BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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26.06.2019
Komponente und Werkzeug eines Küchengeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.08.2014
Erteilt am 26.06.2019
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26.06.2019
Wäschetrocknungsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2017
Erteilt am 26.06.2019
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26.06.2019
Wäschepflegegerät mit einer Zirkulationspumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 26.06.2019
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26.06.2019
Wäschepflegegerät mit einem Dosiersystem
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 23.03.2016
Erteilt am 26.06.2019
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26.06.2019
Haushaltsgerät mit einem Aerosolgenerator und Verfahren zum Betrieb davon
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.09.2016
Erteilt am 26.06.2019
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20.06.2019
Schneidklemm-Stecker und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Anhängig
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19.06.2019
Gargeschirrboden
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.10.2011
Erteilt am 19.06.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem Gargeschirrboden mit einem Schichtsystem (10), das zumindest eine Heizschicht (12) mit einer elektrischen Leitfähigkeit von wenigstens 10 4 S/m umfasst. Um einen gattungsgemäßen Gargeschirrboden mit einer verbesserten Energieeffizienz bei einer Erhitzung auf einem Induktionskochfeld bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass eine Dicke der Heizschicht zwischen 5 µm und 20 µm liegt. |
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19.06.2019
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2008
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Verfahren zum Behandeln von Wäsche in einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2011
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Abluft-Wäschetrocknung mit Zusatzheizung und Wärmetauscheraggregat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2012
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Wäscheprozessor mit einer ersten Rohrleitung und einer zweiten Rohrleitung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2013
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Gebläsegehäuse und Gebläse für ein Haushaltsgerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.12.2018
Anhängig
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19.06.2019
Haushaltsgerät mit Touchdrehwähler, Verfahren zu Seiner Herstellung und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2017
Anhängig
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19.06.2019
Haushaltsgerät mit Abschalteinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2014
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.11.2014
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Kommunikationsmodul
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 13.01.2014
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Oberflächenbeschichtung für Hochwertige Weiss- Und/oder Grauware
Verfahrens- & Trenntechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2017
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Wäschepflegegerät mit einer Verschlussklappe
Textiltechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Kaffeeautomat mit einem Kapselspeicher
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.07.2016
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Bohnenbehälter eines Kaffeeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.12.2015
Erteilt am 19.06.2019
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13.06.2019
Haushaltsgerät mit Sensor zum Detektieren einer Türbewegung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Anhängig
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12.06.2019
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2015
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.08.2011
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Kühlschrank mit Flaschengestell
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2014
Erteilt am 12.06.2019
Zusammenfassung
Disclosed is a refrigerator. The refrigerator includes a support plate (11) and at least one bottle rack (2, 3). Each bottle rack (2, 3) includes a receiving shell (21, 31) having a longitudinal groove (22, 32) for receiving a bottle and a support leg (23, 33) extending downwards from the receiving shell (21, 31) and supported on the support plate (11). As proposed by the present invention, at least one bottle rack (2, 3) includes an accommodating space (25, 35) extending downwards from an upper surface (26, 36) of the receiving shell (21, 31) so as to receive a support leg (33, 23) of another bottle rack (3, 2) stacked on the at least one bottle rack (2, 3). Accordingly, at least two bottle racks can be stably stacked together to keep the bottle, which helps to reduce occupation of a usage space of the refrigerator by idle bottle racks. |
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12.06.2019
Kombinationskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2014
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Warmwasserspeicher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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12.06.2019
Haushaltskältegerät mit einem Fachboden und einer am Fachboden gelagerten Haltevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 12.06.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen thermisch isolierten Innenbehälter (2), der zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a, 3b) aufweist, die einen Lagerraum (8) für Kühlgut seitlich begrenzen, sowie wenigstens einen im Lagerraum (8) zwischen den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden (3a, 3b) angeordneten Fachboden (13), der für das Kühlgut eine Abstellfläche bildet, die von wenigstens einem Randabschnitt (14, 14a-14d) des Fachbodens (13) begrenzt wird und aufweisend eine den wenigstens einen Randabschnitt (14, 14a-14d) einfassende Haltevorrichtung (15) zum aufgehängten Lagern weiteren Kühlguts unterhalb des Fachbodens (13), wobei die Haltevorrichtung (15) ausgebildet ist, einen aus dem Lagerraum (8) entnehmbaren, zum Aufnehmen des weiteren Kühlguts ausgebildeten Kühlgutträger (16) unterhalb des Fachbodens (13) an der Haltevorrichtung (15) ausziehbar zu lagern. |
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12.06.2019
Hausgerätesystem mit einer Kochfeldplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2014
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2014
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Verfahren zum Bestimmen der Masse Beim Einbringen eines Wäschepostens in eine Wäschetrommel und Wäschebehandlungsmaschine zum Durchführen des Verfahrens
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2016
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2016
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Haushaltskältegerät mit einer Überlast-Schutzeinrichtung einer Öffnungs-Hilfsvorrichtung und Zugehöriges Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2016
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Geschirrspülmaschine mit einem Siebsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.04.2011
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Beleuchtungsmodul für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2012
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Auszugssystem für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2005
Erteilt am 12.06.2019
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06.06.2019
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Anhängig
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06.06.2019
Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.11.2018
Anhängig
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05.06.2019
Haushaltsgerät mit einer in einem Verstauraum versenkbaren Tür sowie Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2014
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Gasherd mit eine Befestigungseinrichtung zum verdrehsicheren Befestigen der Hauptgasleitung an der Kochmuldenwanne
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2014
Erteilt am 05.06.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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