BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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09.12.2020
Kältegerät und Innenbehälter dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2010
Erteilt am 09.12.2020
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09.12.2020
Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit Schaumdetektion und für Dieses Verfahren Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2017
Erteilt am 09.12.2020
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09.12.2020
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2013
Erteilt am 09.12.2020
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09.12.2020
Hf-Übertragungsstrecke in einem Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 05.10.2016
Erteilt am 09.12.2020
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02.12.2020
Gasbrenner, Gaskochstelle, Gasherd und Verfahren zum Wechseln des Brenngases eines Gasbrenners
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2015
Erteilt am 02.12.2020
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02.12.2020
Verfahren zur Weichspülung von Wäsche in einer Waschmaschine sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2012
Erteilt am 02.12.2020
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02.12.2020
Verfahren und System zur Autorisierung einer Prozessausführung
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Anhängig
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02.12.2020
Dampfbügelvorrichtung zur Erkennung von Wassermangel
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2018
Erteilt am 02.12.2020
Vertretung
Zusammenfassung
A steam ironing apparatus is described. The steam ironing apparatus comprises a soleplate with a plurality of steam outlet ports configured for emitting steam, a heating element disposed in thermal contact with the soleplate, the heating element being adapted for heating the soleplate, and a water tank in fluidic connection with a motor pump, the motor pump being adapted for supplying water to the soleplate for generating steam. The steam ironing apparatus further comprises a temperature sensor disposed in thermal contact with the soleplate, the temperature sensor being adapted for generating a temperature signal in dependence on the temperature of the soleplate, and a control unit. The control unit is adapted for evaluating, upon activation of the motor pump, a subsequent signal progression of the temperature signal and for deriving from said signal progression whether or not there is water in the water tank. |
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02.12.2020
Tür für ein Haushaltsgerät mit Zumindest einem Elastisch Verformbaren Abdeckelement zwischen Zwei Türscheiben sowie Haushaltsgerät mit Derartiger Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 02.12.2020
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02.12.2020
Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zum Emulgieren einer Mischung aus Luft, Dampf und Milch
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 13.05.2020
Anhängig
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02.12.2020
Wasserführendes Hausgerät mit einer Dosiereinrichtung und mehreren Dosierpumpen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2011
Erteilt am 02.12.2020
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02.12.2020
Verfahren zum Betrieb mindestens einer Funktion eines Haushaltsgerätes und Steuervorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2019
Anhängig
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02.12.2020
Bodengruppe einer Wäschebehandlungsvorrichtung sowie Haushaltsgerät mit einer Bodengruppe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2018
Erteilt am 02.12.2020
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02.12.2020
Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit und Haushaltsgerät mit einer solchen Pumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 22.12.2014
Erteilt am 02.12.2020
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit mit einem Motorraum, einem Elektromotor, der eine Antriebswelle aufweist und sich in dem Motorraum befindet, und einem Flügelrad, das an der Antriebswelle angebracht ist, wobei zwischen einer vorderen Endkappe des Motorraums und dem Flügelrad ein axiales Spiel vorhanden ist. Dabei ist vorgesehen, dass in der vorderen Endkappe des Motorraums eine Ringnut und an dem Flügelrad ein sich in Richtung auf die Ringnut erstreckender, ringförmiger Flügelrad-Fortsatz ausgebildet ist. Durch das Vorsehen des ringförmigen Flügelrad-Fortsatzes und der darauf abgestimmten Ringnut wird während einer Hochgeschwindigkeitsdrehung des Flügelrades in der Flüssigkeit beim Betrieb der Pumpe zum Abführen einer Flüssigkeit erreicht, dass die in der Flüssigkeit enthaltenen Haare, Partikel, Fasern oder dgl. nur schwer mit der Drehbewegung des Flügelrades durch einen durch den ringförmigen Flügelrad-Fortsatz und die darauf abgestimmte Ringnut gebildeten Kanal in das axiale Spiel zwischen vorderer Endkappe des Motorraums und Flügelrad gelangen können. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass sich solche Fremdkörper an der Antriebswelle oder um die Antriebswelle ansammeln oder winden, wodurch eine betriebsmäßige Hochgeschwindigkeitsdrehung der Antriebswelle verhindert und die Ablassleistung der Pumpe beeinträchtigt wird. |
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02.12.2020
Haushaltsgerät sowie Verfahren und System zur Sprachsteuerung eines Haushaltsgeräts
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 07.12.2018
Anhängig
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02.12.2020
Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2017
Erteilt am 02.12.2020
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26.11.2020
Changeable water filter in combination with a mixing valve for pretreatment of water in a home appliance and method of pretreating water
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2020
Anhängig
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25.11.2020
