BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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26.08.2020
Verbindungsanordnung für ein Radialgebläse einer Dunstabzugshaube
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 28.02.2014
Erteilt am 26.08.2020
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19.08.2020
Kühlvorrichtung mit Schockgefrieren für Haushalte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2016
Erteilt am 19.08.2020
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19.08.2020
Heizeinrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2015
Erteilt am 19.08.2020
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19.08.2020
Kältegerät mit Lüfter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2012
Erteilt am 19.08.2020
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19.08.2020
Ausfahrbares Lüftungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2012
Erteilt am 19.08.2020
Zusammenfassung
Es wird ein ausfahrbares Lüftungssystem für ein Hausgerät vorgestellt mit einem Hubmotor (101), mit einem Schalter (S1), wobei bei einer ersten Betätigung des Schalters (S1) das Lüftungssystem anhand des Hubmotors in einer Vorzugsrichtung bewegbar ist und wobei bei einer zweiten Betätigung des Schalters (S1) das Lüftungssystem anhand des Hubmotors entgegen die Vorzugsrichtung bewegbar ist. Weiterhin werden ein Hausgerät, insbesondere Dunstabzug, Gargerät oder Kombination aus Dunstabzug und Gargerät, mit mindestens einem solchen Lüftungssystem sowie ein Verfahren zum Betrieb des ausfahrbaren Lüftungssystems vorgeschlagen. |
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19.08.2020
Kältegerät und Verfahren zu seiner Herstellung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2013
Erteilt am 19.08.2020
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19.08.2020
Haushaltsgeräte und Verfahren zum Öffnen eines Haushaltsgeräts
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2016
Erteilt am 19.08.2020
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13.08.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät, Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2019
Anhängig
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13.08.2020
Verfahren zum Behandeln eines Lebensmittels in einem Lagerfach eines Haushaltskältegeräts durch ein Temperieren und Gleichzeitiges Einwirken mit Elektromagnetischer Strahlung, sowie Haushaltskältegerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2020
Anhängig
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12.08.2020
Baukasten zum Bau einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2016
Erteilt am 12.08.2020
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12.08.2020
Automatische Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.02.2019
Anhängig
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12.08.2020
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.11.2014
Erteilt am 12.08.2020
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12.08.2020
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät und Hausgerät, insbesondere zum Zubereiten von Lebensmitteln
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.04.2010
Erteilt am 12.08.2020
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12.08.2020
Haushaltsgeräte-Bauteil mit einem Coextrudierten Dekorteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2016
Erteilt am 12.08.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgeräte-Bauteil (6) mit einem Dekorteil (13), welches als zumindest einmal gebogene und sich nicht in einer Ebene erstreckende Komponente an einem Basisteil (7) des Haushaltsgeräte-Bauteils (6) angeordnet ist, wobei das Dekorteil (13) als coextrudiertes Teil aus Metall und Kunststoff ausgebildet ist. |
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12.08.2020
Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2020
Anhängig
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12.08.2020
Haushaltskältegerät mit einem eine Schwenkachse Aufweisenden Türseitigen Lagerteil und einer Ausserhalb der Seitlichen Griffmulde Angeordneten Schwenkachse
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.04.2016
Erteilt am 12.08.2020
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12.08.2020
Vorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem Scharnier und einer Koppeleinrichtung sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Vorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2013
Erteilt am 12.08.2020
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12.08.2020
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einem Rotierbaren Sprüharm
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.10.2011
Erteilt am 12.08.2020
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05.08.2020
Haushaltsgerät mit einem Pumpenfilter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Pumpe mit Ventilfunktion
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2008
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Hausgerätevorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2013
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Pumpe mit einer Verdrehsicherung und Haushaltsgerät mit einer Solchen Pumpe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2014
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Kältegerät mit einem Kameramodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2014
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
System zur Herstellung eines Nahrungsmittels mit Druckkopf-Lagerungs-Kammer
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung und Verfahren dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement und einem Diesen Umgebenden Rahmen und einem Langloch als Mittel zur Befestigung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Digitalkamera und Haushaltskältegerät mit einer Digitalkamera
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2018
Anhängig
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05.08.2020
Kapselsystem zur Herstellung eines Getränks
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Haushaltskältegerät mit einem Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts mit einem Kältemittelkreislauf
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2016
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Haushaltsmaschine für das Behandeln von Gegenständen mit einer Mehrkammer-Verpackung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2010
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Kaffeeautomat mit Abnehmbarem Wassertank
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2016
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Haushalts-Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Extrudervorrichtung zur Herstellung von Formteilen
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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30.07.2020
Pan support for a gas hob, gas hob and method for manufacturing a pan support
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2020
Anhängig
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29.07.2020
Haushaltskältegerät mit einem Korpus und einer den Korpus Umgebenden Verkleidung mit einer Eingriffsmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2015
Erteilt am 29.07.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Korpus (2a), welcher einen mit seinen Wänden einen Aufnahmeraum (4, 5) für Lebensmittel begrenzenden Innenbehälter (3) und einen den Innenbehälter (3) umgebenden Außenbehälter (2b) aufweist, und mit einer Tür (6, 7) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung des Innenbehälters (3), welche an dem Korpus (2a) verschwenkbar angeordnet ist, wobei der Korpus (2a) zumindest bereichsweise von einer separaten Verkleidung (12) umgeben ist, und in einem Verkleidungsteil (16) der Verkleidung (12) an einem der Tür (6, 7) zugewandten Frontbereich (19) eine Eingriffsmulde (20) eines zum Öffnen der Tür (6, 7) ausgebildeten Griffs (21) ausgebildet ist. |
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29.07.2020
Haushaltsgerät mit Beweglicher Bedienblende und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2017
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Tür eines Haushaltsgerätes mit einer Verkleidung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2015
Erteilt am 29.07.2020
Zusammenfassung
Verkleidung (1) für eine Tür (2) eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerätes, ist durch die eine Außenseite (5) der zu verkleidenden Tür (2) vollständig abdeckbar, die Verkleidung (1) umfassend eine erstes Verkleidungselement (3) und eine zweites Verkleidungselement (4). Dabei ist vorgesehen, dass jenes von erstem Verkleidungselement (3) und zweitem Verkleidungselement (4), dessen vertikale Erstreckung (6,7) geringer ist, sich vertikal wenigstens über den halben Betrag der Erstreckung (9) der Verkleidung (1) in Tiefenrichtung (Y) erstreckt und sich in Breitenrichtung (Z) im Wesentlichen über die gesamte Erstreckung der Verkleidung (1) in Breitenrichtung (Z) erstreckt. |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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