BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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12.08.2020
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.11.2014
Erteilt am 12.08.2020
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12.08.2020
Haushaltskältegerät mit einem eine Schwenkachse Aufweisenden Türseitigen Lagerteil und einer Ausserhalb der Seitlichen Griffmulde Angeordneten Schwenkachse
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.04.2016
Erteilt am 12.08.2020
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05.08.2020
Haushalts-Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Haushaltsmaschine für das Behandeln von Gegenständen mit einer Mehrkammer-Verpackung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2010
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Pumpe mit Ventilfunktion
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2008
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Digitalkamera und Haushaltskältegerät mit einer Digitalkamera
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2018
Anhängig
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05.08.2020
Haushaltsgerät mit einem Pumpenfilter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement und einem Diesen Umgebenden Rahmen und einem Langloch als Mittel zur Befestigung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung und Verfahren dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
System zur Herstellung eines Nahrungsmittels mit Druckkopf-Lagerungs-Kammer
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Hausgerätevorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2013
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Pumpe mit einer Verdrehsicherung und Haushaltsgerät mit einer Solchen Pumpe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2014
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Kapselsystem zur Herstellung eines Getränks
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Kältegerät mit einem Kameramodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2014
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Extrudervorrichtung zur Herstellung von Formteilen
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Haushaltskältegerät mit einem Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts mit einem Kältemittelkreislauf
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2016
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2017
Erteilt am 05.08.2020
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05.08.2020
Kaffeeautomat mit Abnehmbarem Wassertank
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2016
Erteilt am 05.08.2020
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30.07.2020
Pan support for a gas hob, gas hob and method for manufacturing a pan support
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2020
Anhängig
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29.07.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2017
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Haushaltsgerät mit Beweglicher Bedienblende und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2017
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Tür für ein Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2009
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Verfahren zum Anhalten eines Verdichters und Verdichter eines Kältegerätes
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2015
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Dunstabzugsvorrichtung mit Filterelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2018
Erteilt am 29.07.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung, die ein Gehäuse (2) und ein in dem Gehäuse (2) angeordneten Rotor (4) mit mindestens einer Rotorschaufel (41) aufweist, die zumindest bereichsweise durch ein Filterelement (30, 31) gebildet ist, wobei die Rotorschaufel (41) zumindest ein Fettfilterelement (30) und zumindest ein Geruchsfilterelement (31) umfasst, die in axialer Richtung der Rotorschaufel (41) zueinander benachbart liegen. |
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29.07.2020
Tür für ein Haushaltskältegerät mit Verrasteter Abschlussleiste, Haushaltskältegerät und Verfahren zum Herstellen einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2016
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Wäschepflegegerät und Wäschepflegeverfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2016
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Haushaltsgerät mit einem Sensor
Textiltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 06.09.2018
Anhängig
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29.07.2020
Tür eines Haushaltsgerätes mit einer Verkleidung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2015
Erteilt am 29.07.2020
Zusammenfassung
Verkleidung (1) für eine Tür (2) eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerätes, ist durch die eine Außenseite (5) der zu verkleidenden Tür (2) vollständig abdeckbar, die Verkleidung (1) umfassend eine erstes Verkleidungselement (3) und eine zweites Verkleidungselement (4). Dabei ist vorgesehen, dass jenes von erstem Verkleidungselement (3) und zweitem Verkleidungselement (4), dessen vertikale Erstreckung (6,7) geringer ist, sich vertikal wenigstens über den halben Betrag der Erstreckung (9) der Verkleidung (1) in Tiefenrichtung (Y) erstreckt und sich in Breitenrichtung (Z) im Wesentlichen über die gesamte Erstreckung der Verkleidung (1) in Breitenrichtung (Z) erstreckt. |
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29.07.2020
Tür für ein Haushaltskältegerät mit einem Vakuumisolationselement sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2015
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Haushaltskältegerät mit einem Korpus und einer den Korpus Umgebenden Verkleidung mit einer Eingriffsmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2015
Erteilt am 29.07.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Korpus (2a), welcher einen mit seinen Wänden einen Aufnahmeraum (4, 5) für Lebensmittel begrenzenden Innenbehälter (3) und einen den Innenbehälter (3) umgebenden Außenbehälter (2b) aufweist, und mit einer Tür (6, 7) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung des Innenbehälters (3), welche an dem Korpus (2a) verschwenkbar angeordnet ist, wobei der Korpus (2a) zumindest bereichsweise von einer separaten Verkleidung (12) umgeben ist, und in einem Verkleidungsteil (16) der Verkleidung (12) an einem der Tür (6, 7) zugewandten Frontbereich (19) eine Eingriffsmulde (20) eines zum Öffnen der Tür (6, 7) ausgebildeten Griffs (21) ausgebildet ist. |
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29.07.2020
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2017
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Garsystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.09.2018
Anhängig
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29.07.2020
Haushaltskältegerät mit Individuell Erzeugbarem Zusatzfach sowie Verfahren zum Ausbilden eines Zusatzfachs
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2016
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Mikrowellengerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2013
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Luftreinigereinheit geeignet für eine Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2013
Erteilt am 29.07.2020
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29.07.2020
Haushaltsgerät mit einem Schaltelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2019
Anhängig
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23.07.2020
Zubereiten eines Lebensmittels mit einem Zubehör eines Lebensmittel-Behandlungsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2020
Anhängig
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22.07.2020
Kältegerät mit einem Ausziehbaren Kühlgutbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2011
Erteilt am 22.07.2020
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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