BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
10.541 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
26.11.2020
Changeable water filter in combination with a mixing valve for pretreatment of water in a home appliance and method of pretreating water
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.05.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.11.2020
Rückwand für ein Haushaltskältegerät sowie Haushaltskältegerät mit einer Derartigen Rückwand
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 25.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.11.2020
Hausgeräteanordnung mit Kommunikationsmodul sowie Verfahren
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.08.2013
Erteilt am 25.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.11.2020
Kältegerät und Wärmetauscher dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.12.2018
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.11.2020
Haushalts-Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Solchen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 25.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.11.2020
Energieerfassungskappe für Gaskochfeld, Topfträger für Gaskochfeld und Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.07.2018
Erteilt am 25.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.11.2020
Haushaltsgerät und dessen Objektivbaugruppe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.04.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.11.2020
Topfträgeranordnung für ein Gaskochfeld und Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.12.2011
Erteilt am 25.11.2020
Zusammenfassung
Eine Topfträgeranordnung (2, 3, 4) für ein Gaskochfeld (1) mit mehreren Gasbrennern (10 - 13), umfasst mehrere Topfträgerelemente (2, 3 , 4). Ein jeweiliges Topfträgerelement (2, 3) bildet eine Auflagefläche (25) für einen Gargutbehälter (27) im Bereich eines Gasbrenners (10, 11), und mindestens zwei Topfträgerelemente (2, 3) bilden zwischen zwei Gasbrennern (10, 11) außerhalb eines Brennerflammenbereichs eine Abstellfläche (24). |
|||
|
25.11.2020
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einem Einsatz, der einen nach Oben Ragenden Bügel mit einem Griff Aufweist sowie Haushaltskältegerät mit einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.12.2016
Erteilt am 25.11.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (1, 1', 1") mit einer Aufnahmeschale (2), einem separaten Deckel (11) und einem separaten Einsatz (12), der zum Einsetzen in die Aufnahmeschale (2) ausgebildet ist und welcher einen Boden (13) aufweist, auf welchen ein Lebensmittel auflegbar ist, wobei der Einsatz (12) zumindest einen vom Boden (13) nach oben ragenden Bügel (16, 21) aufweist, der an seinem dem Boden (13) abgewandten oberen Ende einen Griff (18, 23) aufweist, wobei der Griff (18, 23) im in die Aufnahmeschale (2) eingesetzten Zustand des Einsatzes (12) über einen oberen Rand (6a, 7a) der Aufnahmeschale (2) nach außen überkragt. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (28) mit zumindest einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter (1, 1', 1"). |
|||
|
25.11.2020
Klemmhülse zur Verbindung eines Haushaltsgeräte-Drehknebels mit einer Welle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.12.2018
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.11.2020
Kochfeldvorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.02.2017
Erteilt am 18.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.11.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.05.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.11.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.05.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.11.2020
Portionskaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 18.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.11.2020
Heissgetränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.07.2018
Erteilt am 18.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.11.2020
Haushaltsgerät mit einem Kondensationstropfrand
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.03.2019
Erteilt am 18.11.2020
Zusammenfassung
The present invention proposes a household appliance (100) comprising an outer wall (50) with a condensation surface (51) for formation of condensate from air humidity thereon. The household appliance further comprises a member (10) having a guiding surface (11) adjacent to said condensation surface (51). Said guiding surface (11) is adapted to receive the condensate from the condensation surface (51) in accordance with gravity (g) (i.e. gravity force applied on the condensate); the member (10) further comprises a dripping edge (12) at a side of the guiding surface (11) distal to the outer wall (50). |
|||
|
18.11.2020
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.12.2010
Erteilt am 18.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.11.2020
Bottich eines Wäschetrocknungsgeräts
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.11.2016
Erteilt am 18.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.11.2020
Wäschetrockner mit Kondensationsvorrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.04.2018
Erteilt am 18.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.11.2020
Haushaltsgerätevorrichtung mit Gestendetektion
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.09.2015
Erteilt am 18.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.11.2020
Scharnier zum Schwenkverschieben einer zur Seite Hin zu Öffnenden Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.04.2006
Erteilt am 18.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Aufhängesystem zum Befestigen einer Dunstabzugshaube
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.05.2016
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Baugruppe für einen Gargutträger mit einem Traggestell und eine Schienenauszugsvorrichtung, sowie Haushaltsgerät umfassend eine Solche Baugruppe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.09.2017
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.11.2016
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Gasventileinheit mit einem Hubumlenkungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.12.2011
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Gargerät mit Lichtmusterprojektor und Kamera
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.06.2015
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Kombinationsgerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.09.2012
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräte-Bauteils mit einer Inkjetschicht und einer Sperrschicht sowie Haushaltsgeräte-Bauteil und Haushaltsgerät
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.01.2016
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Eine Kombination aus einem Externen Gerät und einer Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.09.2017
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Kältegerät mit einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.07.2015
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Haushaltsgerät mit einem Verbindungselement
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.08.2017
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Garsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.05.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Eingabevorrichtung für Elektrogerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.09.2013
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.08.2017
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.11.2020
A cooling device
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.04.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.11.2020
Refrigerating device
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.04.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.11.2020
Automatische Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.04.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.11.2020
Kombinationsgerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung mit Filtereinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.08.2016
Erteilt am 04.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.11.2020
Spülverfahren für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.07.2009
Erteilt am 04.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil