BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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05.02.2020
Verfahren und System zur Erzeugung eines Duftstoffes
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2018
Anhängig
Vertretung
Sánchez Silva, Jesús Eladio · Madrid
ZBM Patents - Zea, Barlocci & Markvardsen · Barcelona
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05.02.2020
Modulares Haushaltskochgerät mit anpassbaren Kochbuchten/-modulen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2014
Erteilt am 05.02.2020
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05.02.2020
Haushaltskältegerät mit einer Gerätekomponente mit von Oben Greifbarer Mulde in einer Schrägen Streifenfläche
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2018
Anhängig
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05.02.2020
Haushaltsgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2018
Anhängig
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05.02.2020
Topfträger und Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2011
Erteilt am 05.02.2020
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30.01.2020
Magnethaltevorrichtung, Spülgutaufnahme und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.07.2019
Anhängig
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29.01.2020
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.09.2016
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Gaskochstelle mit Hauptgasleitungsanordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2016
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Haushaltsgerät mit einer Griffmulde
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Wäschepflegegerät mit einer Flüssigkeitskupplung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2017
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Bodenmodul für ein Haushaltsgerät zum Trocknen von Wäsche sowie Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2017
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Haushaltsgerät mit einem Einspülsystem
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2015
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Kaffeemaschine, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.05.2018
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Wassertank eines Getränkeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.04.2016
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Wäschepflegegerät mit einem Zirkulationssystem
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2016
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Getränkegerät mit Füllstandsmessung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2018
Erteilt am 29.01.2020
Zusammenfassung
Ein Getränkezubereitungsgerät für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat (1), mit einer Tassenaufstellfläche (2), mit einer Laserscannereinheit (3) zur Erfassung der Anwesenheit und/oder des Füllstands eines Behälters (4) auf der Tassenaufstellfläche (2), wird weitergebildet durch Mittel zur Erfassung des Füllstands und/oder der Anwesenheit mehrerer benutzerseitig bedienbarer stationärer Behälter (5 ... 9) des Zubereitungsgeräts (1) mit derselben Laserscannereinheit (3). |
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29.01.2020
Bequem Wiederaufladbarer in der Hand Gehaltener Akkubetriebener Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.05.2018
Erteilt am 29.01.2020
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29.01.2020
Einkaufsassistenzverfahren und -Vorrichtung
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 17.07.2019
Anhängig
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29.01.2020
Verfahren zum Bestimmen der Rotorposition eines Bldc-Motors
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2019
Anhängig
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29.01.2020
Einkreis-Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2019
Anhängig
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29.01.2020
Wäschepflegegerät und Wäschepflegeverfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2016
Erteilt am 29.01.2020
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23.01.2020
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2019
Anhängig
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23.01.2020
Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.06.2019
Anhängig
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23.01.2020
Kochsystem und Verfahren zum Steuern des Kochsystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2019
Anhängig
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15.01.2020
Dunstabzugshaube sowie Verfahren und System zur Steuerung davon
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2018
Anhängig
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15.01.2020
Befestigungselement für den Einbau eines Kochfeldes in eine Arbeitsplatte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 15.01.2020
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15.01.2020
Kältegerät mit mehreren Lagerkammern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2015
Erteilt am 15.01.2020
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15.01.2020
Haushaltsgerät mit einer versenkbaren Gerätetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2012
Erteilt am 15.01.2020
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15.01.2020
Haushaltsgerät mit einer Kommunikationseinrichtung, Gerätesystem und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2010
Erteilt am 15.01.2020
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09.01.2020
Gas valve arrangement and gas stove
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2019
Anhängig
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08.01.2020
Eckenreinigungsmodul für Modular Aufgebaute Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.05.2018
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Kochfeld umfassend Bedienvorrichtung mit einer Muldenförmigen Aufnahme
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2011
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Schaltventilanordnung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät und Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 30.11.2016
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Versorgen einer oder mehrerer Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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08.01.2020
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.04.2013
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Haushaltsgeräte-Scharnier und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2016
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Verfahren zur Behandlung von Wäsche mit Verbesserter Benetzungsphase und Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Haushaltsgerätetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.11.2017
Erteilt am 08.01.2020
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08.01.2020
Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Sprüheinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2011
Erteilt am 08.01.2020
Zusammenfassung
Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Aufnahmeraum für zumindest einen Spülkorb (4) bildenden Spülbehälter (2), wobei in dem zumindest einen Spülkorb (4) zu reinigendes Gut halterbar ist, das über zumindest eine dem jeweiligen Spülkorb (4) zugeordnete Sprüheinrichtung (5;6) mit Wasser (FW) und/oder sog. Spülflotte (S) beaufschlagbar ist, wobei das Wasser (FW) und/oder die Spülflotte über zumindest eine Rohrleitung (10;16) der Sprüheinrichtung (5;6) zuführbar ist, wird so ausgebildet, dass zumindest eine Rohrleitung (10;16) über ihren axialen Verlauf geteilt und aus mehreren Teilen (14;15) zusammengesetzt ist. |
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08.01.2020
Wäschetrommel mit Perforierter Trommelrückwand
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2015
Erteilt am 08.01.2020
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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