BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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17.06.2020
Kochfeldbelüftungssystem mit einer Innendurchströmungsoberfläche mit Komplexer Kurve
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2019
Anhängig
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17.06.2020
Haushaltskältegerät und Verfahren zum Befestigen eines Verdampfers dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2019
Anhängig
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17.06.2020
Führungsscheibe für Gaskocher und Gaskocher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2013
Erteilt am 17.06.2020
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17.06.2020
Geschirrspülmaschine mit einer verbesserten Abpumpsequenz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.08.2011
Erteilt am 17.06.2020
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17.06.2020
Geschirrspülmaschine mit einer Bedienblende
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2015
Erteilt am 17.06.2020
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17.06.2020
Waschmaschine/trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2017
Erteilt am 17.06.2020
Zusammenfassung
A washing and drying machine is provided, including a processing chamber (2) and an air heating channel (3) in fluid communication with the processing chamber. A heating apparatus (5) is disposed in the air heating channel. A liquid flow-through apparatus (6, 61, 62, 63) is disposed close to or surrounding the heating apparatus. An input channel (7) and an output channel (8) are connected to the liquid flow-through apparatus. The output channel (8) is connected to at least one of a detergent dispenser (13), a door gasket (12), the processing chamber (2), or a condensation channel (14). A fluid is heated by the heating apparatus (5) after entering the liquid flow-through apparatus from the input channel, and then flows out of the output channel, so that the heated liquid or high-temperature steam is obtained. The heated liquid or high-temperature steam performs cleaning, sterilization, and mildew elimination on the detergent dispenser, the door gasket, the processing chamber, and the condensation channel. |
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11.06.2020
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2019
Anhängig
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10.06.2020
Federstegkupplung und Rotor für eine Dosierpumpe eines Hausgeräts
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Hausgerät zur Zubereitung von Lebensmittel sowie Verfahren zum Betreiben eines Derartigen Hausgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2012
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Kältegerät mit Zwei Lagerkammern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2014
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Haushaltsgerät mit Klemmgeschützter Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2006
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Tür für Kühlschrank und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2017
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Getränkespender
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.12.2019
Anhängig
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10.06.2020
Kochsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2016
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Geschirrspülmaschine mit Sorptionstrockenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Haushaltskältegerät mit einem im Innenraum Verschiebbar Angeordneten Trägerschlitten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2016
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2014
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Verfahren zum Durchführen eines Garvorgangs ohne Gesonderten Vorheizvorgang in einem Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2010
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Kältegerät und Verfahren zur Herstellung desselben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2011
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Kapsel und Getränkesystem zur Herstellung eines Getränks
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2018
Anhängig
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10.06.2020
Wäschepflegegerät mit einer Pumpensteuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Dynamische Ansteuerung einer Türöffnungsvorrichtung eines Haushaltsgeräts, insbesondere mit Dc-Versorgungsspannung
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2014
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Flüssigkeitsheizpumpe zum Fördern und Aufheizen von Flüssigkeit in einem Wasserführenden Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Bauteil für ein Gargerät
Metallurgie & Oberflächentechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2014
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Haushaltsgerätebaureihe und Verfahren zum Herstellen unterschiedlich zu bedienender Haushaltsgeräte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Staubsauger mit Filtervorrichtung und mit einem Schallabsorber
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2012
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Kältegerät mit einem Fachboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2013
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Haushaltsgerät mit Halterungselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 10.06.2020
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10.06.2020
Haushaltskältegerät mit einem an einem Frontflansch des Innenbehälters Angeordneten Wärmeleitelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2018
Erteilt am 10.06.2020
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03.06.2020
Wäschepflegegerät zum Trocknen von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2017
Erteilt am 03.06.2020
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (1) zum Trocknen von Wäsche mit einem Kondensatwasserbehälter (8) zum Auffangen des beim Trocknungsprozess erzeugten Kondenswassers (40) aus der feuchten Wäsche (3), wobei das Wäschepflegegerät (1) eine Bodengruppe (21) aufweist, welche über eine Behälterleitung (6) zum Leiten des Kondenswassers (40) in den Kondensatwasserbehälter (8) mit diesem verbunden ist, und der Kondensatwasserbehälter (8) in eine Kondensatwasserbehälterschale (25) zum Entleeren des Kondensatwasserbehälters (8) entnehmbar und wieder einführbar ist, wobei die Kondensatwasserbehälterschale (25) ein zusätzliches Pufferspeichervolumen (32) zum Aufnehmen von Kondenswasser (40) aufweist, wobei der Kondensatwasserbehälter (8) über ein Klappenelement (42) mit einer Reinigungsleitung (12) verbunden ist, wobei das Klappenelement (42) ein Federelement (44) aufweist, welches bei Entnahme des Kondensatwasserbehälters (8) entlastet ist, so dass zur Entleerung des Pufferspeichervolumens (32) das Kondenswasser (40) über eine Öffnung (46) des entlasteten Klappenelements (42) durch die Reinigungsleitung (12) abfliesst., sowie ein Verfahren zum Betreiben des Wäschepflegegerätes (1). |
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03.06.2020
Hausgerät zum Trocknen von Wäsche, Welches ein von Prozessluft Umströmbares Bauteil Aufweist
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2009
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Haushaltsgerät mit Verbessertem Drehwähler und Verfahren zum Betrieb des Haushaltsgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Waschmaschinennabenlagerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2011
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Haushaltsgerät mit einer als Externer oder Interner Touchscreen Ausgestalteten Bedieneinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Wärmepumpe: Kondensor-Wärmeabfuhr Via Zusätzlichem Kreislauf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.07.2018
Anhängig
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03.06.2020
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2016
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Geschirrspülmaschine mit einer verbesserten Kederanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.10.2011
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Wäschetrocknungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2019
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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