BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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14.10.2020
Hausgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2013
Erteilt am 14.10.2020
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14.10.2020
Verfahren zum Betreiben eines Kaffeeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.04.2020
Anhängig
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14.10.2020
Programmempfehlung für ein Geräteprogramm
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2020
Anhängig
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14.10.2020
Kochsystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2020
Anhängig
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14.10.2020
Steuerungsverfahren für Kleidungspflegeprogramm einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2018
Erteilt am 14.10.2020
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14.10.2020
Verfahren und Vorrichtung zum Austausch von Funktionsmodulen eines Haushaltsroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.11.2018
Erteilt am 14.10.2020
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14.10.2020
Steuerungsverfahren und -Vorrichtung für Türschloss einer Selbstbedienungswaschmaschine und Computerspeichermedium
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2018
Erteilt am 14.10.2020
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07.10.2020
Küchengerät mit einem Behälter mit einem Kopplungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.01.2018
Erteilt am 07.10.2020
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07.10.2020
Netzanschlussbuchse mit einem Dichtungselement
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 30.10.2015
Erteilt am 07.10.2020
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07.10.2020
Kältegerät mit Zwangsbelüftetem Verdampfer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2007
Erteilt am 07.10.2020
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07.10.2020
Gasventil und Gasherd
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.04.2019
Anhängig
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07.10.2020
Getriebeeinheit für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2017
Erteilt am 07.10.2020
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07.10.2020
Pumpe mit einer Heizvorrichtung, die eine Elektrische Folienheizung Aufweist
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2015
Erteilt am 07.10.2020
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07.10.2020
Haushaltsgerät mit einer Elektrischen Funktionseinheit sowie Verfahren zu deren Betrieb
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2020
Anhängig
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07.10.2020
3D Umfeldabtastung
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 16.03.2020
Anhängig
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07.10.2020
Küchenmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.08.2017
Erteilt am 07.10.2020
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07.10.2020
Betreiben eines Speisenbehandlungsgeräts und Speisenbehandlungsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Erteilt am 07.10.2020
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01.10.2020
Gas Hob
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2020
Anhängig
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01.10.2020
Haushaltskältegerät mit einer Digitalkamera und Verfahren zum Betreiben eines eine Digitalkamera Umfassenden Haushaltsgerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2020
Anhängig
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30.09.2020
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem Bedienknebel, der einen Lichtleiter und eine Infrarot-Sende-Empfangseinrichtung aufweist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2014
Erteilt am 30.09.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (8) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Bedienelement (9), welches an einer Bedienelementaufnahme (10) des mit der Bedienvorrichtung (8) steuerbaren Haushaltsgeräts (1) mittels Magnetkraft haltbar ist und relativ zur Bedienelementaufnahme (10) bewegbar und von dort abnehmbar positionierbar ist, und das Bedienelement (9) einen Lichtleiter (22) aufweist, welcher einen Lichteinkoppelbereich (28) aufweist, der einem seitlichen Rand des Bedienelements (9) ferner liegend angeordnet ist als ein Lichtauskoppelbereich (29) des Lichtleiters (22), wobei die Bedienvorrichtung (8) eine Infrarot-Sende-Empfangseinrichtung (17) zur Auswahl einer Funktionsteileinheit (3 bis 7) des Haushaltsgeräts (1) aufweist, die mit Sende-Empfangseinheiten (18) unter dem Lichtleiter (22) angeordnet und zur Detektion durch den Lichtleiter (22) hindurch ausgebildet ist. |
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30.09.2020
Gargerät mit Bildaufnahmeeinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2018
Anhängig
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30.09.2020
Wäschepflegegerät mit einer Schaumerfassungseinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2016
Erteilt am 30.09.2020
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30.09.2020
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2018
Erteilt am 30.09.2020
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30.09.2020
Haushaltskühlgerät mit einem Fachboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2016
Erteilt am 30.09.2020
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30.09.2020
Elektrischer Antriebsmotor mit Verringerter Geräuschentwicklung sowie Diesen Enthaltendes Haushaltsgerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2018
Erteilt am 30.09.2020
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30.09.2020
Bedienelement für ein Haushaltsgerät mit einem 2K-Kunststoffgehäuse oder einem 1K-Kunststoffgehäuse sowie Bedienvorrichtung und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2018
Erteilt am 30.09.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (6) für ein Haushaltsgerät (1), welches eine kapazitive Sensortaste ist, welche ein Gehäuse (13) aufweist, das zumindest bereichsweise aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (13) als 2K-Kunststoffgehäuse oder als 1K-Kunststoffgehäuse ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Bedienvorrichtung (5) und ein Haushaltsgerät (1). |
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30.09.2020
Brennerdeckel für Brenner eines Gaskochfelds, Brennerkopf, Brenner und Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2018
Erteilt am 30.09.2020
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30.09.2020
Reinigungsroboter und Verfahren zur Steuerung eines Reinigungsroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.12.2018
Erteilt am 30.09.2020
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23.09.2020
Wäschebehandlungsgerät mit einer Aufnahmevorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.07.2014
Erteilt am 23.09.2020
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23.09.2020
Getränkeautomat mit Optischer Messvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.05.2018
Erteilt am 23.09.2020
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23.09.2020
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2018
Erteilt am 23.09.2020
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23.09.2020
Kältegerät mit Dörrfunktion und Betriebsverfahren dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2017
Erteilt am 23.09.2020
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16.09.2020
Abstellbehälter mit Dekorblende
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2011
Erteilt am 16.09.2020
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16.09.2020
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2019
Anhängig
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16.09.2020
Deckelsockel für Brenner eines Gaskochfelds, Brenner und Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2018
Erteilt am 16.09.2020
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16.09.2020
Griff und Abdecksystem eines Kaffeemaschinenwassertanks
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 16.09.2020
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16.09.2020
Wäschepflegegerät mit einem Dichtelement
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 03.01.2017
Erteilt am 16.09.2020
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16.09.2020
Gasherd und Gasflusssteuerungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2013
Erteilt am 16.09.2020
Zusammenfassung
A gas flow control device for a gas stove, comprising at least one gas valve (1, 4, 5) and a driving device (11, 12, 13, 14, 15, 16), the driving device (11, 12, 13, 14, 15, 16) being configured for actuating the at least one gas valve (1, 4, 5) between an open and a closed position thereof in a linear manner. |
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16.09.2020
Kochfeld mit Zumindest Zwei Heizzonen
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2010
Erteilt am 16.09.2020
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16.09.2020
Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.01.2018
Erteilt am 16.09.2020
Zusammenfassung
A coffee machine (1) having a body (16), a housing (2), a water tank (6), a pump, a brewing device (7) for brewing coffee on basis of delivered ground coffee, a drip tray (9), a drip tray cavity (10) and a ventilation system (8) for providing air stream at least for transporting a coffee grinding aroma outside and the ventilation system (8) is in communication with the drip tray cavity (10) by an air guide channel (11) for the purpose of removing moisture from the drip tray cavity (10) and for improving temperature distribution inside the drip tray cavity (10). |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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