BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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07.08.2019
Verfahren und System zur Fernsteuerung und/oder Fernüberwachung des Betriebs eines Haushaltsgeräts mit Hilfe eines Kommunikationsgeräts
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 27.02.2015
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Trockner mit Flusensiebeinheit und Überwachungseinrichtung mit Leitanordnungen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2014
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Trockner 1 mit einer Trockenkammer 3 zum Aufnehmen feuchten Gutes, mit einer im Wesentlichen geschlossenen Prozessluftführung 2 zum Hindurchführen von Prozessluft 2a durch die Trockenkammer 3, mit mindestens einer Wärmequelle 15, 18 zum Aufheizen der Prozessluft 2a vor deren Eintritt in die Trockenkammer, sowie mindestens einer Wärmesenke 11, 12; 15 zum Abkühlen der Prozessluft 2b nach deren Austritt aus der Trockenkammer 3, sowie einer Flusensiebeinheit 6, die zwischen der Trockenkammer 3 und der mindestens einen Wärmesenke 11, 12; 15 in einem Aussparungsbereich 26 im Gehäuse 1a des Trockners 1, zugänglich bei geöffneter Trocknertüre 5, einfügbar und für Reinigungszwecke entnehmbar ist, wobei ein Betrieb des Trockners nur dann auslösbar ist, wenn eine Überwachungseinrichtung 10 mindestens einen Schließzustand der Trocknertüre 5 erfasst, wobei die Überwachungseinrichtung 10 für die Überwachung des Schließzustandes der Trocknertüre 5 eine der Trocknertüre 5 zugeordnete, erste Leitanordnung 24 sowie dass für eine bestimmungsgemäße Einfügung der Flusensiebeinheit 6 in deren Aussparungsbereich 26 eine der Flusensiebeinheit 6, 6' zugeordnete, zweite Leitanordnung 30 bis 33, 40 bis 43 vorgesehen ist, wobei die erste und die zweite Leitanordnung konjunktiv miteinander verknüpft sind und des Weiteren vorgesehen ist, dass die zweite Leitanordnung durch der Flusensiebeinheit 6 zugeordnete, erste und zweite Elektroden 30, 31, die zudem untereinander 30a verbunden sind, die sich im Kontakt mit dem, dem Gehäuse 1a zugeordneten, ersten und zweiten Empfangs- Elektroden 32, 33 befinden, ausbildbar ist, wobei eine ausreichend niederohmige Verbindung zwischen Elektroden und Empfangs-Elektroden bei korrekter Einfügung der Flusensiebeinheit 6 in den Aussparungsbereich 26 erreichbar ist. |
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07.08.2019
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2009
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Geräuschdämmender Deckel für Lebensmittelmühlen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 19.06.2007
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.06.2016
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (1) mit einem Behältnis (2) zur Aufnahme von Kaffeebohnen (3). Weiterhin umfasst die Kaffeemaschine (1) ein Mahlwerk (4) zum Mahlen der im Behältnis (2) aufgenommenen Kaffeebohnen (3). Im Behältnis (2) der Kaffeemaschine (1) ist eine Öffnung (5) vorhanden, mittels welcher die Kaffeebohnen (3) aus dem Behältnis (2) dem Mahlwerk (4) zuführbar sind. Die Kaffeemaschine (1) umfasst ferner eine Verschlusseinrichtung (8), mittels welchen die Öffnung (5) gasdicht verschließbar ist. Auf diese Weise kann ein unerwünschter Austritt des im Behältnis von den Kaffeebohnen abgegebenen CO 2 -Gases weitgehend oder sogar vollständig vermieden werden. |
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07.08.2019
Tragbare Bedienvorrichtung zur Fernsteuerung einer Mehrzahl von Haushaltsgeräten, System, Entsprechendes Verfahren und Computerprogrammprodukt
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2014
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2013
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Betreiben einer Kamera eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 23.06.2016
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Flusensammlung und Umgang
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2017
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Ablagevorrichtung aufweisend eine Klappenbefestigungsvorrichtung und Haushaltskältegerät mit einer solchen Ablagevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2013
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Filtereinsatz und Gerät zum Behandeln von Wäsche
Textiltechnik
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Angemeldet am 27.06.2017
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2012
Erteilt am 07.08.2019
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31.07.2019
Gasventil für einen Gas Kocher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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31.07.2019
Haushaltskühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2017
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Steuerungsverfahren eines Waschtrockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2017
Erteilt am 31.07.2019
Zusammenfassung
A method for controlling a washing and drying machine is provided. The washing and drying machine includes a processing chamber (2) and an air heating channel (3) in fluid communication with the processing chamber (2). A heating apparatus (5) is disposed in the air heating channel (3); a liquid flow-through apparatus (6, 61, 62, 63) is disposed close to or surrounding the heating apparatus (5); an input channel (7) and an output channel (8) are connected to the liquid flow-through apparatus (6, 61, 62, 63); a liquid control apparatus (9, 11) is disposed on the input channel (7); a control apparatus (10) is electrically connected to the heating apparatus (5) and the liquid control apparatus (9, 11) and controls a washing procedure; and the washing procedure includes starting the heating apparatus (5) and the liquid control apparatus (9, 11), so that the output channel (8) outputs a heated liquid or liquid-vapor mixture to the processing chamber (2). The liquid or generated liquid-vapor mixture heated by the heating apparatus (5) in the air heating channel (3) can heat laundry in the processing chamber (2) after entering the processing chamber (2), so as to perform sterilization. |
