BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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21.08.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.02.2011
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Verfahren zum Betrieb eines Waschtrockners mit Schutz vor Temperaturschock sowie Hierzu Geeigneter Waschtrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.09.2015
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Geschirrspülmaschine mit einer Ausblasvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.06.2016
Erteilt am 21.08.2019
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15.08.2019
Haushaltskältegerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 06.02.2019
Anhängig
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15.08.2019
Haushaltskältegerät mit einem Auftaufach und Verfahren zum Betreiben eines Solchen Haushaltskältegerätes
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.01.2019
Anhängig
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15.08.2019
Kältegerät mit Verdunstungsschale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.01.2019
Anhängig
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14.08.2019
Drehwahleinrichtung für ein Haushaltsgerät mit Beleuchtetem Drehknebel
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2015
Erteilt am 14.08.2019
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14.08.2019
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer mit Seitenleisten Versehenen Tür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.02.2019
Anhängig
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14.08.2019
Gasarmatur, Kochstelle und Gaskochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 14.08.2019
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14.08.2019
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät mit einem Elektronischen Anzeigefeld und Hausgerät mit einer Derartigen Bedienvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2011
Erteilt am 14.08.2019
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14.08.2019
Vorrichtung zum Trocknen eines eine Klumpfähige Füllung Enthaltenden Textilstücks
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2007
Erteilt am 14.08.2019
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14.08.2019
Bauteil für ein Haushaltsgerät
Metallurgie & Oberflächentechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2013
Erteilt am 14.08.2019
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14.08.2019
Haushaltskältegerät und Türabsteller für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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14.08.2019
Weinglasstütze für den Korb eines Geschirrspülers, Korb eines Geschirrspülers und Geschirrspüler mit Diesem Korb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.09.2017
Anhängig
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07.08.2019
Tragbare Bedienvorrichtung zur Fernsteuerung einer Mehrzahl von Haushaltsgeräten, System, Entsprechendes Verfahren und Computerprogrammprodukt
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2014
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2012
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Geschirrspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.01.2012
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Einbau-Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2012
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Ablagevorrichtung aufweisend eine Klappenbefestigungsvorrichtung und Haushaltskältegerät mit einer solchen Ablagevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2013
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2013
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.06.2016
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (1) mit einem Behältnis (2) zur Aufnahme von Kaffeebohnen (3). Weiterhin umfasst die Kaffeemaschine (1) ein Mahlwerk (4) zum Mahlen der im Behältnis (2) aufgenommenen Kaffeebohnen (3). Im Behältnis (2) der Kaffeemaschine (1) ist eine Öffnung (5) vorhanden, mittels welcher die Kaffeebohnen (3) aus dem Behältnis (2) dem Mahlwerk (4) zuführbar sind. Die Kaffeemaschine (1) umfasst ferner eine Verschlusseinrichtung (8), mittels welchen die Öffnung (5) gasdicht verschließbar ist. Auf diese Weise kann ein unerwünschter Austritt des im Behältnis von den Kaffeebohnen abgegebenen CO 2 -Gases weitgehend oder sogar vollständig vermieden werden. |
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07.08.2019
Geräuschdämmender Deckel für Lebensmittelmühlen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 19.06.2007
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Trockner mit Flusensiebeinheit und Überwachungseinrichtung mit Leitanordnungen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2014
