BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
10.541 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
09.09.2020
Türüberwachungsschaltung für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.07.2017
Erteilt am 09.09.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
Verbindungseinrichtung und Gaskochfeld
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.10.2015
Erteilt am 02.09.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
Gehäusewand für ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts
Metallurgie & Oberflächentechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.02.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
Aussenwand für ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts
Metallurgie & Oberflächentechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.02.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
Elektrischer Handmixer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.11.2017
Erteilt am 02.09.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
Haushaltsgerät System
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.11.2016
Erteilt am 02.09.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
Steuerung eines Hausgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.10.2018
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
Gargerät mit Spezifischer Filtereinheit, sowie Gargutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.12.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Ein Aspekt betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Muffel (3) die einen Garraum (5) des Gargeräts (1) begrenzt, wobei in dem Garraum (5) eine Trennwand (7) mit Durchlassöffnungen (12) angeordnet ist, mit welcher ein Volumenraum (6) vom Garraum (5) separiert ist, und mit einer Filtereinheit (10), die in dem Garraum (5) angeordnet ist und mit welcher Luft (11), die aus dem Garraum (5) in den Volumenraum (6) strömt, gefiltert wird, wobei die Filtereinheit (10) aus mehreren Komponenten aufgebaut ist, wobei die Filtereinheit (10) ein metallisches Drahtgeflecht (13) und zumindest eine dazu separate, flexible Filtermatte (14) aufweist. |
|||
|
02.09.2020
Gerät zur Bereitstellung einer Gewürzmischung
Verpackungs- & Fördertechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.02.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.02.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
Spindelbrüheinheit mit Verbesserter Zwangssteuerung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.02.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
In einem Fachboden Integrierter Wasserspender für ein Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.01.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
Schätzung der Stromversorgung durch Spannungsänderung bei der Aktivierung der Last in einem Hausgerät
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.02.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.08.2020
Interaktionssystem
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.02.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Kältegerät mit einem Türabsteller
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.04.2014
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Hausgerät mit einem Verankerten Polyoxometallat Enthaltenden Teil, Verfahren zur Herstellung des Verankerten Polyoxometallats und Verfahren zur Herstellung des Teils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.09.2017
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Gargerät mit einer Gargerätebedienvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.06.2008
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Filteranordung für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.04.2015
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Dunstabzugshaube mit Näherungsschalter und Verfahren zur Steuerung einer Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.01.2017
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Lebensmittelzusammensetzung für den 3D-Druck, Verfahren zur Herstellung eines Lebensmittelprodukts durch 3D-Druck und damit Erhaltenes Lebensmittelprodukt
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.02.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.10.2016
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgargerät (1), insbesondere einen Backofen, mit einem Aufnahmebereich (3), der eine Beladungsöffnung (17) aufweist, einer verschwenkbar an dem Aufnahmebereich (3) angeschlagenen Tür (4) zum Verschließen der Beladungsöffnung (17), einer in oder an der Tür (4) vorgesehenen Beleuchtungseinrichtung (71) zum innenseitigen Beleuchten des Aufnahmebereichs (3), einer an der Tür (4) vorgesehenen ersten elektrischen Kontaktstelle (25), einer an der Tür (4) vorgesehenen zweiten elektrischen Kontaktstelle (26), einer ersten Kontakteinrichtung (20) zum elektrischen Kontaktieren der ersten Kontaktstelle (25) und einer zweiten Kontakteinrichtung (21) zum elektrischen Kontaktieren der zweiten Kontaktstelle (26), wobei in einer Geschlossenposition der Tür (4), in der die Kontakteinrichtungen (20, 21) die jeweiligen Kontaktstellen (25, 26) kontaktieren, ein die Beleuchtungseinrichtung (71) umfassender Stromkreis (81) geschlossen ist, wobei in einer Offenposition der Tür (4), in der die Kontakteinrichtungen (20, 21) die jeweiligen Kontaktstellen (25, 26) nicht kontaktieren, der die Beleuchtungseinrichtung (71) umfassende Stromkreis (81) geöffnet ist, und wobei jede Kontakteinrichtung (20, 21) ein mit dem Aufnahmebereich (3) verbundenes Gehäuse (33) und einen in dem Gehäuse (33) aufgenommenen Kontaktstift (29) mit einem entlang einer Längsrichtung (L 33 ) des Gehäuses (33) linear verlagerbaren Kontaktabschnitt (31) zum Kontaktieren der jeweiligen Kontaktstelle (25, 26) aufweist. |
