resultierenden Radialkraft (P2, P3), welche bezüglich der vertikalen Achse (A) auf die Scharnieranordnung (8) einwirkt, ein das Türblatt (4a, 4b) in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment (D) zu erzeugen. |
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16.12.2020
Eisbereiter mit einer Betätigungshandhabe und einer Rückstellfeder für die Betätigungshandhabe, Haushaltskältegerät sowie Verfahren zum Einsetzen eines Gestells eines Eisbereiters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Anhängig
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16.12.2020
Gasbrenner und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 16.12.2020
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16.12.2020
Trennplatte für ein Haushaltskältegerät mit einer Öffnen-Schliessvorrichtung für eine Lüftungsöffnung, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Anhängig
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16.12.2020
Pumpenimpeller, Laugenpumpe, Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen des Pumpenimpellers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2020
Anhängig
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09.12.2020
Kältegerät und Innenbehälter dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2010
Erteilt am 09.12.2020
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09.12.2020
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2013
Erteilt am 09.12.2020
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09.12.2020
Hf-Übertragungsstrecke in einem Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 05.10.2016
Erteilt am 09.12.2020
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09.12.2020
Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit Schaumdetektion und für Dieses Verfahren Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2017
Erteilt am 09.12.2020
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02.12.2020
Dampfbügelvorrichtung zur Erkennung von Wassermangel
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2018
Erteilt am 02.12.2020
Vertretung
Zusammenfassung
A steam ironing apparatus is described. The steam ironing apparatus comprises a soleplate with a plurality of steam outlet ports configured for emitting steam, a heating element disposed in thermal contact with the soleplate, the heating element being adapted for heating the soleplate, and a water tank in fluidic connection with a motor pump, the motor pump being adapted for supplying water to the soleplate for generating steam. The steam ironing apparatus further comprises a temperature sensor disposed in thermal contact with the soleplate, the temperature sensor being adapted for generating a temperature signal in dependence on the temperature of the soleplate, and a control unit. The control unit is adapted for evaluating, upon activation of the motor pump, a subsequent signal progression of the temperature signal and for deriving from said signal progression whether or not there is water in the water tank. |
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02.12.2020
Gasbrenner, Gaskochstelle, Gasherd und Verfahren zum Wechseln des Brenngases eines Gasbrenners
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2015
Erteilt am 02.12.2020
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02.12.2020
Wasserführendes Hausgerät mit einer Dosiereinrichtung und mehreren Dosierpumpen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2011
Erteilt am 02.12.2020
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02.12.2020
Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zum Emulgieren einer Mischung aus Luft, Dampf und Milch
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Anhängig
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02.12.2020
Bodengruppe einer Wäschebehandlungsvorrichtung sowie Haushaltsgerät mit einer Bodengruppe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2018
Erteilt am 02.12.2020
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02.12.2020
Verfahren zur Weichspülung von Wäsche in einer Waschmaschine sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2012
Erteilt am 02.12.2020
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02.12.2020
Tür für ein Haushaltsgerät mit Zumindest einem Elastisch Verformbaren Abdeckelement zwischen Zwei Türscheiben sowie Haushaltsgerät mit Derartiger Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 02.12.2020
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02.12.2020
Verfahren zum Betrieb mindestens einer Funktion eines Haushaltsgerätes und Steuervorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2019
Anhängig
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02.12.2020
Verfahren und System zur Autorisierung einer Prozessausführung
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Anhängig
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02.12.2020
Haushaltsgerät sowie Verfahren und System zur Sprachsteuerung eines Haushaltsgeräts
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 07.12.2018
Anhängig
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02.12.2020
Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit und Haushaltsgerät mit einer solchen Pumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 22.12.2014
Erteilt am 02.12.2020
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit mit einem Motorraum, einem Elektromotor, der eine Antriebswelle aufweist und sich in dem Motorraum befindet, und einem Flügelrad, das an der Antriebswelle angebracht ist, wobei zwischen einer vorderen Endkappe des Motorraums und dem Flügelrad ein axiales Spiel vorhanden ist. Dabei ist vorgesehen, dass in der vorderen Endkappe des Motorraums eine Ringnut und an dem Flügelrad ein sich in Richtung auf die Ringnut erstreckender, ringförmiger Flügelrad-Fortsatz ausgebildet ist. Durch das Vorsehen des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes und der darauf abgestimmten Ringnut wird während einer Hochgeschwindigkeitsdrehung des Flügelrades in der Flüssigkeit beim Betrieb der Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit erreicht, dass die in der Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. nur schwer mit der Drehbewegung des Flügelrades durch einen durch den ringförmigen Flügelrad-Fortsatz und die darauf abgestimmte Ringnut gebildeten Kanal in das axiale Spiel zwischen vorderer Endkappe des Motorraums und Flügelrad gelangen können. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass sich solche Fremdkörper an der Antriebswelle oder um die Antriebswelle ansammeln oder winden, wodurch eine betriebsmäßige Hochgeschwindigkeitsdrehung der Antriebswelle verhindert und die Ablassleistung der Pumpe beeinträchtigt wird. |
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02.12.2020
Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2017
Erteilt am 02.12.2020
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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