BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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03.06.2020
Haushaltsgerät mit einer als Externer oder Interner Touchscreen Ausgestalteten Bedieneinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Waschmaschinennabenlagerung
Textiltechnik
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Angemeldet am 30.11.2011
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Haushaltsgerät mit Verbessertem Drehwähler und Verfahren zum Betrieb des Haushaltsgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 03.06.2020
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03.06.2020
Wäschepflegegerät zum Trocknen von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2017
Erteilt am 03.06.2020
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (1) zum Trocknen von Wäsche mit einem Kondensatwasserbehälter (8) zum Auffangen des beim Trocknungsprozess erzeugten Kondenswassers (40) aus der feuchten Wäsche (3), wobei das Wäschepflegegerät (1) eine Bodengruppe (21) aufweist, welche über eine Behälterleitung (6) zum Leiten des Kondenswassers (40) in den Kondensatwasserbehälter (8) mit diesem verbunden ist, und der Kondensatwasserbehälter (8) in eine Kondensatwasserbehälterschale (25) zum Entleeren des Kondensatwasserbehälters (8) entnehmbar und wieder einführbar ist, wobei die Kondensatwasserbehälterschale (25) ein zusätzliches Pufferspeichervolumen (32) zum Aufnehmen von Kondenswasser (40) aufweist, wobei der Kondensatwasserbehälter (8) über ein Klappenelement (42) mit einer Reinigungsleitung (12) verbunden ist, wobei das Klappenelement (42) ein Federelement (44) aufweist, welches bei Entnahme des Kondensatwasserbehälters (8) entlastet ist, so dass zur Entleerung des Pufferspeichervolumens (32) das Kondenswasser (40) über eine Öffnung (46) des entlasteten Klappenelements (42) durch die Reinigungsleitung (12) abfliesst., sowie ein Verfahren zum Betreiben des Wäschepflegegerätes (1). |
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03.06.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.03.2009
Erteilt am 03.06.2020
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27.05.2020
Haushaltskältegerät mit einem Schliessnocken, der eine Koppelnase mit einer Mulde Aufweist
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2015
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Verfahren zur Lastzustandserkennung einer Pumpe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2009
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Kaffeemaschinenablaufrinne
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.11.2017
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Gargerät mit Türverriegelungseinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Anhängig
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27.05.2020
Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2018
Anhängig
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27.05.2020
Wäschepflegegerät aufweisend einen Infrarotsensor und Verfahren zum Betreiben eines Solchen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2017
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Haushaltsgerät zur Ausgabe von Flüssigkeit mit einem Heisswassersystem und einem Dazu Separaten Gekühltwassersystem
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 05.02.2018
Erteilt am 27.05.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zur Ausgabe von Flüssigkeit, mit einer Ausgabeeinheit (2) zum Ausgeben der Flüssigkeit, welche als Sanitärarmatur ausgebildet ist, mit einer Anschlussvorrichtung (4) zum Anschließen des Haushaltsgeräts (1) an ein geräteexternes Wassernetz (5), und mit einem Heißwassersystem (11), mit welchem ein von dem geräteexternen Wassernetz (5) zugeführtes Wasser erhitzbar ist, wobei das Heißwassersystem (11) mit einer Leitungseinheit (17) mit der Ausgabeeinheit (2) verbunden ist und in der Leitungseinheit (17) ein Ventil (20) angeordnet ist, und mit einer Leitungseinrichtung (6), mit welcher das Wasser des geräteexternen Wassernetzes (5) direkt von der Anschlussvorrichtung (4) zu der Ausgabeeinheit (2) leitbar ist, wobei das Haushaltsgerät (1) ein Gekühltwassersystem (12) aufweist, mit welchem ein von dem geräteexternen Wassernetz (5) zugeführtes Wasser kühlbar ist, wobei das Gekühltwassersystem (12) mit einer Leitungseinheit (27) mit der Ausgabeeinheit (2) verbunden ist und in der Leitungseinheit (27) ein Ventil (28) angeordnet ist, wobei das Haushaltsgerät (1) eine Steuereinheit (34) aufweist, mit welcher die Ventile (20, 28) in den Leitungseinheiten (17, 27) des Heißwassersystems (11) und des Gekühltwassersystems (12) gleichzeitig in einen geöffneten Zustand bringbar sind, so dass über die Ausgabeeinheit (2) eine Mischflüssigkeit, die aus der Flüssigkeit des Heißwassersystems (11) und aus der Flüssigkeit des Gekühltwassersystems (12) mischbar ist, ausgebbar ist. |
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27.05.2020
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.06.2009
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Wasserführendes Hausgerät mit einem von einem Deckel verschließbaren Raum
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2010
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Kältegerät mit einem Ausziehbaren Kühlgutbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2011
Erteilt am 27.05.2020
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27.05.2020
Automatische Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 27.05.2020
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20.05.2020
Gasgarvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2014
Erteilt am 20.05.2020
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20.05.2020
Innenbehälter für ein Kältegerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2010
Erteilt am 20.05.2020
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20.05.2020
Kältegerät mit Türöffnungssensor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 04.02.2003
Erteilt am 20.05.2020
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20.05.2020
Vorrichtung zur Bestimmung eines Füllgrades eines Staubsammelbehälters für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.11.2011
Erteilt am 20.05.2020
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20.05.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2018
Anhängig
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13.05.2020
Zubereitungsvorrichtung und -Verfahren für Getränke nach dem "cold-Brew"-Prinzip
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.07.2018
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Kühlschrank
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2016
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Drehbar Gelagerten Optischen Erfassungsmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.06.2015
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Filtervorrichtung für eine Getränke- Und/oder Eisausgabeeinheit eines Haushaltskältegeräts
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2018
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2014
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Mehrzweck-Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2012
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Haushaltsgerät mit einer Verschlusseinrichtung
Textiltechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2014
Erteilt am 13.05.2020
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13.05.2020
Heizkörper, Durchlauferhitzer für Heissgetränkemaschinen daraus und Verfahren zu deren Herstellung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2015
Erteilt am 13.05.2020
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07.05.2020
Micro-channel heat exchanger and refrigeration appliance
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2019
Anhängig
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06.05.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2016
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Gargerätevorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2015
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Kochfeld und Verfahren zur Montage eines Kochfelds
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2017
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Lüftereinheit für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2016
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Innenbehälter für ein Haushaltkältegerät und ein Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2017
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Schmelzeleitsystem mit Filmanguss für In-Mold-Decoration (imd)- oder In-Mold-Labeling (iml)-Verfahren zum Spritzgiessen
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2014
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2014
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Gasbrenner und Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2016
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts mit anschließbarem Bratenthermometer und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2013
Erteilt am 06.05.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (101) mit einem anschließbaren Bratenthermometer (102; 201) eines Bratenthermometertyps, bei dem eine erste und eine zweite elektrische Messgröße (U<RefB>, U<RefC>; UR<RefB>, UR<RefC>, Vcc) bestimmt werden und bei dem anhand der ersten und der zweiten Messgröße bestimmt wird, welcher Bratenthermometertyp angeschlossen ist. Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Gargerät (101) und zumindest ein Bratenthermometer (102; 201) eines Bratenthermometertyps welche ausgelegt sind, eine Bratenthermometertyperkennung automatisch durchzuführen. |
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06.05.2020
Haushaltskältegerätvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 06.05.2020
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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