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Trockner 1 mit einer Trockenkammer 3 zum Aufnehmen feuchten Gutes, mit einer im Wesentlichen geschlossenen Prozessluftführung 2 zum Hindurchführen von Prozessluft 2a durch die Trockenkammer 3, mit mindestens einer Wärmequelle 15, 18 zum Aufheizen der Prozessluft 2a vor deren Eintritt in die Trockenkammer, sowie mindestens einer Wärmesenke 11, 12; 15 zum Abkühlen der Prozessluft 2b nach deren Austritt aus der Trockenkammer 3, sowie einer Flusensiebeinheit 6, die zwischen der Trockenkammer 3 und der mindestens einen Wärmesenke 11, 12; 15 in einem Aussparungsbereich 26 im Gehäuse 1a des Trockners 1, zugänglich bei geöffneter Trocknertüre 5, einfügbar und für Reinigungszwecke entnehmbar ist, wobei ein Betrieb des Trockners nur dann auslösbar ist, wenn eine Überwachungseinrichtung 10 mindestens einen Schließzustand der Trocknertüre 5 erfasst, wobei die Überwachungseinrichtung 10 für die Überwachung des Schließzustandes der Trocknertüre 5 eine der Trocknertüre 5 zugeordnete, erste Leitanordnung 24 sowie dass für eine bestimmungsgemäße Einfügung der Flusensiebeinheit 6 in deren Aussparungsbereich 26 eine der Flusensiebeinheit 6, 6' zugeordnete, zweite Leitanordnung 30 bis 33, 40 bis 43 vorgesehen ist, wobei die erste und die zweite Leitanordnung konjunktiv miteinander verknüpft sind und des Weiteren vorgesehen ist, dass die zweite Leitanordnung durch der Flusensiebeinheit 6 zugeordnete, erste und zweite Elektroden 30, 31, die zudem untereinander 30a verbunden sind, die sich im Kontakt mit dem, dem Gehäuse 1a zugeordneten, ersten und zweiten Empfangs- Elektroden 32, 33 befinden, ausbildbar ist, wobei eine ausreichend niederohmige Verbindung zwischen Elektroden und Empfangs-Elektroden bei korrekter Einfügung der Flusensiebeinheit 6 in den Aussparungsbereich 26 erreichbar ist. |
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07.08.2019
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2013
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Sprüharmanordnung und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.03.2016
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Haushaltsgerät mit Verbesserter Bedienung, Verfahren zu Seinem Betrieb und System umfassend das Haushaltsgerät
Textiltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.12.2017
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.10.2017
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2009
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Filtereinsatz und Gerät zum Behandeln von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2017
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Flusensammlung und Umgang
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2017
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Verfahren zur Ermittlung der Endrestfeuchte in einem Kondensationstrockner sowie hierfür Geeigneter Kondensationstrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Verfahren zum Anbinden eines Haushaltsgeräts an ein Drahtloses Heimnetzwerk, Computerprogrammprodukt, Tragbares Kommunikationsendgerät und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2014
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Verfahren und System zur Fernsteuerung und/oder Fernüberwachung des Betriebs eines Haushaltsgeräts mit Hilfe eines Kommunikationsgeräts
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 27.02.2015
Erteilt am 07.08.2019
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07.08.2019
Matrixschaltung für eine Anzeigevorrichtung eines Haushaltsgerätes, Anzeigevorrichtung sowie Haushaltsgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2016
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
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07.08.2019
Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2017
Anhängig
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07.08.2019
Betreiben einer Kamera eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2016
Erteilt am 07.08.2019
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31.07.2019
Auswuchtring zur Verwendung in einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2015
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Steuerungsverfahren eines Waschtrockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2017
Erteilt am 31.07.2019
Zusammenfassung
A method for controlling a washing and drying machine is provided. The washing and drying machine includes a processing chamber (2) and an air heating channel (3) in fluid communication with the processing chamber (2). A heating apparatus (5) is disposed in the air heating channel (3); a liquid flow-through apparatus (6, 61, 62, 63) is disposed close to or surrounding the heating apparatus (5); an input channel (7) and an output channel (8) are connected to the liquid flow-through apparatus (6, 61, 62, 63); a liquid control apparatus (9, 11) is disposed on the input channel (7); a control apparatus (10) is electrically connected to the heating apparatus (5) and the liquid control apparatus (9, 11) and controls a washing procedure; and the washing procedure includes starting the heating apparatus (5) and the liquid control apparatus (9, 11), so that the output channel (8) outputs a heated liquid or liquid-vapor mixture to the processing chamber (2). The liquid or generated liquid-vapor mixture heated by the heating apparatus (5) in the air heating channel (3) can heat laundry in the processing chamber (2) after entering the processing chamber (2), so as to perform sterilization. |
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31.07.2019
Tür für ein Haushaltsgerät mit einer als Hybrid-Bauteil Ausgebildeten Abdeckung für Zumindest eine Türscheibe sowie Haushaltsgerät mit einer Derartigen Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 31.07.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Haushaltsgerät (1), mit zumindest einer plattenartigen Türscheibe (6, 8 bis 10) und einer leistenförmigen Abdeckung (19), welche die Türscheibe (6, 8 bis 10) von oben zumindest bereichsweise abdeckt, und welche aus zumindest zwei verschiedenen Materialien ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (19) als Hybrid-Bauteil aus zumindest den Materialien Kunststoff und Metall ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Tür (5). |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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