BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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12.02.2020
Drehregler für ein Kochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.12.2012
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Brüheinheit für eine Kapselgetränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.12.2015
Erteilt am 12.02.2020
Zusammenfassung
Ein Brühkopf einer Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke mit einer Brühkammer zur Aufnahme einer Getränkesubstratkapsel (40) aus einem bewegbaren Brühkammerteil (10), um eine Kapsel (40) in die Brühkammer einzusetzen, und einem feststehenden Brühkammerteil (11), mit einer Anstechvorrichtung (50; 60) für die Kapsel (40) in einem ersten Brühkammerteil (11) und mit einem mit der Anstechvorrichtung (50; 60) zusammenwirkenden Stößel (16; 26) im anderen, dem zweiten Brühkammerteil (10) als Widerlager der Kapsel (50) beim Anstechen und Abdichten, wird erfindungsgemäß durch einen gegenüber dem zweiten Brühkammerteil (10) verstellbaren Stößel (16; 26) weitergebildet. |
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12.02.2020
Hausgerät mit Befestigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2010
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Hitzeschutzvorrichtung für Kochgeräte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2010
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Haushaltsgerät
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Tür zum Verschliessen eines Garraums, Welche eine Kondensatsammelvorrichtung Aufweist, sowie Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Durchflussmesser für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2012
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Kühlgerät und dessen Herstellungsmethode
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2009
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2017
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2009
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Gasventileinheit für einen Zweikreisbrenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2011
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Gargerät mit einem Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2011
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Anordnung mit einem Filter und einer Kapazitätsmesseinrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2011
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Kältegerät mit einem Kältespeicher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2011
Erteilt am 12.02.2020
Vertretung
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06.02.2020
Haushaltskältegerät mit einer Antennenbaugruppe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 24.07.2019
Anhängig
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05.02.2020
Topfträger und Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2011
Erteilt am 05.02.2020
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05.02.2020
Wäschepflegegerät mit einem Substanzbehälter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2016
Erteilt am 05.02.2020
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05.02.2020
Haushaltskältegerät mit einer Gerätekomponente mit von Oben Greifbarer Mulde in einer Schrägen Streifenfläche
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2018
Anhängig
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05.02.2020
Haushaltsgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2018
Anhängig
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05.02.2020
Modulares Haushaltskochgerät mit anpassbaren Kochbuchten/-modulen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2014
Erteilt am 05.02.2020
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05.02.2020
Verfahren und System zur Erzeugung eines Duftstoffes
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2018
Anhängig
Vertretung
Sánchez Silva, Jesús Eladio · Madrid
ZBM Patents - Zea, Barlocci & Markvardsen · Barcelona
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30.01.2020
Magnethaltevorrichtung, Spülgutaufnahme und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.07.2019
Anhängig
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29.01.2020
Kaffeemaschine, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.05.2018
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Haushaltsgerät mit einem Einspülsystem
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2015
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Bodenmodul für ein Haushaltsgerät zum Trocknen von Wäsche sowie Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2017
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Wäschepflegegerät mit einem Zirkulationssystem
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2016
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Getränkegerät mit Füllstandsmessung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2018
Erteilt am 29.01.2020
Zusammenfassung
Ein Getränkezubereitungsgerät für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat (1), mit einer Tassenaufstellfläche (2), mit einer Laserscannereinheit (3) zur Erfassung der Anwesenheit und/oder des Füllstands eines Behälters (4) auf der Tassenaufstellfläche (2), wird weitergebildet durch Mittel zur Erfassung des Füllstands und/oder der Anwesenheit mehrerer benutzerseitig bedienbarer stationärer Behälter (5 ... 9) des Zubereitungsgeräts (1) mit derselben Laserscannereinheit (3). |
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29.01.2020
Haushaltsgerät mit einer Griffmulde
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Wäschepflegegerät mit einer Flüssigkeitskupplung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2017
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Wassertank eines Getränkeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.04.2016
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Einkreis-Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2019
Anhängig
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29.01.2020
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.09.2016
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Einkaufsassistenzverfahren und -Vorrichtung
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 17.07.2019
Anhängig
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29.01.2020
Bequem Wiederaufladbarer in der Hand Gehaltener Akkubetriebener Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.05.2018
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Wäschepflegegerät und Wäschepflegeverfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2016
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Gaskochstelle mit Hauptgasleitungsanordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2016
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Verfahren zum Bestimmen der Rotorposition eines Bldc-Motors
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2019
Anhängig
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23.01.2020
Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.06.2019
Anhängig
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23.01.2020
Kochsystem und Verfahren zum Steuern des Kochsystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2019
Anhängig
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23.01.2020
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2019
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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