BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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10.06.2020
Haushaltsgerät mit Klemmgeschützter Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2006
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Bauteil für ein Gargerät
Metallurgie & Oberflächentechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2014
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Kapsel und Getränkesystem zur Herstellung eines Getränks
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2018
Anhängig
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10.06.2020
Verfahren zum Durchführen eines Garvorgangs ohne Gesonderten Vorheizvorgang in einem Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2010
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Wäschepflegegerät mit einer Pumpensteuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Federstegkupplung und Rotor für eine Dosierpumpe eines Hausgeräts
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Dynamische Ansteuerung einer Türöffnungsvorrichtung eines Haushaltsgeräts, insbesondere mit Dc-Versorgungsspannung
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Tür für Kühlschrank und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2017
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2014
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Haushaltskältegerät mit einem an einem Frontflansch des Innenbehälters Angeordneten Wärmeleitelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2018
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Haushaltsgerät mit Halterungselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Kältegerät mit Zwei Lagerkammern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2014
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Kältegerät mit einem Fachboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2013
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Flüssigkeitsheizpumpe zum Fördern und Aufheizen von Flüssigkeit in einem Wasserführenden Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Kältegerät und Verfahren zur Herstellung desselben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2011
Erteilt am 10.06.2020
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03.06.2020
Haushaltsgerät mit einem Volumenstromsensor
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2015
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Geschirrspülmaschine mit einer verbesserten Kederanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.10.2011
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Waschmaschinennabenlagerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2011
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Wäschetrocknungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2019
Anhängig
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03.06.2020
Wäschetrocknergerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2019
Anhängig
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03.06.2020
Hausgerät zum Trocknen von Wäsche, Welches ein von Prozessluft Umströmbares Bauteil Aufweist
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2009
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Flüssigkeitsspeicher für ein Hausgerät und Hausgerät mit einem solchen Flüssigkeitsspeicher
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2011
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.03.2009
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2016
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Kochvorrichtung mit Kalibrierfunktion
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Haushaltsgerät mit Verbessertem Drehwähler und Verfahren zum Betrieb des Haushaltsgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Haushaltsgerät mit einer als Externer oder Interner Touchscreen Ausgestalteten Bedieneinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Wäschepflegegerät zum Trocknen von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2017
Erteilt am 03.06.2020
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (1) zum Trocknen von Wäsche mit einem Kondensatwasserbehälter (8) zum Auffangen des beim Trocknungsprozess erzeugten Kondenswassers (40) aus der feuchten Wäsche (3), wobei das Wäschepflegegerät (1) eine Bodengruppe (21) aufweist, welche über eine Behälterleitung (6) zum Leiten des Kondenswassers (40) in den Kondensatwasserbehälter (8) mit diesem verbunden ist, und der Kondensatwasserbehälter (8) in eine Kondensatwasserbehälterschale (25) zum Entleeren des Kondensatwasserbehälters (8) entnehmbar und wieder einführbar ist, wobei die Kondensatwasserbehälterschale (25) ein zusätzliches Pufferspeichervolumen (32) zum Aufnehmen von Kondenswasser (40) aufweist, wobei der Kondensatwasserbehälter (8) über ein Klappenelement (42) mit einer Reinigungsleitung (12) verbunden ist, wobei das Klappenelement (42) ein Federelement (44) aufweist, welches bei Entnahme des Kondensatwasserbehälters (8) entlastet ist, so dass zur Entleerung des Pufferspeichervolumens (32) das Kondenswasser (40) über eine Öffnung (46) des entlasteten Klappenelements (42) durch die Reinigungsleitung (12) abfliesst., sowie ein Verfahren zum Betreiben des Wäschepflegegerätes (1). |
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03.06.2020
Wärmepumpe: Kondensor-Wärmeabfuhr Via Zusätzlichem Kreislauf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.07.2018
Anhängig
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27.05.2020
Automatische Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Wäschepflegegerät aufweisend einen Infrarotsensor und Verfahren zum Betreiben eines Solchen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2017
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Haushaltsgerät zur Ausgabe von Flüssigkeit mit einem Heisswassersystem und einem Dazu Separaten Gekühltwassersystem
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 05.02.2018
Erteilt am 27.05.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zur Ausgabe von Flüssigkeit, mit einer Ausgabeeinheit (2) zum Ausgeben der Flüssigkeit, welche als Sanitärarmatur ausgebildet ist, mit einer Anschlussvorrichtung (4) zum Anschließen des Haushaltsgeräts (1) an ein geräteexternes Wassernetz (5), und mit einem Heißwassersystem (11), mit welchem ein von dem geräteexternen Wassernetz (5) zugeführtes Wasser erhitzbar ist, wobei das Heißwassersystem (11) mit einer Leitungseinheit (17) mit der Ausgabeeinheit (2) verbunden ist und in der Leitungseinheit (17) ein Ventil (20) angeordnet ist, und mit einer Leitungseinrichtung (6), mit welcher das Wasser des geräteexternen Wassernetzes (5) direkt von der Anschlussvorrichtung (4) zu der Ausgabeeinheit (2) leitbar ist, wobei das Haushaltsgerät (1) ein Gekühltwassersystem (12) aufweist, mit welchem ein von dem geräteexternen Wassernetz (5) zugeführtes Wasser kühlbar ist, wobei das Gekühltwassersystem (12) mit einer Leitungseinheit (27) mit der Ausgabeeinheit (2) verbunden ist und in der Leitungseinheit (27) ein Ventil (28) angeordnet ist, wobei das Haushaltsgerät (1) eine Steuereinheit (34) aufweist, mit welcher die Ventile (20, 28) in den Leitungseinheiten (17, 27) des Heißwassersystems (11) und des Gekühltwassersystems (12) gleichzeitig in einen geöffneten Zustand bringbar sind, so dass über die Ausgabeeinheit (2) eine Mischflüssigkeit, die aus der Flüssigkeit des Heißwassersystems (11) und aus der Flüssigkeit des Gekühltwassersystems (12) mischbar ist, ausgebbar ist. |
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27.05.2020
Haushaltskältegerät mit einem Schliessnocken, der eine Koppelnase mit einer Mulde Aufweist
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2015
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Kaffeemaschinenablaufrinne
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.11.2017
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.06.2009
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Verfahren zur Lastzustandserkennung einer Pumpe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2009
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Wasserführendes Hausgerät mit einem von einem Deckel verschließbaren Raum
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2010
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Gargerät mit Türverriegelungseinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Anhängig
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27.05.2020
Kältegerät mit einem Ausziehbaren Kühlgutbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2011
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2018
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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