BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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29.07.2020
Tür eines Haushaltsgerätes mit einer Verkleidung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2015
Erteilt am 29.07.2020
Zusammenfassung
Verkleidung (1) für eine Tür (2) eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerätes, ist durch die eine Außenseite (5) der zu verkleidenden Tür (2) vollständig abdeckbar, die Verkleidung (1) umfassend eine erstes Verkleidungselement (3) und eine zweites Verkleidungselement (4). Dabei ist vorgesehen, dass jenes von erstem Verkleidungselement (3) und zweitem Verkleidungselement (4), dessen vertikale Erstreckung (6,7) geringer ist, sich vertikal wenigstens über den halben Betrag der Erstreckung (9) der Verkleidung (1) in Tiefenrichtung (Y) erstreckt und sich in Breitenrichtung (Z) im Wesentlichen über die gesamte Erstreckung der Verkleidung (1) in Breitenrichtung (Z) erstreckt. |
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29.07.2020
Haushaltskältegerät mit einem Korpus und einer den Korpus Umgebenden Verkleidung mit einer Eingriffsmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2015
Erteilt am 29.07.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Korpus (2a), welcher einen mit seinen Wänden einen Aufnahmeraum (4, 5) für Lebensmittel begrenzenden Innenbehälter (3) und einen den Innenbehälter (3) umgebenden Außenbehälter (2b) aufweist, und mit einer Tür (6, 7) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung des Innenbehälters (3), welche an dem Korpus (2a) verschwenkbar angeordnet ist, wobei der Korpus (2a) zumindest bereichsweise von einer separaten Verkleidung (12) umgeben ist, und in einem Verkleidungsteil (16) der Verkleidung (12) an einem der Tür (6, 7) zugewandten Frontbereich (19) eine Eingriffsmulde (20) eines zum Öffnen der Tür (6, 7) ausgebildeten Griffs (21) ausgebildet ist. |
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29.07.2020
Haushaltsgerät mit einem Schaltelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2019
Anhängig
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29.07.2020
Garsystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.09.2018
Anhängig
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29.07.2020
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2017
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Haushaltskältegerät mit Individuell Erzeugbarem Zusatzfach sowie Verfahren zum Ausbilden eines Zusatzfachs
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2016
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Haushaltsgerät mit einem Sensor
Textiltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 06.09.2018
Anhängig
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29.07.2020
Dunstabzugsvorrichtung mit Filterelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2018
Erteilt am 29.07.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung, die ein Gehäuse (2) und ein in dem Gehäuse (2) angeordneten Rotor (4) mit mindestens einer Rotorschaufel (41) aufweist, die zumindest bereichsweise durch ein Filterelement (30, 31) gebildet ist, wobei die Rotorschaufel (41) zumindest ein Fettfilterelement (30) und zumindest ein Geruchsfilterelement (31) umfasst, die in axialer Richtung der Rotorschaufel (41) zueinander benachbart liegen. |
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29.07.2020
Luftreinigereinheit geeignet für eine Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2013
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Tür für ein Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2009
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Mikrowellengerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2013
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Verfahren zum Anhalten eines Verdichters und Verdichter eines Kältegerätes
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2015
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Haushaltsgerät mit Beweglicher Bedienblende und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2017
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Tür für ein Haushaltskältegerät mit einem Vakuumisolationselement sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2015
Erteilt am 29.07.2020
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23.07.2020
Zubereiten eines Lebensmittels mit einem Zubehör eines Lebensmittel-Behandlungsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2020
Anhängig
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22.07.2020
Hausgerät, Wie Waschmaschine, mit Strömung von Flüssigkeit, Wie Waschlauge, an einem Rohrheizkörper
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2012
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Kältegerät mit Ausziehbarem Kühlgutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Gerät zum Trocknen von Wäsche und Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe eines Solchen Geräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2019
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Haushaltsgerät, insbesondere Kältegerät, sowie Verfahren zur dessen Herstellung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2009
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Haushaltskältegerät mit einer Lagereinheit für eine Tür, die ein Federelement Aufweist sowie Verfahren zum Bewegen einer Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2016
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Haushaltsgerät mit einem Transportelement zwischen einem Körper und einer Tür dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.12.2013
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Kältegerät mit einem Ausziehbaren Kühlgutbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2011
Erteilt am 22.07.2020
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15.07.2020
Bearbeitungsaufsatz mit Eingriffschutz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.03.2014
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Haushaltsgerät mit Lichtemittierendem Modul
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2017
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.11.2007
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Gargerätetüreinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2011
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Gargutträger mit einem Identifikationsmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Rost für ein Gargerät und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Externes Kommunikationsmodul für Haushaltsgeräte
Steuerungs- & Regelungstechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 11.04.2017
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Bodenpflegegerät mit Energiesparfunktion
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.03.2014
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2017
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.09.2017
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.10.2011
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts sowie Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2009
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Kältegerät mit einem Fachboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2018
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.08.2008
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Tür für ein Haushaltsgerät mit einem ein Zentrierelement Umfassendes Verbindungselement, Haushaltsgerät mit einer Derartigen Tür sowie Verfahren zur Montage einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Verfahren zur Bestimmung eines Hygienegrades einer Waschmaschine mit einem Impedanzsensor sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2016
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Hausgerätebedienvorrichtung
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2014
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Haushalts-Gargerät mit einem Trägerelement für einen Vorratsbehälter
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2010
Erteilt am 15.07.2020
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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