BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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31.07.2019
Haushaltskältegerät aufweisend einen Maschinenraum mit einer Trägerschale, auf Welcher ein Weiteres Bauteil Gehalten Ist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2014
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Kältegerät mit Ventilator
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2010
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Tür für ein Haushaltsgerät mit einer als Hybrid-Bauteil Ausgebildeten Abdeckung für Zumindest eine Türscheibe sowie Haushaltsgerät mit einer Derartigen Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 31.07.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Haushaltsgerät (1), mit zumindest einer plattenartigen Türscheibe (6, 8 bis 10) und einer leistenförmigen Abdeckung (19), welche die Türscheibe (6, 8 bis 10) von oben zumindest bereichsweise abdeckt, und welche aus zumindest zwei verschiedenen Materialien ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (19) als Hybrid-Bauteil aus zumindest den Materialien Kunststoff und Metall ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Tür (5). |
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31.07.2019
Haushaltskühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2017
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Auswuchtring zur Verwendung in einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2015
Erteilt am 31.07.2019
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24.07.2019
Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Haushaltsgerät mit einem Laugenbehälter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Tür für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2006
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Kältegerät und Verfahren zur Herstellung Desselben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 15.08.2011
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Elektrischer Antriebsmotor mit Chromstahl, Pumpe und Haushaltsgerät mit einer Solchen Pumpe
Metallurgie & Oberflächentechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2014
Erteilt am 24.07.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (10), insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einem Kontaktmodul (12), das dazu vorgesehen ist, an zumindest einem Gargeschirr (14) angeordnet zu werden, und das zumindest eine Sensoreinheit (16) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest eine Garkenngröße zu ermitteln. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Komforts bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Kochfeldvorrichtung (10) zumindest eine Steuereinheit (18) aufweist, die dazu vorgesehen ist, die Garkenngröße zumindest bei einem Abkühlvorgang zu überwachen. |
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24.07.2019
Zirkulierende Drainagevorrichtung und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2015
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Bedieneinrichtung für ein Kochfeld
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2011
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Hausgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2011
Erteilt am 24.07.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätevorrichtung, insbesondere einer Gargerätevorrichtung, mit wenigstes einem Kühlkörper (10), insbesondere zur Kühlung einer Elektronikeinheit (12), und einer Hausgerätedeckplatte (14). Um eine gattungsgemäße Hausgerätevorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Kühlung, insbesondere einer Elektronikeinheit (12), bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Kühlkörper (10) mit der Hausgerätedeckplatte (14) thermisch kontaktiert ist und die Hausgerätedeckplatte (14) zur Wärmeabfuhr vorgesehen ist. |
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24.07.2019
Haushaltskältegerät mit einem Randabschlussteile Aufweisenden Fachboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2016
Erteilt am 24.07.2019
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18.07.2019
Aufbewahrungsvorrichtung und Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.12.2018
Anhängig
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18.07.2019
Rfid-Transpondervorrichtung und Haushaltskältegerät mit mehreren Rfid-Transpondervorrichtungen
Verpackungs- & Fördertechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.12.2018
Anhängig
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18.07.2019
Befestigungsfeder für einen Haushaltsgeräte-Drehknebel, Drehknebel und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2018
Anhängig
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17.07.2019
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.01.2019
Anhängig
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17.07.2019
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer in Abhängigkeit von Verfahrpositionen eines Aufnahmekorbs Gesteuerten Lichtquelle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.10.2012
Erteilt am 17.07.2019
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17.07.2019
Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.04.2016
Erteilt am 17.07.2019
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einem Feuchtraum (2), der über einen Lüftungskanal (4) mit einer Öffnung (5) an einem oben angeordneten Deckel (6) und über eine Frischluftöffnung mit der Umgebung verbunden ist, wobei die Öffnung (5) derart am Deckel (6) angeordnet ist, dass sie zugleich als Abflussöffnung für sich auf dem Deckel (6) befindliche Flüssigkeit dient, die über die Abflussöffnung und den Lüftungskanal (4) in den Feuchtraum (2) abgeleitet wird. Hierdurch kann eine einfache aber wirkungsvolle Trocknung im Feuchtraum (2) geschaffen werden. |
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17.07.2019
Kältegerät mit einem Verdampfer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2014
Erteilt am 17.07.2019
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17.07.2019
Gargerät mit einer Dampferzeugungsfunktion
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2011
Erteilt am 17.07.2019
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17.07.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.09.2010
Erteilt am 17.07.2019
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17.07.2019
Staubsauger mit geteiltem Luftströmungskanal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.04.2012
Erteilt am 17.07.2019
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17.07.2019
Sicherheitselement für eine Motorbetriebene Küchenmaschine sowie Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2012
Erteilt am 17.07.2019
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17.07.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschinen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.08.2011
Erteilt am 17.07.2019
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17.07.2019
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Türschloss, sowie zugehöriges Türschloss
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.08.2010
Erteilt am 17.07.2019
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11.07.2019
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2018
Anhängig
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11.07.2019
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2018
Anhängig
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10.07.2019
Verfahren zum Versorgen eines Elektrischen Hausgeräts aus einem Niederspannungsversorgungsnetz und ein zum Durchführen des Verfahrens Geeignetes Hausgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2011
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Haushaltskältegerät mit einer Stirnleiste
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2012
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Spülkondensatorstruktur
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2017
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Spülbehälter mit einer Spülgutaufnahme
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.12.2014
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2012
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Wäschetrocknermachine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2017
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Haushaltgeräte-Bedienanordnung, Gasventil und Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2016
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Gasventil mit einer Hausgeräte-Bedienanordnung und Herd
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2015
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2016
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Verfahren zur Herstellung einer Haushaltsgerätekomponente sowie Haushaltsgerätekomponente
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2015
Erteilt am 10.07.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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