BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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28.08.2019
Haushaltsgerät mit Differenzdrucksensor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 18.05.2016
Erteilt am 28.08.2019
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28.08.2019
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2013
Erteilt am 28.08.2019
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28.08.2019
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer mit Radial Federnden Bügeln Befestigten Unwuchtausgleichsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2016
Erteilt am 28.08.2019
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28.08.2019
Gasventileinheit mit einer Betätigungsmechanik für ein Magnetventil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2011
Erteilt am 28.08.2019
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28.08.2019
Waschtrockner mit einem Kühlwasserkreislauf
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2016
Erteilt am 28.08.2019
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28.08.2019
Zweitürige Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 20.12.2012
Erteilt am 28.08.2019
Zusammenfassung
The present invention relates to a refrigeration appliance. The refrigeration appliance (1) comprises a body (2) having an opening (3); a first door (4) and a second door (5) fixed side by side to a front side of the body (2); a bar (6) fixed to an edge of the first door (4), wherein the bar (6) can be pivoted between a retraction position and an extension position, and the bar is in the extension position when the first door (4) is closed; and a guiding mechanism (7) for guiding the bar (6) to rotate. The guiding mechanism (7) comprises a guiding projection (10) disposed on one of the bar (6) and the body (2) and a guiding groove (11) disposed on the other of the bar (6) and the body (2), and the guiding projection (10) can be moved within the guiding groove (11) to cause the bar (6) to rotate. According to the present invention, the guiding mechanism (7) is configured such that the guiding projection (10) can enter the guiding groove (11) to close the first door (4) when the bar (6) is in the extension position. |
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28.08.2019
Temperaturmesssystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2011
Erteilt am 28.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Temperaturmesssystem zur berührungslosen Temperaturmessung von einem auf einem Kochfeld (10) befindlichen Garbehälter (30), wobei das Temperaturmesssystem eine mobile Messeinheit (50, 50a, 50b, 50c, 50d) mit einem Temperatursensor (62) aufweist. Dabei umfasst das Temperaturmesssystem eine Positionierungseinheit (70,170), zur Positionierung der Messeinheit mittels Magnetkraft an zumindest einer definierten Position relativ zum Kochfeld. |
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21.08.2019
Geschirrspülmaschine mit einer Ausblasvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.06.2016
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Elektrisch beheizbares Gerät mit Dampferzeuger und Verfahren zur Steuerung eines elektrisch beheizbaren Gerätes mit Dampferzeuger
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2013
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Geschirrspülmaschine mit einer Spülgutaufnahme und einer Hebevorrichtung für die Spülgutaufnahme
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.04.2016
Erteilt am 21.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (14) für eine Spülgutaufnahme (10) einer Geschirrspülmaschine (1), wobei die Hebevorrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (10) von einer Ausgangsposition in eine Endposition anzuheben oder von der Endposition in die Ausgangsposition abzusenken, wobei die Hebevorrichtung (14) eine Führungseinrichtung (12) zum horizontalen Führen der Spülgutaufnahme (10), einen verschwenkbar an der Führungseinrichtung (12) angeordneten ersten Schwenkarm (18), einen verschwenkbar an der Führungseinrichtung (12) angeordneten zweiten Schwenkarm (19) und ein einen ersten Endabschnitt (21) des ersten Schwenkarms (18) und einen ersten Endabschnitt (21) des zweiten Schwenkarms (19) verbindendes Verbindungselement (23) umfasst, das dazu eingerichtet ist, eine Verschwenkbewegung des ersten Schwenkarms (18) und eine Verschwenkbewegung des zweiten Schwenkarms (19) zwangsgeführt miteinander zu koppeln. |
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21.08.2019
Kältegerät mit Angeformtem Luftkanal
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2012
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Schalteinrichtung zum Schalten einer Energieversorgung für eine Elektronische Steuereinheit, Haushaltgerät und Verfahren hierfür
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2015
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Verfahren zum Betrieb eines Waschtrockners mit Schutz vor Temperaturschock sowie Hierzu Geeigneter Waschtrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.09.2015
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Kältegerät mit Umluftkühlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2008
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Gehäuse für ein Radialgebläse einer Dunstabzugshaube
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2014
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Spülgutaufnahme für ein Flächiges Spülgut in einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.10.2016
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Lagerschild für einen Gebläsemotor eines Radialgebläses einer Dunstabzugshaube
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2014
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Elektrisch Beheizbares Gerät, insbesondere Bügeleisen, und Verfahren zur Steuerung eines Solchen Geräts
Textiltechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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21.08.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.02.2011
Erteilt am 21.08.2019
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15.08.2019
Kältegerät mit Verdunstungsschale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.01.2019
Anhängig
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15.08.2019
Haushaltskältegerät mit einem Auftaufach und Verfahren zum Betreiben eines Solchen Haushaltskältegerätes
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.01.2019
Anhängig
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15.08.2019
Haushaltskältegerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 06.02.2019
Anhängig
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14.08.2019
Vorrichtung zum Trocknen eines eine Klumpfähige Füllung Enthaltenden Textilstücks
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2007
Erteilt am 14.08.2019
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14.08.2019
Weinglasstütze für den Korb eines Geschirrspülers, Korb eines Geschirrspülers und Geschirrspüler mit Diesem Korb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.09.2017
Anhängig
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14.08.2019
Haushaltskältegerät und Türabsteller für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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14.08.2019
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer mit Seitenleisten Versehenen Tür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.02.2019
Anhängig
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14.08.2019
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät mit einem Elektronischen Anzeigefeld und Hausgerät mit einer Derartigen Bedienvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2011
Erteilt am 14.08.2019
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14.08.2019
Bauteil für ein Haushaltsgerät
Metallurgie & Oberflächentechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2013
Erteilt am 14.08.2019
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14.08.2019
Gasarmatur, Kochstelle und Gaskochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 14.08.2019
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14.08.2019
Drehwahleinrichtung für ein Haushaltsgerät mit Beleuchtetem Drehknebel
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2015
Erteilt am 14.08.2019
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07.08.2019
Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Flusensammlung und Umgang
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2017
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Trockner mit Flusensiebeinheit und Überwachungseinrichtung mit Leitanordnungen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2014
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Trockner 1 mit einer Trockenkammer 3 zum Aufnehmen feuchten Gutes, mit einer im Wesentlichen geschlossenen Prozessluftführung 2 zum Hindurchführen von Prozessluft 2a durch die Trockenkammer 3, mit mindestens einer Wärmequelle 15, 18 zum Aufheizen der Prozessluft 2a vor deren Eintritt in die Trockenkammer, sowie mindestens einer Wärmesenke 11, 12; 15 zum Abkühlen der Prozessluft 2b nach deren Austritt aus der Trockenkammer 3, sowie einer Flusensiebeinheit 6, die zwischen der Trockenkammer 3 und der mindestens einen Wärmesenke 11, 12; 15 in einem Aussparungsbereich 26 im Gehäuse 1a des Trockners 1, zugänglich bei geöffneter Trocknertüre 5, einfügbar und für Reinigungszwecke entnehmbar ist, wobei ein Betrieb des Trockners nur dann auslösbar ist, wenn eine Überwachungseinrichtung 10 mindestens einen Schließzustand der Trocknertüre 5 erfasst, wobei die Überwachungseinrichtung 10 für die Überwachung des Schließzustandes der Trocknertüre 5 eine der Trocknertüre 5 zugeordnete, erste Leitanordnung 24 sowie dass für eine bestimmungsgemäße Einfügung der Flusensiebeinheit 6 in deren Aussparungsbereich 26 eine der Flusensiebeinheit 6, 6' zugeordnete, zweite Leitanordnung 30 bis 33, 40 bis 43 vorgesehen ist, wobei die erste und die zweite Leitanordnung konjunktiv miteinander verknüpft sind und des Weiteren vorgesehen ist, dass die zweite Leitanordnung durch der Flusensiebeinheit 6 zugeordnete, erste und zweite Elektroden 30, 31, die zudem untereinander 30a verbunden sind, die sich im Kontakt mit dem, dem Gehäuse 1a zugeordneten, ersten und zweiten Empfangs- Elektroden 32, 33 befinden, ausbildbar ist, wobei eine ausreichend niederohmige Verbindung zwischen Elektroden und Empfangs-Elektroden bei korrekter Einfügung der Flusensiebeinheit 6 in den Aussparungsbereich 26 erreichbar ist. |
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07.08.2019
Haushaltsgerät mit Verbesserter Bedienung, Verfahren zu Seinem Betrieb und System umfassend das Haushaltsgerät
Textiltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.12.2017
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Verfahren und System zur Fernsteuerung und/oder Fernüberwachung des Betriebs eines Haushaltsgeräts mit Hilfe eines Kommunikationsgeräts
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 27.02.2015
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Ablagevorrichtung aufweisend eine Klappenbefestigungsvorrichtung und Haushaltskältegerät mit einer solchen Ablagevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2013
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2012
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2017
Anhängig
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07.08.2019
Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.10.2017
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2013
Erteilt am 07.08.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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