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31.07.2019
Kältegerät mit Ventilator
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2010
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Tür für ein Haushaltsgerät mit einer als Hybrid-Bauteil Ausgebildeten Abdeckung für Zumindest eine Türscheibe sowie Haushaltsgerät mit einer Derartigen Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 31.07.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Haushaltsgerät (1), mit zumindest einer plattenartigen Türscheibe (6, 8 bis 10) und einer leistenförmigen Abdeckung (19), welche die Türscheibe (6, 8 bis 10) von oben zumindest bereichsweise abdeckt, und welche aus zumindest zwei verschiedenen Materialien ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (19) als Hybrid-Bauteil aus zumindest den Materialien Kunststoff und Metall ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Tür (5). |
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31.07.2019
Auswuchtring zur Verwendung in einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2015
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Bedien- und Anzeigeeinrichtung für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2012
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Haushaltskältegerät aufweisend einen Maschinenraum mit einer Trägerschale, auf Welcher ein Weiteres Bauteil Gehalten Ist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2014
Erteilt am 31.07.2019
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24.07.2019
Elektrischer Antriebsmotor mit Chromstahl, Pumpe und Haushaltsgerät mit einer Solchen Pumpe
Metallurgie & Oberflächentechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Tür für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2006
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Haushaltskältegerät mit einem Randabschlussteile Aufweisenden Fachboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2016
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Bedieneinrichtung für ein Kochfeld
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2011
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Hausgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2011
Erteilt am 24.07.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätevorrichtung, insbesondere einer Gargerätevorrichtung, mit wenigstes einem Kühlkörper (10), insbesondere zur Kühlung einer Elektronikeinheit (12), und einer Hausgerätedeckplatte (14). Um eine gattungsgemäße Hausgerätevorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Kühlung, insbesondere einer Elektronikeinheit (12), bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Kühlkörper (10) mit der Hausgerätedeckplatte (14) thermisch kontaktiert ist und die Hausgerätedeckplatte (14) zur Wärmeabfuhr vorgesehen ist. |
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24.07.2019
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2014
Erteilt am 24.07.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (10), insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einem Kontaktmodul (12), das dazu vorgesehen ist, an zumindest einem Gargeschirr (14) angeordnet zu werden, und das zumindest eine Sensoreinheit (16) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest eine Garkenngröße zu ermitteln. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Komforts bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Kochfeldvorrichtung (10) zumindest eine Steuereinheit (18) aufweist, die dazu vorgesehen ist, die Garkenngröße zumindest bei einem Abkühlvorgang zu überwachen. |
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24.07.2019
Zirkulierende Drainagevorrichtung und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2015
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Haushaltsgerät mit einem Laugenbehälter
Textiltechnik
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Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Kältegerät und Verfahren zur Herstellung Desselben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2011
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 24.07.2019
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18.07.2019
Aufbewahrungsvorrichtung und Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Angemeldet am 10.12.2018
Anhängig
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18.07.2019
Befestigungsfeder für einen Haushaltsgeräte-Drehknebel, Drehknebel und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2018
Anhängig
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18.07.2019
Rfid-Transpondervorrichtung und Haushaltskältegerät mit mehreren Rfid-Transpondervorrichtungen
Verpackungs- & Fördertechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.12.2018
Anhängig
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17.07.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschinen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 29.08.2011
Erteilt am 17.07.2019
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17.07.2019
Gargerät mit einer Dampferzeugungsfunktion
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 19.05.2011
Erteilt am 17.07.2019
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17.07.2019
Staubsauger mit geteiltem Luftströmungskanal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.04.2012
Erteilt am 17.07.2019
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17.07.2019
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Türschloss, sowie zugehöriges Türschloss
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.08.2010
Erteilt am 17.07.2019
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17.07.2019
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 03.01.2019
Anhängig
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17.07.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 17.09.2010
Erteilt am 17.07.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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