Topfträgeranordnung für ein Gaskochfeld und Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2011
Erteilt am 25.11.2020
Zusammenfassung
Eine Topfträgeranordnung (2, 3, 4) für ein Gaskochfeld (1) mit mehreren Gasbrennern (10 - 13), umfasst mehrere Topfträgerelemente (2, 3 , 4). Ein jeweiliges Topfträgerelement (2, 3) bildet eine Auflagefläche (25) für einen Gargutbehälter (27) im Bereich eines Gasbrenners (10, 11), und mindestens zwei Topfträgerelemente (2, 3) bilden zwischen zwei Gasbrennern (10, 11) außerhalb eines Brennerflammenbereichs eine Abstellfläche (24). |
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25.11.2020
Hausgeräteanordnung mit Kommunikationsmodul sowie Verfahren
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 08.08.2013
Erteilt am 25.11.2020
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25.11.2020
Energieerfassungskappe für Gaskochfeld, Topfträger für Gaskochfeld und Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2018
Erteilt am 25.11.2020
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25.11.2020
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einem Einsatz, der einen nach Oben Ragenden Bügel mit einem Griff Aufweist sowie Haushaltskältegerät mit einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2016
Erteilt am 25.11.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (1, 1', 1") mit einer Aufnahmeschale (2), einem separaten Deckel (11) und einem separaten Einsatz (12), der zum Einsetzen in die Aufnahmeschale (2) ausgebildet ist und welcher einen Boden (13) aufweist, auf welchen ein Lebensmittel auflegbar ist, wobei der Einsatz (12) zumindest einen vom Boden (13) nach oben ragenden Bügel (16, 21) aufweist, der an seinem dem Boden (13) abgewandten oberen Ende einen Griff (18, 23) aufweist, wobei der Griff (18, 23) im in die Aufnahmeschale (2) eingesetzten Zustand des Einsatzes (12) über einen oberen Rand (6a, 7a) der Aufnahmeschale (2) nach außen überkragt. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (28) mit zumindest einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter (1, 1', 1"). |
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25.11.2020
Haushaltsgerät und dessen Objektivbaugruppe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2020
Anhängig
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25.11.2020
Haushalts-Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Solchen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 25.11.2020
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25.11.2020
Kältegerät und Wärmetauscher dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2018
Anhängig
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25.11.2020
Rückwand für ein Haushaltskältegerät sowie Haushaltskältegerät mit einer Derartigen Rückwand
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 25.11.2020
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25.11.2020
Klemmhülse zur Verbindung eines Haushaltsgeräte-Drehknebels mit einer Welle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2018
Anhängig
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18.11.2020
Kochfeldvorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2017
Erteilt am 18.11.2020
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18.11.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2019
Anhängig
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18.11.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2019
Anhängig
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18.11.2020
Portionskaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 18.11.2020
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18.11.2020
Bottich eines Wäschetrocknungsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2016
Erteilt am 18.11.2020
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18.11.2020
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2010
Erteilt am 18.11.2020
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18.11.2020
Haushaltsgerät mit einem Kondensationstropfrand
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2019
Erteilt am 18.11.2020
Zusammenfassung
The present invention proposes a household appliance (100) comprising an outer wall (50) with a condensation surface (51) for formation of condensate from air humidity thereon. The household appliance further comprises a member (10) having a guiding surface (11) adjacent to said condensation surface (51). Said guiding surface (11) is adapted to receive the condensate from the condensation surface (51) in accordance with gravity (g) (i.e. gravity force applied on the condensate); the member (10) further comprises a dripping edge (12) at a side of the guiding surface (11) distal to the outer wall (50). |
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18.11.2020
Scharnier zum Schwenkverschieben einer zur Seite Hin zu Öffnenden Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2006
Erteilt am 18.11.2020
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18.11.2020
Heissgetränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 02.07.2018
Erteilt am 18.11.2020
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18.11.2020
Haushaltsgerätevorrichtung mit Gestendetektion
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 11.09.2015
Erteilt am 18.11.2020
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18.11.2020
Wäschetrockner mit Kondensationsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2018
Erteilt am 18.11.2020
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11.11.2020
Eine Kombination aus einem Externen Gerät und einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2017
Erteilt am 11.11.2020
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11.11.2020
Gasventileinheit mit einem Hubumlenkungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2011
Erteilt am 11.11.2020
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11.11.2020
Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 11.09.2012
Erteilt am 11.11.2020
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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