BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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22.07.2020
Haushaltskältegerät mit einer Lagereinheit für eine Tür, die ein Federelement Aufweist sowie Verfahren zum Bewegen einer Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2016
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Hausgerät, Wie Waschmaschine, mit Strömung von Flüssigkeit, Wie Waschlauge, an einem Rohrheizkörper
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2012
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Kältegerät mit Ausziehbarem Kühlgutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Kältegerät mit einem Ausziehbaren Kühlgutbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2011
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Haushaltsgerät, insbesondere Kältegerät, sowie Verfahren zur dessen Herstellung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2009
Erteilt am 22.07.2020
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22.07.2020
Haushaltsgerät mit einem Transportelement zwischen einem Körper und einer Tür dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.12.2013
Erteilt am 22.07.2020
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15.07.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.08.2008
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.10.2011
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Kältegerät mit einem Fachboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2018
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Verfahren zur Bestimmung eines Hygienegrades einer Waschmaschine mit einem Impedanzsensor sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2016
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.11.2007
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Bodenpflegegerät mit Energiesparfunktion
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.03.2014
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2017
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Tür für ein Haushaltsgerät mit einem ein Zentrierelement Umfassendes Verbindungselement, Haushaltsgerät mit einer Derartigen Tür sowie Verfahren zur Montage einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Haushalts-Gargerät mit einem Trägerelement für einen Vorratsbehälter
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2010
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Hausgerätebedienvorrichtung
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2014
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Externes Kommunikationsmodul für Haushaltsgeräte
Steuerungs- & Regelungstechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 11.04.2017
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Gargerätetüreinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2011
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Haushaltsgerät mit Lichtemittierendem Modul
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2017
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Gargutträger mit einem Identifikationsmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.09.2017
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts sowie Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2009
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Rost für ein Gargerät und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Erteilt am 15.07.2020
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15.07.2020
Bearbeitungsaufsatz mit Eingriffschutz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.03.2014
Erteilt am 15.07.2020
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08.07.2020
Dunstabzugsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2016
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Halterungs- und Antriebsvorrichtung für Werkzeuge in einer Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.08.2017
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.08.2017
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Handscanner zur Verbesserten Wäscheerkennung, System mit einem Solchen Handscanner und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2018
Anhängig
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08.07.2020
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2012
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Kältegerät mit ausziehbare Abstellplatten untergreifenden Auflagern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.01.2010
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Trockner mit einer Sicherungsvorrichtung zum Schutz vor Beschädigung bei Stössen sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2018
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpeneinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.10.2016
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.10.2016
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Haushaltsgerät mit einer Druckwasserleitung und einem Regelventil
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2014
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Haushaltsgerät mit Drehknebel und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2013
Erteilt am 08.07.2020
Zusammenfassung
Das Haushaltsgerät (11) weist einen Positionierungsbereich (14) zur abnehmbaren Positionierung eines Drehknebels (16) auf, welcher Drehknebel (16) mindestens einen magnetisch anziehbaren Körper (17) aufweist. Das Haushaltsgerät (11) weist ferner mindestens eine steuerbare Magnetfeldvorrichtung (21) zur Bereitstellung eines Magnetfelds am Ort zumindest eines magnetisch anziehbaren Körpers (17) des Drehknebels (11) zur Änderung eines Drehwiderstands einer Drehbewegung des Drehknebels (16) auf. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (11), welches zu seiner Bedienung mindestens einen abnehmbar befestigten Drehknebel (16) mit mindestens einem magnetisch anziehbaren Körper (17) aufweist, wobei das Verfahren mindestens den folgenden Schritt aufweist: Bereitstellen eines Magnetfelds am Ort zumindest eines magnetisch anziehbaren Körpers (17) des Drehknebels (16), um einen Drehwiderstand einer Drehbewegung des Drehknebels (16) zu ändern. |
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08.07.2020
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2014
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Schmutzfracht in einer Spül- oder Waschflotte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2016
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Haushaltsgerät mit einer Beleuchtungseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2015
Erteilt am 08.07.2020
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08.07.2020
Wäschepflegegerät mit einem Dosiermodul
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2018
Anhängig
Zusammenfassung
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08.07.2020
Düse für ein Bodenreinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.05.2018
Erteilt am 08.07.2020
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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