BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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15.01.2020
Haushaltsgerät mit einer Kommunikationseinrichtung, Gerätesystem und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2010
Erteilt am 15.01.2020
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15.01.2020
Kältegerät mit mehreren Lagerkammern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2015
Erteilt am 15.01.2020
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15.01.2020
Befestigungselement für den Einbau eines Kochfeldes in eine Arbeitsplatte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 15.01.2020
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15.01.2020
Dunstabzugshaube sowie Verfahren und System zur Steuerung davon
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2018
Anhängig
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15.01.2020
Haushaltsgerät mit einer versenkbaren Gerätetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2012
Erteilt am 15.01.2020
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09.01.2020
Gas valve arrangement and gas stove
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2019
Anhängig
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08.01.2020
Saugreinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.05.2018
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Sprüheinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2011
Erteilt am 08.01.2020
Zusammenfassung
Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Aufnahmeraum für zumindest einen Spülkorb (4) bildenden Spülbehälter (2), wobei in dem zumindest einen Spülkorb (4) zu reinigendes Gut halterbar ist, das über zumindest eine dem jeweiligen Spülkorb (4) zugeordnete Sprüheinrichtung (5;6) mit Wasser (FW) und/oder sog. Spülflotte (S) beaufschlagbar ist, wobei das Wasser (FW) und/oder die Spülflotte über zumindest eine Rohrleitung (10;16) der Sprüheinrichtung (5;6) zuführbar ist, wird so ausgebildet, dass zumindest eine Rohrleitung (10;16) über ihren axialen Verlauf geteilt und aus mehreren Teilen (14;15) zusammengesetzt ist. |
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08.01.2020
Eckenreinigungsmodul für Modular Aufgebaute Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.05.2018
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Kochfeld umfassend Bedienvorrichtung mit einer Muldenförmigen Aufnahme
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2011
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät mit Reinigungsmitteldosiersystem mit Füllstandsdetektion
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2007
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Haushaltsgerätetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.11.2017
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Haushalts-Dunstabzugshaube sowie Verfahren zum Kühlen eines Motors einer Lüftervorrichtung der Haushalts-Dunstabzugshaube
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2012
Erteilt am 08.01.2020
Zusammenfassung
Eine Lüftervorrichtung (2) für ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (3), welches einen Lufteinlass (4) und einen Luftauslass (5) aufweist, einem an einer dem Lufteinlass (4) gegenüberliegenden Rückwand (7) des Gehäuses (3) angebrachten Motor (6), einem Lüfterrad (11), welches von dem Motor (6) antreibbar ist, einem Raum (16), welcher axial von dem Lüfterrad (11) und der Rückwand (7) begrenzt ist und radial mittels eines Ringspalts (17) mit dem Luftauslass (5) in luftleitender Verbindung steht, wobei zumindest in einem freiblasenden oder teilgedrosselten Betrieb der Lüftervorrichtung (2) ein Unterdruck in dem Raum (16) erzeugbar ist, und zumindest einer Öffnung (21) zur Umgebung (22) in der Rückwand (7), wobei von der Öffnung (21) in den Raum (16) strömende Luft (24) den Motor (6) kühlt. |
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08.01.2020
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.04.2013
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Verfahren zur Behandlung von Wäsche mit Verbesserter Benetzungsphase und Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Haushaltsgeräte-Scharnier und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2016
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Schaltventilanordnung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät und Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 30.11.2016
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Verfahren zum Betrieb eines Trockners mit einer Wärmepumpe und Spülung eines Wärmetauschers und hierfür Geeigneter Trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2016
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Dunstabzugshaube umfassend eine Verriegelungsvorrichtung für ein Flächenelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Versorgen einer oder mehrerer Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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08.01.2020
Wäschetrommel mit Perforierter Trommelrückwand
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2015
Erteilt am 08.01.2020
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01.01.2020
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2010
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Geschirrspülmaschine mit Hydraulikanordnung zum Reinigen einer Filtereinrichtung und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.02.2018
Anhängig
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01.01.2020
Wäschepflegegerät und Wäschepflegeverfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2016
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Kochfeld mit einer Kochfeldplatte und einer Randseitigen Lichteinstrahlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.04.2015
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Wäschepflegegerät mit einem Dichtelement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Kühlschrank und Stoppanordnung für Kühlschrankregal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2011
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2015
Erteilt am 01.01.2020
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01.01.2020
Saugdüsenanordnung für einen Bodenstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.10.2011
Erteilt am 01.01.2020
Zusammenfassung
Saugdüsenanordnung (1) für einen Bodenstaubsauger, mit einer Saugdüse (3) mit einem Saugmund (7), welcher eine vordere und eine hintere Saugkante (11, 12) aufweist, wobei die Saugdüse (3) in einem Verbindungsteil (2) in einem erstes Gelenk (4) um eine vordere, horizontale Querachse (5) schwenkbar ist, ferner mit einem Saugrohrstutzen (14), welcher mit dem Verbindungsteil (2) um ein zweites Gelenk (13) mit einer hinteren, horizontalen Querachse schwenkbar verbunden ist, sowie mit mindestens einer Laufrolle (15), die um eine erste Drehachse (16') drehbar am Verbindungsteil (2) gelagert und gegenüber dem ersten Gelenk (4) nach hinten versetzt anordnet ist. Eine die vordere Querachse (5) des ersten Gelenks (4) mit der hinteren Querachse (16) des zweiten Gelenks (13) verbindende Gerade (G 2 ) schließt mit einer durch die vordere Querachse (5) des ersten Gelenks (4) nach unten verlaufenden Vertikalen (V) einen hinteren Anlenkwinkel (²) zwischen 105° und 115° ein. |
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01.01.2020
Dunstabzugshaube mit Filtervorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2015
Erteilt am 01.01.2020
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26.12.2019
Gargerätevorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.05.2019
Anhängig
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26.12.2019
Induktionsofenvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2019
Anhängig
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26.12.2019
Induktionsgargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2019
Anhängig
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25.12.2019
Kupplung zum Lösbaren Verbinden von Zwei Wellen
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Erteilt am 25.12.2019
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25.12.2019
Elektromotorisches Küchengerät mit Kupplung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.07.2016
Erteilt am 25.12.2019
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25.12.2019
Hausgerät mit Flüssigkeitsmesser und Verfahren zum Bestimmen eines Zustandsparameters in einem Hausgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 25.12.2019
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25.12.2019
Verfahren zur Hybriden Behandlung und Spülung von Wäschestücken sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2015
Erteilt am 25.12.2019
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18.12.2019
Ein Kältegerät aufweisend einen Luftkanal und eine Luftleitklappe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2015
Erteilt am 18.12.2019
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18.12.2019
Waschmaschine und Auswuchtring für die Waschmaschine
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2016
Erteilt am 18.12.2019
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18.12.2019
Induktionskochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2013
Erteilt am 18.12.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Induktionskochfeldvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einer Kochfläche (12a; 12b), mit zumindest einer Induktionsheizeinheit (14a; 14b), die in einem Frontbereich (16a; 16b) der Kochfläche (12a; 12b) angeordnet ist, und mit zumindest einer Steuereinheit (18a; 18b) zu einem Betreiben der Induktionsheizeinheit (14a; 14b). Um eine Sicherheit eines Bedieners zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (18a; 18b) dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebsmodus zumindest eine maximal anforderbare Heizleistung der zumindest einen Induktionsheizeinheit (14a; 14b) zu reduzieren. |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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