BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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19.06.2019
Wäschepflegegerät mit einer Verschlussklappe
Textiltechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Gebläsegehäuse und Gebläse für ein Haushaltsgerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.12.2018
Anhängig
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19.06.2019
Bohnenbehälter eines Kaffeeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.12.2015
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.11.2014
Erteilt am 19.06.2019
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13.06.2019
Haushaltsgerät mit Sensor zum Detektieren einer Türbewegung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Anhängig
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12.06.2019
Auszugssystem für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2005
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2015
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Beleuchtungsmodul für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2012
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Haushaltskältegerät mit einer Überlast-Schutzeinrichtung einer Öffnungs-Hilfsvorrichtung und Zugehöriges Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2016
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Verfahren zum Bestimmen der Masse Beim Einbringen eines Wäschepostens in eine Wäschetrommel und Wäschebehandlungsmaschine zum Durchführen des Verfahrens
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2016
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2016
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2014
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.08.2011
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Warmwasserspeicher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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12.06.2019
Kühlschrank mit Flaschengestell
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2014
Erteilt am 12.06.2019
Zusammenfassung
Disclosed is a refrigerator. The refrigerator includes a support plate (11) and at least one bottle rack (2, 3). Each bottle rack (2, 3) includes a receiving shell (21, 31) having a longitudinal groove (22, 32) for receiving a bottle and a support leg (23, 33) extending downwards from the receiving shell (21, 31) and supported on the support plate (11). As proposed by the present invention, at least one bottle rack (2, 3) includes an accommodating space (25, 35) extending downwards from an upper surface (26, 36) of the receiving shell (21, 31) so as to receive a support leg (33, 23) of another bottle rack (3, 2) stacked on the at least one bottle rack (2, 3). Accordingly, at least two bottle racks can be stably stacked together to keep the bottle, which helps to reduce occupation of a usage space of the refrigerator by idle bottle racks. |
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12.06.2019
Geschirrspülmaschine mit einem Siebsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.04.2011
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Kombinationskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2014
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Haushaltskältegerät mit einem Fachboden und einer am Fachboden gelagerten Haltevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 12.06.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen thermisch isolierten Innenbehälter (2), der zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a, 3b) aufweist, die einen Lagerraum (8) für Kühlgut seitlich begrenzen, sowie wenigstens einen im Lagerraum (8) zwischen den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden (3a, 3b) angeordneten Fachboden (13), der für das Kühlgut eine Abstellfläche bildet, die von wenigstens einem Randabschnitt (14, 14a-14d) des Fachbodens (13) begrenzt wird und aufweisend eine den wenigstens einen Randabschnitt (14, 14a-14d) einfassende Haltevorrichtung (15) zum aufgehängten Lagern weiteren Kühlguts unterhalb des Fachbodens (13), wobei die Haltevorrichtung (15) ausgebildet ist, einen aus dem Lagerraum (8) entnehmbaren, zum Aufnehmen des weiteren Kühlguts ausgebildeten Kühlgutträger (16) unterhalb des Fachbodens (13) an der Haltevorrichtung (15) ausziehbar zu lagern. |
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12.06.2019
Hausgerätesystem mit einer Kochfeldplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2014
Erteilt am 12.06.2019
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06.06.2019
Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.11.2018
Anhängig
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06.06.2019
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Anhängig
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05.06.2019
Induktionskochfeld mit einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Induktorträgers an einem Montagerahmen
Elektronik & Schaltungstechnik
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05.06.2019
Haushaltsgerät mit einer in einem Verstauraum versenkbaren Tür sowie Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2014
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Geschirrspülmaschine mit verstellbarem Oberkorb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.02.2012
Erteilt am 05.06.2019
Zusammenfassung
Bei einer Geschirrspülmaschine (2) - mit einem im oberen Bereich (20) eines Spülbehälters (8) angeordneten Oberkorb (22) zur Aufnahme von Spülgut (10), - wobei der Oberkorb (22) eine, insbesondere eine etwa waagerecht verlaufende, Bodenwand (30) und eine diese umgrenzende, nach oben abstehende, insbesondere etwa senkrecht verlaufende, Seitenwand (28) enthält, - weist der Oberkorb (22) einen feststehenden ersten Teilbereich (32) und einen zwischen mindestens zwei Positionen (A-C) relativ zum ersten Teilbereich (32) und parallel zum Verlauf der Bodenwand (30) translatorisch verschiebbaren zweiten Teilbereich (34) auf, - wobei der zweite Teilbereich (34) einen Abschnitt (38) der Bodenwand (30) enthält, - und der zweite Teilbereich (34) in mindestens einer Position (A-C) eine Öffnung (53) in der Bodenwand (30) freigibt. |
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05.06.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2011
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Haushaltsgerät mit mindestens einem Aussteifungskörper
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2011
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2010
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Gasherd mit eine Befestigungseinrichtung zum verdrehsicheren Befestigen der Hauptgasleitung an der Kochmuldenwanne
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2014
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2009
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.11.2014
Erteilt am 05.06.2019
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31.05.2019
Wäschepflegegerät mit einem Flüssigkeitsabführelement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2018
Anhängig
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31.05.2019
Sensoreinheit zur Anordnung an einer Aussenseite eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2018
Anhängig
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29.05.2019
Gehäuse für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Stabmixer, und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2009
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Elektrisch Gesteuertes Gasregelventil für einen Gasherd
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2012
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Filterkaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.12.2013
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Ventilanordnung mit Zustandserkennung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2018
Anhängig
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29.05.2019
Flächenbearbeitungssystem
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2005
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Haushaltsgerät mit einem Flüssigkeitsspeicher
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2015
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Elektrisches Haushaltsgerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 15.11.2012
Erteilt am 29.05.2019
Zusammenfassung
Ein elektrisches Haushaltsgerät (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Gehäuse (120), einen Netzstecker (210), der an einer Stirnfläche (220) wenigstens einen elektrischen Kontaktstift (230) umfasst, wobei der Netzstecker (210) ausgebildet ist, um das elektrische Haushaltsgerät (100) mit elektrischer Energie im Wesentlichen zum Verbrauch durch das elektrische Haushaltsgerät (100) bei seinem bestimmungsgemäßen Gebrauch zu versorgen, und eine Aufnahme (250) für den Netzstecker (210) in oder an dem Gehäuse (120), die derart ausgebildet ist, dass der Netzstecker (210) mit der Stirnfläche (220) voran in die Aufnahme (250) einführbar ist. Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung können so mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln ein leichteres Unterbringen des Netzsteckers (210) des elektrischen Haushaltsgeräts (100) ermöglichen und somit einen Raumbedarf für eine Unterbringung oder Aufbewahrung des elektrischen Haushaltsgeräts (100) reduzieren. Weiter kann eine optisch gefällige und robuste Ausgestaltung eines elektrischen Haushaltsgeräts (100) realisiert werden. |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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