BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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08.01.2020
Dunstabzugshaube umfassend eine Verriegelungsvorrichtung für ein Flächenelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät mit Reinigungsmitteldosiersystem mit Füllstandsdetektion
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2007
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Verfahren zum Betrieb eines Trockners mit einer Wärmepumpe und Spülung eines Wärmetauschers und hierfür Geeigneter Trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2016
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Wäschetrommel mit Perforierter Trommelrückwand
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2015
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Haushalts-Dunstabzugshaube sowie Verfahren zum Kühlen eines Motors einer Lüftervorrichtung der Haushalts-Dunstabzugshaube
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2012
Erteilt am 08.01.2020
Zusammenfassung
Eine Lüftervorrichtung (2) für ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (3), welches einen Lufteinlass (4) und einen Luftauslass (5) aufweist, einem an einer dem Lufteinlass (4) gegenüberliegenden Rückwand (7) des Gehäuses (3) angebrachten Motor (6), einem Lüfterrad (11), welches von dem Motor (6) antreibbar ist, einem Raum (16), welcher axial von dem Lüfterrad (11) und der Rückwand (7) begrenzt ist und radial mittels eines Ringspalts (17) mit dem Luftauslass (5) in luftleitender Verbindung steht, wobei zumindest in einem freiblasenden oder teilgedrosselten Betrieb der Lüftervorrichtung (2) ein Unterdruck in dem Raum (16) erzeugbar ist, und zumindest einer Öffnung (21) zur Umgebung (22) in der Rückwand (7), wobei von der Öffnung (21) in den Raum (16) strömende Luft (24) den Motor (6) kühlt. |
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01.01.2020
Dunstabzugshaube mit Filtervorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2015
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Kühlschrank und Stoppanordnung für Kühlschrankregal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2011
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Saugdüsenanordnung für einen Bodenstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.10.2011
Erteilt am 01.01.2020
Zusammenfassung
Saugdüsenanordnung (1) für einen Bodenstaubsauger, mit einer Saugdüse (3) mit einem Saugmund (7), welcher eine vordere und eine hintere Saugkante (11, 12) aufweist, wobei die Saugdüse (3) in einem Verbindungsteil (2) in einem erstes Gelenk (4) um eine vordere, horizontale Querachse (5) schwenkbar ist, ferner mit einem Saugrohrstutzen (14), welcher mit dem Verbindungsteil (2) um ein zweites Gelenk (13) mit einer hinteren, horizontalen Querachse schwenkbar verbunden ist, sowie mit mindestens einer Laufrolle (15), die um eine erste Drehachse (16') drehbar am Verbindungsteil (2) gelagert und gegenüber dem ersten Gelenk (4) nach hinten versetzt anordnet ist. Eine die vordere Querachse (5) des ersten Gelenks (4) mit der hinteren Querachse (16) des zweiten Gelenks (13) verbindende Gerade (G 2 ) schließt mit einer durch die vordere Querachse (5) des ersten Gelenks (4) nach unten verlaufenden Vertikalen (V) einen hinteren Anlenkwinkel (²) zwischen 105° und 115° ein. |
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01.01.2020
Kochfeld mit einer Kochfeldplatte und einer Randseitigen Lichteinstrahlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.04.2015
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2015
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Wäschepflegegerät mit einem Dichtelement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Wäschepflegegerät und Wäschepflegeverfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2016
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Geschirrspülmaschine mit Hydraulikanordnung zum Reinigen einer Filtereinrichtung und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.02.2018
Anhängig
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01.01.2020
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2010
Erteilt am 01.01.2020
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26.12.2019
Induktionsofenvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2019
Anhängig
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26.12.2019
Gargerätevorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.05.2019
Anhängig
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26.12.2019
Induktionsgargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2019
Anhängig
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25.12.2019
Elektromotorisches Küchengerät mit Kupplung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.07.2016
Erteilt am 25.12.2019
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25.12.2019
Verfahren zur Hybriden Behandlung und Spülung von Wäschestücken sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2015
Erteilt am 25.12.2019
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25.12.2019
Kupplung zum Lösbaren Verbinden von Zwei Wellen
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Erteilt am 25.12.2019
