BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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05.06.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2011
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Induktionskochfeld mit einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Induktorträgers an einem Montagerahmen
Elektronik & Schaltungstechnik
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05.06.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.11.2014
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Haushaltsgerät mit einer in einem Verstauraum versenkbaren Tür sowie Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2014
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Gasherd mit eine Befestigungseinrichtung zum verdrehsicheren Befestigen der Hauptgasleitung an der Kochmuldenwanne
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2014
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Geschirrspülmaschine mit verstellbarem Oberkorb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.02.2012
Erteilt am 05.06.2019
Zusammenfassung
Bei einer Geschirrspülmaschine (2) - mit einem im oberen Bereich (20) eines Spülbehälters (8) angeordneten Oberkorb (22) zur Aufnahme von Spülgut (10), - wobei der Oberkorb (22) eine, insbesondere eine etwa waagerecht verlaufende, Bodenwand (30) und eine diese umgrenzende, nach oben abstehende, insbesondere etwa senkrecht verlaufende, Seitenwand (28) enthält, - weist der Oberkorb (22) einen feststehenden ersten Teilbereich (32) und einen zwischen mindestens zwei Positionen (A-C) relativ zum ersten Teilbereich (32) und parallel zum Verlauf der Bodenwand (30) translatorisch verschiebbaren zweiten Teilbereich (34) auf, - wobei der zweite Teilbereich (34) einen Abschnitt (38) der Bodenwand (30) enthält, - und der zweite Teilbereich (34) in mindestens einer Position (A-C) eine Öffnung (53) in der Bodenwand (30) freigibt. |
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05.06.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2009
Erteilt am 05.06.2019
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31.05.2019
Wäschepflegegerät mit einem Flüssigkeitsabführelement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2018
Anhängig
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31.05.2019
Sensoreinheit zur Anordnung an einer Aussenseite eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2018
Anhängig
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29.05.2019
Flächenbearbeitungssystem
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2005
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Haushaltsgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2015
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Verfahren zur Durchführung eines Hygieneprogrammes in einem Trockner mit einer Wärmepumpe und Hierzu Geeigneter Trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2016
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Kältegerät mit Türöffnungshilfe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2014
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Elektrisches Haushaltsgerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 15.11.2012
Erteilt am 29.05.2019
Zusammenfassung
Ein elektrisches Haushaltsgerät (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Gehäuse (120), einen Netzstecker (210), der an einer Stirnfläche (220) wenigstens einen elektrischen Kontaktstift (230) umfasst, wobei der Netzstecker (210) ausgebildet ist, um das elektrische Haushaltsgerät (100) mit elektrischer Energie im Wesentlichen zum Verbrauch durch das elektrische Haushaltsgerät (100) bei seinem bestimmungsgemäßen Gebrauch zu versorgen, und eine Aufnahme (250) für den Netzstecker (210) in oder an dem Gehäuse (120), die derart ausgebildet ist, dass der Netzstecker (210) mit der Stirnfläche (220) voran in die Aufnahme (250) einführbar ist. Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung können so mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln ein leichteres Unterbringen des Netzsteckers (210) des elektrischen Haushaltsgeräts (100) ermöglichen und somit einen Raumbedarf für eine Unterbringung oder Aufbewahrung des elektrischen Haushaltsgeräts (100) reduzieren. Weiter kann eine optisch gefällige und robuste Ausgestaltung eines elektrischen Haushaltsgeräts (100) realisiert werden. |
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29.05.2019
Küchengerät, insbesondere Standmixer, mit Lüftungsgeräuschminimierung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.08.2017
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Küchenmaschinen-Getriebeadapter mit Verschlusshebel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.08.2017
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Ventilanordnung mit Zustandserkennung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2018
Anhängig
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29.05.2019
Filterkaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.12.2013
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Gehäuse für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Stabmixer, und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2009
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Haushaltsgerät mit einem Flüssigkeitsspeicher
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2015
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeevollautomat, mit einer Einrichtung zur Bedienungsbestätigung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.11.2011
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Elektrisch Gesteuertes Gasregelventil für einen Gasherd
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2012
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Zierrahmen für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät mit einem Derartigen Zierrahmen und Verfahren zum Herstellen eines Zierrahmens
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2012
Erteilt am 29.05.2019
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29.05.2019
Dunstabzug
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2008
Erteilt am 29.05.2019
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23.05.2019
Tür für ein Gargerät mit Spezifischer Form eines Wärmeschutzelements für ein Halteprofil, sowie Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2018
Anhängig
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23.05.2019
Glass on outside of range door
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2018
Anhängig
Zusammenfassung
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23.05.2019
Tür für ein Gargerät mit Spezifischer Modulbauweise für Pyrolysekonfiguration, sowie Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2018
Anhängig
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23.05.2019
Vorrichtung zum Anbau von Pflanzen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2018
Anhängig
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23.05.2019
Tür für ein Gargerät mit Spezifischer Scheibenhalterung, sowie Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2018
Anhängig
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23.05.2019
Lebensmittelzubereitungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2018
Anhängig
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22.05.2019
Gaskochmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2009
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Haushaltskältegerät mit einem in einem Innenbehälter angeordneten Rahmen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2016
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Haushaltskältegerät mit einer Innenraum-Beleuchtungseinrichtung und Lichtdurchlässigen Fachteilern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2014
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Haushaltsgerät mit einer Schwingungsgedämpften Rohrleitung und Verfahren zu Seiner Herstellung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2016
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Kältegerät mit Flüssigkeitstank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2015
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Staubabscheidevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2012
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Haushaltsgerät Ausgerüstet mit einem Deckel zum Abdecken eines Lagerzapfens eines Lagerwinkels
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2009
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Haushaltskältegerät mit Einem, eine Griffmulde Umfassenden Türblatt
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2015
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Wäschepflegegerät mit einer Abführleitung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2016
Erteilt am 22.05.2019
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16.05.2019
Haushaltsgargerät mit einem Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2018
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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