BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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20.05.2020
Gasgarvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2014
Erteilt am 20.05.2020
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20.05.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2018
Anhängig
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20.05.2020
Vorrichtung zur Bestimmung eines Füllgrades eines Staubsammelbehälters für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.11.2011
Erteilt am 20.05.2020
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20.05.2020
Kältegerät mit Türöffnungssensor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 04.02.2003
Erteilt am 20.05.2020
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20.05.2020
Innenbehälter für ein Kältegerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2010
Erteilt am 20.05.2020
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13.05.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2014
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Haushaltsgerät mit einer Verschlusseinrichtung
Textiltechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2014
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Kühlschrank
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2016
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Zubereitungsvorrichtung und -Verfahren für Getränke nach dem "cold-Brew"-Prinzip
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.07.2018
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Heizkörper, Durchlauferhitzer für Heissgetränkemaschinen daraus und Verfahren zu deren Herstellung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2015
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Filtervorrichtung für eine Getränke- Und/oder Eisausgabeeinheit eines Haushaltskältegeräts
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2018
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Mehrzweck-Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2012
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Drehbar Gelagerten Optischen Erfassungsmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.06.2015
Erteilt am 13.05.2020
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07.05.2020
Micro-channel heat exchanger and refrigeration appliance
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2019
Anhängig
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06.05.2020
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2012
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2016
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts mit anschließbarem Bratenthermometer und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2013
Erteilt am 06.05.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (101) mit einem anschließbaren Bratenthermometer (102; 201) eines Bratenthermometertyps, bei dem eine erste und eine zweite elektrische Messgröße (U<RefB>, U<RefC>; UR<RefB>, UR<RefC>, Vcc) bestimmt werden und bei dem anhand der ersten und der zweiten Messgröße bestimmt wird, welcher Bratenthermometertyp angeschlossen ist. Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Gargerät (101) und zumindest ein Bratenthermometer (102; 201) eines Bratenthermometertyps welche ausgelegt sind, eine Bratenthermometertyperkennung automatisch durchzuführen. |
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06.05.2020
Gasventileinheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2014
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Schmelzeleitsystem mit Filmanguss für In-Mold-Decoration (imd)- oder In-Mold-Labeling (iml)-Verfahren zum Spritzgiessen
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2014
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Staubsauger und Verfahren zum betriebsdauerabhängigen Betreiben eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2012
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2014
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit Stabil Positioniertem Ringförmigen Bedienelement-Vorderteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2015
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Haushaltskältegerätvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Lüftereinheit für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2016
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Haushaltskältegerät mit einem Innenbehälter und Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegeräts mit einem Innenbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2017
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Innenbehälter für ein Haushaltkältegerät und ein Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2017
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Kochfeld und Verfahren zur Montage eines Kochfelds
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2017
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Haushaltsgerät mit einer Lambda-Sonde bzw. Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit einer Lambda-Sonde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2013
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Gasbrenner und Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2016
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Gargerätevorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2015
Erteilt am 06.05.2020
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29.04.2020
Steuervorrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben von zwei Steuereinheiten in einem Haushaltsgerät
Textiltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 01.12.2011
Erteilt am 29.04.2020
Zusammenfassung
Es soll eine Lösung aufgezeigt werden, wie bei einer Steuervorrichtung (2) mit zwei Mikrocontrollern (3, 4) in einem Haushaltsgerät (1) einerseits elektrische Energie gespart werden kann und andererseits der eine Mikrocontroller (3) ohne viel Aufwand den anderen Mikrocontroller (4) zurücksetzen kann. Bei einer erfindungsgemäßen Steuervorrichtung (2) ist eine Aktivierungseinrichtung (21) bereitgestellt, welche einen Kommunikationskanal (6) zwischen den Mikrocontrollern (3, 4) daraufhin überprüft, ob der erste Mikrocontroller (3) Kommunikationssignale (9) an den zweiten Mikrocontroller (4) sendet oder nicht. Nach Erkennen der Kommunikationssignale (9) veranlasst die Aktivierungseinrichtung (21) eine Aktivierung des zweiten Mikrocontrollers (4). Es wird auch ein Haushaltsgerät (1) bereitgestellt, wie auch ein Verfahren zum Betreiben von zumindest zwei Mikrocontrollern (3, 4) in einem Haushaltsgerät (1). |
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29.04.2020
Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2014
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2006
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Filterelement für Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2017
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Spülgutaufnahme und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.09.2019
Anhängig
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29.04.2020
Gasbrenner, Gasbrenneranordnung, Kochstelle und Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2015
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Tragbares Bedienmodul für ein Hausgerät sowie System mit einem Derartigen Tragbaren Bedienmodul und Verfahren zum Betreiben eines Hausgeräts mit einem Tragbaren Bedienmodul
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2011
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Kombinationsgerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Dunstabzugshaube mit Filterträger und Geruchsfilterelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2012
Erteilt am 29.04.2020
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22.04.2020
Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 22.11.2012
Erteilt am 22.04.2020
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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