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25.12.2019
Hausgerät mit Flüssigkeitsmesser und Verfahren zum Bestimmen eines Zustandsparameters in einem Hausgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 25.12.2019
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18.12.2019
Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Gegenstandes an einer Wand und Befestigungssystem
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2015
Erteilt am 18.12.2019
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18.12.2019
Staubsauger mit Kombinierter Elektrischer und Mechanischer Arretierungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.05.2018
Erteilt am 18.12.2019
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18.12.2019
Vorrichtung für ein Kochfeld mit einem Montagerahmen und einem Bodenteil sowie Kochfeld mit einer derartigen Vorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2014
Erteilt am 18.12.2019
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18.12.2019
Kombinationsgerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung mit Filtereinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 18.12.2019
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18.12.2019
Schwingungsdämpfer
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 18.12.2019
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18.12.2019
Induktionskochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2013
Erteilt am 18.12.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Induktionskochfeldvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einer Kochfläche (12a; 12b), mit zumindest einer Induktionsheizeinheit (14a; 14b), die in einem Frontbereich (16a; 16b) der Kochfläche (12a; 12b) angeordnet ist, und mit zumindest einer Steuereinheit (18a; 18b) zu einem Betreiben der Induktionsheizeinheit (14a; 14b). Um eine Sicherheit eines Bedieners zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (18a; 18b) dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebsmodus zumindest eine maximal anforderbare Heizleistung der zumindest einen Induktionsheizeinheit (14a; 14b) zu reduzieren. |
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18.12.2019
Filterstopfen für Rohrleitungen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.04.2018
Erteilt am 18.12.2019
Zusammenfassung
Es wird ein Filterstopfen (100) für Rohrleitungen (5a) angegeben, der zur Anwendung in einem Getränkeautomaten, insbesondere Kaffeevollautomaten, vorgesehen ist, und der zumindest einen ersten zylindrischen Vollkörper (10a) und einen zweiten zylindrischen Vollkörper (10b) aufweist. Die Vollkörper (10a, 10b) weisen voneinander verschiedene Durchmesser auf, wobei der erste zylindrische Vollkörper (10a) und der zweite zylindrische Vollkörper (10b) jeweils eine Mehrzahl von axialen Durchbrüchen (1a, 1b) aufweisen. Weiter ist ein Getränkeautomit mit einem derartigen Filterstopfen (100) angegeben. |
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18.12.2019
Ein Kältegerät aufweisend einen Luftkanal und eine Luftleitklappe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2015
Erteilt am 18.12.2019
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18.12.2019
Waschmaschine und Auswuchtring für die Waschmaschine
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2016
Erteilt am 18.12.2019
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18.12.2019
Haushalts-Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2017
Erteilt am 18.12.2019
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12.12.2019
Haushaltsbevorratungsgerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2019
Anhängig
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11.12.2019
Tür für ein Haushaltsgerät mit einem Zweiseitig an einem Wandelement der Tür Bewegbar Befestigten Griff, sowie Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2019
Anhängig
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11.12.2019
Gaskochstelle mit Zweikreis-Brenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2010
Erteilt am 11.12.2019
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11.12.2019
Gaskochstelle und Kochfeldanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2016
Erteilt am 11.12.2019
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11.12.2019
Lüftereinheit
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2013
Erteilt am 11.12.2019
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11.12.2019
Kaffeeautomat mit einer Ausgabeeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.10.2015
Erteilt am 11.12.2019
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11.12.2019
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2013
Erteilt am 11.12.2019
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11.12.2019
Haushaltsgerät mit einer Eingabevorrichtung, die eine Andrückvorrichtung Umfasst
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2015
Erteilt am 11.12.2019
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11.12.2019
Schmutzbehälter für einen Handstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 15.05.2018
Erteilt am 11.12.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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