|||
|
26.08.2020
Verbindungsanordnung für ein Radialgebläse einer Dunstabzugshaube
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.02.2014
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Kältegerät mit Zwei Temperaturzonen und Betriebsverfahren dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 31.01.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Ein Kältegerät hat eine erste und eine zweite Lagerzone (1, 2), einen Kältemittelkreislauf zum Kühlen der beiden Lagerzonen (1, 2) auf unterschiedliche Temperaturen, der einen Verdichter (10) zum Umwälzen eines Kältemittels und wenigstens einen ersten Verdampfer (6; 16) aufweist, der als Wärmetauscher zwischen dem Kältemittel als einem ersten Wärmeträgermedium und Luft als einem zweiten Wärmeträgermedium fungiert, einen Ventilator (9), der angeordnet ist, um die Luft zwischen dem ersten Verdampfer (6; 16) und wenigstens der ersten Lagerzone (1) umzuwälzen, einen an dem ersten Verdampfer (6; 16) angeordneten ersten Temperaturfühler (14), einen von dem ersten Temperaturfühler (14) verschiedenen, an der zweiten Lagerzone (2) angeordneten zweiten Temperaturfühler (13) und eine Steuereinheit (12) zum Steuern der Leistung des Verdichters (10) anhand der vom zweiten Temperaturfühler (13) gemessenen Temperatur (T2) und des Durchsatzes wenigstens eines der Wärmeträgermedien durch den Wärmetauscher anhand der vom ersten Temperaturfühler (14) gemessenen Temperatur (T1). |
|||
|
26.08.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.06.2015
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
System und Verfahren zur Steuerung eines Haushaltsgeräts
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.02.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Haushaltsgeräte und Verfahren zum Öffnen eines Haushaltsgeräts
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.10.2016
Erteilt am 19.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Kältegerät mit Lüfter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.03.2012
Erteilt am 19.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Kühlvorrichtung mit Schockgefrieren für Haushalte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.03.2016
Erteilt am 19.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Ausfahrbares Lüftungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.08.2012
Erteilt am 19.08.2020
Zusammenfassung
Es wird ein ausfahrbares Lüftungssystem für ein Hausgerät vorgestellt mit einem Hubmotor (101), mit einem Schalter (S1), wobei bei einer ersten Betätigung des Schalters (S1) das Lüftungssystem anhand des Hubmotors in einer Vorzugsrichtung bewegbar ist und wobei bei einer zweiten Betätigung des Schalters (S1) das Lüftungssystem anhand des Hubmotors entgegen die Vorzugsrichtung bewegbar ist. Weiterhin werden ein Hausgerät, insbesondere Dunstabzug, Gargerät oder Kombination aus Dunstabzug und Gargerät, mit mindestens einem solchen Lüftungssystem sowie ein Verfahren zum Betrieb des ausfahrbaren Lüftungssystems vorgeschlagen. |
|||
|
19.08.2020
Heizeinrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.03.2015
Erteilt am 19.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Kältegerät und Verfahren zu seiner Herstellung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.06.2013
Erteilt am 19.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.08.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät, Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.02.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.08.2020
Verfahren zum Behandeln eines Lebensmittels in einem Lagerfach eines Haushaltskältegeräts durch ein Temperieren und Gleichzeitiges Einwirken mit Elektromagnetischer Strahlung, sowie Haushaltskältegerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.02.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.08.2020
Automatische Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.02.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.08.2020
Vorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem Scharnier und einer Koppeleinrichtung sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Vorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.11.2013
Erteilt am 12.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.08.2020
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät und Hausgerät, insbesondere zum Zubereiten von Lebensmitteln
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.04.2010
Erteilt am 12.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.08.2020
Baukasten zum Bau einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.04.2016
Erteilt am 12.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.08.2020
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einem Rotierbaren Sprüharm
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.10.2011
Erteilt am 12.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.08.2020
Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.01.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.08.2020
Haushaltsgeräte-Bauteil mit einem Coextrudierten Dekorteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.06.2016
Erteilt am 12.08.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgeräte-Bauteil (6) mit einem Dekorteil (13), welches als zumindest einmal gebogene und sich nicht in einer Ebene erstreckende Komponente an einem Basisteil (7) des Haushaltsgeräte-Bauteils (6) angeordnet ist, wobei das Dekorteil (13) als coextrudiertes Teil aus Metall und Kunststoff ausgebildet ist. |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil