BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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16.09.2020
Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.01.2018
Erteilt am 16.09.2020
Zusammenfassung
A coffee machine (1) having a body (16), a housing (2), a water tank (6), a pump, a brewing device (7) for brewing coffee on basis of delivered ground coffee, a drip tray (9), a drip tray cavity (10) and a ventilation system (8) for providing air stream at least for transporting a coffee grinding aroma outside and the ventilation system (8) is in communication with the drip tray cavity (10) by an air guide channel (11) for the purpose of removing moisture from the drip tray cavity (10) and for improving temperature distribution inside the drip tray cavity (10). |
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16.09.2020
Wäschepflegegerät mit einem Dichtelement
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 03.01.2017
Erteilt am 16.09.2020
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16.09.2020
Gasherd und Gasflusssteuerungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2013
Erteilt am 16.09.2020
Zusammenfassung
A gas flow control device for a gas stove, comprising at least one gas valve (1, 4, 5) and a driving device (11, 12, 13, 14, 15, 16), the driving device (11, 12, 13, 14, 15, 16) being configured for actuating the at least one gas valve (1, 4, 5) between an open and a closed position thereof in a linear manner. |
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10.09.2020
Household cooling appliance with an inner door wall being provided integrally with a suspension rib
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2020
Anhängig
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10.09.2020
Türabsteller für ein Haushaltskältegerät mit Beleuchtbaren Hohlraum, Tür sowie Türvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2020
Anhängig
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09.09.2020
Haushaltsroboter und Haushaltsrobotersystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.07.2017
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2017
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Waschmaschine mit Türbereich zur Vermeidung von Wäscheschäden
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2016
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2004
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Verfahren zur Herstellung einer Beschichteten Kunststoffblende, Kunststoffblende und Diese Kunststoffblende Enthaltendes Hausgerät
Verfahrens- & Trenntechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2017
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Gargerät mit einer Beleuchtungsvorrichtung zur Erzeugung eines Gehäuseexternen Brennpunkts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2018
Anhängig
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09.09.2020
Schaltkomponente, insbesondere Hausgeräteschaltkomponente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2013
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Türüberwachungsschaltung für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2017
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2018
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2017
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Haltevorrichtung für Flaschen insbesondere zur Anordnung in einem Kältegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2010
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Tür für ein Haushaltsgerät mit einer Abdeckschale sowie Haushaltsgerät mit einer Derartigen Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2014
Erteilt am 09.09.2020
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02.09.2020
Haushaltsgerät System
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2016
Erteilt am 02.09.2020
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02.09.2020
Schätzung der Stromversorgung durch Spannungsänderung bei der Aktivierung der Last in einem Hausgerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2019
Anhängig
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02.09.2020
Gehäusewand für ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2019
Anhängig
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02.09.2020
Aussenwand für ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2019
Anhängig
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02.09.2020
Gargerät mit Spezifischer Filtereinheit, sowie Gargutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Ein Aspekt betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Muffel (3) die einen Garraum (5) des Gargeräts (1) begrenzt, wobei in dem Garraum (5) eine Trennwand (7) mit Durchlassöffnungen (12) angeordnet ist, mit welcher ein Volumenraum (6) vom Garraum (5) separiert ist, und mit einer Filtereinheit (10), die in dem Garraum (5) angeordnet ist und mit welcher Luft (11), die aus dem Garraum (5) in den Volumenraum (6) strömt, gefiltert wird, wobei die Filtereinheit (10) aus mehreren Komponenten aufgebaut ist, wobei die Filtereinheit (10) ein metallisches Drahtgeflecht (13) und zumindest eine dazu separate, flexible Filtermatte (14) aufweist. |
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02.09.2020
Steuerung eines Hausgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2018
Anhängig
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02.09.2020
Verbindungseinrichtung und Gaskochfeld
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2015
Erteilt am 02.09.2020
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02.09.2020
Gerät zur Bereitstellung einer Gewürzmischung
Verpackungs- & Fördertechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2020
Anhängig
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02.09.2020
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.02.2020
Anhängig
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02.09.2020
Spindelbrüheinheit mit Verbesserter Zwangssteuerung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.02.2020
Anhängig
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02.09.2020
Elektrischer Handmixer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.11.2017
Erteilt am 02.09.2020
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02.09.2020
In einem Fachboden Integrierter Wasserspender für ein Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2020
Anhängig
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27.08.2020
Interaktionssystem
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2020
Anhängig
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26.08.2020
Kältegerät mit Zwei Temperaturzonen und Betriebsverfahren dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.01.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Ein Kältegerät hat eine erste und eine zweite Lagerzone (1, 2), einen Kältemittelkreislauf zum Kühlen der beiden Lagerzonen (1, 2) auf unterschiedliche Temperaturen, der einen Verdichter (10) zum Umwälzen eines Kältemittels und wenigstens einen ersten Verdampfer (6; 16) aufweist, der als Wärmetauscher zwischen dem Kältemittel als einem ersten Wärmeträgermedium und Luft als einem zweiten Wärmeträgermedium fungiert, einen Ventilator (9), der angeordnet ist, um die Luft zwischen dem ersten Verdampfer (6; 16) und wenigstens der ersten Lagerzone (1) umzuwälzen, einen an dem ersten Verdampfer (6; 16) angeordneten ersten Temperaturfühler (14), einen von dem ersten Temperaturfühler (14) verschiedenen, an der zweiten Lagerzone (2) angeordneten zweiten Temperaturfühler (13) und eine Steuereinheit (12) zum Steuern der Leistung des Verdichters (10) anhand der vom zweiten Temperaturfühler (13) gemessenen Temperatur (T2) und des Durchsatzes wenigstens eines der Wärmeträgermedien durch den Wärmetauscher anhand der vom ersten Temperaturfühler (14) gemessenen Temperatur (T1). |
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26.08.2020
System und Verfahren zur Steuerung eines Haushaltsgeräts
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.02.2019
Anhängig
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26.08.2020
Dunstabzugshaube mit Näherungsschalter und Verfahren zur Steuerung einer Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2017
Erteilt am 26.08.2020
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26.08.2020
Lebensmittelzusammensetzung für den 3D-Druck, Verfahren zur Herstellung eines Lebensmittelprodukts durch 3D-Druck und damit Erhaltenes Lebensmittelprodukt
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2019
Anhängig
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26.08.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Erteilt am 26.08.2020
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26.08.2020
Gargerät mit einer Gargerätebedienvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2008
Erteilt am 26.08.2020
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26.08.2020
Verbindungsanordnung für ein Radialgebläse einer Dunstabzugshaube
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 28.02.2014
Erteilt am 26.08.2020
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26.08.2020
Hausgerät mit einem Verankerten Polyoxometallat Enthaltenden Teil, Verfahren zur Herstellung des Verankerten Polyoxometallats und Verfahren zur Herstellung des Teils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2017
Erteilt am 26.08.2020
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26.08.2020
Kältegerät mit einem Türabsteller
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2014
Erteilt am 26.08.2020
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26.08.2020
Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2016
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgargerät (1), insbesondere einen Backofen, mit einem Aufnahmebereich (3), der eine Beladungsöffnung (17) aufweist, einer verschwenkbar an dem Aufnahmebereich (3) angeschlagenen Tür (4) zum Verschließen der Beladungsöffnung (17), einer in oder an der Tür (4) vorgesehenen Beleuchtungseinrichtung (71) zum innenseitigen Beleuchten des Aufnahmebereichs (3), einer an der Tür (4) vorgesehenen ersten elektrischen Kontaktstelle (25), einer an der Tür (4) vorgesehenen zweiten elektrischen Kontaktstelle (26), einer ersten Kontakteinrichtung (20) zum elektrischen Kontaktieren der ersten Kontaktstelle (25) und einer zweiten Kontakteinrichtung (21) zum elektrischen Kontaktieren der zweiten Kontaktstelle (26), wobei in einer Geschlossenposition der Tür (4), in der die Kontakteinrichtungen (20, 21) die jeweiligen Kontaktstellen (25, 26) kontaktieren, ein die Beleuchtungseinrichtung (71) umfassender Stromkreis (81) geschlossen ist, wobei in einer Offenposition der Tür (4), in der die Kontakteinrichtungen (20, 21) die jeweiligen Kontaktstellen (25, 26) nicht kontaktieren, der die Beleuchtungseinrichtung (71) umfassende Stromkreis (81) geöffnet ist, und wobei jede Kontakteinrichtung (20, 21) ein mit dem Aufnahmebereich (3) verbundenes Gehäuse (33) und einen in dem Gehäuse (33) aufgenommenen Kontaktstift (29) mit einem entlang einer Längsrichtung (L 33 ) des Gehäuses (33) linear verlagerbaren Kontaktabschnitt (31) zum Kontaktieren der jeweiligen Kontaktstelle (25, 26) aufweist. |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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